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Arbeitshilfen

Hier finden Sie aktuelle Arbeitshilfen zur Umsetzung der DS-GVO-Vorgaben.

Suchergebnisse

932 Treffer, Seite 40 von 94, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

    Schlaglicht 1: BGH, Beschl. v. 11.03.2025 - Az. VI ZB 79/23 - BGH konkretisiert Voraussetzungen für Auskunftsansprüche nach § 21 TDDDG bei Online-Bewertungen

    Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi
    …zugunsten der Meinungsfreiheit von einer Meinungsäußerung auszugehen. 3. Ist eine strafrechtlich relevante Interpretation einer Äußerung möglich, muss geprüft… …StGB), seien nicht erfüllt. § 21 TDDDG regelt, unter welchen engen Voraussetzungen Plattformbetreiber verpflichtet sind, Auskunft über Bestandsdaten von… …Mitarbeiter“) sprachlich ein pluralisches Element, das isoliert betrachtet auf eine Mehrzahl von Fällen hindeuten könne. Entscheidend sei jedoch der Kontext der… …ist Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist… …, Rechtsanwalt und Associate Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. Yakin Surjadi, LL.M. (Chinese University of Hong… …Kong) ist ständiger Mitarbeiter bei „Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt und Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von… …negativer Online-Bewertungen von besonderer Relevanz. Der BGH stellt klar, dass § 21 TDDDG eine enge Ausnahmevorschrift bleibt, die eine substanzielle… …, führen hingegen nicht zu einer Verpflichtung der Preisgabe von Nutzerdaten. Die Entscheidung stärkt damit die Anonymität von Nutzern auf… …Bewertungsplattformen und unterstreicht den hohen Schutz­wert der Meinungsfreiheit und des Datenschutzes im Kontext von Online-Bewertungsplattformen. Für bewertete… …können, sofern nicht in grob ehrverletzender Weise konkrete Unwahrheiten über sie behauptet werden. Für Persönlichkeitsrechtsschutz im Rahmen von…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

    Ein Prosit auf mehr Nüchternheit

    Frederick Richter
    …neues Datenschutzjahr sei den Lesenden dieser Kolumne von Herzen gewünscht! Gute Nerven jedenfalls werden Sie brauchen, denn es steht ja einiges bevor in… …können. Und es wurde zunächst auch kein formeller Aufhebungsakt bekannt, wie es sie zu Beginn von Trumps zweiter Amtszeit zuhauf gab. Doch kann ein solcher… …noch folgen, und dann wäre das Schicksal der von jener Ankündigung miterfassten EO 14086 („Enhancing Safeguards for United States Signals Intelligence… …durchgestochenes Dokument, wenige Wochen später auch offiziell, 4 war bekannt geworden, dass die Europäische Kommission es trotz aller Warnungen von defensiver Seite… …erreicht, wurde da behauptet 8 – eine eigentümliche Andichtung von Endgültigkeit angesichts dessen, dass der Kommissionsvorschlag nicht das Ende eines… …auch seinerzeit gab es immer wieder Zuspitzungen von mancher Seite, die eher intendiert denn fundiert erschienen. Damals wie heute tat und tut eine… …Tragfähigkeit und Reichweite von berechtigten Interessen zu sprechen sein. Einer der aus Nutzendensicht pra- xisrelevantesten Punkte wird die – meines Erachtens… …überfällige – Integration von Regelungen zum Umgang mit Cookies in das Datenschutzrecht sein. Wenn dabei nicht der Fehler aus der späten deutschen Umsetzung der… …ePrivacy-Richtlinie wiederholt wird, keine strikte Befolgungspflicht beim Einsatz von Einwilligungsverwaltungsdiensten vorzusehen, kann sich hier einiges verbessern… …Think Tank der TU München hatte sich bereits nach dem Sommer eine Gruppe von Expertinnen und Experten zusammengefunden, um Ideen zu Verbesserungen in der…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

    UWG-Rechtsbruch durch DSGVO-Verletzungen in Österreich und Deutschland

    Eine rechtsvergleichende Begutachtung aus Anlass einer aktuellen OGH-Entscheidung
    Nina-Maria Thomic, Felix Zopf
    …Verfolgung von Datenschutzverstößen aufzuzeigen. I. Einleitung Ob Verstöße gegen die DSGVO lauterkeitsrechtlich verfolgt werden können, ist nicht nur in… …Deutschland Gegenstand hitziger Diskussion. 1 In Österreich liegt nun die erste höchstgerichtliche Entscheidung zur Einordnung von Datenschutzverstößen unter… …den Rechtsbruchtatbestand des § 1 des österreichischen UWG (nachfolgend „öUWG“) vor. 2 Die zivilgerichtliche Verfolgung von Datenschutzverstößen (vor… …allem durch Mitbewerber) könnte eine Angriffsfläche für die Abmahnung einer Vielzahl von Unternehmen bieten, die die DSGVO nicht vollständig umgesetzt… …datenschutz- und lauterkeitsrechtlichen Begründung des OGH. Abschließend wird die lauterkeitsrechtliche Verfolgung von DSGVO-Verstößen noch über den Weg des… …von ­Psychotherapeuten. Der Zweitbeklagte ist Geschäftsführer der Erstbeklagten und hält eine 50-prozentige Beteiligung an der Erstbeklagten. Klägerin… …unlautere Geschäftspraktik oder sonstige unlautere Handlung anwendet, die geeignet ist, den Wettbewerb zum Nachteil von Unternehmen nicht nur unerheblich zu… …des Rechtsbruchs, die in gegebenem Zusammenhang für die lauterkeitsrechtliche Überprüfung von Datenschutzverstößen herangezogen werden kann. Der… …Rechtsbruchtatbestand in Österreich wird daher – anders als in Deutschland – nicht in einer Sondernorm (§ 3a dUWG) geregelt, sondern von der Generalklausel des § 1 öUWG… …Zusammenhang kann aber besonders der marktverhaltensregelnde Zweck einer Norm – der nach § 3a dUWG überhaupt für eine Verfolgbarkeit von Normverstößen gegeben…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

    Schlaglicht 2: KI-VO für alle: Vorläufige Einigung zum Digital Omnibus on AI und datenschutzrechtliche Folgewirkungen

    Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami
    …, hat am 07.05.2026 eine vorläufige politische Einigung erzielt, die von den Mitgliedstaaten im Rat am 13.05.2026 bestätigt wurde. Demgegenüber befindet… …. Flankiert wird das Gesamtpaket von einer Strategie für die Datenunion, einem Vorschlag für EU-Brieftaschen für Unternehmen sowie neuen Musterklauseln für den… …. Vorgesehen sind unter anderem eine Klarstellung zur Pseudonymisierung und zur Abgrenzung personenbezogener von nicht-personenbezogenen Daten, die Verlagerung… …von Modellen der verallgemeinerten KI (GPAI), insbesondere durch eine stärkere Anknüpfung an das berechtigte Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO… …02.08.2027. Die Verschiebung ist weniger Geschenk an die KI-Anbieter und Betreiber von KI-Systemen als vielmehr Eingeständnis der regulatorischen Realität: Die… …belohnt. Von den Fristverlängerungen ist die Kennzeichnungspflicht nach Art. 50 Abs. 2 KI-VO zu unterscheiden. Die Pflicht zur Einbettung maschinenlesbarer… …technischen Schutzmaßnahmen vorgesehen sind. Anbieter von Allzweck-Bild- und -Videomodellen sind damit verpflichtet, vorhersehbare Missbrauchsszenarien bereits… …; Leitlinien zur praktischen Kombination von KI-VO und Sektorrecht sollen bis spätestens 01.08.2027 folgen. Nicht gelöst hat die Einigung das Problem der… …parallel laufenden Compliance unter MDR/IVDR und KI-VO für Medizinprodukte, die nicht von der Maschinenausnahme profitieren. Diese Hersteller sehen sich… …. Für Anbieter und Betreiber von KI-Systemen ergeben sich daraus drei praktische Konsequenzen. Zentrale Hochrisiko-Pflichten verschieben sich: Für…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

    PinG - Schlaglichter

    Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
    Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz
    …Überwachung der ­Telekommunikation von Ausländern im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst an die Grundrechte gebunden ist und dass die… …. „strategische Überwachung“ im Ausland. Diese wird grundsätzlich nicht an konkrete Anlässe oder Verdachtsmomente geknüpft, sondern allgemein zur Gewinnung von… …Anhaltspunkten für Gefahrenlagen oder von allgemeinen Erkenntnissen von außen- und sicherheitspolitischem Interesse für die Bundesrepublik eingesetzt. Die… …Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan… …Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. dung somit nicht ohne Weiteres übertragen werden. Gleichwohl dürfte es sich um eine… …Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des Rechts am eigenen Wort die Vertraulichkeit individueller Kommunikation als solche unabhängig von ihrem… …von Art. 10 Abs. 1 GG das Zitiergebot hinreichend berücksichtigt noch genügten die Vorschriften des BND-Gesetzes zentralen Anforderungen der Grundrechte… …. Für die Abmeldung von Amts wegen bedürfe es gemäß § 17 Bundesmeldegesetz eines Auszugs aus der Wohnung. Auszug bedeute das tatsächliche, endgültige… …die tatsächliche Möglichkeit bestehen, die Benutzung der Wohnung fortzusetzen. Von einem Auszug dürfte in aller Regel auszugehen sein, wenn aus der… …Freiwilligkeit fragwürdig, jedoch zeigt Art. 7 Abs. 4 DSGVO, dass die Erfüllung eines Vertrags (hier der Bewirtung) von einer Einwilligung zu einer…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

    Personenbezug

    Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
    Peter Schaar
    …Kennungen gespeichert sind. Letztlich geht es dabei stets um die Möglichkeit zur Zuordnung von Daten zu einer natürlichen Person. Vielfach kann die die Frage… …Möglichkeiten zur Datenauswertung und -verknüpfung und die Verfügbarkeit von Zusatzwissen, das zur individuellen Zuordnung (Re-Identifizierung) der Daten… …etwa durch Einsatz immer leistungsfähigerer Technik zu personenbezoge­ nen Daten werden. So wird die Verfügbarkeit von Quantencomputern dazu führen, dass… …von (zunächst) personenbezogenen Daten erleichtern. Die vorgesehene Einengung des Personenbezugs wirft allerdings einer Reihe schwieriger Fragen auf…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

    Strafbarkeit durch Unterlassung bei Cyberangriffen

    Marius Adler, Dr. Gerrit H�tzel
    …Officer“ droht eine Haftstrafe von bis zu acht Jahren. Schwerpunkt der vorliegenden Betrachtung bildet die Fall­konstellation, in der durch handelnde… …seines Umgangs mit einem Cyberangriff und dem damit einhergehenden Datenleck zweier Straftaten schuldig gemacht. Ihm droht eine Freiheitsstrafe von bis zu… …acht Jahren. Es handelt sich – soweit ersichtlich – um eines des ersten Urteile, in dem es zu einer strafrechtlichen Verurteilung von verantwortlichen… …Personen eines von einem Cyberangriff betroffenen Unternehmens gekommen ist. Das Urteil bietet daher Anlass, die in Deutschland geltenden rechtlichen… …, stellen sich ähnliche Fragen – insbesondere im Hinblick auf widerstreitende Interessen von handelnden Akteuren der betroffenen Unternehmen – gleichermaßen… …konfrontiert, durch die es zum unerlaubten Zugriff auf Nutzerdaten von etwa 50.000 Kunden gekommen war und die Ermittlungen der zuständigen Federal Trade… …: Nach einem Cyberangriff erlangten Hacker Zugriff auf insgesamt 57 Millionen Kundendatensätze von 1 USA v. Sullivan, Case No. 20-cr-00337-WHO-1… …in Bitcoin und ließ sich über die Unterzeichnung von Geheimhaltungsvereinbarungen zusichern, die erlangten Informationen nicht zu veröffentlichen… …eigenen Anwälten von Uber sowie gegenüber der im Jahre 2017 neu tätig gewordenen Geschäftsführung hielt der CSO noch bis in den Herbst des Jahres 2017… …Strafandrohung von Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren vorsieht, wenn der Täter unter bestimmten Voraussetzungen behördliche Ermittlungen – etwa…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

    Vom Umgang mit Informationen aus und im Connected Car

    Sascha Kremer
    …. Einführung „Autos erzeugen die meisten Daten der Welt. […] Und auf diese Daten sind natürlich alle scharf. Mithilfe von Autos kann man zum Beispiel den besten… …. 1 Stern 10/2015, S. 78. 2 Überblick zu den Systemen unter http:// de.wikipedia.org/wiki/Verkehrslagedienst. 2. Personenbeziehbarkeit von Daten… …. Bundesverbraucherschutzminister Heiko Maas stellte diese Forderung anlässlich des Safer Internet Day 2015 3 als wesentliches Ziel für die „Neuentwicklung von Autos“ auf. Das… …gegenwärtigen und ­künftigen technischen Möglichkeiten der elektronischen Datenverarbeitung“, 7 ist mithin die Kommunikation aus dem und zum Kfz von anderen Kfz… …(C2C = „Car to Car“), von anderen Systemen (C2I/C2X = „Car to Infrastructure“/“Car to Anything“) und selbst von Fußgängern (C2P = „Car to Pedestrian“)… …. 2.2 Informationen im und aus dem Kfz Die Erfassung von Informationen im und aus dem Kfz erfolgt mittels ab Werk vorhandener oder nachträglich ergänzter… …Sensoren, z. B. in Telematik-Boxen. Dabei werden, abhängig von Hersteller, Modell und Ausstattung, am Kfz u. a. Achsen, Motor, Bremsen, Reifen, Beschleuni­ 7… …gung, Beleuchtung, Assistenzsysteme 8 ­sowie der Zustand von Kfz und Umwelt – z. B. mittels Kamera- und Radarsystemen – überwacht. Im Kfz werden außerdem… …einzelne Vorgänge, z. B. das automatische Bremsen beim Auftauchen von Hindernissen, sondern erlaubt auch ein vollständig autonomes Fahren ohne Eingriffe… …, welche Informationen wann von wem zu welchem Zweck an welchem Ort für welche Dauer gespeichert werden. Mit anderen Worten: Das Connected Car ist, außer für…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

    Datenschutzaudit ? Pr?fung relevanter Datenschutzkontrollen durch die interne Revision

    Daniela Duda, Dr. Aleksandra Sowa
    …regelmäßig Vorträge und Schulungen zu verschiedenen Aspekten des Datenschutzes. Daniela Duda und Dr. Aleksandra Sowa Ob Datenschutzaudit im Sinne von § 9a… …von Wörtern mit gleicher oder ähnlicher Bedeutung – „Begriffe, die durch dasselbe Wort bezeichnet werden“. 1 Schopenhauer empfiehlt, Homonyma als… …mehreren Ausprägungen verwendet: –– Zum Ersten als Phänomen des Bundesdatenschutzgesetzes im Sinn von § 9a BDSG, der die Einführung eines Datenschutzaudits… …der Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung von Datenverarbeitungsprogrammen gemäß § 4g Abs. 1 S. 3 Nr. 1 BDSG. Dabei wird ein Datenschutzaudit oft… …erfüllen. Die Ausprägungen des Datenschutzaudits reichen von der Auftragsprüfung bis hin zum Self-Assessment. –– Zum Dritten wird das Datenschutzaudit als… …Aufgabe der internen Revision (IR) aufgefasst. Von der Revision wird erwartet, dass diese risikoorientiert und unabhängig Prüfungshandlungen vornimmt, bei… …Änderung datenschutzrechtlicher Vorschriften“, Berlin, 2009, S. 23. 3 Gefordert u. a. von AICPA Statement on Auditing Standards (SAS), Nr. 104–111… …Related Considerations“, in: ISACA Journal 1/2014, 42–45. Die oben genannten Phasen des Datenschutzaudits werden von zwei phasenunabhängigen Prozessen… …Personenbezogene Daten, also „Einzel­angaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person (Betroffener)“ im Sinne von § 3… …Abs. 1 BDSG, werden – wie jede andere Art von Daten – vermehrt elektronisch in Datenverarbeitungssystemen vorgehalten. Sie sind von der fortschreitenden…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

    Datenschutz in Schulen und die Parallelen zur Wirtschaft

    Frederick Richter
    …Vertreter des ­Unternehmens Zoom bis zum Landesdatenschutzbeauftragten von Thüringen, der im Sommer vergangenen Jahres ostentativ die Möglichkeit von… …gleichermaßen schlecht ausgestattet. Und auch die „Unterstützung von oben“ ähnelt sich leider: Vielen Schulleitungen und Schulträgern erscheinen die Probleme… …kämpfen“. Alle eint, dass sie von unterschiedlichen Auslegungen des an sich einheitlichen europäischen Datenschutzrechts verunsichert werden. Vertreter von… …im Bildungsbereich ist die Nutzung von Diensten, die internationale Datentransfers auslösen. Der Drittlandsbezug besteht dabei meist zu den USA… …einigermaßen rechtssicher hinzubekommen; auch gibt es Anleitungen dazu. 4 Doch haben weder Beschäftigte von Kleinbetrieben noch Lehrverantwortliche in Schulen… …keine Rolle“ Bei unserer Veranstaltung im September sprachen wir nicht nur mit Datenschutzaufsichtsbehörden, Lehrkräften und Vertretern von… …Kultusministerien. Wir wollten auch von Schülerinnen und Schülern wissen, welche Rolle solche Fragen eigentlich im Unterricht und im Austausch mit der Schule spielen… …. Werden Aspekte von Datenschutz und Datensicherheit beim dortigen Umgang mit Schülerdaten angemessen thematisiert? Spielen die Rechte der Lernenden bei der… …alles perfekt ist. An dieser Stelle darf ich eine Lanze für die Datenschutzaufsicht brechen: Einige von Ihnen zeigten in der Pandemie einen sehr… …Kontaktbeschränkungen die Nutzung von Videokonferenzdiensten unter Inkaufnahme internationaler Datentransfers völlig inakzeptabel wäre, zeigten die pragmatischeren…
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