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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Praktische Tipps zur EU-weiten Koordinierung der Meldung von Datenverarbeitungsprozessen

  Dr. Reemt Matthiesen

  …Scheja, in: Taeger/Gabel, Kommentar zum BDSG, 2. Auflage 2014, § 4d Rn. 32 ff. 2 Das Working Paper kann hier abgerufen werden… …sowie der verschieden ausgestalteten Meldeformulare sehen sich die Privacy Departments hier oft mit einer Vielzahl von Rückfragen konfrontiert. Zudem…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Bestimmung der Bestimmbarkeit – zur Qualifikation von IP-Adressen im Schweizer Datenschutzrecht

  Lukas Bühlmann, Michael Schüepp

  …Beurteilung anders ausfällt, sofern die Gerichte 22 die auf diese Weise gesammelten Daten generell als nicht verwertbar beurteilen würden. Darauf soll hier… …. 41 Im Gegensatz zu den hier interessierenden öffentlichen IP-Adressen werden private IP-Adressen in privaten Netzen eingesetzt und im Internet nicht… …, 2011, Rz. 452; abgesehen davon, dass dieser Umstand in der Praxis nur von ­untergeordneter Bedeutung ist, liegt hier u. E. eine allgemeine… …Kundschaft identifiziert werden kann. Ausgehend davon entspricht die Rechtslage nach der hier vertretenen Auffassung somit grundsätzlich sowohl für statisch… …, welche nach der hier vertretenen Auffassung eine allgemeine Zugänglichmachung i. S. v. Art. 12 Abs. 3 CH-DSG darstellt. Damit nehmen sie in Kauf und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  INTERVIEW mit Rechtsanwalt Stephan Mayer: Datenschutz und Sicherheit sind zwei Seiten derselben Medaille

  Sebastian Schulz, Rechtsanwalt Stephan Mayer

  …vereinbart, dass wir die beiden Prinzipien „Privacy by Design“ und „Privacy by ­Default“ ausbauen wollen. Hier liegen wichtige Aufgaben vor uns. PinG: Können… …hier. Ausschließen kann man angesichts der Verletzlichkeit unserer modernen Kommunikationssysteme nichts – im Übrigen weder, und das mussten wir erst…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Abgenickt von Algorithmik

  Aktuelles zum Verbot automatisierter Entscheidungen
  

  Sebastian J. Golla

  …. Katharina de la Durantaye, LL. M. (Yale), Zornitsa Dimitrova und Benjamin Lück. 2 Die genaue Definition des Begriffs Algorithmus kann und soll hier nicht… …EG-Datenschutzrichtlinie gibt eine Leitlinie für die notwendige menschliche Beteiligung an einer Entscheidung vor. Es heißt hier, dass „der erforderliche Teil der… …Ergebnisse den Charakter einer automatisierten Entscheidung. Auch hier können Maßnahmen zur Stärkung der Medienkompetenz einen großen Beitrag leisten. 4. Daten… …Kunde seit geraumer Zeit nicht dafür bezahlt hat. Die Entscheidung fällt hier nicht aufgrund eines Persönlichkeitsprofils, sondern schlicht aufgrund des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wert der Privatheit – nachgefragt!

  Frederick Richter

  …ansässigen Institut für Meinungsforschung in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage 2 ergab ein interessantes Bild, das hier in Aus­zügen wiedergegeben wird… …angesehen. Hier ist jedoch die Finanzverwaltung ausgenommen. Bei dieser liegt die Gefährdungsvermutung etwas höher. Frederick Richter ist Ständiger Autor bei… …jeder Zweite ausreichend informiert. Hier gibt es also in weiten Teilen der Bevölkerung noch deutliche Informationsdefizite. –– Bei der Gruppe, die sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Datenschutzrechtliche Besonderheiten bei der Beauftragung eines Steuerberaters durch Unternehmen

  Rudi Kramer

  …stellt die Beauftragung eines Steuerberaters dar, welches hier ausführlicher erörtert werden soll. ­Dabei werden die Thematiken der Rechtsgrundlage der… …Tätigkeit des Steuerberaters greift auch hier das Merkmal der Weisungsgebundenheit aus der Vertragstheorie und damit die Subsumtion als… …, welche einer berufsrechtlichen Verschwiegenheitspflicht nach § 203 StGB unterliegt. 21 Abhilfe kann hier nur die rechtswirksame Entbindung von der… …§ 11 Abs. 2 S. 2 BDSG noch richtlinienkonform ist, wird hier vernachlässigt, vgl. aber EuGH, Urt. v. 24. 11. 2011 – verb. Rs. C-468/10 und C-469/10… …. 3 Buchst. a AO ihre Fahrtenbucheinträge ­offenlegen müssen, wurde ein unbefriedigender Kompromiss gefunden: Hier kann zwar ein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Strategische Auslandsüberwachung – Jenseits der Grenze des Rechtsstaats?

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …Anwendbarkeit des Art. 10 GG entgegenstünde. Hier sollte die Antwort ebenfalls klar sein. Es kann am Ende nicht darauf ankommen, ob eine Maßnahme von deutschem… …verfassungswidrig, sondern lediglich auf den hier interessierenden Fall der strategischen Auslandsaufklärung nicht anwendbar. Abgesehen von der Einhaltung des… …Eingriff in das Freiheitsrecht klar erkennbar macht. 29 Dies ist bei der hier von der Bundesregierung genannten allgemeinen Befugnisregelung des § 2 Abs. 1… …nicht um einen Grundrechtseingriff, so dass hier auch nicht die Regelungen des G10 anwendbar sind. Diese Schutzlosstellung ausländischer… …der NSA ist darauf hinzuweisen, dass die Arbeit westlicher Nachrichtendienste sowie die hierfür geltenden rechtlichen Regelungen im Wesent­ 30 Wie hier… …Huber, NJW 2013, 2572, 2576. 31 Dabei sei hier einmal außer Acht gelassen, dass der Gesetzgeber offenkundig für die strategische Auslandskontrolle eine… …weitgehend rechtlos. Das Fernmeldegeheimnis wird hier offenkundig als Bürgerrecht (fehl)interpretiert, das den staatlichen Zugriff auf Daten von Ausländern… …durch die G10­Kommission im Bereich der Beschränkungen nach G10 bewährt hat. Hier ist zumindest Skepsis angebracht. Im Rahmen der insgesamt auf der Agenda…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Die NSA in aller Munde – und was ist mit dem BND?

  Stefan Heumann

  …Bindungen des Artikel 10 Grundgesetz unterliegt.“ 9 Die Brisanz dieser Aussage muss man sich vor Augen halten: Hier wirft ein Mitglied der G­10 Kommission –… …den Prüfstand Die hier aufgeführten Punkte machen deutlich, dass Kritik an der NSA zwar wichtig ist, aber nicht ausreicht. Wir brauchen dringend eine… …öffentliche Debatte über die rechtlichen Befugnisse der deutschen Geheimdienste und ihre Über wachung durch das deutsche Parlament. Hier steht nicht zuletzt die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Bring Your Own Device – Einsparungspotenzial mit Sicherheitsrisiko?

  Daten-/IT-Sicherheit, Haftung und Risikomanagement beim Einsatz privater IT-Systeme im Unternehmen
  

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …Reaktionen im Ernstfall. Hier gilt: Eine Kette ist immer nur so stark wie ihr schwächstes Glied. Die Inhomogenität der IT kann sich allerdings dann als… …Grenzen gesetzt. Hier treffen erweiterte Nutzungsräume und Anwendungsszenarien auf eingeschränkte Zugriffs­ und Kontrollmöglichkeiten. Dies bedeutet einen… …eines Unternehmens auch im Hinblick auf die Gewährleistung der Interoperabilität vor zusätzliche Herausforderungen. Hier bietet sich der Einsatz einer… …Verarbeitung personenbezogener Daten (§ 3 Abs. 1 BDSG) verbunden. Zu unterscheiden sind hier nicht nur die unterschiedlichen Sphären beruflichen wie privaten… …Reparatur­ und Wartungsarbeiten sowie zwecks Neuanschaffungen ist es sinnvoll, hier den Überblick zu behalten – von dem Sicherheitsrisiko, das von… …des Unternehmens, dessen Infrastruktur oder das (Vertrags­) Verhältnis zu Dritten betreffen. Zu denken ist hier an Verzugsschäden (bspw. durch… …dem (Fern­) Zugriff des Unternehmens offen stehen. Hier wird es i. d. R. bereits an der Rechtswidrigkeit fehlen. Die Durchführung einer Fernlöschung… …utilitaristische wie emotionale Abhängigkeit von derartigen Geräten zunimmt. Aber auch die zunehmende Flexibilisierung des Arbeitsmarktes nimmt hier Einfluss. Das… …Unternehmen hier auf minimalinvasive Lösungen setzen, die die Privatnutzung möglichst wenig beeinträchtigt. Hier empfehlen sich virtuelle Arbeitsumgebungen, 37…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Kurzes Plädoyer für unser „Supergrundrecht“ auf informationelle Selbstbestimmung

  Dr. Stefan Brink

  …„natürlichen Neugierde“ des Menschen getragen, so führt er den Leser auf den Holzweg. Hier geht es nicht um ach so sympathische Eigenheiten unserer Mitmenschen…