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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Endlich! - Was bringt uns die Datenschutz-Grundverordnung?

  Andrea Voßhoff, Sven Hermerschmidt

  …Ständigen Vertreter ist jedoch davon auszugehen, dass der nun vorliegende Text – abgesehen von der Nummerierung der ­Artikel – auch der endgültige sein wird… …vorhanden ist, für ganz Europa ein einheitliches Datenschutzrecht zu schaffen und die heterogene Landschaft stärker zu harmonisieren. Abgesehen von diesen… …stellt man fest, dass sich der europäische Gesetzgeber sehr weitgehend am bisherigen Recht, ­namentlich der EG-Datenschutzrichtlinie 95/46/EG von 1995… …Spielraum hatte, von den grundlegenden Prinzipien 3 BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – Az. 1 BvR 209, 269, 362, 420, 440, 484/83 – BVerfGE 65, 1, insbesondere S… …Legitimationslast von der Seite 4 Die von Härting, ZD 2012, 199, 200 geäußerte Kritik wird daher nicht geteilt. 5 Vgl. etwa § 3 Abs. 6 BDSG. 6 Vgl. etwa Veil, ZD 2015… …Angemessenheit und Erforderlichkeit, der Zweckbindung und Transparenz zugrunde. Gerade um die Datensparsamkeit als auch um die Systematik von Zweckbindung und… …Prinzip der Datensparsamkeit dient einer möglichst grundrechtsschonenden Verarbeitung personenbezogener Daten. Es betrifft also von vornherein auch nur 7… …, http://ec.europa.eu/justice/data-protection/article-29/documentation/other-document/ files/2015/20150617_appendix_core_issues_ plenary_en.pdf, abgerufen am 07. 01. 2016 sowie Positionspapier der Datenschutzbehörden von Bund und… …StellungnahmeDSK2012ZurDS-GVO.pdf?__blob= publicationFile&v=1, abgerufen am 08. 01. 2016. Der Rat konnte sich hingegen nicht auf eine verpflichtende Bestellung von Datenschutzbeauftragten… …wenig Anlass zu Optimismus. 16 Der angesichts der sehr unterschiedlichen Standpunkte von Parlament und Kommission einerseits und Rat andererseits…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Was noch zu erledigen ist

  Frederick Richter

  …sich die Grundverordnung nicht verhält, z. B. die Stellung der Bundesdatenschutzbeauftragten. 1 Einen guten Überblick liefert dieser Beitrag von Veil… …hatten jahrelang tausende Unternehmen gearbeitet. Das Safe Harbor-Abkommen barg ­jedoch den Makel einer fehlenden um­fassenden Kontrolle des von ihm… …Trade Commission unterwerfen. Es will den Zugriff von US-Behörden streng reglementieren und es EU-Bürgern zudem erleichtern, ihre Rechte in den USA zu… …an den von ihm zu Safe Harbor aufgestellten Vorgaben zu messen. 4. Beschäftigtendatenschutz regeln Ein dickes Brett blieb lange liegen – und auch die… …Außerkraftsetzen von § 32 BDSG auf einen gesamteuropäischen Durchschnitt zurückzuführen. 3 Dass die Bundesregierung die sich mit der Notwendigkeit eines „BDSG-… …Blick haben. Der ­Gesetzgeber sollte realitätsnah bedenken, dass ein Arzt kein IT-Fachmann ist. Gleichwohl muss er sich derzeit zur Meidung von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Datenschutz-Grundverordnung: Arbeitsauftrag für den deutschen Gesetzgeber

  Peter Schaar

  …Schaar Peter Schaar, Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID), Berlin. Von 2003 bis 2013 ­Bundesbeauftragter… …Datenschutzrecht Das von den EU-Institutionen (Europäisches Parlament, Kommission und Rat) am 15. Dezember 2015 im „Trilog“ erzielte Verhandlungsergebnis zum… …Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr (JI-Richtlinie) — Vorschlag der Europäischen Kommission vom 25. Januar 2012… …– KOM(2012) 10. 3 „Democracy – im Rausch der Daten“ von Regisseur David Bernet, 2015. 4 Legislative Entschließungen des Europäischen Parlaments zur… …, ist eine zweijährige Frist für das Wirksamwerden vorgesehen. 7 Die JI-RL gewährt den Mitgliedstaaten eine Frist von zwei Jahren zum Erlass der zu ihrer… …Datenschutzrichtlinie 95/46/EG von 1995 außer Kraft. 9 Der Klärungs- und z. T. Gesetzgebungsbedarf auf Bundes- und Landesebene ist erheblich. Diese Aufgaben müssen zügig… …personenbezogenen Daten durch EU-Institutionen an die in der DS-GVO festgelegten Regeln und Prinzipien anzupassen. 11 Zudem findet sich – anders als von der… …Vorschriften der Art. 12 bis 15 zur Verantwortlichkeit von Anbietern von Vermittlungsdiensten nicht im Verordnungstext selbst, sondern nur noch in Erwägungsgrund… …Datenschutzrichtlinie zur elektronischen Kommunikation („ePrivacy-Richtlinie“) 13 . Zwar wurde die von der Kommission und vom Parlament vorgeschlagene Streichung… …bestimmter Regelungen dieser Richtlinie 14 nicht übernommen. Die Kommission wird jedoch mit der unverzüglichen Überprüfung und mit der Vorlage von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Ein Recht auf die Fahrzeugdaten

  Das Recht auf Datenportabilität aus der DS-GVO
  

  Daniel Schätzle

  …europäischer Ebene geben. Trotz der anhaltend omnipräsenten Diskussion über den Schutz von personenbezogenen Daten beim Connected Car ist nicht ersichtlich, dass… …Garantien, Gewährleistungen oder Produkthaftung von Bedeutung sind oder letztlich für den sicheren Fahrzeugbetrieb verfügbar sein müssen. 1 Abrufbar unter… …gebracht. Geht man jedoch von einem Interesse des Fahrers an der Zusammenstellung von Informationen aus, geht es nicht um weniger Daten, sondern um den… …sich dagegen sogar Fragen zur Herrschaft über die Fahrzeugdaten ­beantworten. II. Interessen an den Fahrzeugdaten Im Rahmen des Betriebs von vernetzten… …erleichtern. Denkbar sind auch Informationen zum Fahrverhalten, zu den Fahrten an sich, zur Umgebung oder zur Nutzung von Assistenz-Funktionen, um… …und Verwendung zu verhindern. Ausgehend von einem Interesse des Betroffenen, die Daten selbst auch wirtschaftlich auszuwerten, stellen sich diese… …vorbeugende Hinweise und Warnungen nicht nur über den Bordcomputer, sondern etwa per E-Mail-Benachrichtigung ausgegeben. Denkbar ist zudem das ­Angebot von… …Wettbewerber Kenntnis von den Daten haben. Dies kann etwa dann der Fall sein, wenn über das Infotainment-System oder angeschlossenen ­Kommunikationsgeräten… …zwischen deutschen Automobilherstellern und US-amerikanischen IT-Unternehmen gewinnt dieser Aspekt an erheblicher Bedeutung. Abgesehen von technischen… …Stellen sowie Auskunftsrechte des Fahrers. 1. Informationspflichten Zentrale Norm für die Auferlegung von Informationspflichten, wenn personenbezogene Daten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Automatisierte Entscheidungen nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Lisa Deuster

  …bei der Betrugserkennung und -verhinderung verlassen sich viele Unternehmen auf Vorhersagen von Maschinen: Dabei entscheiden Algorithmen beispielsweise… …Datenschutz- Grundverordnung fortsetzt. I. Einleitung Mechanismen, die dabei helfen, betrügerische Anfragen von Nutzern zu erkennen und darauf zu reagieren sind… …aus den Verarbeitungssystemen von Online-Händlern, Bank- und Kreditinstituten und Zahlungsdienstleistern nicht mehr wegzudenken. Dabei wird… …jeweiligen Nutzer angeboten werden. Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit solcher Systeme richtet sich in Abhängigkeit von der Ausgestaltung des Systems… …. Die nunmehr von den Trilogparteien angenommene Fassung der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) enthält sowohl das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (Art. 6… …beeinflusst werden kann und während des Entscheidungsprozesses keine natürliche Person dazwischen geschaltet ist, die von dem Ergebnis, welches der Computer… …ausführt, was zuvor mit dem Betroffenen vereinbart war oder von ihm angeordnet wird. 3 Gegenstand der automatisierten Entscheidung nach § 6a BDSG ist die… …Bewertung von Persönlichkeitsmerkmalen. Die Vorschrift zielt nach allgemeiner Ansicht auf die Erstellung von Persönlichkeitsprofilen ab, obwohl von… …Datenschutzrichtlinie 95/46/EG, welche Grundlage der deutschen Norm ist, spricht dabei von einzelnen Aspekten der „Person“ des Betroffenen. Zudem benennt Art. 15 Abs. 1… …eines Betroffenen. Eine Bewertung von Persönlichkeitsmerkmalen liegt nur dann vor, „wenn die Entscheidung nicht auf der durch ein Persönlichkeitsmerkmal…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Datenschutzrechtliche Dokumentationspflichten nach dem BDSG und der Datenschutz-Grundverordnung

  Stephan Hansen-Oest

  …Dokumentationspflichten vor. Auch wenn von diesen auf Schulungen für Datenschutzbeauftragte zum Teil eine Menge zu hören ist, stellt sich in der Praxis jedoch häufig heraus… …stiefmütterlich behandelt. Die Lage ist zum Teil gekennzeichnet von vermeintlicher Unwissenheit und auch Frust. Gekannt wird im Wesentlichen immer ein Begriff: Das… …Dokumentation von Datensicherheitsmaßnahmen zu denken sein. Insoweit ist dann auch § 9 BDSG i. V. m. der Anlage zu § 9 S. 1 BDSG zu berücksichtigen. 1. Die… …Pflicht zur Meldung von Verfahren Unternehmen sind nach § 4d Abs. 1 BDSG verpflichtet, Verfahren automatisierter Verarbeitungen vor ihrer Inbetriebnahme der… …§ 4d Abs. 2, 3 BDSG wiederum Ausnahmen von dieser Pflicht geregelt sind. So entfällt die Pflicht zur Meldung von automatisierten Verfahren vor ihrer… …Erfüllung von Vertragspflichten verarbeitet, kommt es de facto nur in geringem Umfang zu entsprechenden Verfahrensmeldungen bei den Aufsichtsbehörden. Das… …Gros der Meldungen von Unternehmen wird im Wesentlichen die Verfahren betreffen, bei denen Unternehmen geschäftsmäßig personenbezogene Daten zum Zwecke… …von der Aus- 80 PinG 02.16 Hansen-Oest nahme, sodass die betreffenden Unternehmen die Verfahren bei der ­jeweils für Sie zuständigen Aufsichtsbehörde zu… …melden haben. 2 Die gesetzgeberische Idee dafür, dass es Ausnahmen für die Meldung von automatisierten Verarbeitungen für Unternehmen gibt, basiert… …­einerseits darauf, dass im Bundesdatenschutzgesetz das Instrument der Selbstkontrolle von Unternehmen durch die Einrichtung der Funktion des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Editorial

  …von Safe Harbor veranlasst haben. Das Datenschutzrecht hat typischerweise keine befriedigenden Antworten auf brennende Praxisfragen. Je einfacher und… …unterschiedliche Herangehensweise von Juristen und Informatikern an den Datenschutz. Aus diesem Gespräch ist ein längeres Interview entstanden. Kurz vor dem Besuch…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Inhalt / Impressum

  …einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00… …, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von… …Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf… …Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung… …das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in… …Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten… …die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN… …Risikomanagement und Compliance im Mittelstand Status quo und Erfolgsfaktoren der Implementierung Von Dr. Pia Montag 2016, XXIV, 177 Seiten, mit zahlreichen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Der transatlantische Machtkampf der Rechtssysteme

  Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil zum internationalen Datentransfer
  

  Prof. Dr. Hans Peter Bull

  …­Datenschutz (1978 bis 1983) und von 1988 bis Anfang 1995 Innenminister des Landes Schleswig-Holstein. Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil zum internationalen… …Europäischen Union die Vereinigten Staaten von Amerika in einer für ihr politisches Selbstverständnis wesentlichen Frage herausgefordert, und dass diese… …die „Safe-Harbor“- Vereinbarung (Entscheidung 2000/520/EG der Kommission vom 26. Juli 2000 gemäß der Richtlinie 95/46 über die Angemessenheit des von… …verschiedenen Rechtsordnungen nicht in der gleichen Weise geprägt. Die amerikanische Verfassung von 1787 und ihre Amendments von 1791 werden 4 Zur derzeitigen… …Wertvorstellungen sind in Europa und den Vereinigten Staaten keineswegs identisch. Das betrifft gerade auch das Verständnis von Datenschutz bzw. informationeller… …Kommunikation werden stärker betont als im deutschen und europäischen Datenschutzrecht. So ist von zwei westlichen Privatheits-Kulturen die Rede: Der europäischen… …Glaubenskriegen der Vergangenheit nahekommt. 8 Für die genaue Klärung der Lage ist freilich auch von Bedeutung, wie die Geheimdienste in Europa selbst rechtlich… …doch – meist unausgesprochen – in den Debatten um die geplante ­EU-Datenschutz-Grundverordnung eine Rolle. In der von der Kommission entworfenen… …grundsätzliche Verständnis von Datenschutz (s. unten V.). Europäer und Amerikaner haben unterschiedliche Vorstellungen darüber, ob und wie personenbezogene Daten… …rechtlich geschützt werden sollen. Der EuGH geht von dem hierzulande herrschenden Rechtsgedanken der „informationellen Selbstbestimmung“ aller Individuen über…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Datensparsamkeit ist keine Faulheit, sondern kann ein bisschen anstrengend sein

  Marit Hansen, Prof. Niko Härting

  …Disziplinen, besonders für Informatik, war vor 20 Jahren noch nicht da. Beim Datenschutz ist die gegenseitige Akzeptanz von erheblicher Bedeutung. Die Zeiten… …der Sprüche wie: „der kann ­weniger“ oder „der denkt anders“ sind zum Glück vorbei. PinG: Dann haben Sie ein positiveres Bild von Juristen als ich. Es… …eine Frage von Standards, die sich noch entwickeln müssen? Ich glaube jedenfalls, dass man durch Standardisierung vieles erreichen, die ­Vergleichbarkeit… …von verschiedenen Gutachten ermöglichen und die schwarzen Schafe leichter herausfinden kann. Man hofft ja im mathematischen Bereich stets, dass es ein… …Auswerten ist aber nicht datenschutzfreundlich. PinG: Wenn wir vom Scoring sprechen, sprechen wir von Algorithmen, um die sich ja zahlreiche Mythen ranken… …. Es handelt sich schlicht um eine genau definierte Reihenfolge von Handlungsanweisungen zur Lösung eines Problems, eine Art Rezept. Jeder Prozess ist… …mehr Zeilen Code und es stecken sehr viel mehr Überlegungen dahinter. Im Bereich von Big-Data-Profiling bauen Algorithmen auf schon vorhandenen Daten auf… …sprechen die Kontrolle über die Algorithmen an. Da gibt es ja von Mayer- Schönberger den schönen Vorschlag eines neuen Berufsstandes der Algorithmiker. Was… …. Sagt man dagegen von vornherein: „Wir lassen alle Algorithmen durch eine Check-Instanz laufen.“, dann wird es nicht funktionieren. PinG: Ich stelle mir… …unterscheiden, was im zweiten Durchlauf geschieht. Wir ­haben eben nicht nur Algorithmen im Sinne von Programmcode, sondern auch ein Gesamtsystem der Daten und…

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