…im Spannungsverhältnis
zwischen Aufsicht und Verteidigung
Streitgespräch Henrike Teitge ./. Isabelle Brams
Henrike Teitge leitet das Referat…
…angewendet
werden? Wie beurteilen Sie die Leitlinien vor
dem Hintergrund der ILVA-Entscheidung des
EuGH vom 13.02.2025 – C-383/23 –?
Henrike Teitge: Ich…
…auch den klaren Wertungen des EuGH.
Henrike Teitge: Hier muss ich einhaken. Natürlich
berücksichtigen Aufsichtsbehörden
risikomindernde Maßnahmen. Das…
…Aufsichtsbehörde
zu teilen.
Henrike Teitge: Ich halte es für verkürzt,
zu behaupten, Unternehmen seien im Verwaltungsverfahren
„nicht verpflichtet, kritische…
…wird?
Henrike Teitge: Dass die DSGVO keine Regelungen
zu Settlements enthält, halte ich
erst einmal für unproblematisch. Verfahrensrechtlich
verweist Art…
….
Henrike Teitge: Die Veröffentlichung von
Bußgeldentscheidungen ist ja kein Selbstzweck,
sondern ein legitimes Mittel zur
Transparenz und effektiven…
…Bestimmtheitsgrundsatz
verstoße. Was halten Sie von
diesem Vorwurf? Trifft er zu? Oder werden
hier die Aufsichtsbehörden zu Unrecht angegriffen?
Henrike Teitge: Ich kann…
…geschützten Recht auf eine effektive Verteidigung
vereinbar ist.
Henrike Teitge: Ich nehme die Debatte um
unterschiedliche Auslegungen durchaus
ernst, halte sie…
…zutreffend festgestellt und das von Ihrer
Behörde verhängte Bußgeld gegen die
Deutsche Wohnen erstinstanzlich aufgehoben.
Henrike Teitge: Hier muss ich…
…und der hierzu ergangenen Rechtsprechung.
Die Entscheidung des EuGH hat
die bestehende Rechtslage insofern nicht
grundlegend geändert.
Henrike Teitge…
Alle Treffer im Inhalt anzeigen
Ihr Warenkorb ist leer
Sie sind Gast