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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Editorial

  Niko Härting

  …solche Telefonate zur Platzierung von Werbung genutzt werden. E-Health ist mehr als ein Buzzword. Wie die enormen Chancen genutzt werden können, ohne den…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Problematik des Personenbezuges beim Cloud Computing

  Welche Bedeutung hat der Personenbezug von Daten für Cloud Computing und wonach beurteilt er sich?
  

  Matthis Grenzer, Niklas Heitmüller

  …rechtliche – insbesondere datenschutzrechtliche – Schwierigkeiten ergeben können, wenn Cloud Computing ­eingesetzt wird, ist nicht neu. Dieser Beitrag soll… …Betriebssystemen können auch Speicherplatz, Netzwerke oder Anwendungen virtualisiert werden. Je nachdem, welche Belastung der Nutzer dem Cloud-Service gerade… …einzelner Server oder möglicherweise auch eine ganze Serverfarm zugrunde, deren Server in unterschiedlichen Nationen belegen sein können. 2 1 The research… …Programmierumgebung stützt. Cloud-Plattformen können daher als eine besondere Form des Hostings bezeichnet werden. 7 Mit dem PaaS-Angebot „Heroku“ werden beispielsweise… …Wissenschaftler die Ausgangsdaten selbst nicht kennen muss. Dies ist dann von Vorteil, wenn es sich um sensible Daten handelt. Durch sog. „Secret Sharing“ bietet… …verfolgen. Provider eines solchen Cloud-Dienstes können ein Dritter oder einer oder mehrere der Nutzer sein. Als Mischform besteht die Hybrid-Cloud, bei der… …Organisationsstruktur eines Cloud-Dienstes können datenschutzrechtliche Problematiken besser bewertet werden, als wenn lediglich danach unterschieden wird, was das… …Angebot technisch umfasst. Wenn derjenige, der für die Daten verantwortlich ist, diese aus der Hand geben muss, um den Cloud-Dienst nutzen zu können, muss… …erschweren können. Die Definition des Verarbeitens im europäischen Datenschutzrecht (Art 2 lit. b DSRL bzw. § 3 Abs. 4 BDSG) ist enorm weit gefasst, sodass… …gesetzlicher Erlaubnistatbestände können, wenn eine Einwilligung erfolgt ist, Daten ohne Verhältnismäßigkeitserwägungen verarbeitet werden. 15 ­Allein der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Anonymität im öffentlichen Raum – Ein zunehmend obsoletes Schutzgut?

  Dr. Manuel Klar

  …auch mit Gesichtserkennungssoftware ausgestattet werden können. Andererseits ermöglichen Drohnen und Mini-­ Helikopter sowohl Privatanwendern als auch… …Handygesichtserkennungs- Apps, mit deren Hilfe über einen Abgleich mit sozialen Netzwerken Personen theoretisch beliebig identifiziert werden können, werden die… …einer Einbahnstraße, als einem Datenaustausch auf Augenhöhe. In Folge dieser informationellen Asymmetrie können gerade durch ein allzu weites… …Datenerfassungen der genannten Art legitimieren können. 1. Unionsrechtliche Vorgaben – die Datenschutzrichtlinie 95/46/EG Auf unionsrechtlicher Ebene entfalten neben… …können. 37 Auch das BVerfG stellt in einer jüngeren Entscheidung ausdrücklich fest, dass das Recht auf informationelle Selbstbestimmung „auch dem Schutz… …vor einem Einschüchterungseffekt“ dient. 38 In der Folge können nicht aufzeichnende Videoüberwachungen 39 und sogar Kameraattrappen 40 das Recht auf… …Recht am eigenen Bild einschlägig sein. Die Stellung beider Rechte zueinander ist ungeklärt. 41 Richtigerweise wird man davon aus­gehen können, dass… …Fall mit Bildern gleichgesetzt werden können. 43 Hinsichtlich solcher Bilder, die gleichzeitig Daten darstellen – wie etwa im Internet veröffentlichte… …Einzelfall zu prüfen, ob die Visualisierungen durch die datenhaltende Stelle einer konkreten Person zugeordnet werden können. Bei Personenabbildungen ist das… …erst zum Zeitpunkt der konkreten Zuordnung zu einer Person als personenbezogen anzusehen. Zuvor ­können allenfalls aufgrund ihrer potenziellen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Die Herausgabe von Datenträgern an nationale Ermittlungsbehörden

  Unternehmen im Spannungsfeld zwischen Datenschutz und strafprozessualer Pflicht zur Kooperation gemäß §§ 94, 95 StPO
  

  Dr. Bernd Schmidt

  …Daten, die von hohem Wert für (strafrechtliche) Ermittlungen sein können. Um auf diese Daten zuzugreifen und sie für Ermittlungszwecke zu nutzen, können… …Ermittlungsmaßnahme nach § 95 Abs. 1 StPO, die zulässig ist, wenn auf dem Datenträger enthaltene Informationen für die ­Ermittlung von Bedeutung sein können (§ 94 Abs… …Herausgabepflicht gemäß § 95 Abs. 1 StPO tatsächlich besteht. Dies setzt voraus, dass die Daten von Bedeutung für eine Untersuchung sein können (§ 94 Abs. 1 StPO) und… …Zeuge und nicht als Beschuldigter gesucht wird. c) Mitbetroffene Daten Dritter Die oben diskutierten Erlaubnistatbestände können nur die Übermittlung von… …Ermessens nutzen können und müssen. Ausgehend von der Einschätzung, ob von der Rechtmäßigkeit und hinreichenden Substantiierung des Herausgabeverlangens… …Entscheidung des Unternehmens stützen können. –– Für eine Herausgabe spricht grundsätzlich, dass den Strafverfolgungsbehörden bei der Vornahme von… …Ermittlungshandlungen ein weiter Ermessensspielraum zusteht. So können sie gemäß § 161 Abs. 1 StPO Ermittlungen jeder Art vornehmen und etwa die Pflicht zur Herausgabe… …angeführt werden, dass schon geringe Zweifel eine Verweigerung der Herausgabe rechtfertigen können. Soweit der Ermittlungsbehörde die Substantiierung nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Sensible Daten brauchen sensible Mediziner

  Frederick Richter

  …diffuse Ängste auslösen und sogar wirtschaftliche Nachteile zeitigen, z. B. bei Versicherungstarifen. Allzu weitreichende Auswertungsmöglichkeiten können… …verschiedenen Quellen können mit guten Rechenanweisungen Zusammenhänge gefunden werden, die ansonsten verborgen blieben. Diese Zusammenhänge können dann zur… …Gesundheitsdienstleistungen in Bezug auf ihr Haus Vertrauen festigen wollen, können dabei auch Zertifizierungen eine Rolle spielen. Der Sinn eines ­datenschutzbezogenen… …Bemühungen nicht nur behaupten, sondern auch belegen zu können. Dies funktioniert natürlich nur, wenn die Patientinnen und Patienten sich auch für diese…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …(STIC) werden Informationen über polizeiliche Ermittlungen zusammengestellt. Strafverfolgungsbehörden können die personenbezogenen Daten von Tätern… …auftretenden Problemen die Daten wiederherstellen zu können. Die Sicherungskopie geriet zunächst in 242 PinG 06.14 Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter… …ihrem Arbeitgeber auf das Fernmeldegeheimnis berufen können, da Arbeitgeber Diensteanbieter im Sinne des § 88 TKG seien. Quelle: lrbw.juris.de ♦BGH, Urt… …der Kunden und weitere Kriterien in Echtzeit erfassen und auf Werbemonitoren zielgruppengenaue Inhalte ausspielen zu können. Derartige… …Datenverarbeitungsvorgänge stellen hohe Anforderungen an eine datenschutzkonforme Ausgestaltung und können Verbraucher potentiell verunsichern, sodass jedenfalls negative…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Und immer wieder Safe Harbor . . .

  Besprechung der Entscheidung des Irish High Court 2013 No. 765JR vom 18.06.2014
  

  Paul Voigt

  …­vorweisen können. 3 Die Europäische Kommission hatte – nicht nur 1 Pressemitteilung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 24… …Naiven oder Leichtgläubigen“ von den Snowden-Enthüllungen besonders überrascht gewesen sein können 6 und „nur Narren“ bestreiten könnten, dass die… …bestimmten Fällen eine Verwerfungskompetenz bezüglich – eigentlich als bindend angesehener – Kommissionsentscheidungen haben können und somit eigene Wertungen… …auszudehnen sind. Auch diesen wird derzeit ein formeller Schutz aufgrund der entsprechenden EU-Kommissionsentscheidungen zugesprochen; 15 auch diese können den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Rezension – Duisburg/Picot: Recht der Computer- und Videospiele

  Rechtsanwalt Prof. Niko Härting

  …personenbezogene Daten erhoben werden, „um das Spiel nutzen zu können“. Für die These eines derartigen Kopplungsverbots würde man sich eine Begründung wünschen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Datenschutz- und wettbewerbsrechtliche Anforderungen an Werbemaßnahmen während „Inbound“-Telefonaten mit Verbrauchern unter Berücksichtigung der Anwendungshinweise des Düsseldorfer Kreises

  Sylle Schreyer-Bestmann, Dr. Martin John

  …Abmahnungen von Mitbewerbern oder sonstigen klagebefugten Dritten (insbesondere Verbände) nach sich ziehen können. Zunehmend werden aber auch Verstöße gegen das… …können. Darüber hinaus darf die Werbemaßnahme nicht durch­geführt werden, wenn der Kunde dies erkennbar nicht wünscht. 25 III. Datenerhebung während… …überhaupt rechtmäßig erhoben wurden oder erhoben werden können. Die Regelung über die Datennutzung zu Zwecken der Werbung, § 28 Abs. 3 BDSG, stellt nämlich… …. 37 Soweit keine listenmäßig zusammengefassten Daten des Kunden vorliegen, denen die E-Mail-Adresse und Telefonnummer hinzugespeichert werden können… …. Wettbewerbsrechtlich darf die Grenze zu einer unzumutbaren Belästigung des Kunden nicht überschritten werden. „Inbound“-Telefonate können zugleich dazu genutzt werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Übermittlung sogenannter Negativdaten an Auskunfteien

  Dr. Wulf Kamlah, Dr. Oliver Hornung

  …Meldungen erfolgen ­können, wenn die (Teil-)Forderung als zu Recht bestehend anerkannt wird, gleichwohl jedoch nicht fristgerecht gezahlt wurde. Daher sind… …„Warnfunktion“ hinsichtlich der beabsichtigen Übermittlung erfüllen können, ohne gleichzeitig drohenden Charakter zu entfalten. Auf der anderen Seite ist zu…

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