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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit

  Frederick Richter

  …128 PinG 03.18 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit Frederick… …Richter, LL. M. Kann ich als Vertreter einer Organisation, die den Datenschutz im Namen trägt, an ein wichtigeres Grundrecht als den Datenschutz denken? Nun… …, ich kann jedenfalls sehr gut an genauso wichtige Grundrechte denken. Denn auch der Datenschutz ist natürlich kein „Supergrundrecht“, um eine… …Informationsfreiheit, vor allem um den Informationszugang zu Berichterstattungszwecken für die Presse, geht es auch in Art. 85 der Datenschutz- Grundverordnung. Die Norm… …des Wie und nicht des Ob. So enthält Art. 85 DSGVO den klaren Auftrag an die EU-Mitglieder, mit jeweils eigenen Gesetzen das Recht auf Datenschutz mit… …Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz… …Betroffene an interne In­ Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 03.18 129 formationen der Redaktionen gelangen könnte. Eine solche Ausforschung wäre… …, könnte es ansonsten heißen: Datenschutz sticht Quellenschutz. Denn letzterer könnte von Personen, die Gegenstand von Berichterstattung sind, mittels der… …Missstände in seinem Betrieb in Umlauf gebracht hat. Das mit derartig ausgeübten Betroffenenrechten einhergehende Behinderungspotential schiene tatsächlich ge-… …der Grundrechte auf Medienfreiheit und auf Datenschutz. Dieser Ausgleich ist notwendig, doch einfach erscheint er nicht. Denn es prallen völlig…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich

  Vorschriften zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext gemäß Art. 88 DSGVO
  

  Hannes Knapp, Maurits Haas

  …österreichischen DSG 2018 besteht darin, dass das Grundrecht auf Datenschutz gemäß § 1 DSG 2018 – wie bisher – mit unmittelbarer Drittwirkung ausgestattet ist und… …das Grundrecht auf ­Datenschutz durch Private sind zulässig im lebenswichtigen Interesse oder mit ­Zustimmung des Betroffenen sowie zur Wahrung… …Persönlichkeitsrechten des Arbeitnehmers. Auch in das Grundrecht auf Datenschutz darf nur aufgrund von überwiegenden berechtigten Interessen eingegriffen werden und dieser… …Eingriff darf nur auf die gelindeste Art vorgenommen werden. 17 Vgl. Kotschy, Datenschutz in systematischer Einordnung zum Arbeitsrecht, in: Brodil (Hrsg.)… …, Datenschutz im Arbeitsrecht, 2009, S. 8 f. Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich Knapp / Haas PinG 02.18 81 Die Artikel-29-Datenschutzgruppe ist der Ansicht… …, Datenschutz im Arbeitsrecht, 2009, S. 41 m. w. N. 26 ErläutRV 840 BlgNR 13. GP. Wertungen zurückgegriffen, die sich u. a. aus dem Recht auf Achtung des Privat-… …und Familienlebens (Art. 8 EMRK), dem Grundrecht auf ­Datenschutz (§ 1 DSG 2018), dem Brief- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 und 10a Staatsgrundgesetz –… …des mit Arbeits- und Sozialrechtssachen in erster Instanz befassten Gerichtshofes, in dessen Sprengel der Betrieb liegt, zu errichten. Vgl. § 144 ArbVG… …, in: Brodil (Hrsg.), Datenschutz im Arbeitsrecht, 2009, S. 49 f. 33 Binder/Mair, in: Binder/Burger/Mair (Hrsg.), Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz… …Art. 88 Abs. 3 DSGVO. 41 Art. 83 Abs. 5 lit. d) DSGVO. Vgl. auch Knyrim/Tien, Die Datenschutz-­ Grundverordnung im Beschäftigtenkontext, ASok 10/2017, S…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Überblick zur Datenverarbeitung im medizinischen Bereich unter der DSGVO

  Unter Berücksichtigung der Novellierung des § 203 StGB
  

  David Seiler

  …DSGVO David Seiler ist seit 20 Jahren Rechtsanwalt mit langjähriger Erfahrung als Banksyndikus und berät vornehmlich zu Fragen des Datenschutz-, ITund… …. Mai 2018 ablaufenden Übergangsfrist und der ab dann eingreifenden erhöhten Anforderungen an den Datenschutz und die Datensicherheit sowie wegen der… …verschärften Sanktionen Anlass, das Thema Datenschutz in allen mit der ­Verarbeitung personenbezogener Daten befassten Unternehmen und ­Branchen einer… …Ende-Inhaltsverschlüsselung z. B. mittels PGP 4096 Bit, browserge- 5 Tätigkeitsbericht 2017 des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein, Ziff. 4.6.3. 6… …Datenschutzaufsicht für die Jahre 2015 und 2016, Ziff. 16.7. 13 Vgl. Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Tätigkeitsbericht 2014, S. 14. 14… …Vgl. Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Tätigkeitsbericht 2014, S. 181. 15 32. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für… …den Datenschutz Baden-Württemberg 2014/2015 unter Berufung auf BGH, Urt. v. 14. 01. 2010 – III ZR 173/09 und BGH, Urt. v. 14. 01. 2010 – III ZR 188/09… …bei einem labormedizinischen Betrieb von einer umfangreichen Verarbeitung von Gesundheitsdaten ausgehen dürfen. Nach Art. 35 Abs. 4 und Abs. 5 DSGVO… …aufzubewahren sind, dürfen nicht mit dem Hinweis auf Datenschutz gelöscht werden, nur um sich in einem etwaigen Arzthaftungsprozess eine günstigere Position… …Datenschutz Schleswig-Holstein, Ziff. 4.6.2. 30 ZD-Aktuell 2016, 05085. 31 Hänold, ZD-Aktuell 2015, 04649. 32 Abrufbar unter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-VO kommt: Reichweitenmessung und Nutzungsprofile über Cookies zwischen DSGVO und ePrivacy-VO

  Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Kristin Benedikt, Dr. Tobias Jacquemain

  …Medienrecht an der TH Köln und Vorsitzender der Gesellschaft für Datenschutz u. Datensicherheit (GDD). Er berät unabhängig die Bundesregierung und die… …Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) beschäftigt. Zudem ist er Redakteur bei DataAgenda.de. Seit dem 25. Mai 2018 ist die… …. Aktuelle Rechtslage: Die ePrivacy-Richtlinie (2002) + „Cookie-Richtlinie“ (2009) Die Richtlinie 2002/58/EG (ePrivacy-RL) regelt den Datenschutz bei der… …. 3 Schmitz, in: Spindler/Schmitz, TMG, Vorbemerkung: Überblick zum Datenschutz nach TMG und Ausblick auf DSGVO und ePrivacy-VO, 2018, Rn. 64. II. Ziel… …Abs. 1 lit. f) Rn. 141; übereinstimmend: Pressemitteilung der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) v. 08. 05. 2018, abrufbar… …, Datenschutzerklärung und „­Social Media-Plugins“ und andere Aspekte der DSGVO-Compliance für Webseiten, Der Betrieb 2018. 20 HK-DSGVO Schwartmann/Klein, Art. 6 Abs. 1… …lit. f) Rn. 134 ff.; Pressemitteilung der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) v. 08. 05. 2018, abrufbar unter… …der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) v. 08. 05. 2018, abrufbar unter… …Schwartmann/Klein, Art. 6 Abs. 1 lit. f) Rn. 141; übereinstimmend: Pressemitteilung der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) v. 08. 05. 2018…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zukünftige Erlaubnistatbestände der Verarbeitung von Beschäftigtendaten

  Ein Überblick
  

  Johannes Klausch, Jan Felix Grabenschröer

  …Entfaltung der Persönlichkeit der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer zu schützen und zu fördern“. Andererseits dürften hinsichtlich der Regelungen zur… …Vgl. zur fehlenden Präzision dieser Formulierung: Moos/Zeiter, in: Forgó/Helfrich/ Schneider, Betrieblicher Datenschutz, 2017, Teil V. Datenschutz in… …Betrieb, Unternehmen und Konzern, Kapitel 1. Konzerndatenschutz, Rn. 33. 41 BT-Drs. 18/11325 vom 24. 02. 2017, S. 98; vgl. auch ErwG. 155 DSGVO. 42 BT-Drs… …: Forgó/Helfrich/Schneider, Betrieblicher Datenschutz, 2017, Teil IV. Datenschutz und Personal, Kapitel 1. Beschäftigtendatenschutz, Rn. 2, der davon ausgeht, dass § 26 Abs. 4…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Kantonsrechtliche Vorgaben

  für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich
  

  Marcel Griesinger

  …personenbezogener Daten zum Gegenstand hat. Maßgebliche gesetzliche Grundlage ist hierbei zunächst das Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) des… …Kantons Zürich. 1 Gleichzeitig ist insbesondere die Verordnung über die Information und den Datenschutz (IDV) des Kantons Zürich zu beachten. Nachfolgend… …(Verordnung über die Information und den Datenschutz) 4 . In § 6 IDG ist das sog. „Bearbeiten im Auftrag“ geregelt, § 25 IDV enthält eine Regelung zur sog… …Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich zum Bearbeiten im Auftrag ­benennt in Gliederungspunkt 2.2.1 als Beispiele: Betrieb, Wartung der IT-Infrastruktur (Netzwerk…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Der Arbeitnehmer 4.0?

  Automatisierte Arbeitgeberentscheidungen durch Sensorik am smarten Arbeitsplatz
  

  Corinna Brecht, Anne Steinbrück, Manuela Wagner

  …nach Abs. 3 zu treffen, dem Schutz des 17 Stiftung Datenschutz, Neue Wege bei der Einwilligung im Datenschutz – technische, rechtliche und ökonomische… …Betriebspartner die freie Entfaltung der Persönlichkeit der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer zu schützen und zu fördern haben. In Anbetracht der besonderen… …Selbstbestimmung wahrgenommen werden kann. c) Datenschutz durch Technik Der Grundsatz der Datenminimierung in Art. 5 Abs. 1 lit c) DSGVO verlangt, dass der Umfang…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik

  Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator
  

  Dr. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner, Sven Müller

  …Kipker, Mitglied des Vorstandes der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz, (EAID), Berlin, Projektmanager VDECERT, Deutsche… …auslegt. 1 1 I. Herausforderungen für den Betrieb Kritischer Infrastrukturen und von Industrie 4.0 IT-Sicherheit ist mittlerweile in aller Munde, und… …existieren und bei denen deshalb der Bezug zu IT-Sicherheit und im weitesten Sinne Datenschutz nicht explizit benannt wird, von denen als Bestandteil einer… …Rechtsvorschriften sowohl im Europa-, Bundes- und Landesrecht, die für die IT-Sicherheit als auch für den (technischen) Datenschutz eine Relevanz besitzen, für Der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz – Grundlagen und Vorlage

  Sebastian Schulz

  …Schulz Stand: 07. 08. 2017 Ab 25. Mai 2018 gelten mit Wirksamwerden der Datenschutz-Grundverordnung ­europaweit einheitliche Vorgaben zum Datenschutz. Die… …. XXXX) Zum 25. Mai 2018 gelten europaweit die Vorgaben der Datenschutz- Grundverordnung [http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/… …, ... Der/die betriebliche Datenschutzbeauftragte der XYZ GmbH ist unter der o. g. Anschrift, zu Hd. Abteilung Datenschutz, bzw. unter datenschutz@xyz.de… …diesem Browser, müssen Sie das Opt-Out-Cookie erneut ­setzen. Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie auf der… …berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO anzusehen. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu ­gewährleisten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Neuregelung von § 203 StGB

  Endlich Rechtssicherheit für Outsourcing bei Berufsgeheimnisträgern?
  

  Dr. Michael Kraus

  …mitwirkenden Person auch Ruppert, K&R 2017, 609, 612; Kargl, StV 2017, 482, 488. 13 Insbesondere bedarf es keiner Eingliederung in den Betrieb des… …Aktenarchivierung und -vernichtung, –– Einrichtung, Betrieb, Wartung – einschließlich Fernwartung – und Anpassung informationstechnischer Anlagen, Anwendungen und… …wie den Betrieb von informationstechnischen Anlagen, Anwendungen und Systemen aller Art. Von dieser recht weiten und unspezifischen Aufzählung sind –… …Zeugnisverweigerungsrecht gemäß § 53a StPO zu. Das Gesetz sieht zudem entsprechende Folgeänderungen des ­Beschlagnahmerechts in § 97 StPO vor. VIII. Datenschutz Von großer…

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