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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Anonymisierung und Pseudonymisierung in der Datenschutz-Grundverordnung

  Nils Hullen

  …210 PinG 05.15 Hullen Datenschutz-Grundverordnung Anonymisierung und Pseudonymisierung in der Datenschutz- Grundverordnung Nils Hullen leitet den… …Pseudonymisierung von personenbezogenen Daten sind aus der praktischen ­Informationsverarbeitung nicht wegzudenken. Daten verlieren ihren Personenbezug hierdurch ganz… …Schutzes der informationellen Selbstbestimmung, 1 deren Würdigung in den bisher vorliegenden Fassungen der europäischen Datenschutz-Grundverordnung jedoch… …eher dürftig ausfällt. I. Anonymisierung und Pseudonymisierung1 Die Anonymisierung beseitigt den Personenbezug der Daten. Nach dem Vorgang sind die Daten… …nicht mehr oder – im Falle der faktischen Anonymisierung – nur mittels unverhältnismäßig hohen Aufwandes einer natürlichen Person zuzuordnen und daher… …generell ohne die Einschränkungen des Datenschutzrechts verwendbar. 2 Bei der Pseudonymisierung werden Namen und andere Identifikationsmerkmale, die den… …Bezug zwischen Datum und einer ­bestimmten oder bestimmbaren Person herstellen, durch ein Kennzeichen (Pseudonym) ersetzt. Die Rückgängigmachung der… …Pseudonymisierung, d. h. die Wiederverknüpfung von Daten mit der betroffenen Person, erfordert die Kenntnis der entsprechenden Zuordnungsregel. 3 Sowohl betroffene… …Personen als auch die für die Verarbeitung Verantwortlichen können dabei ein Interesse an der Nutzung anonymisierter oder pseudonymisierter Daten haben… …Datenverarbeiter bestimmte Privilegien einräumen, beispielsweise bei der Erstellung von Profilen. II. Deutsches Datenschutzrecht Im deutschen Datenschutzrecht werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 1: Entfall der Meldepflicht

  Mag. Alexander Schnider

  …194 PinG 05.16 Schnider Änderungen in Österreich aufgrund der DSGVO, Teil 1 Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 1… …: Entfall der Meldepflicht Mag. Alexander Schnider, LL. M. Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wird das österreichische Datenschutzrecht umkrempeln. Eine… …der wichtigsten Umstellungen liegt im Entfall der umfassenden Meldepflichten gegenüber der österreichischen Datenschutzbehörde. Mit dem Wegfall dieser… …bürokratischen Hürde wird es für datenverarbeitende Unternehmen damit in der Praxis leichter, ihren Compliance-Verpflichtungen nachzukommen. I. Momentane Lage 1… …(DSG) geregelt: Jeder Auftraggeber (= das österreichische Äquivalent der deutschen „verantwortlichen Stelle“ gemäß § 3 Abs. 7 BDSG) ist demnach dazu… …verpflichtet, der Datenschutzbehörde (DSB) alle seine Datenanwendungen zu melden, und zwar noch ­bevor mit einer Datenanwendung begonnen wird. Wer eine… …. Um eine Datenanwendung überhaupt melden zu können, wird zuvor noch eine Datenverarbeitungsregister-Nummer (DVR-Nummer) benötigt. Nach der Meldung sowie… …der daran anschließenden ­Registrierung sind die jeweiligen Datenanwendungen für jedermann im DVR ­kostenlos online einsehbar, 1 was gemäß § 16 DSG vor… …allem der datenschutzrechtlichen Transparenz dienen soll. Aus diesem Grund ist jede Meldung auch stets ­aktuell zu halten, zumal die Meldepflicht auch für… …in Österreich aufgrund der DSGVO, Teil 1 Schnider PinG 05.16 195 privatrechtliche Dienstverhältnisse“ oder „SA022 – Kundenbetreuung und Marketing für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union

  Eine aktuelle Bestandsaufnahme
  

  Dr. Malte Engeler

  …Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union Engeler PinG 04.18 141 PRIVACY TOPICS Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union… …. Einleitung Die Datenschutz-Grundverordnung hat am 25. 05. 2018 Geltung erlangt, ohne dass die gleichzeitig beab­sichtigte Überarbeitung der ePrivacy-RL 1… …abgeschlossen werden konnte. Die europäischen ­Gesetzgeber haben ihr in ErwG. 173 ­DSGVO formuliertes Ziel, die ePrivacy-RL nach Inkrafttreten der DSGVO im Mai… …2016 ebenfalls einer Überprüfung zu unterziehen, vor Geltungsbeginn der DSGVO folglich nicht erreichen können. Zwar haben Kommission und Parlament ihre… …jeweiligen Entwürfe einer Verordnung über die Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten in der elektronischen Kommu­nikation (nachfolgend… …ePrivacy-VO) bereits veröffentlicht, eine endgültige Positionierung des Rates der Europäischen Union 2 (nachfolgend: Rat) steht aber weiterhin aus, ganz zu… …schweigen von einem Ergebnis des sich anschließenden Trilogs. Damit stehen Rechtsanwenderinnen seit Geltungsbeginn der DSGVO nun vor der Herausforderung, die… …sehr abstrakten Vorgaben der DSGVO auf einen zuvor von spezifischen Einzelregelungen erfassten Bereich anwenden zu müssen. Unsicherheit besteht dabei vor… …allem darüber, wie Webseitenbetrieb, Onlinewerbung oder Nutzerprofiling in der Übergangszeit bis zum ­Geltungsbeginn einer nach wie vor zu erwartenden… …Schwerpunkte auf den aktuellen Stand der ­ePrivacy-VO im Rat ein (III.) Er fasst sodann die Folgen der ­nunmehr unmittelbaren Geltung der DSGVO zusammen (IV) und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Der Anbieter von Cloud-Computing-Diensten im Sinne der NIS-2-Richtlinie und des BSIG

  Johannes Zwerschke

  …Zwerschke Der Anbieter von Cloud-Computing-Diensten im Sinne der NIS-2-Richtlinie und des BSIG Der Anbieter von Cloud- Computing-Diensten im Sinne… …der NIS-2-Richtlinie und des BSIG Johannes Zwerschke, LL.M. berät als Syndikusrechtsanwalt die ­digitale Speditionsund Logistikplattform sennder… …erbracht – häufig auf der Infrastruktur großer Hyperscaler. Ob ein Unternehmen dabei selbst als Anbieter eines Cloud-Computing-Dienstes einzuordnen ist – mit… …der Folge ­möglicher Registrierungs-, Risikomanagement- und Meldepflichten –, ist gerade in mehrstufigen Leistungsketten ungeklärt. Der Beitrag lotet… …die Reichweite des Begriffs des Cloud-Computing-Dienstes aus und entwickelt Kriterien für die Bestimmung der Anbietereigenschaft. I. Einleitung… …Cloudbasierte Dienste sind heute fester Bestandteil der IT-Infrastruktur von Unternehmen und öffentlichen Stellen. Umso bedeutsamer ist für Unternehmen, die… …solche Dienste einsetzen, welche davon rechtlich als Cloud-Computing-Dienst iSv der NIS-2-RL 1 bzw. dem BSIG 2 einzuordnen sind und welche Rolle sie dabei… …„Anbieter eines Cloud-Computing-Dienstes“ einzuordnen ist und die erforderlichen Schwellenwerte aufweist 3 , fällt in den Anwendungsbereich der NIS-2-RL und… …Risikomanagementmaßnahmen 5 sowie im Fall eines Cybersicherheitsvorfalls fristgebundene Meldepflichten 6 . Eine möglichst eindeutige Beantwortung der Frage, ob bspw. das… …der Union, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 und der Richtlinie (EU) 2018/1972 sowie zur Aufhebung der Richtlinie (EU) 2016/1148…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Tagungsbericht PinG-Workshop: "DSGVO - Der Countdown läuft"

  Sylvia F. Jakob

  …Tagungsbericht PinG-Workshop Jakob PinG 02.17 51 PRIVACY NEWS Tagungsbericht PinG-Workshop: „DSGVO – Der Countdown läuft“ Sylvia F. Jakob, LL. M… …., wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Rechtsinformatik, Hannover Am 28. Oktober 2016 fand der zweite PinG-Workshop unter der Leitung von Prof. Niko Härting… …Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung (DGSVO) in Deutschland und die rechtlichen Besonderheiten des Cloud Computing. So begann der Workshop mit einem… …Panel zur Umsetzung der DSGVO, in dem Dr. Rainer Stentzel, Referatsleiter im Bundesinnenministerium (Polizei), den ca. 30 Teilnehmenden Rede und Antwort… …zur Geschichte der DSGVO und den derzeitigen Umsetzungsschwierigkeiten stand. Zur Zeit wird in Deutschland an dem Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung… …des Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung und zur Umsetzung der ­Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-­ Anpassungs- und… …-Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU) gearbeitet. 1 Stentzel erklärte, dass aufgrund der Pflicht zur Implementierung der Verordnung das nationale Anpassungsgesetz… …­systematisch vom jetzigen BDSG deutlich 1 Der neueste Entwurf wurde am 23. 11. 2016 veröffentlicht: https://www.datenschutzverein.de/… …privaten Bereich offene Fragen. So seien etwa weder Adresshandel noch Scoring explizit geregelt. Ein weiterer wesentlicher Punkt der Diskussion war… …Tagungsbericht PinG-Workshop Alphabet oder Facebook vergleichbar seien. Deutlich wurde, dass im Zuge der europäischen Harmonisierung des Datenschutzes der deutsche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  "Der Einsatz für den Datenschutz muss sich auf Fragen der strukturellen Macht und der Diskriminierung konzentrieren."

  Prof. Ari Ezra Waldman

  …Interview PinG 01.22 1 PRIVACY NEWS „Der Einsatz für den Datenschutz muss sich auf Fragen der strukturellen Macht und der Diskriminierung… …immer stärker wird, ist Waldman der Meinung, dass jüngste Änderungen im Datenschutzrecht genau die Art von Änderungen sind, die von den Unternehmen… …die DSGVO dazu beitragen kann, die Macht der Unternehmen und Datenschutzverletzungen einzudämmen. Azi Ezra Waldman ist der Meinung, dass Big Tech es… …die Rede, die erreicht werden sollten. 1 Ein paar Jahre später: Wie sind die „Big Five“ mit der DSGVO zurechtgekommen? Wurde das Ziel, gleiche… …Wettbewerbsbedingungen zu schaffen, erreicht? Ari Ezra Waldman: Big Tech ist nicht nur mit der DSGVO zurechtgekommen. Sie ­haben sie genutzt, um das Ziel der ungezügelten… …Anfragen. Und diese Strukturen sind nicht an öffentlichen Interessen orientiert. Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall. Wie ich in „Industry Unbound“… …Ari Ezra Waldman ist Professor der Rechtswissenschaft und Informatik an der Northeastern ­University in Boston, Massachusetts. schutzbeauftragte… …, Verfahrensverzeichnisse und all die anderen prozessualen Anforderungen der DSGVO innerhalb von Unternehmensorganisationen umgesetzt, die nur auf eines ausgerichtet sind… …oder ein behördliches Verfahren eröffnet werden kann, und nicht, ob ein Produkt die Privatsphäre der Verbraucher wesentlich beeinträchtigt… …ziehen ihre Vorteile aus den Prozessen, um bereits bestehende Praktiken der Datenextraktion zu legitimieren, anstatt sie einzuschränken. Und dies ist nur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Die Datenschutz-Grundverordnung aus Sicht der öffentlichen Verwaltung

  Dr. Markus Peifer

  …222 PinG 06.16 Peifer Die DSGVO aus Sicht der öffentlichen Verwaltung PRIVACY TOPICS Die Datenschutz-Grundverordnung aus Sicht der öffentlichen… …­Verwaltung Der Autor ist Rechtsanwalt und Referatsleiter für Wirtschaftsrecht und Datenschutz beim Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH). Dr. Markus… …Peifer, Berlin Mit der Verabschiedung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist ein langwieriger Rechtsetzungsprozess zu Ende gegangen. Die… …der wissenschaftlichen Debatte die Probleme der privatwirtschaftlichen Praxis im Fokus. Antworten auf die Anforderungen für den öffentlichen Bereich… …allgemeinem Landesrecht, spezialgesetzlichem Bundesrecht und dem vorrangigen Europarecht als überaus komplex. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet die für den… …öffentlichen Bereich maßgeblichen Aspekte der DSGVO und zeigt die hieraus resultierenden Unterschiede zur geltenden Rechtslage und den erforderlichen… …Datenschutzrecht grundlegend zu modernisieren. Die bisherigen Regelungen der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG sollten an die technische Entwicklung angepasst und… …spielte dagegen die Verarbeitung personenbezogener Daten im behördlichen Kontext. Der Datenschutz im öffentlichen Be­ 1 Erwägungsgrund 6 DSGVO. 2 Peifer… …, GewA 2014, 142, 143. Die DSGVO aus Sicht der öffentlichen Verwaltung Peifer PinG 06.16 223 reich gab in keinem Mitgliedstaat Anlass für eine… …entsprechende Reform. Auch während des Rechtsetzungsverfahrens gerieten die Diskussionen über die Auswirkungen der vorgesehenen Regelungen auf öffentliche Stellen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Das PIA-Tool der CNIL im aufsichtsbehördlichen Praxistest

  Bürokratie oder praktikabler Ansatz?
  

  Kirsten Bock, Susan Gonscherowski, Eva Schlehahn

  …138 PinG 03.19 Bock / Gonscherowski / Schlehahn Das PIA-Tool der CNIL im aufsichtsbehördlichen Praxistest Kirsten Bock arbeitet seit vielen Jahren… …ist Juristin und seit 2010 im Projektbereich beim ULD in Schleswig-Holstein tätig und betreut von der Europäischen Kommission geförderte… …Forschungsprojekte in datenschutzrechtlichen Fragen. Das PIA-Tool der CNIL im aufsichtsbehördlichen ­Praxistest 1 Bürokratie oder praktikabler Ansatz? Kirsten Bock… …, Susan Gonscherowski und Eva Schlehahn Die mit Geltungsbeginn der DSGVO für zahlreiche Verarbeitungen erforderliche Datenschutz-Folgenabschätzung stellt… …der französischen Datenschutzaufsichtsbehörde CNIL einem Praxistest unterworfen und geprüft, ob es für die Verantwortlichen sinnvolle und verlässliche… …Ergebnisse liefert. Zudem haben wir den französischen Ansatz mit den Anforderungen der DSGVO sowie den in Deutschland entwickelten Schutzzielen des… …Datenschutzrechts abgeglichen. 1 Die Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA, engl. Data Protection Impact Assessment) hat mit der Festschreibung in Art. 35 Datenschutz-… …Grundverordnung (DSGVO) neuen Aufwind 2 erhalten und ist für bestimmte Verarbeitungen nun verpflichtend. In der Praxis wird vor allem der bürokratische Aufwand… …persönlichen Ansichten der Autorinnen wieder und gibt nicht die offizielle Auffassung des ULD wieder. 2 Vgl. schon Art. 20 RL 95/46/EU. Zur Vorabkontrolle aus §… …Anforderungen des Art. 35 DSGVO entsprechen. Hier stehen unterschiedliche Verfahren bspw. der englischen 4 und französischen 5 Aufsicht wie auch das von den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Künstliche Intelligenz im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Tina Gausling

  …Künstliche Intelligenz im Anwendungsbereich der DSGVO Gausling PinG 02.19 61 Künstliche Intelligenz im ­Anwendungsbereich der… …München. Dr. Tina Gausling, LL. M. 1 Der Begriff der „Künstlichen Intelligenz“ – der bereits im Jahre 1955 erstmals Eingang in den ­wissenschaftlichen… …allem der Blick auf das Datenschutzrecht zahlreiche Fragestellungen auf, die es zu beantworten gilt – insbesondere vor dem Hintergrund der seit dem 25… …. Mai 2018 anwendbaren Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), deren Interpretation in vollem Gange ist. Eine Auslegung muss sich daher anhand der von der… …sowie den sich in der Praxis etablierenden Lösungsansätzen erst noch herausbilden. Dieser Beitrag soll zunächst den Terminus der Künstlichen Intelligenz… …Rahmen der Generierung künstlicher Intelligenz als auch bei deren Implementierung – aufgezeigt und Widersprüche möglichen Lösungsansätzen zugeführt werden… …, die den Einsatz Künstlicher Intelligenz und die Anforderungen an eine DSGVO-Compliance zum Ausgleich bringen. 1 I. Künstliche Intelligenz Der Begriff… …der sog. „Künstlichen Intelligenz“ (KI) findet in dem Umfang, in dem auch Nutzer mit KI-basierten Anwendungsfeldern in Berührung kommen, zunehmend… …hat. 1 Der Aufsatz entspricht im Wesentlichen einem Beitrag der Autorin im ­Tagungsband zur DSRI-Herbstakademie 2018, Taeger (Hrsg.), RECHTS­ FRAGEN… …den Kurs ein, den auch andere große Plattformbetreiber verfolgen, so etwa Amazon, das mit der Errichtung eines Forschungszentrums für KI in Tübingen 4…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Schlaglicht 3: Der gläserne Patient im GeDIG? DSK übt Kritik an der geplanten ePA-Nutzung

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …Der gläserne Patient im GeDIG? DSK übt Kritik an der geplanten ePA-Nutzung Das Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)… …markiert mehr als eine weitere Stufe der Gesundheitsdigitalisierung. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will mit dem rund 200-seitigen Referentenentwurf… …vom 05.05.2026, der derzeit ressortübergreifend abgestimmt wird, einen Paradigmenwechsel einleiten: Die elektronische Patientenakte wandelt sich vom… …patientengeführten Dokumentenspeicher zur Gesundheitsdatenplattform, auf der Krankenkassen, Leistungserbringer, Forschungseinrichtungen und perspektivisch auch… …kommerzielle Dritte unter unterschiedlichen Zugangsbedingungen agieren. Zugleich dient das Gesetz der Umsetzung des Europäischen Gesundheitsdatenraums (EHDS)… …, dessen Basisverordnung (VO (EU) 2025/327) am 26.03.2025 in Kraft getreten ist und in den kommenden Jahren sukzessive Anwendung findet. An der Ausweitung… …der ePA-Nutzung setzt eine Stellungnahme der Datenschutzkonferenz vom 18.05.2026 an. Ihre Kritik betrifft die Frage, ob der Entwurf Nutzungszwecke… …Regelungskomplex betrifft die Mehrwertanwendungen der Krankenkassen innerhalb der ePA. Nach dem Entwurf sollen Krankenkassen Daten, die ihnen für zusätzliche… …Anwendungen zur Verfügung gestellt werden, zu diesem Zweck verarbeiten und in der ePA speichern dürfen, soweit Versicherte eingewilligt haben. Die DSK… …erforderlich; der Gesetzeswortlaut sichere dies nicht hinreichend ab. Offen bleibe zudem, ob sich die Einwilligung nur auf die Verarbeitung durch die…

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