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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union

  Eine aktuelle Bestandsaufnahme
  

  Dr. Malte Engeler

  …2016 ebenfalls einer Überprüfung zu unterziehen, vor Geltungsbeginn der DSGVO folglich nicht erreichen können. Zwar haben Kommission und Parlament ihre… …ist, dass auch juristische Personen sich auf Art. 7 GRCh berufen können, wird dies bezüglich Art. 8 GRCh in der Rechtsprechung des EuGH ­bisher noch… …, S. 16. 58 Ansätze finden sich dazu in der Ratsfassung. So erkennt ErwG. 21a an, dass Cookies für Webseitendesign relevant sein können. 59… …Browsereinstellungen verhindern können sollen, dass Informationen an Endeinrichtungen übermittelt oder von dort erhobene Informationen verarbeitet werden. Im Vergleich… …werden können, kleinere werbefinanzierte Webseiten ihnen hingegen nicht gewachsen sein könnten. Die Einwilligung erlangt insofern wettbewerbsrechtliche… …mittels Cross-Device-Tracking Nutzerinnen (und nicht bloß verwendete Geräte) wiedererkennen können. Die Literatur hat diesbezüglich bereits zur Rechtslage… …eigenen Besucherinnen besser kontrollieren zu können. Damit wäre nicht zuletzt auch den Vorgaben der Art. 5 Abs. 2, 35 DSGVO Genüge getan, die eine… …Messungen von Personenbewegungen durchzuführen, lässt der Ratsentwurf sodann aber ungeklärt, wie diese Maßnahmen faktisch umgesetzt werden können. 75 Wie… …zur Folge, dass sich Rechtsanwenderinnen unmittelbar auf sie berufen ­können. Eine unmittelbare Wirkung zwischen Privaten ist grundsätzlich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Der Arbeitnehmer 4.0?

  Automatisierte Arbeitgeberentscheidungen durch Sensorik am smarten Arbeitsplatz
  

  Corinna Brecht, Anne Steinbrück, Manuela Wagner

  …kommunizieren oder Roboter steuern und so zur Prozessoptimierung eines Unternehmens beitragen können. In Vergessenheit gerät hierbei oft der Arbeitnehmer, der… …Automatisierung der Arbeitsorganisation die Optimierung der Prozesse mit dem Ziel, Ressourcen zu bündeln und die Gewinne zu steigern. So können etwa aufgrund… …Sensordaten können sich aufgrund von veränderten Kontexten oder Abfragekriterien durch die verantwortliche Stelle oder einen Dritten in personenbezogene Daten… …werden können, beurteilt sich nach den Umständen des Einzelfalls und erfordert eine Abwägung der schutzwürdigen Interessen (vgl. § 32 BDSG, § 26 BDSG-neu)… …Hessen, Urt. v. 25. 10. 2010 – 7 Sa 1586/09 Rn. 42. 12 PinG 01.18 Brecht / Steinbrück / Wagner Der Arbeitnehmer 4.0? beitnehmer gezogen werden können, so… …auch positive Entscheidungen vom Verbot der automatisierten Einzelentscheidung erfasst sein können. Dies wurde in der Stellungnahme des Bundesrats vom 10… …. Dabei sind als technische Mechanismen beispielsweise Verrauschen oder Aggregieren durch Bildung von Äquivalenzklassen möglich. 41 Diese können sowohl auf… …technische Zielvorgaben unmittelbar durch den Arbeitgeber als verantwortliche Stelle vorab nach Art. 25 DSGVO umzusetzen sind, 44 können insbesondere… …technisch-organisatorische Konzepte der Datennutzungskontrolle gehören. Dadurch können nicht nur die individuellen Zugriffsrechte – sog. User ­Access Control – sondern auch… …zu können. 46 Diese Verfahren könnten insbesondere anhand der Arbeitsorganisationsstruktur sicherstellen, dass Abteilungen und einzelne Mitarbeiter nur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Kantonsrechtliche Vorgaben

  für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich
  

  Marcel Griesinger

  …dargestellt werden. Darüber hinaus können noch Regelungen aus dem Gesetz über die Auslagerung von Informatikdienstleistungen 2 sowie der… …die Bearbeitung von Daten, können unterschiedliche kantonale Vorschriften zur Anwendung kommen. Bedeutsam sind insbesondere § 6 IDG sowie § 25 IDV… …Regelungen betreffend das Geschäftsgeheimnis o) Regelungen im Hinblick auf Werbung (auch hier können sich nach dem Inkrafttreten des neuen Schweizer DSG… …beachten. „ Auch Auftragsverarbeitungsverhältnisse kantonaler Organe können der DSGVO unterliegen! Im Hinblick auf die Vorgaben aus Art. 28 DSGVO ergeben…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik

  Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator
  

  Dr. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner, Sven Müller

  …sowie Inhouse-Consulting-­Maßnahmen für das einzelne Unternehmen konkretisiert werden können. Was jedoch, wenn ein Unternehmen weder über eigenen… …können, auf sich allein gestellt, wenn es um die Realisierung der Anforderungen an die IT-Sicherheit im Unternehmen geht. Abhilfe schaffen soll hier der… …europäischen digitalen Binnenmarktes hinaus können jedoch ebenso aus dem Ausfall von ­Industrie- und Produktionsanlagen resultieren, die durch Industrie… …Regelsetzung in der IT-Sicherheit Interdisziplinär betrachtet können die Ergebnisse einer Regelsetzung sowohl Gesetze als auch technische Vorgaben wie zum… …Rechtsbegriffe auch gesetzliche Pflichten regeln können, die bei Verstoß zu einem Schadensersatzanspruch ­führen oder bußgeldbewehrt sind – wie zum Beispiel im… …allgemeingültigstes Beispiel einer solchen Vorschrift können die §§ 91 Abs. 2, 93 Abs. 1 AktG herangezogen werden. Davon ausgehend hat der Vorstand geeignete Maßnahmen… …nicht nur einen schnellen und einfachen Überblick über die für sie relevanten Gesetze verschaffen zu können, sondern die Rechtsvorschriften und die in… …Normen und Spezifikationen zur Ausfüllung bzw. zur praxisgerechten Auslegung herangezogen werden können. Nach Abschluss dieses Abgleichs werden nahezu… …kostengünstig definieren zu können. Verschiedene Rückmeldungen aus den entsprechenden Fachkreisen bestätigen dies. Der IT-Security NAVIGATOR leistet damit einen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Rahmenbetriebsvereinbarungen – ein Instrument bei Internal Investigations

  Vereinfachung und Beschleunigung von Internal Investigations durch vorausschauend abgeschlossene Betriebsvereinbarungen
  

  Dr. Sebastian Naber, Tim Ahrens

  …Beteiligung des Betriebsrats eine Internal Investigation in Gang setzen zu können. 1 2 I. Einführung Der Rechtsrahmen, der bei der Durchführung von… …Missachtung drohen Bußgelder, die bis zu 4 Prozent des weltweiten Konzernumsatzes ausmachen können (vgl. Art. 83 DSGVO). Überdies haben die DSGVO bzw. das… …Erkenntnisse nicht als Sachvortrag oder Beweismittel vor Gericht verwertet werden können. Regelmäßig werden im Falle einer Investigation – gewissermaßen ad hoc –… …freigiebigen Zusagen schwer. Dadurch können Internal Investigations nicht nur verzögert, sondern insgesamt in ihrer Qualität beeinträchtigt werden. gesetzt und… …potenziellen Nachteile überwiegt die erheblichen Vorteile, die sich mit einer Rahmenbetriebsvereinbarung zu Investigations erzielen lassen können. Viele der… …Rahmenregelung vermeiden. Außerdem können sich für den regelmäßig zeitlich gedrängten Rahmen einer Investigation erhebliche Zeit- und Effizienzgewinne erzielen… …Rahmen von Investigations anstehen können, in einer solchen Vereinbarung umfassend und abschließend zu regeln, wird es in der Regel zumindest möglich sein… …, wesentliche Grundsätze festzulegen, die im konkreten Einzelfall zu einer Beschleunigung der Abstimmung über eine anstehende Internal Investigation führen können… …zu treffen. 8 In dieser Rahmenbetriebsvereinbarung ­können, ungeachtet möglicher Einzelfälle, die wesentlichen Rahmenbedingungen für die Verarbeitung… …­Investigation und die geplanten Maßnahmen zur Durchführung ­vor­zunehmen. Ferner können dem Betriebsrat Berichte, z. B. über das (­Zwischen-)Ergebnis einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO rechtskonform beantworten

  Whitepaper und Vorlagen
  

  Sebastian Schulz

  …gesetzlich vorgegebenen Frist und Form bearbeiten zu können. Die Erfahrung zeigt, dass ein ordnungsgemäß erfülltes Auskunftsersuchen die Gefahr der… …Ausnahmefällen kann die Monatsfrist überschritten werden. Solche begründeten Fälle können entweder die Komplexität oder die Anzahl der zu bearbeitenden Fälle sein… …ordnungsgemäße Befolgung Ihres Anliegens in Zweifelsfällen auch nachweisen können, ist als berechtigtes Interesse im Sinne dieser Vorschrift anzusehen. Eine… …konkret benannt werden können, sollte dies erfolgen.) (5) Ihre Rechte Sollten Teile dieser Auskunft unzutreffend sein, haben Sie gemäß ­Artikel 16 DSGVO ein… …bei einer Aufsichtsbehörde. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde ihres üblichen Aufenthaltsortes oder unseres Unternehmenssitzes… …oder Fragen zu dieser Auskunft haben oder weitere Rechte geltende machen wollen, können Sie sich jederzeit per Post an ... bzw. per E-Mail an ... an uns… …auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde oder auf die Einlegung eines gerichtlichen Rechtsbehelfs haben. Mit einem erneuten Auskunftsersuchen können…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Das System der IT-Sicherheit

  Rechtliche Fokalpunkte aus der secUnity-Initiative
  

  Anne Steinbrück

  …erarbeitet, um zentrale rechtliche Fragestellungen für die Zukunft begründen zu können. Vorliegend soll einerseits die aus der Initiative gewachsene… …zentralen IT-sicherheitsrechtlichen Fragestellungen gebündelt und in eine übergeordnete Struktur transferiert werden. Aus dieser Struktur können die… …­interdisziplinär einschlägigen Themenbereiche begründen zu können, ist ein Überblick über die Ausprägungen der Themenbereiche aus den jeweiligen Fachdomänen die… …, welches der Betrachtung aus den jeweiligen Fachdomänen unterliegt. Ebenso können als Teilsystem die gesamten Rechtsvorschriften aller KRITIS-Gesetze mit den… …autonomen Fahrzeugen und Plattformen in Betracht. Dabei können das Nutzerprofil und die ­Applikationen auf einem Smartphone dynamisch ausgestaltet und das… …auch um die Frage der Öffnung von Teilsystemen untereinander, denn die Teilsysteme können in unterschiedlichen Graden in einem interoperablen System… …des Systems der IT-Sicherheit Innerhalb des Systems der IT-Sicherheit und seinen Teilsystemen sowie in deren Verknüpfung miteinander können sich… …treten können: Es kommt einerseits die Schützerrolle etwa der verantwortlichen Stelle gegenüber der Betroffenen Personen in ­Betracht, wenn es um die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …Zivilprozessrecht bewegen sich Peter Hense und Maria Fetzer, die der Frage nachgehen, ob und wie sich Dritte gegen die Verwendung von Beweismitteln wehren können…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …Stellenwert haben. Sebastian Naber und Tim Ahrens stellen dar, warum Rahmenbetriebsvereinbarungen eine solide Basis für interne Ermittlungen sein können. Katrin…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Inhalt / Impressum

  …durchsetzen. Auch mit den besten Methoden und Empfehlungen werden Sie zwar nicht immer das Richtige tun können. Aber das Buch will Ihnen Mut machen, sich…