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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Corona und Datenschutz

  Interview mit Dr. Stefan Brink, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Dr. Stefan Brink

  …Interview PinG 04.20 139 Corona und Datenschutz Interview mit Dr. Stefan Brink, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit… …noch weitere gemeinsame Fortschritte. Dr. Stefan Brink ist seit 2017 Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in… …Datenschutz und Datensicherheit auch an den heimischen Arbeitsplätzen zu gewährleisten? Ich erinnere mich, dass in der Vergangenheit zahlreiche… …den Datenschutz“, weil die Nutzerinnen und Nutzer nun amerikanischen IT-Unternehmen vertrauen müssten, statt einem deutschen Bundesinstitut wie dem… …Datenschutz- und Freiheitsrecht schon einmal zurückstehen. Brink: Nochmals: Infizierte sind keine „­Gefährder“, das ist eine vollkommen unzulässige weil…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Revision des Schweizerischen Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG)

  Nicole Beranek Zanon

  …Revision d. Schweizerischen Bundesgesetz über den Datenschutz Beranek Zanon PinG 05.20 183 Revision des Schweizerischen ­Bundesgesetzes über den… …­Datenschutz (DSG) Nicole Beranek Zanon Trotz der finalen Punkte, die das Schweizer Parlament in der Herbstsession behandeln muss, 1 ­wagen wir hier einen… …eine andere. Unter Privatperson 184 PinG 05.20 Beranek Zanon Revision d. Schweizerischen Bundesgesetz über den Datenschutz sind hier nur natürliche… …Informationspflicht vor (Art. 18 revDSG). 2. Datenschutz durch Technikgestaltung und datenschutzfreundliche ­Voreinstellungen Wie in der EU-DSGVO wird nun auch im neuen… …für Datenschutz Statt eines Datenschutzverantwortlichen, sieht das Schweizer Recht einen freiwilligen Datenschutzberater vor (Art. 9 Abs. 1 revDSG). Der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Daten für alle (?)

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 01.20 39 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Daten für alle (?) Frederick Richter, LL. M. Als im oder… …mit dem Datenschutz Beschäftigter kann es einem durchaus nicht schaden, auch einmal über den Tellerrand des eigenen geliebten Rechtsgebietes zu schauen… …. Bei der Stiftung Datenschutz ­taten wir das im November des alten Jahres und wagten uns in einen Bereich vor, der an der Schnittstelle von… …nicht-personenbezogener Daten. 2 Ausschlaggebend für unsere Befassung mit diesem Vorschlag war eine gewisse Parallele in der Zielstellung. Sowohl der Datenschutz als auch… …; abrufbar unter: www.spd.de/aktuelles/datenfuer-alle-gesetz schutzrecht selber ein solches Schutzziel nicht, doch begreifen nicht wenige den Datenschutz auch… …eine Datenteilungspflicht nicht dem Datenschutz verwandt? Die Idee Um das beurteilen zu können, muss man sich den auf dem Tisch liegenden… …Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) mit dem einer tatsächlich missbrauchten marktbeherrschenden Stellung eines Unternehmens… …konkurrierenden kleineren Wettbewerbern wandern, sondern vielmehr in eine Art 40 PinG 01.20 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz ­Datenallmende einfließen… …Durchdenken der konkreten Umsetzung grundsätzliche Fragen auf. Die Abgrenzung zum Datenschutz erscheint zunächst trivial: Entweder sein Anwendungsbereich ist… …Datenteilungsvorschlag: Saskia Esken, MdB und Manuel Höferlin, MdB auf dem DatenTag der Stiftung Datenschutz Anreiz statt Zwang? Den geneigten Juristinnen und Juristen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Ist das Grundrecht oder kann das weg?

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 03.20 91 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Ist das Grundrecht oder kann das weg? Frederick Richter… …Blick auf eine funktionierende Praxis vieles, denn: Datenschutz muss handhabbar sein. Wenn der Datenschutz mit zu vielen Aufgaben und Schutzgütern… …Haltung gegenüber Grundrechten wie dem auf Datenschutz muss selbst bekennende Pragmatiker irritieren. Wenn Zwecke Mittel heiligen Wenn man sich die… …. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) äußeren Umstände abgestellt… …Sicht im Datenschutz steht fest: „Es gibt kein belangloses Datum“. Die Erwartung, dass ein jedes Datum mit Personenbezug gegen die Interessen der… …Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz kann auch keine Risiken für die Rechte und Freiheiten anderer schaffen. So ist es nur konsequent, dass die… …allerdings überarbeiteter – Gesetzgebungsvorschlag zur Einschränkung des Grundrechts auf Datenschutz gemacht wurde, der nicht einmal diese erste und einfachste… …. 4 aaO, § 5 Abs. 12 Infektionsschutzgesetz-E. 5 Corona-Tracking & Datenschutz: kein ­notwendiger Widerspruch; J. Abeler, M. Bäcker, U. Buermeyer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Der Beschluss der DSK zum Asset Deal – trotz Fallgruppen keine Klarheit

  Stefan Wehmeyer

  …gestaltete sich die Transaktion per Asset Deal im Gegensatz zum Share Deal oder Umwandlungen – insbesondere im Online-Bereich – datenschutz- und… …, Beck’sches M&A-Handbuch, 2018, § 77, Rn. 30; Wehmeyer, PinG 2016, 215, 216. 11 Innenministerium Baden-Württemberg, Hinweise zum Datenschutz für die private… …Ablehnung der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit sowie des sächsischen Datenschutzbeauftragten ergangen ist. 40 Beschluss (FN 39)… …unter Geltung der Datenschutz- Grundverordnung (DSGVO), Stand November 2018, Ziffer 1.1.4, ­abrufbar unter… …mit anderer Konsequenz: Unabhängiges ­Datenschutzzentrum Saarland, 27. Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Das Personenkennzeichen und die Komplexität

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 06.20 247 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Das Personenkennzeichen und die Komplexität Frederick… …dem Datenschutz. 1 Umgesetzt wurde schließlich ein Modell mit dezentraler ­Datenhaltung. Zum Sommer dann kam eine Diskussion in Gang, ob die derzeitige… …beleuchtet in der gemeinsamen Konferenz „Zukunft der Datenschutzaufsicht“ der Stiftung Datenschutz und des Berufsverbandes der Datenschutzbeauftragten vom 17… …vorhandenen Datenschatz und verbessern den Datenschutz.“ Im NKR-Gutachten hieß es, dass das Datenschutzniveau bei einer richtig umgesetzten Registermodernisie-… …­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) rung nicht nur fortbestehe, sondern – durch erhöhte Transparenz über Speicherung und Nutzung von Daten – sogar steige. 4 Was… …Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Entscheidend für die Antwort hierauf ist die eingangs erwähnte Dichotomie „zentral vs. dezentral“ und der von der… …rechtswissenschaftliche Gutachten, am Beispiel Österreich aufgezeigt, wie die Verknüpfung von Bürgerdaten funktionieren kann, ohne dass der Datenschutz gefährdet werden… …deutsche Grundrecht auf ­informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 GG und für das ­europäische Grundrecht auf Datenschutz aus Art…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Privatsphäre für das Antlitz

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 02.20 45 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Privatsphäre für das Antlitz Frederick… …. 2 Wohin wird die Entwicklung wohl gehen? Und: Schützt uns nicht der Datenschutz vor ubiquitärer Gesichtsdatenverarbeitung? Über ersteres lässt sich… …verboten wurden. 3 1 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Gesichtserkennung auf dem Vormarsch; Heft 2/2018. 2 Eine Software schockiert Amerika; Süddeutsche… …für den Datenschutz, als dass nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO die Verarbeitung biometrischer Daten zur eindeutigen Identifizierung einer natürlichen Person… …Richter ist ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz… …, etwas entgegenzusetzen, sind jedenfalls spürbar. So hat der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte – die schweizerische… …Datenschutzaufsicht auf Bundesebene – angekündigt, bei Clearview in New 46 PinG 02.20 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz York ein Auskunfts- und Löschbegehren…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Der betriebliche Datenschutzbeauftragte als „Geheimnisträger“

  Prof. Peter Gola

  …Überblick Prof. Peter Gola lehrte an der Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden und ist Ehrenvorsitzender der Gesellschaft für ­Datenschutz und Datensicherung… …Beauftragten Vertraulichkeits- und Geheimhaltungspflichten (Art. 38 Abs. 5 DSGVO), die ihre Grundlage in ­datenschutz- und arbeits- bzw. dienstrechtlichen… …Verwaltung, d. h. den Geltungsbereich der DSGVO, den Geltungsbereich der Richtlinie (EU) 2016/680 zum Datenschutz bei Polizei und Justiz (nachfolgend: „JI-RL“)… …Wahrnehmung ihrer Rechte gemäß der Verordnung (EU) 2016/679, diesem Gesetz sowie anderen Rechtsvorschriften über den Datenschutz im Zusammenhang stehenden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Kontakt-Nachverfolgung – Datenschutz in der Gastronomie im Rahmen der COVID-19-Maßnahmen Mit der Wiedereröffnung der Gastronomie nach Beschränkungen aufgrund der… …Videokonferenztools Teams und Skype. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat eine Empfehlung zur Durchführung von Videokonferenzen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Verbraucherdatenschutz in unruhigen Zeiten

  Heiko Dünkel

  …personenbezogenen Standortdaten ins Infektionsschutzgesetz schreiben. Die im Datenschutz ohnehin nicht sonderlich scharfen Grenzen zwischen Verbraucherschutz- und… …bleiben. Am 28. 05. 2020 dürften beim Bundesgerichtshof in zwei voneinander unabhängigen Verfahren wichtige Weichen im Datenschutz gestellt werden. Neben… …verschwinden, darf aber bezweifelt werden. Um das vertretbare Verhältnis von Datenschutz und Pandemiebekämpfung geht es auch in einem Artikel auf… …24. 03. 2020 im Handelsblatt erschienen ist. Datenschutz im Homeoffice Es geht allerdings auch eine Nummer kleiner und mit Bezug zu ganz praktischen… …Problemen, denen nun auch Verbraucher ausgesetzt sind. Das Unabhängige Datenschutzzentrum Schleswig-Holstein hat eine Handreichung zum Umgang mit Datenschutz…

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