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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Problematik des Personenbezuges beim Cloud Computing

  Welche Bedeutung hat der Personenbezug von Daten für Cloud Computing und wonach beurteilt er sich?
  

  Matthis Grenzer, Niklas Heitmüller

  …rechtliche – insbesondere datenschutzrechtliche – Schwierigkeiten ergeben können, wenn Cloud Computing ­eingesetzt wird, ist nicht neu. Dieser Beitrag soll… …Betriebssystemen können auch Speicherplatz, Netzwerke oder Anwendungen virtualisiert werden. Je nachdem, welche Belastung der Nutzer dem Cloud-Service gerade… …einzelner Server oder möglicherweise auch eine ganze Serverfarm zugrunde, deren Server in unterschiedlichen Nationen belegen sein können. 2 1 The research… …Programmierumgebung stützt. Cloud-Plattformen können daher als eine besondere Form des Hostings bezeichnet werden. 7 Mit dem PaaS-Angebot „Heroku“ werden beispielsweise… …Wissenschaftler die Ausgangsdaten selbst nicht kennen muss. Dies ist dann von Vorteil, wenn es sich um sensible Daten handelt. Durch sog. „Secret Sharing“ bietet… …verfolgen. Provider eines solchen Cloud-Dienstes können ein Dritter oder einer oder mehrere der Nutzer sein. Als Mischform besteht die Hybrid-Cloud, bei der… …Organisationsstruktur eines Cloud-Dienstes können datenschutzrechtliche Problematiken besser bewertet werden, als wenn lediglich danach unterschieden wird, was das… …Angebot technisch umfasst. Wenn derjenige, der für die Daten verantwortlich ist, diese aus der Hand geben muss, um den Cloud-Dienst nutzen zu können, muss… …erschweren können. Die Definition des Verarbeitens im europäischen Datenschutzrecht (Art 2 lit. b DSRL bzw. § 3 Abs. 4 BDSG) ist enorm weit gefasst, sodass… …gesetzlicher Erlaubnistatbestände können, wenn eine Einwilligung erfolgt ist, Daten ohne Verhältnismäßigkeitserwägungen verarbeitet werden. 15 ­Allein der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Bring Your Own Device – Einsparungspotenzial mit Sicherheitsrisiko?

  Daten-/IT-Sicherheit, Haftung und Risikomanagement beim Einsatz privater IT-Systeme im Unternehmen
  

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …Unternehmen zunehmender Beliebtheit. Während erstere anstatt mehrerer Geräte nunmehr dasjenige ihrer Wahl auch im Büro nutzen können, ohne die Belange ihrer… …und gelöscht sowie die Zugriffsrechte widerrufen werden können. Im Hinblick auf die vorgenannten Punkte sollten Unternehmen darauf bedacht sein, diese… …Planungen berücksichtigt werden. Dabei lassen sich derartige Strukturen insbesondere in der Gründungsphase mit überschaubarem Aufwand integrieren und können… …Unternehmen ist anders, weshalb die oben aufgeworfenen Rechtsfragen lediglich als Orientierungsleitfaden dienen können, die Umsetzung jedoch stets eine… …Verschlüsselungssoftware dient dem gleichen Zweck. Durch die Einschränkung der Nutzerrechte können mitunter auch lizenzrechtliche Probleme vermieden werden. – Rechtliche… …und Software anbietet, aus denen diese dann ihr bevorzugtes Gerät auswählen können. In diesem Falle behält das Unternehmen nicht nur das Eigentum an den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Bestimmung der Bestimmbarkeit – zur Qualifikation von IP-Adressen im Schweizer Datenschutzrecht

  Lukas Bühlmann, Michael Schüepp

  …IP-Adressen allein ganz überwiegend keine Personendaten darstellen. Ist ausnahmsweise bereits bei der IP-Adresse allein von Personendaten auszugehen, ­können… …Folgenden werden in einem ersten Schritt das Verfahren in Sachen Logistep und dessen Ergebnisse kurz dargestellt. Zugleich können damit auch einige Grundlagen… …überhaupt Personendaten darstellen können. 1. Grundlagen des Schweizer Datenschutzrechts und der Fall ­Logistep a) Missachtung von Empfehlungen des EDÖB als… …oder Benutzerkreis in Verbindung gebracht werden können, die ersten beiden Voraussetzungen stets erfüllt. 27 Entscheidend ist dementsprechend jeweils die… …Urheberrechtsverletzer sowie weitere Daten auf, welche sie den Rechteinhabern weitergibt. Die Rechteinhaber ihrerseits können durch Strafanzeige auf die Einleitung eines… …­führen können. Die Beantwortung dieser Frage hängt zu einem wesentlichen Teil von der Art der Zuweisung einer IP-Adresse ab, weshalb zunächst auf das… …Vergabestellen betriebenen Datenbanken (sog. „whois-Datenbanken“) ermittelt werden können. Dies ist entgegen einer verbreiteten Annahme nur bei Inhabern der Fall… …, 2007, Rz. 860; Weber/Fercsik Schnyder, sic! 2009, 577, 579; IP-Adressen können allerdings auch während einer Sitzung ­ändern, vgl. Kettinger, Jusletter 9… …öffentliche Register ermittelt werden können. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit einer Identifikation über öffentliche Register jedoch, wie bereits dargelegt… …, nur im Falle von statischen IP-Adressen im engeren Sinne, d. h. direkt von der regionalen Vergabestelle zugeteilten IP-Adressen. Daher können –…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Die Herausgabe von Datenträgern an nationale Ermittlungsbehörden

  Unternehmen im Spannungsfeld zwischen Datenschutz und strafprozessualer Pflicht zur Kooperation gemäß §§ 94, 95 StPO
  

  Dr. Bernd Schmidt

  …Daten, die von hohem Wert für (strafrechtliche) Ermittlungen sein können. Um auf diese Daten zuzugreifen und sie für Ermittlungszwecke zu nutzen, können… …Ermittlungsmaßnahme nach § 95 Abs. 1 StPO, die zulässig ist, wenn auf dem Datenträger enthaltene Informationen für die ­Ermittlung von Bedeutung sein können (§ 94 Abs… …Herausgabepflicht gemäß § 95 Abs. 1 StPO tatsächlich besteht. Dies setzt voraus, dass die Daten von Bedeutung für eine Untersuchung sein können (§ 94 Abs. 1 StPO) und… …Zeuge und nicht als Beschuldigter gesucht wird. c) Mitbetroffene Daten Dritter Die oben diskutierten Erlaubnistatbestände können nur die Übermittlung von… …Ermessens nutzen können und müssen. Ausgehend von der Einschätzung, ob von der Rechtmäßigkeit und hinreichenden Substantiierung des Herausgabeverlangens… …Entscheidung des Unternehmens stützen können. –– Für eine Herausgabe spricht grundsätzlich, dass den Strafverfolgungsbehörden bei der Vornahme von… …Ermittlungshandlungen ein weiter Ermessensspielraum zusteht. So können sie gemäß § 161 Abs. 1 StPO Ermittlungen jeder Art vornehmen und etwa die Pflicht zur Herausgabe… …angeführt werden, dass schon geringe Zweifel eine Verweigerung der Herausgabe rechtfertigen können. Soweit der Ermittlungsbehörde die Substantiierung nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Abgenickt von Algorithmik

  Aktuelles zum Verbot automatisierter Entscheidungen
  

  Sebastian J. Golla

  …gewichtigen Nachteilen führen können. § 6a Abs. 1 BDSG setzt der maschinellen Hilfe Grenzen: Bestimmte Entscheidungen dürfen nicht ausschließlich auf die… …schon mit den heute online frei ver­fügbaren Informationen können persönliche Steckbriefe und ­Einschätzungen z. B. über die Kreditwürdigkeit von Personen… …entstehen. 30 Datenbasierte Entscheidungen versprechen ein hohes Maß an Sachlichkeit und eine Erhöhung der Produktivität. 31 Allerdings können durch ­Mängel… …automatisierte Systeme praktisch als Grobfilter an. 43 2. Rechtliche Folge oder erhebliche Beeinträchtigung Eine rechtliche Folge können beispielsweise ein… …automatisierte Entscheidung im Sinne der Norm sprechen können. a) Auch bei menschlicher Mitwirkung § 6a Abs. 1 S. 2 BDSG stellt klar, dass eine ausschließlich auf… …tatsächlich eine eigene Bewertung an die Stelle der automatisierten Vorgaben setzen zu können.“ 50 In diesem Sinne wurde in der Begründung zur… …Provider von Suchmaschinen und ähnlichen Diensten ­können den Eindruck beeinflussen, dass Suchvorschläge oder -ergebnisse objektive Informationen einer… …bestimmten Art enthalten. Sie können die Medienkompetenz und das Verständnis ihrer Nutzer für die verwendeten Algorithmen etwa durch Informationsangebote… …Ergebnisse den Charakter einer automatisierten Entscheidung. Auch hier können Maßnahmen zur Stärkung der Medienkompetenz einen großen Beitrag leisten. 4. Daten… …Einzelentscheidungen. Zwar können solche Suchmaschinen dabei helfen, personenbezogene Daten zu finden 63 und werden auch regel­mäßig dafür eingesetzt. 64 Allerdings wird…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Verhaltensregeln nach § 38a BDSG

  Der Code of Conduct der Versicherungswirtschaft
  

  Dr. Martina Vomhof

  …, Berlin I. Einleitung § 38a BDSG sieht vor, dass Berufsverbände und andere Vereinigungen Verhaltensregeln für den Datenschutz aufstellen können, die… …zur Kündigung. 11 Weitere Datenverarbeitungen, wie z. B. die Unterstützung durch Rückversicherer oder Dienstleister, können zur Wahrung berechtigter… …branchenspezifisch konkretisiert werden. IV. Verfahren nach § 38a BDSG Nach § 38a BDSG können Berufsverbände und andere Vereinigungen, die bestimmte Gruppen von… …Einrichtungen die Verhaltensregeln für ihre Mitglieder verbindlich machen können, hängt von deren Satzungsrecht ab. 46 Der niederländische Versicherungsverband… …Code of Conduct ist inhaltlich auf das Erstversicherungsgeschäft zugeschnitten. Daher können Erstversicherer, einschließlich Pensionskassen, sowie auch… …Versicherungsholdings, die selbst kein Versicherungsgeschäft betreiben und konzerninterne Servicegesellschaften können keinen Beitritt erklären. Es ist aber erwünscht… …können als nach Art. 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG erforderlich betrachtet werden. Auch § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BDSG ist eine bedeutende Rechtsgrundlage für die… …solchen Code of Conduct können auch zusätzliche Mehrwerte für die Kunden geschaffen werden. Die Vorteile der Verhaltensregeln kommen allerdings nicht voll… …zum Tragen, wenn eine gesetzliche Grundlage für die Datenverarbeitung fehlt, die sie konkretisieren können, insbesondere bei der Verarbeitung von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Social Media Monitoring

  Marlene Schreiber

  …, Bewertungsportalen und sonstigen sozialen Netzwerken die für ein Unternehmen relevanten Informationen gesucht und ausgewertet werden können. Über individuelle… …Dashboards können die Unternehmen häufig zudem eigene Suchen durchführen, Analysen starten und Ergebnisse filtern lassen. Social Media Monitoring eröffnet den… …Unternehmen zum einen die Möglichkeit, ihren Ruf im Internet auszuwerten oder schneller auf Kundenbedürfnisse oder -wünsche reagieren zu können. Zum anderen… …allgemein zugänglichen Quellen entnommen werden können oder die verantwortliche Stelle sie veröffentlichen durfte und das schutzwürdige Interesse des… …Facebook-Gruppen. Auch Informationen, die erst nach Überwindung einer Zugangsbeschränkung erfasst werden können, sind nicht öffentlich zugänglich. Dies wird auch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Editorial

  Niko Härting

  …denen sich Stefan Wehmeyer befasst. Binding Corporate Rules und Standard Contract Clauses können zur Lösung komplexer, internationaler Datentransfers…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Editorial

  Niko Härting

  …von Datenschutzexperten und eine Zertifizierung Compliance ­fördern können, erklärt Rita Di Antonio am Beispiel eines ehrgeizigen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Editorial

  Niko Härting

  …solche Telefonate zur Platzierung von Werbung genutzt werden. E-Health ist mehr als ein Buzzword. Wie die enormen Chancen genutzt werden können, ohne den…