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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  iBeacon – Technischer Hintergrund und datenschutzrechtliche Aspekte

  Roman von der Heide

  …162 PinG 04.14 von der Heide iBeacon – Technischer Hintergrund und datenschutzrechtl. Aspekte iBeacon – Technischer Hintergrund und… …datenschutzrechtliche Aspekte Roman von der Heide Roman von der Heide, Assessor jur., wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe, Berlin In… …Apples neue iBeacon-Technologie werden große Hoffnungen gesetzt. Wie bei der Near Field Communication (NFC) handelt es sich um eine Funktechnologie zur… …verbindungslosen Übermittlung von Daten, die die Entwicklung des „Internet der Dinge“ vorantreiben soll. Auf Seiten der Verbraucher – und in Zukunft wohl auch der… …Datenschutzbehörden – bestehen jedoch Datenschutzbedenken. Dieser Artikel soll der Frage dienen, inwieweit Befürchtungen um die Privatsphäre berechtigt sind. Da über… …iBeacon bislang wenig bekannt ist, liegt der Schwerpunkt bei der Darstellung der technischen Hintergründe. Anschließend werden kurz einzelne… …datenschutzrechtliche Aspekte in den Blick ge nommen. I. Einleitung Mit der Veröffentlichung von iOS 7 hat Apple vor einigen Monaten unauffällig iBeacon eingeführt… …revolutionieren und die Grenzen zwischen Offline- und Online-Marketing aufzuheben. Erwartungsgemäß optimistisch äußert sich der Verband der Internetwirtschaft eco… …„NFC-Killer“. 1 Der Bundesverband 1 Eco, Pressemitteilung vom 20. 09. 2013, online abrufbar: http://www.eco.de/… …2013/pressemeldungen/eco-apple-ios-7-wird-unterschaetzt.html (Abruf: 27. 05. 2014). Digitale Wirtschaft sieht in iBeacon sogar „die größte Änderung für den stationären Handel der vergangenen Jahrzehnte“. 2 Ein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Verhaltensregeln nach § 38a BDSG

  Der Code of Conduct der Versicherungswirtschaft
  

  Dr. Martina Vomhof

  …Verhaltensregeln nach § 38a BDSG Vomhof PinG 05.14 209 PRIVACY COMPLIANCE Verhaltensregeln nach § 38a BDSG Der Code of Conduct der… …Versicherungswirtschaft Dr. Martina Vomhof Dr. Martina Vomhof, Leiterin Datenschutz/ Grundsatzfragen beim Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. (GDV)… …aufsichtsbehördlich geprüft werden. Von dieser Möglichkeit wurde bisher in der Praxis kaum Gebrauch gemacht. 1 Einige Ansätze scheiterten noch vor der förmlichen… …Antragstellung oder jedenfalls vor einer Behördenentscheidung, da keine Einigung zwischen Wirtschaft und Datenschutzaufsichtsbehörden erzielt werden konnte. 2 Der… …Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) ist dennoch diesen Weg gegangen. Dessen Verhaltensregeln für den Umgang mit personenbezogenen Daten in… …der Versicherungswirtschaft (Code of Conduct) 3 wurden im November 2012 vom zuständigen Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit… …BDSG. 4 II. Historie 1. Alte Einwilligungserklärungen der Versicherungswirtschaft Wie in vielen anderen Branchen auch wurde die Datenverarbeitung in der… …Versicherungswirtschaft in der Vergangenheit in weiten Bereichen auf datenschutzrechtliche Einwilligungserklärungen nach § 4a BDSG gestützt. Die Einwilligungsklauseln… …Conduct_Datenschutz_2012.pdf. 4 Petrautzki, BvD-News 2/2014, 25; Moos, K&R 2014, 149, 155; Kranig/Peintinger, ZD 2014, 3, 4. In der Literatur wird – soweit ersichtlich – bisher… …Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen abgestimmt. 5 Nach der Reform des Versicherungsaufsichtsrechts im Jahr 1994 konnten die Versicherungsunternehmen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Der Schrei der polnischen Gesellschaft nach mehr Datenschutz

  – zum Datenschutzniveau in Polen im Vorfeld der gesamteuropäischen Lösung
  

  Andrzej Bielajew, Tomasz Herman

  …Der Schrei der polnischen ­Gesellschaft nach mehr Datenschutz Bielajew / Herman PinG 02.14 45 Andrzej Bielajew, ­wissenschaftlicher ­Mitarbeiter… …, HÄRTING Rechtsanwälte Tomasz Herman, ­studentischer ­Mitarbeiter, HÄRTING Rechtsanwälte Der Schrei der polnischen ­Gesellschaft nach mehr Datenschutz – zum… …Datenschutzniveau in Polen im Vorfeld der ­gesamteuropäischen Lösung Andrzej Bielajew und Tomasz Herman Polen ist einer der großen Player auf dem europäischen und… …internationalen Markt. Nach der anfänglich instabilen Lage nach dem Zweiten Weltkrieg und dem wenig versprechenden Nachlass der kommunistischen Besetzung, hat sich… …wirtschaftliches Wachstum und materiellen Wohlstand zu interessieren. Als die Vorgaben der europäischen Richtlinie 95/46/EG mit der Ustawa o Ochronie Danych… …Osobowych im Jahr 1997 umgesetzt wurden, hat der Datenschutz für den Durchschnittspolen kaum Relevanz gehabt. Mit der Entwicklung des Internets, ständiger… …­Präsenz von Social Media im täglichen Leben und dem Zeitalter der unsichtbaren Überwachung durch die nationalen Geheimdienste, haben sich sowohl die Lage… …als auch das Interesse am Datenschutz ­erheblich verändert. Wie der Oberste Datenschutzbeauftragte Polens (Generalny Inspektor Ochrony Danych Osobowych)… …, 1 Herr Wojciech Rafał Wiewiórowski, vor kurzem in einem Interview berichtete, „ist das Bewusstsein und die Relevanz des Datenschutzes in der… …polnischen Gesellschaft erheblich ­gestiegen“. 2 Als Beweis für diese Tatsache dient der Umstand, dass trotz der seit langem unverändert bestehenden Rechtslage…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Und immer wieder Safe Harbor . . .

  Besprechung der Entscheidung des Irish High Court 2013 No. 765JR vom 18.06.2014
  

  Paul Voigt

  …Und immer wieder Safe Harbor . . . Voigt PinG 06.14 255 PRIVACY COMPLIANCE Und immer wieder Safe Harbor . . . Besprechung der Entscheidung des Irish… …High Court 2013 No. 765JR vom 18. 06. 2014 Paul Voigt, Lic. en Derecho, Rechtsanwalt, Taylor Wessing ­ Paul Voigt Das zwischen der Europäischen Union und… …Daten zu bieten. Seit den „Snowden-Enthüllungen“ Mitte 2013 hat sich die politische Diskussion um Safe Harbor noch einmal verschärft. Nun erhält der EuGH… …datenschutzrechtlichen“ Beziehungen nicht zur Ruhe. Als direkte Konsequenz auf die Snowden-Enthüllungen hat die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der… …erteilt würden, 1 was sich zumindest aus praktischer Sicht aufgrund der eher geringen Relevanz entsprechender Genehmigungen jedoch nicht erheblich… …ausgewirkt hat. 2 Auch auf europäischer politischer Ebene wurde die Rechtmäßigkeit der Datenübermittlung in die USA zunehmend infrage gestellt. Die… …­Europäische Kommission leitete eine Überprüfung der Safe Harbor- Entscheidung 2000/520/EG ein, auf deren Grundlage sich Datenempfänger in den USA bestimmten… …Datenschutzprinzipien unterwerfen und somit ein angemessenes Datenschutzniveau im Sinne von § 4c Abs. 2 S. 2 BDSG, Art. 25 Abs. 6 der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG… …­vorweisen können. 3 Die Europäische Kommission hatte – nicht nur 1 Pressemitteilung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 24… …Voigt, ZD-Aktuell 2013, 03165. 3 Vgl. zu den Prinzipien die Webseite der International Trade Administration des US Department of Commerce…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Problematik des Personenbezuges beim Cloud Computing

  Welche Bedeutung hat der Personenbezug von Daten für Cloud Computing und wonach beurteilt er sich?
  

  Matthis Grenzer, Niklas Heitmüller

  …Cloud Computing Matthis Grenzer Welche Bedeutung hat der Personenbezug von Daten für Cloud Computing und wonach beurteilt er sich? Matthis Grenzer und… …Göttingen. Der Beitrag wurde im Rahmen des Forschungsprojektes „PRACTICE: Privacy-­ Preserving Computation in the Cloud“ verfasst. Dass sich hinter dem… …Datenschutzrechts ist das Merkmal des Personenbezugs des verarbeiteten Datums, auf dem der Schwerpunkt des Beitrags liegt. Es werden unterschiedliche Ansätze dazu… …Personenbezug von Daten nicht vorliegt. Dabei wird im Schwerpunkt die Rechtslage de lege lata gemäß dem BDSG und der Datenschutzrichtlinie 46/95/EG (DSRL)… …bezieht der Nutzer diese „aus dem Internet“, wo sie, bildlich gesprochen, über ihm schwebend „in einer Wolke“ angeboten werden. Dies bietet dem Nutzer… …Betriebssystemen können auch Speicherplatz, Netzwerke oder Anwendungen virtualisiert werden. Je nachdem, welche Belastung der Nutzer dem Cloud-Service gerade… …as a Service (IaaS), Platform as a Service (PaaS) und Software as a Service (SaaS). Bei reiner IaaS stellt der Anbieter (Provider) dem Nutzer… …grundlegende Ressourcen in Form von Hardware, wie Speicherkapazitäten, Netzwerke und Rechenleistung zur Verfügung. Der Nutzer muss selbst ein Betriebssystem und… …die Software, die er nutzen möchte, installieren. 4 Das bedeutet aber nicht, dass der IaaS-Provider zwangsweise selbst die Hardware betreibt, welche… …sowie Microsofts „SQL Server“, der Datenspeicherung und Suchanfragen ermöglicht. 6 Bei PaaS wird dem Nutzer eine cloud-basierte Programmierumgebung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Unterschiede zwischen deutschem und österreichischem Datenschutzrecht

  Drei Beispiele aus der österreichischen Datenschutzpraxis
  

  MMag. Ewald Lichtenberger, Mag. Hannes Knapp

  …und österreichischem Datenschutzrecht MMag. Ewald Lichtenberger, Rechtsanwalt, lichtenberger.partner Rechtsanwälte, Wien Drei Beispiele aus der… …ist primär im Datenschutzgesetz 2000 4 (DSG 2000) und der Standard- und Muster-Verordnung (StMV 2004) 5 als Durchführungsverordnung zum DSG 2000… …geregelt und basiert – wie auch das deutsche BDSG – auf der Europäischen Datenschutzrichtlinie. 6 Sonderdatenschutzrechtliche Bestimmungen finden sich… …. a. auch die Bestimmungen der so 1 Siehe dazu Pkt. I.3. 2 Bezugnehmend auf die Richtlinien RL 95/46/EG (Datenschutzrichtlinie) und RL 2002/57/EG… …(Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation). 3 Vgl. dazu den Begriff der „indirekt personenbezogenen“ Daten in § 4 Z. 1 DSG 2000. Das sind personenbezogene… …Daten, die bspw. verschlüsselt wurden, so dass der Auftraggeber die Identität eines Betroffenen nur mit unrechtmäßigen Mitteln – z. B. durch… …Entschlüsselung – bestimmen kann. 4 Die Beifügung der Jahreszahl bezieht sich in der Regel auf die letzte grundlegende Novelle eines Gesetzes. Es hat sich bei… …unternehmerische Kundenbetreuung. 6 Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. 11. 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der… …Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr, ABl. L 1995/281. genannten „Cookie-Richtlinie“ 7 und der Datenschutzrichtlinie für… …ist. Neben dem 7 Richtlinie 2009/136/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. 11. 2009 zur Änderung der Richtlinie 2002/22/EG über den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Datenschutz in der Standortpolitik

  Semjon Rens

  …Datenschutz in der Standortpolitik Rens PinG 04.14 129 PRIVACY NEWS Datenschutz in der Standortpolitik Semjon Rens, M. E. S. Daten sind in einer… …wirtschaftliches Wachstum ermöglichen. Somit werden Datenschutzgesetze zum Bestandteil der Wettbewerbs- und Standortpolitik. Daher müssen Datenschutzgesetze auch vor… …einen neuen umfassenden Ansatz in der Datenschutzpolitik. I. Chance für Wirtschaft und Gesellschaft Die Verarbeitung und Analyse von Daten und die daraus… …intelligente Verkehrsleitsysteme entwickelt, die Ausrichtung von Windkraftanlagen optimiert oder der Strombedarf von Haushalten ermittelt, um Ressourcen zu… …die rasante Digitalisierung und Globalisierung der Wirtschaft dar, durch welche es erst möglich wurde, Daten in großen Mengen ortsunabhängig zu… …großen Datenmengen verbirgt. Durch die zunehmende Digitalisierung von Lebenswelten der Verbraucher ( Smartphones, soziale Netzwerke, Online- Shopping)… …geworden. Semjon Rens ist Junior Consultant im Bereich der IT- und Netzpolitik bei Miller & Meier Consulting. Zuvor war er als Junior Manager Media Policy… …für die politische Kommunikation bei den VZ Netzwerken (Holtzbrinck Digital) verantwortlich. Er studierte Europawissenschaften u. a. an der Freien… …Universität Berlin, Humboldt- Universität zu Berlin und Stanford University. @SemjonRens II. Datenschutz in der Wettbewerbs­ und Standortpolitik In der Politik… …. Diese einseitige Herangehensweise missachtet, dass Datenschutzgesetze 130 PinG 04.14 Rens Datenschutz in der Standortpolitik Bestandteil der Wettbewerbs-…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Das Ende der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung

  Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

  …Das Ende der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung Leutheusser-Schnarrenberger PinG 04.14 125 PRIVACY TOPICS Das Ende der anlasslosen… …bis 1996 und von 2009 bis 2013 Bundesministerin der Justiz. FDP-Landesvorsitzende in Bayern von 2000 bis 2013 und Mitglied im FDP-Bundespräsidium bis… …2013. Neben der recht lichen Gestaltung der deutschen Einheit engagierte sich Leutheusser-Schnarrenberger sehr für die Grund- und Freiheitsrechte und… …trat wegen der Entscheidung ihrer Partei für den sog. großen Lauschangriff 1996 vom Amt der Bundesjustizministerin zurück. Als eine der Klägerinnen beim… …Bundesverfassungsgericht gegen die anlasslose Vorratsdatenspeicherung war sie erfolgreich und setzte in der letzten Legislaturperiode durch, dass die EU-Richtlinie in… …Deutschland nicht mehr umgesetzt wurde. I. Vorgeschichte Auch wer sich nur kurz mit der Vorgeschichte der Vorratsdatenspeicherung 1 in Deutschland beschäftigt… …, stellt Erstaunliches fest: Mit der jüngsten, am 8. April ergangenen Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH), 2 die Richtlinie… …Gericht eine grundrechtliche Bewertung der Vorratsdatenspeicherung vor, wie sie im Vorfeld der europäischen Gesetzgebung parteiübergreifend auch vom… …Deutschen Bundestag vertreten wurde. Zwar wurde in Deutschland von den Innenministern der Länder über den Bundesrat bereits seit dem Jahr 2002 die… …Vorratsdatenspeicherung zum Vorgehen gegen Kriminalität und Terrorismus vorangetrieben. 3 Im Deutschen Bundestag wurde sie dagegen 1 Zur Vorgeschichte der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wert der Privatheit – nachgefragt!

  Frederick Richter

  …70 PinG 02.14 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wert der Privatheit – nachgefragt! Frederick Richter… …, LL. M. Viel Wandel – wenig Aktivität Im vergangenen Herbst diskutierte die Stiftung den Wert der Privatheit öffentlich mit einem Expertenpodium. 1 Um… …zum ­Gegenstand der Diskussion ein klareres allgemeines Meinungsbild zu erlangen, haben wir zudem die Demographie bemüht. Die von uns beim in Leipzig… …. –– Ein Drittel der Befragten sind der Auffassung, dass die Bedeutung der Privatsphäre für sie selbst gestiegen ist. Die individuelle Veränderung der… …Bedeutung der Privatsphäre ist bei männlichen Befragten insgesamt leicht stärker ausgebildet. Ein Bedeutungszuwachs fand im letzten Jahr insbesondere in der… …Gruppe der 30- bis 39-Jährigen statt (Abb. 1). –– Knapp drei Viertel der Befragten haben aktuell den Eindruck, dass die Definition von Privatsphäre stark… …bzw. sehr stark im Wandel ist. Auffällig ist hierbei, dass Frauen den Wandel deutlich stärker wahrnehmen (über 90 %). –– Trotz der NSA-Affäre haben zwei… …von drei Befragten keine Sorge um ihre ­Privatsphäre (Abb. 2). Vor diesem ­Hintergrund sind grundsätzliche Veränderungen der Bürger bspw. bei der… …http://stiftungdatenschutz.org/podiumsdiskussion-was-ist-uns-privatheit-wert. 2 http://stiftungdatenschutz.org/umfrage-zur-bedeutung-der-privatsphare. Abb. 1 Abb. 2 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 02.14 71 ––… …Allgemein werden Social Communities wie facebook hinsichtlich ihres Gefährdungspotentials deutlich kritischer angesehen. Zwei Drittel der Befragten sind der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Strategische Auslandsüberwachung – Jenseits der Grenze des Rechtsstaats?

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …Strategische Auslandsüberwachung Caspar PinG 01.14 1 PRIVACY TOPICS Strategische Auslandsüberwachung – Jenseits der Grenze des Rechtsstaats? Prof. Dr… …unterschiedlichen Funktionen in Wissenschaft, als Rechtsanwalt und in der Verwaltung. Seit Mai 2009 ist Caspar Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und… …Überwachung der internationalen Telekommunikationsbeziehungen im Zuge einer grundlegenden Aufarbeitung der Vorschriften über die Befugnisse und Kontrolle der… …Nachrichtendienste neu geregelt werden? I. Strategische Auslandüberwachung des BND – Die unbekannte Dimension der Massenüberwachung Im August 2013 wurden aus dem… …Dezember 2012 rund 500 Millionen Metadaten aus der Fernmeldeaufklärung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) übermittelt wurden. 1 Dies warf ein… …Schlaglicht auf die Arbeit des nationalen Auslandsnachrichtendienstes, dessen Praxis der Auslandsüberwachung und seine Kooperationsbeziehungen mit anderen… …, insbesondere dem US­Geheimdienst NSA. Angesichts des bislang in der Öffentlichkeit bekannten Ausmaßes von Art und Umfang der Überwachung, die anlässlich von… …zumindest quantitativ eine völlig neue Größenordnung der strategischen Telekommunikationsüberwachung. So wurden offiziell im Gefahrenbereich „Internationaler… …Terrorismus“ im letzten Berichtszeitraum für 2011 insgesamt 329.628 Telekommunikationsverkehre, davon 327.557 aus dem Bereich der E­Mail­Erfassung, ausgewiesen… …. 2 Dies ist nur ein Bruchteil der rund einer halben Milliarde Daten, die allein im Dezember 2012 durch den BND erhoben worden sein sollen. Dass diese…

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