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Arbeitshilfen

Hier finden Sie aktuelle Arbeitshilfen zur Umsetzung der DS-GVO-Vorgaben.

Suchergebnisse

932 Treffer, Seite 41 von 94, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

    Alle Jahre wieder

    Frederick Richter
    …Wechselspiel zwischen der Europäischen Kommission und Befürwortern von Datentransfers in die USA einerseits und dem Europäischen Gerichtshof und kritischen… …noch von einem „Rahmenwerk“ gesprochen, 4 was deutlich nüchterner anmutet – vielleicht auch schlicht realistischer, denn von Dauer wird auch diese dritte… …Angemessenheitsentscheidung nicht sein müssen. Die von Max Schrems geleitete Organisation None of your Business (noyb) hat rechtliche Schritte bereits an dem Tag angekündigt… …016d719e3d12_en. 5 Statement von noyb zur Angemessenheitsentscheidung der Europäischen Kommission vom 13. Dezember 2022; abrufbar unter: https://noyb… …Entscheidung über Rechtsbeschwerden europäischer Datensubjekte vorgesehene „Data Protection Review Court“ sei nach Ansicht von noyb als bloße Stelle der… …auf eine womöglich fortgesetzt strenge Linie des EuGH unter dem Richter von Danwitz – auch den neuen Anlauf zu einem „Privacy Shield 2.0“ als lediglich… …Betracht wie die von der Kommission erstellten Standarddatenschutzklauseln, die bisher von der Rechtsprechung nicht substantiell beanstandet wurden. Meine… …parallele Vereinbarung von Standardvertragsklauseln? Welche Rolle spielt die konkrete Umsetzung der Executive Order in den USA? Müsste die Europäische…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

    Zum Sozialdatenschutzrecht als Unionsrecht und Antworten auf Fragen zum neuen § 393 SGB V

    Philipp Quiel
    …Sozialgesetzbüchern und den allgemeinen unionalen Datenschutzvorgaben ungeklärt. Trotz des Wortlauts von § 35 Abs. 2 Satz 1 SGB I, ist der deutsche Gesetzgeber offenbar… …Kompetenz zum Erlass von sozialdatenschutzrechtlichen Bestimmungen hat. In diesem Kontext ist die Beantwortung von umstrittenen Aspekten zur Reichweite der… …Gesundheitswesen mit der in § 393 SGB V neu geregelten Rechtsgrundlage. Sie gilt für die Verarbeitung von Sozial- und Gesundheitsdaten, die von Leistungserbringern… …auch Fragen zur Zulässigkeit von Drittlandsübermittlungen beantwortet werden. Dieser Aufsatz soll gleichermaßen zur Klärung ausgewählter Aspekte im… …Wirtschaftsrecht von der Europa-Universität Viadrina. lichen Bestimmungen und den allgemeinen Vorgaben der DSGVO unausweichlich. Einerseits erfolgt durch die DSGVO… …Anwendungsvorrangs der Verordnung im Kontext von nationalen Rechtsgrundlagen aufgezeigt. Der § 393 SGB V ist eine solche Rechtsgrundlage. Die neue Bestimmung stellt… …Basis von Art. 9 Abs. 2 lit. b und h DSGVO erlassene (ausführlich 2 Zur Harmonisierung des nationalen Datenschutzrechts u. a. EuGH, Urt. v. 30.3.2023 –… …Sozialdatenschutzrecht als Unionsrecht und Antworten auf Fragen zum neuen § 393 SGB V unter C.) – Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Sozialund Gesundheitsdaten, die… …mithilfe von Cloud-Computing- Diensten vorgenommen werden. Der auf unionaler Ebene wortgleich definierte Begriff „Cloud-Computing-Dienst“ ist vor allem von… …der Begriffsbedeutungen ist daher im Kontext von § 393 SGB V ungemein wichtig. Wie für den sozialdatenschutzrechtlichen Bereich typisch, enthält der §…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

    Neuer Rechtschutz gegen verbindliche Entscheidungen des EDSA?

    Hans-Hermann Schild
    …Schild Nach Art. 65 Abs. 1 DSGVO 1 trifft der EDSA verbindliche Beschlüsse zur Beilegung der dort geregelten Arten von Streitigkeiten zwischen den… …EuG, Urt. v. 29.01.2025 in der verbunden Rs. T-70/23, T-84/23 und T-111/23 mit der Feststellung, dass der EDSA zum Erlass von Weisungen, wie eine… …Mitarbeiter am Fachgebiet Öffentliches Recht, IT-Recht & Umweltrecht an der Universität Kassel. Er veröffentlicht seit 1985 eine Vielzahl von Fachpublikationen… …verbindliche Beschluss des EDSA von der unmittelbar betroffenen Person, also dem Verantwortlichen oder dem Auftragsverarbeiter, oder aber dem Beschwerdeführer… …kann. An diese richtet sich ggf. letztendlich der verbindliche Beschluss, welcher von der federführenden Aufsichtsbehörde jedoch erst umgesetzt werden… …Beschluss einer Aufsichtsbehörde haben, der gegenüber dieser Person Rechtswirkungen entfaltet. Ein derartiger Beschluss betreffe insbesondere die Ausübung von… …Untersuchungs-, Abhilfeund Genehmigungsbefugnissen durch die Aufsichtsbehörde oder die Ablehnung oder Abweisung von Beschwerden. 9 Das Recht auf einen wirksamen… …gerichtlichen Rechtsbehelf umfasst jedoch rechtlich nicht bindende Maßnahmen der Aufsichtsbehörden, wie von ihr abgegebene Stellungnahmen oder Empfehlungen, nicht… …ausgegangen, dass der endgültige Beschluss des EDSA von der zuständigen Aufsichtsbehörde als Verwaltungsakt gegenüber dem Verantwortlichen, Auftragsverarbeiter… …. 263 AEUV gestützten Klage von WhatsApp Ireland Ltd als unzulässig abgewiesen. In diesem Verfahren wird die Nichtigerklärung des verbindlichen…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

    Alles sensibel? Die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO

    Selma Nabulsi
    …­erhebliche Probleme bei der Rechtsanwendung auf, die sich in einer wachsenden Zahl von Vorlagefragen zum EuGH widerspiegeln. Der folgende Beitrag beleuchtet… …denkbarer Fallgestaltungen von der Vorschrift erfasst – darunter auch völlig alltägliche Verarbeitungsvorgänge, bei denen eine Notwendigkeit zum Schutz… …die ethnische Herkunft des Betroffenen ermöglichen mit der Folge, dass jegliche Verarbeitung von Kontaktdaten des Betroffenen an dem erhöhten Maßstab… …Erfassungsbereich zwangsläufig Aufzeichnungen produziert, aus denen von Art. 9 Abs. 1 DSGVO geschützte Merkmale hervorgehen – sei es, weil die abgebildete Person ein… …getätigt wird. 6 Diese Beispielsfälle werfen die Frage auf, ob alle entsprechenden Verarbeitungsvorgänge – jede Verarbeitung der Stammdaten von Herrn oder… …Frau Schmidt, jede Form der Videoüberwachung zur Diebstahlsprävention und jede Abwicklung von Online-Bestellungen einschlägiger Produkte – tatsächlich… …Konzeption der Ausnahmetatbestände von dem Verarbeitungsverbot, die primär in Art. 9 Abs. 2–4 DSGVO enthalten sind und lediglich punktuelle Wirkung entfalten… …der Abwicklung von Online-Bestellungen, so wird deutlich: Wenn man in diesen Fällen das Verarbeitungsverbot aus Art. 9 Abs. 1 DSGVO für einschlägig… …Heranziehen einzelner Rechtsgrundlagen denken – etwa an Art. 9 Abs. 2 Buchst. f DSGVO betreffend Verarbeitungen zur Ausübung von Rechtsansprüchen für… …u. a. die Frage vor, ob die zu veröffentlichenden Angaben von Art. 9 Abs. 1 DSGVO erfasst seien, da Betroffene z. B. den Namen ihres Ehepartners…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

    Der Arbeitnehmer 4.0?

    Automatisierte Arbeitgeberentscheidungen durch Sensorik am smarten Arbeitsplatz
    Corinna Brecht, Anne Steinbrück, Manuela Wagner
    …von Arbeitsorganisationsentscheidungen sowie technischen und organisatorischen Herausforderungen des Beschäftigtendatenschutzes in ­diesem Kontext… …Rückschlüsse auf die, die Maschinen bedienenden Arbeitnehmer zulassen. So kann in entsprechenden Sachverhalten beispielsweise durch das Auslesen von Daten der… …automatisierter Auswertung von Maschinenwartungsintervallen, Qualifikationen und Standorten die Beschäftigten der räumlich und zeitlich nächsten Wartungsaufgabe… …intelligenten Umgebungen 1. Sensordaten als Beschäftigtendaten Voraussetzung für das Eingreifen von Schutzmechanismen des Beschäftigtendatenschutzes nach Art. 88… …Sensordaten können sich aufgrund von veränderten Kontexten oder Abfragekriterien durch die verantwortliche Stelle oder einen Dritten in personenbezogene Daten… …deutsche Gesetzgeber hat von dieser Öffnungsklausel Gebrauch gemacht und spezielle Regelungen in § 26 BDSG-neu getroffen. Wie bereits § 32 Abs. 1 BDSG… …am Arbeitsplatz Die Zulässigkeit des Einsatzes von Technologien, mit denen automatisierte Prozesse zu einer Optimierung der Arbeitsabläufe eingesetzt… …. Nicht zu unterschätzen ist die Gefahr der sensorgesteuerten Erfassung von Daten am Arbeitsplatz, die Arbeitnehmer zunehmend transparenter werden lässt… …divergierenden Interessen bei der Einführung von neuartigen Technologien sowie automatisierten Entscheidungsmöglichkeiten in Einklang zu bringen. Das… …Direktionsrecht umfasst zwar einerseits die Zuweisung von Ort, Zeit und Inhalt der Arbeitsleistung, jedoch darf dies andererseits nicht zu einem unzulässigen…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

    Datenschutz in der katholischen Kirche

    Matthias Ullrich
    …von dieser Regelung Gebrauch gemacht und ihre bis ­dahin für ihre Zuständigkeitsbereiche geltenden Datenschutzgesetze an die europäische Norm ­angepasst… …personenbezogenen Daten von ca. 42,5 Mio. Mitgliedern (22,2 Mio. Katholiken, 1 20,24 Mio. Protestanten 2 ) Kirchliche Einrichtungen beschäftigen ca. 1,8 Mio… …. Mitarbeitende. 3 Weiterhin werden die personenbezogenen Daten von Besuchern in Schulen und Kindereinrichtungen verarbeitet. Darüber hinaus werden zum Teil… …Regelungen sind von jedem Bischof für seinen Jurisdiktionsbereich (Bistum) zu erlassen. Eine übergeordnete Stelle, die verbindliche Regelungen für alle… …Kirchen grundsätzlich dazu, das Schutzniveau der europäischen Verordnung nicht zu unterschreiten. 11 Diesen Voraussetzungen werden die von der evangelischen… …und der katholischen Kirche in Deutschland erlassenen Datenschutzgesetze gerecht. 12 Der Wortlaut von Art. 91 Abs. 1 DSGVO fordert keinen Zusammenhang… …der Verarbeitung personenbezogener Daten mit der ­spezifisch religiösen Aufgabe. Deshalb müssen sich kircheneigene Regeln für die Verarbeitung von… …personenbezogenen Daten nicht notwendig nur auf die Daten von Mitgliedern beziehen. 13 Das Verhältnis von Kirche und Staat ist im jeweiligen Staatskirchenrecht der… …Ordensgemeinschaften päpstlichen Rechts und im Bereich der von diesen ganz oder mehrheitlich getragenen Werke und Einrichtungen ohne Rücksicht auf deren zivile… …Rechtsformen der Aufsicht des Diözesandatenschutzbeauftragten entzogen und den von der Deutschen Ordensobernkonferenz (DOK) beauftragten…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

    Nobody's perfect - not even the GDPR ...

    Frederick Richter
    …durchaus einmal zu Wort kommen lassen. Nichts ist besser, als das eigene Argument – von dessen Güte und Schlagkraft man überzeugt ist – anhand des… …Gegenarguments abzuklopfen. Wer hat Angst vor dem bösen Kritiker? Angesichts des starken Signals, das von der DSGVO weltweit ausgeht, und der Wucht ihrer Wirkung… …zu beurteilen sei. 2 Eine 2 BT-Drs. 19/11351; Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage von Abgeordneten der FDP; S. 6; abrufbar unter… …Union kamen zum ePrivacy- Vorhaben kaum mehr als sogenannte Fortschrittsberichte zustande – welche nicht von Fortschritten des gleichsam ruhenden… …in der zweiten Hälfte von 2020 zu einem beherzten Neuaufschlag nutzen. Wo hakt es? Nicht nur systematisch und mit Blick auf die nach einheitlicher… …Orientierung suchende Rechtspraxis wäre eine Abstimmung von DSGVO und ePrivacy-VO wünschenswert. Der Prozess könnte auch für einen kritischen Blick auf… …allein eine Frage von Zeit und Kosten, eine Frage des Aufwandes, des Wollens und des Machens. Doch sollte Datenschutz nie als Selbstzweck erscheinen. Es… …liegt auf der Hand, dass die Bürgerinnen und Bürger die wahren Gefahren für ihre Freiheit und Privatsphäre nicht aus Richtung von Sportclubs… …sich Handlungsfelder für einen ­Reformgesetzgeber auftun. Es erschiene rechtspolitisch unsauber, zur Abmilderung von Datenschutzbürokratie auf exekutives…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

    Schlaglicht 2: Japan reformiert sein Datenschutzrecht - neue Statistik-Ausnahme erleichtert KI-Training

    Parnijan Tina Ehtechami, Yakin Surjadi
    …statistischer Informationen. Erfasst sein kann auch die Entwicklung von KI- Modellen. 2. Die Neuregelung schafft keinen allgemeinen Erlaubnistatbestand für… …Daten von Kindern und biometrische Gesichtsdaten sowie einer erheblichen Stärkung der behördlichen Durchsetzung. Während in Europa noch darüber gestritten… …neuen Regelungen sollen grundsätzlich innerhalb von zwei Jahren in Kraft treten. Zuvor müssen insbesondere noch Ausführungsbestimmungen und Leitlinien der… …Entwicklung von KI-Modellen hat dies bislang praktische Schwierigkeiten verursacht. Öffentlich zugängliche Trainingsdaten können etwa Angaben zur Gesundheit… …, zur ethnischen Herkunft oder zu strafrechtlichen Verurteilungen enthalten. Auch die Zusammenführung von Datenbeständen verschiedener Unternehmen… …enthalten sein. Nach der ausdrücklichen Begründung der japanischen Datenschutzkommission kann auch die Entwicklung von KI-Modellen unter diese Kategorie… …erfüllen, wird wesentlich von den noch ausstehenden Ausführungsbestimmungen abhängen. Innerhalb dieses begrenzten Anwendungsbereichs nimmt die Reform zwei… …Einwilligungs- und Informationsprozesse künftig grundsätzlich an die gesetzlichen Vertreter. Darüber hinaus werden Unternehmen angehalten, bei der Verarbeitung von… …bei der Beschaffung der Daten, sondern bei der Frage, was nach dem Training von ihrem Personenbezug übrigbleibt. Quelle: Personal Information Protection…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

    Verhaltensregeln nach ? 38a BDSG

    Der Code of Conduct der Versicherungswirtschaft
    Dr. Martina Vomhof
    …aufsichtsbehördlich geprüft werden. Von dieser Möglichkeit wurde bisher in der Praxis kaum Gebrauch gemacht. 1 Einige Ansätze scheiterten noch vor der förmlichen… …von keinem anderen in Deutschland erfolgreich abgeschlossenen Fall berichtet. Im europäischen Ausland gibt es durchaus Beispiele, wie etwa den „Code of… …, wie z. B. Leihund Doppelarbeitsverhältnisse. Für die Rechtfertigung des damaligen Betrugsbekämpfungssystems Uniwagnis, das von Daten- und… …solches Schuldverhältnis ist das Versicherungsverhältnis. Damit ist die Verarbeitung von Kundendaten legitimiert, soweit sie zur Bearbeitung des… …Versicherungsantrags einschließlich der Risikoprüfung erforderlich ist. Das gleiche gilt für die Bearbeitung von Schadensfällen sowie mögliche Vertragsänderungen bis hin… …Interessen der verantwortlichen Stelle erforderlich sein (§ 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BDSG). Der Betrieb von Systemen zur Identifizierung erhöhter Risiken oder… …branchenspezifisch konkretisiert werden. IV. Verfahren nach § 38a BDSG Nach § 38a BDSG können Berufsverbände und andere Vereinigungen, die bestimmte Gruppen von… …verantwortlichen Stellen vertreten, der zuständigen Aufsichtsbehörde Entwürfe für Verhaltensregeln zur Förderung der Durchführung von datenschutzrechtlichen… …vorlageberechtigten Stelle Vorlageberechtigt im Verfahren nach § 38a BDSG sind Berufsverbände und andere Vereinigungen, die bestimmte Gruppen von verantwortlichen… …Verbandes. Um die Belange der Versicherungsunternehmen von Anfang an einzubeziehen, wurde eine Arbeitsgruppe aus Vertretern des Verbandes und der…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

    PinG - Stichwort: TEAM: toll, ein anderer macht's - nicht im Datenschutz!

    Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
    Erdem Durmus
    …, LL.M. Jeder, der im Datenschutz arbeitet – ob extern oder intern – kennt es: es steht eine datenschutzrechtliche Aufgabe an (etwa die Erhebung von… …nicht, sie von der Materie so zu überzeugen, dass sie kurze Zeit später auf eigene Kosten drei Zertifikatslehrgänge zu diesem Thema abschließen. Es reicht… …dafür, dass sich die investierte Zeit und der Aufwand lohnen – zum Beispiel durch die Qualifizierung bzw. Nutzbarmachung von Datensätzen, strukturierte…
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