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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Problematik des Personenbezuges beim Cloud Computing

  Welche Bedeutung hat der Personenbezug von Daten für Cloud Computing und wonach beurteilt er sich?
  

  Matthis Grenzer, Niklas Heitmüller

  …Auftragsdatenverarbeitung als Regelfall: Pohle, CR 2009, 273, 276 und Gola/Schomerus, BDSG, § 11 Rn. 8, welche die hier beschriebenen Schwierigkeiten jedoch unbeachtet lassen… …, ob deren Grundsätze eingehalten werden. Hier stellt sich die gleiche Problematik, wie auch bei der Auftragsdatenverarbeitung. Es ist Cloud-Nutzern u. U… …zuständige Aufsichtsbehörde mehr. 46 Auch hier ist zweifelhaft, ob es einem Cloud-­ Nutzer gelingt, seinen Provider von der Erforderlichkeit dieser… …. Hier wird argumentiert, dass nur eine Betrachtungsweise, die sich von der Perspektive des einzelnen Datenverarbeiters löst, einen umfassenden Schutz für… …beim Cloud Computing Grenzer / Heitmüller PinG 06.14 227 Hier kann u. a. an zivilrechtliche Unterlassungsansprüche analog § 1004 BGB, gestützt auf eine… …der konkreten Verarbeitungssituation berücksichtigen will. Hier illustriert ein Beispiel der Art. 29-Datenschutzgruppe 84 die Herangehensweise: Eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Anonymität im öffentlichen Raum – Ein zunehmend obsoletes Schutzgut?

  Dr. Manuel Klar

  …Nutzern in sich abgeschlossene Plattformen bereithalten und für die Regeln gelten, die der Einzelne nicht aushandeln kann. Der Datenfluss gleicht hier mehr… …, Handygesichtserkennungs-Apps oder sonstige gezielte Personenaufnahmen zu beurteilen. Hier ist die bildliche Erfassung einer bestimmten Per­ 44 Ablehnend Albers, Informationelle… …aus großer Distanz wie bei Satelliten- und Luftbildaufnahmen gilt, dass hier in den überwiegenden Fällen bereits das Merkmal der Erkennbarkeit der… …Vorschriften des BDSG zeigt sich, dass hier bereits die Eröffnung des sachlichen 50 Anwendungsbereichs problematisch ist. So ist ein Personenbezug der im… …Datenbrille ist das Interesse des Betroffenen, nicht erfasst und erkannt zu werden, allerdings evident, sodass hier ein offensichtliches Überwiegen und damit… …im öffentlichen Raum Klar PinG 06.14 237 lich zu begrüßen. Hier sollte die gegenwärtige Diskussion allerdings nicht dahingehend fehlgeleitet werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Die Herausgabe von Datenträgern an nationale Ermittlungsbehörden

  Unternehmen im Spannungsfeld zwischen Datenschutz und strafprozessualer Pflicht zur Kooperation gemäß §§ 94, 95 StPO
  

  Dr. Bernd Schmidt

  …tatbestandlichen Weite wird allgemein davon ausgegangen, dass § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BDSG eng auszulegen ist. 26 Dies muss erst recht für den hier untersuchten…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Sensible Daten brauchen sensible Mediziner

  Frederick Richter

  …PinG 06.14 239 auf sie verlassen, wenn es um ­guten Umgang mit Kundendaten geht, so stehen die Dinge im Gesundheitswesen anders. Hier ist Vertrauen… …Spiel gesetzt werden, indem man bei ­Datenschutz und Daten­sicherheit spart. Denn wie in vielen Be­reichen gilt auch hier: Es kostet weniger, Vorsorge zu…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Schleswig-Holstein GmbH, die sich im hier vorliegenden Verfahren gegen die Anordnung gerichtlich zur Wehr setzte. Abermals teilen die Verwaltungsrichter die Ansicht…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Datenschutz- und wettbewerbsrechtliche Anforderungen an Werbemaßnahmen während „Inbound“-Telefonaten mit Verbrauchern unter Berücksichtigung der Anwendungshinweise des Düsseldorfer Kreises

  Sylle Schreyer-Bestmann, Dr. Martin John

  …­Datennutzung einen zielgerichteten, zweckbestimmten Gebrauch der Daten durch das Unternehmen voraus. 14 Daran fehlt es hier gerade, weil das Unter­nehmen mit den… …Schutzzweck des § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG nicht berührt werde. 16 Nichts anderes kann für Werbemaßnahmen während „Inbound“-­ Telefonaten gelten. Da auch hier der… …; Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, § 7 Rn. 145a; Ohly, in: Ohly/Sosnitza, UWG, § 7 Rn. 50. Zur – hier nicht relevanten – Erteilung der Einwilligung in AGB… …sind, sodass hier ein Gleichlauf zwischen datenschutz- und wettbewerbsrechtlichen Anforderungen besteht. 60 Voraussetzung für das Hinzuspeichern der… …jeder Ansprache zum Zwecke der Werbung über sein Widerspruchsrecht zu unterrichten, § 28 Abs. 4 S. 2 BDSG. Hier besteht insofern ein Gleichlauf mit den… …Beeinträchtigung der Privatsphäre durch unerwünschte Werbeanrufe gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG. 64 Die Auffassung des Düsseldorfer Kreises wirkt sich hier entscheidend…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Recht auf Vergessenwerden – Das GoogleUrteil in der Praxis

  Dr. Carlo Piltz

  …, also genau jenem grundrechtlich geschützten Bereich, der hier für eine Löschung der beanstandeten Einträge als Grundlage dient. Wohl auch deshalb denkt…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Kapitalisierungsmöglichkeiten von Bestandskundendaten insbesondere im gewerblichen Bereich

  Stefan Wehmeyer

  …berücksichtigt werden, dass im gewerblichen Umfeld der Verbraucherbezug fehlt und es hier eines geringeren Schutzes bedarf. Dem B2B-Bereich sollte ein größerer… …Speicherung nicht notwendig ist. Konkret ist hier nach der Art der Daten zu differenzieren: a) Bestandskundendaten Bestandskunden sind solche, die sich noch im… …BDSG Rn. 116; Plath, in: Plath, BDSG, § 28 Rn. 152; Taeger, in: Taeger/ Gabel, § 28 BDSG Rn. 203. 24 Auch hier ist insoweit zu berücksichtigen, dass im… …: Taeger/Gabel, BDSG, § 4 Rn. 53; Ausnahmen können hier nur in vereinzelten Fällen bestehen, etwa zur Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität, die einzelne… …bloßes wirtschaftliches Interesse ist ausreichend. Hier ergibt sich die zeitliche Grenze – neben den Fällen, in denen aufgrund der besonderen Sensibilität… …Abs. 3 S. 2 BDSG beschränkt der Wortlaut hier die Nutzung der Daten nicht auf Listendaten, sondern erfasst auch darüber hinausgehende Datensätze (zum… …Eingriff in die Interessen des Betroffenen ist hier geringer als bei einer Datenübertragung. Dafür wird im Gegenzug die verarbeitende Stelle dadurch… …. 3 S. 5 BDSG. 52 Nach der hier vertretenen Ansicht hängt die Zulässigkeit einer Datenverwendung zu Zwecken der Fremdwerbung nicht von einer gesonderten… …ist entsprechend der hier vertretenen Auffassung zu berücksichtigen, dass § 28 Abs. 3 Satz 6 BDSG z. B. die Rechtmäßigkeit einer Datennutzung zu… …BDSG zu beachten. Im B2B-Bereich gilt demgegenüber dieses Gebot nicht. Die wettbewerbsrechtlichen Restriktionen sind hingegen schärfer. Hier ist eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Vorratsdatenspeicherung am Ende?

  Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp

  …Bürgers Realität geworden ist. Das gilt insbesondere, wenn man die Möglichkeiten der Verknüpfung mit weiteren Datenquellen (man denke hier insbesondere an… …zurückgewiesen. 19 Nach hier vertretener Auffassung ist jedoch bereits an diesem Punkt jede einzelne Speicherverpflichtung auf ihre Tauglichkeit zu überprüfen… …mehr als nur „gefühlte“ Vorteile bringt. Auch hier ist nach Einzelspeichermaß nahmen (z. B. die Speicherung der Zuordnung einer dynamischen IP-Adresse… …z. B. hier http://www.computerbild.de/fotos/ Anonym-surfen-UMTS-Stick-5329196.html. 19 EuGH, Urt. v. 08. 04. 2014 – C-293/12 und C-594/12, Rn. 49 f… …hier einmal unterstellt – die gesetzliche (und den Anforderungen des BVerfG entsprechende) Verpflichtung der Diensteanbieter zur zeitlich begrenzten… …gewünschten Daten zu einer bestimmten Zielperson. Die Strafverfolgungsbehörden erhalten diese aber erst nach richterlicher Prüfung und Anordnung. Auch hier…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Verhaltensregeln nach § 38a BDSG

  Der Code of Conduct der Versicherungswirtschaft
  

  Dr. Martina Vomhof

  …Wirtschaftsunternehmen und Verbände für ihre Datenverarbeitung geben, handelt es sich hier um eine regulierte Selbstregulierung. 13 1. Kein Alleingang der…