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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Jahresinhaltsverzeichnis 2019

  …; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden… …E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 7, vom 1. Januar 2019, die unter… …Applying the GDPR in Romania 1 34 Arend, Katharina Das Recht auf Kopie – mit Sinn und Verstand – Wie weit reicht das Recht auf Erhalt einer Kopie von… …Third-Party Data in Contracts 1 44 Caspar, Johannes, Prof. Dr. Herrschaft der Maschinen oder Herrschaft des Rechts? Grenzen und Leitlinien für algorithmische… …und selbstlernende Verfahren in der Verwaltung – Thesen 1 1 de Jong, Jeroen, Dr. Implementation of the GDPR in the Netherlands 5 201 Dimitrov, George… …, Prof. Dr. What data protection rights do employees have in 2018 – the right to personal life, the GDPR and the balance of interests 1 26 Dinc, Seda… …Sozialdatenschutz 6 258 Gräfe, Hans-Christian Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien 1 5 Griesinger, Marcel Aktueller Stand zum… …of interests 1 26 Indenhuck, Moritz, Dr. The Usual Others – Third-Party Data in Contracts 1 44 Irnleitner, Selina Die Gerechtigkeitsfrage im Diskurs… …Datenportabilität: Pflichten für Verantwortliche im Rahmen des Rechts auf Datenübertragbarkeit (Teil 2) 1 13 Kropp, Alexander Datenschutzsünder an den Pranger? – Die… …2018 – the right to personal life, the GDPR and the balance of interests 1 26 Marnau, Ninja Überwachung by Design – Das Bundesverfassungsgericht erteilt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Online-Tracking – viele Fragen, viele Antworten, viele Meinungen

  Eine Zusammenfassung unter besonderer Berücksichtigung der Orientierungshilfe der DSK
  

  Dr. jur. habil. Silke Jandt

  …des Ergebnisses des ersten Hauptteils – detailliert mit der Frage der Rechtmäßigkeit des Online-­ Trackings gemäß Art. 6 Abs. 1 DSGVO. II… …Nachverfolgung des individuellen Verhaltens von Nutzern umfassen. 1 Diese hilft allerdings in Bezug auf 1 DSK, Orientierungshilfe der Aufsichtsbehörden für… …gemäß Art. 6 Abs. 1 DSGVO In der Orientierungshilfe wird ausdrücklich klargestellt, dass für das Webtracking grundsätzlich Art. 6 Abs. 1 lit. a), lit. b)… …Tracking-Maßnahmen durch diese Rechtsgrundlagen ­gedeckt sein können. In Ziff. 8 wird ergänzend betont, dass Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO einer Einzelfallprüfung bedarf… …Abs. 1 lit. f) und Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO zu ziehen ist und stellt fest, dass – jedenfalls – „Tracking-­ Mechanismen, die das Verhalten von… …Kategorien sind dann unterschiedliche Einstellungen möglich. In der Regel findet sich hinter jeder Kategorie ein Kästchen, in dem (1.) ein Haken gesetzt ist… …. 1 DSGVO zugeordnet werden. Die Variante 1 ist für 7 S. DSK, Positionsbestimmung für Anbieter von Telemedien, April 2019, S. 9. Cookies, die auf Art. 6… …Abs. 1 lit. b) DSGVO gestützt werden. Da diese Cookies als für die Erbringung des Telemediendienstes erforderlich eingestuft werden, ist eine… …Deaktivierung logischerweise nicht möglich. Die Variante 2 ist für die Cookies umzusetzen, die auf Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO gestützt werden. Durch die… …Cookies, die eine jederzeit widerrufliche Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO erfordern. Ungeachtet der weiteren Voraussetzungen für eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Behördliche Entscheidungen und Rechtsprechung zur DSGVO in Österreich

  Dr. Thomas Schweiger

  …Österreich. I. Entscheidungen der Datenschutzbehörde (DSB) 1. Löschung aufgrund fehlender ­Information nach Art. 14 DSGVO (Bescheid der Datenschutzbehörde vom… …Kenntnis gesetzt. Die DSB verwies auf den Grundsatz von Treu und Glauben in Art. 5 Abs. 1 lit. a) DSGVO und führte aus, dass eine derartige Benachrichtigung… …. 2018, rk, DSB-D123.076/0003-DSB/2018) Gemäß § 107 Abs. 1 TKG ist für einen Werbeanruf eine Einwilligung nötig. Die Zulässigkeit eines Werbeanrufes ist… …PinG 02.19 85 „gleichzeitig […] eine Verletzung des Rechts auf Geheimhaltung nach § 1 Abs. 1 DSG und auch eine Verletzung jener Bestimmungen der DSGVO… …Rechtsgrundlage bei der Verarbeitung, wobei dies bei einem Werbeanruf nach § 107 Abs. 1 TKG („Einwilligung“) zu beurteilen ist. Nach der Entscheidung der DSB… …Maßnahmen zur Datenminimierung i. S. v. Art. 5 Abs. 1 lit. c) DSGVO verlangen.“ Eine betroffene Person kann durch die Verletzung von Datensicherheitsmaßnahmen… …Löschung gemäß Art. 17 Abs. 1 und 2 DSGVO kommt dann nicht in Betracht, wenn eine Verarbeitung nach Art. 17 Abs. 3 lit. e) DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung… …ausreichend. 1 Auch der öVfGH 2 hat ausgesprochen, dass ein allgemeiner Hinweis auf entsprechende Verfahren nicht ausreichend ist. Ein Verantwortlicher hat… …Monaten eine Diskriminierung im Rahmen des Bewerbungsverfahrens nach § 29 Abs. 1 GlBG i.V. m. § 26 Abs. 1 GlBG (Ersatzanspruch) geltend gemacht werden kann… …Fristablauf auch ein Zeitraum für 1 Vgl. Herbst, in: Kühling/Buchner, DSGVO, 2. Aufl. 2018, Art. 17 Rn. 83. 2 Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs vom 12…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Verwendungsverbot für Data Breach Notifications

  Ist § 43 Abs. 4 BDSG unionsrechtskonform?
  

  Selina Ariane Pohl

  …. Hintergrund 1. Normierung eines Verwendungsverbots für Data Breach ­Notifications § 43 Abs. 4 BDSG regelt, dass eine Meldung bzw. Benachrichtigung nach Art. 33… …Abs. 1, 34 Abs. 1 DSGVO in einem Verfahren nach dem OWiG gegen den Meldepflichtigen oder Benachrichti­ genden oder seine in § 52 Abs. 1 StPO… …Verwendungsverbot für Data Breach Notifications Pohl PinG 03.19 101 sich in § 42 Abs. 4 BDSG für das Strafverfahren. 1 Der vorliegende Beitrag bezieht sich gleichwohl… …genommenen Art. 33 Abs. 1 und 34 Abs. 1 DSGVO schreiben sinngemäß vor, dass der Verantwortliche der Aufsichtsbehörde eine Datenpanne melden und die von der… …Datenschutzverletzung betroffene Person benachrichtigen muss, soweit es sich um eine melde- bzw. benachrichtigungspflichtige Datenpanne handelt. Art. 33 Abs. 1 Halbs. 1… …sei denn“) besteht nach Art. 33 Abs. 1 Halbs. 2 DSGVO nur dann, wenn die Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten „voraussichtlich nicht zu einem… …Verletzung seiner Selbstbelastungsfreiheit berufen, wenn freiwillig gemachte An­ 1 Eine vergleichbare Norm ist § 384a Abs. 3 AO, die allerdings ein… …Fragen, (1.) ob von der Aufsichtsbehörde zwingend ein Bußgeld zu verhängen ist oder ob das Opportunitätsprinzip 10 gilt und (2.) ob verschuldensunabhängige… …derzeit unterschiedliche Auffassungen. 1. Nemo-tenetur-Grundsatz und Schweigerecht Der Einführung von § 43 Abs. 4 BDSG liegt der Grundsatz der… …Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG anerkannt worden. 12 Das hierauf fußende – und von Belehrungspflichten ­begleitete – Schweigerecht nach §§ 136, 163a…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Datenportabilität – Teil 2

  Pflichten für Verantwortliche im Rahmen des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …Anwendungsbereichs in Teil 1 des Beitrags (PinG Heft 06.18), ist nun zu ermitteln, welche Pflichten aus Art. 20 DSGVO für den übertragenden Verantwortlichen und ggf… …. den aufnehmenden Verantwortlichen entstehen. Dabei wird angenommen, dass die in Teil 1 besprochenen Voraussetzungen erfüllt sind und der… …Anwendungsbereich damit eröffnet ist. 1. Indirekte Übertragung gemäß Art. 20 Abs. 1 DSGVO a) Pflichten des übertragenden Anbieters aus Art. 20 Abs. 1 ­DSGVO aa)… …Übermittlung der Daten (1) Daten Die indirekte Übertragung gemäß Art. 20 Abs. 1 DSGVO beinhaltet das Recht des Betroffenen, die Daten vom bisherigen… …Ressourcen. 1 Angenommen der Verantwortliche wisse, wo sich sämtliche Daten des Betroffenen befinden, Mitarbeiter des Verantwortlichen müssten von Abteilung zu… …heutigen vernetzten Gesellschaft regelmäßig große Datenmengen von Nutzern. Sollte die Antragszahl auf Datenübertragbarkeit dann stei- 1 A. A. bei wenigen… …4/2016, S. 22 ff. 3 Artikel-29-Datenschutzgruppe, WP 242, S. 5. 4 Ratsdok. 7978/1/15 REV 1 v. 27. 04. 2014, S. 4; Piltz, K&R 2016, 629, 634. 5… …in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu übertragen, Art. 20 Abs. 1 DSGVO. Genauer beschrieben werden diese Eigenschaften… …nicht. ErwG. 68 S. 1 DSGVO ergänzt die Eigenschaft der Interoperabilität. Ziel ist es, die direkte elektronische Weiterverarbeitung bei einem neuen… …Gesundheitsdaten, für Bilderdatenbanken, für E-Mail-Kommunikation oder für Musik-Streaming-Dienste ermitteln. ErwG. 68 S. 1 DSGVO nennt die Interoperabilität als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Der California Consumer Privacy Act: Wegbereiter eines angemessenen Datenschutzniveaus im Silicon Valley?

  Eine rechtsvergleichende Analyse des neuen kalifornischen Datenschutzgesetzes am Maßstab des Art. 45 DSGVO
  

  Jonas Botta

  …Rechtsregime. Denn die Saat für den modernen Persönlichkeitsschutz wurde zwar maßgeblich in den USA gesetzt 1 , 2 ihre normativen Sprösslinge sind auf beiden… …des Betroffenen vorliegt oder ein gesetzlicher Erlaubnistatbestand erfüllt ist (vgl. Art. 8 Abs. 2 S. 1 GRCh), ist diese Verarbeitung in den USA… …Recht und Informatik ­erhalten. Alle Internetquellen wurden zuletzt am 30. 09. 2019 abgerufen. 1 Wegweisend hierfür war der Aufsatz Warren/Brandeis… …to Privacy“ (Art. 1 § 1). 13 Und auch das weltweit erste Gesetz zur Meldung von Datensicherheitsverletzungen stammt aus Sacramento. 14 Gegen die… …, https://leginfo.legislature.ca.gov/faces/billTextClient.xhtml?bill_id=201720180AB375. 19 Goldman, An Introduction to the California Consumer Privacy Act (CCPA), https://ssrn.com/abstract=3211013, S. 1; Hoeren/Pinelli, MMR 2018, 711… …Rechtsvergleich ergründen soll. 1. Räumlicher Anwendungsbereich: lokal vs. global? Der Unionsgesetzgeber hat mit der DSGVO das Ziel verfolgt, die Rechte… …Rechtsträger steht (Art. 4 Nr. 1), spricht der CCPA wie schon sein Gesetzestitel nahelegt nur vom Verbraucher. Daraus ließe sich schließen, dass das… …oder natürliche Personen handelt. Der CCPA gilt hingegen grundsätzlich nur für bestimmte Unternehmen und ihre Service Provider 30 (siehe IV. 1… …politische Meinung oder sexuelle Orientierung des Einzelnen kennt der CCPA im Gegensatz zur DSGVO (Art. 9 Abs. 1) nicht. d) Verarbeitungsbegriff Von zentraler… …personenbezogener Daten (Art. 4 Nr. 2 ­DSGVO). Der CCPA reguliert demgegenüber vornehmlich nur den 26 Art. 1 Abs. 1 DSGVO bzw. § 1798.140 (g) CCPA. 27 Hoeren/Pinelli…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Datenschutzsünder an den Pranger?

  Die Veröffentlichung von Bußgeld-Adressaten durch die Landesdatenschutzbeauftragten
  

  Alexander Kropp

  …durch die Landesdatenschutzbeauftragten Alexander Kropp ist ­studentische Hilfskraft an der Johannes Gutenberg- Universität Mainz. 1 2 3 4 5 Alexander… …Kropp Ein im Zusammenhang mit der DSGVO ständig aufkommendes und auch außerhalb der Fachpresse 1 diskutiertes Thema sind die von den Aufsichtsbehörden… …: Der Auskunft auf Ersuchen und der aktiven Veröffentlichung durch die Landesdatenschutzbeauftragten (LfDI). I. Konstellation 1: Auskunft auf Ersuchen… …die Presse vorgenommen wird. 1. Auskunftsbegehren durch Privatperson Vorschriften über die Datenübermittlung im Zusammenhang mit dem Bußgeldverfahren… …finden sich in den §§ 49 ff. OWiG. Nach 1 Etwa im Handelsblatt… …Kommission-gibt-Praxistipps-zur-neuen-Grundverordnung-3950818.html (letzter Abruf: 01. 08. 2019). 3 Differenzierter hingegen: Golla, JIPITEC 8 (1) 2017, 70 ff., abrufbar unter… …für Absatz 1 der Vorschrift. Erforderlich ist, dass eine Interessenabwägung im konkreten Einzelfall ergibt, dass das berechtigte Interesse des… …auf § 406e StPO; LG Bochum, Beschl. v. 10. 11. 2004 – 1 AR 16/04, NJW 2005, 999 (999). 21 Singelnstein, in: MüKO-StPO VIII, 2019, § 475 Rn. 33. 22… …475 StPO erfasst. Es würde sich vielmehr für diese ein Auskunftsanspruch aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG sowie aus den jeweiligen Regelungen der Landesgesetze… …mit Verweis auf VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 11. 09. 2013 – 1 S 509/13, DVBl 2014, 101 (106) und LG München, Beschl. v. 24. 03. 2015 – 7 Qs 5/15, ZD…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Korrelationsmuster als Rechtsgegenstand

  Untersuchungen zum aktuellen und zukünftigen Status von Datenmustern in Big-Data-Anwendungen
  

  Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein

  …, Modellierung, Vorhersagen und Risikoanalysen zu machen und ermöglichen autonome Entscheidungen innerhalb des Internets der Dinge.“ 1 So und ähnlich lauten… …Herausforderung gilt stattdessen die rechtliche Einordnung der ausgebildeten digitalen Korrelationsmuster als Resultat von Big-Data-Analysen (1.) und die… …abgleichende Anwendung selbiger auf neue Datensätze (2.). 1. Korrelationen Die Analytik von Big Data wird regelmäßig als deskriptiv (darstellend), prädiktiv… …Big-Data-Regimes – ethische, juristische und Governance-Herausforderungen“ (DABIGO ZMV/1 – 2517 FSB 013) verfasst. 1 Ménière/Pihlajamaa, GRUR 2019, 332, 333. 2 Vgl… …Verfahrensgedanke zur Anwendung. 1. Datenschutzrecht Regelmäßig beziehen sich Diskussionen um Big Data und aus ihr abgeleitete Korrelationsmuster auf die… …klassifizieren Mittelstadt u. a., Big Data & Society 2016, 1, 4 die Unterscheidung zwischen Korrelation und Kausalität als Teil ethischer Herausforderungen eines… …Selbstbestimmungsrechts, welches sich aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht ableitet (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG); 21 im ­europäischen Grundrechtekontext… …ist das Grundrecht auf Schutz personenbezogener Daten aus Art. 8 Abs. 1 GRCh sowie das Datenschutzgrundrecht aus Art. 16 Abs. 1 AEUV berührt. 22 Nach… …, 2017, Rn. 300. 21 Vgl. Dreier, in: Dreier, GG-Kommentar, Bd. 1, 3. Aufl. 2013, Art. 2 Abs. 1 Rn. 80 f. 22 Zur damit verbundenen Frage der Abgrenzung vgl… …. Dreier, in: Dreier, GG, Bd. 1, 3. Aufl. 2013, Art. 2 Abs. 1 Rn. 14 und darauf aufbauend zur Vorbehaltsmäßigkeit dieser Gewährleistungsbereiche Sydow, in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien

  Hans-Christian Gräfe

  …. Einführung 1. Tracking – Was verbirgt sich hinter dem Begriff? Der Begriff Tracking bedeutet wortwörtlich Spurbildung oder ­Verfolgen. Wer jetzt als erstes an… …werden, hätten schon im Wilden Westen eine Payback-Karte 1 o. Ä. besessen. Als anschauliches Beispiel für das Fährtenlesen im 21. Jahrhundert dient die… …dem Vater „erfahren“. 1 Zur datenschutzrechtlich erforderlichen Einwilligung (Opt-In-Verfahren) in den Versand von Werbung i. R. v. Paybackkarten s. BGH… …erreicht werden. Welche Gefahren wirft der Einsatz von Webtracking dann überhaupt auf? These 1: Der Einsatz von Trackingtools und Microtargeting ­begegnet… …. Öffentlichkeit und Privatheit 1. Strukturwandel von Privatheit und Öffentlichkeit Webtracking nur auf technischer Ebene zu betrachten, wäre genauso zu kurz… …bedenklich ansieht. 6 EuGH, Urt. v. 19. 10. 2016 – C-582/14. 7 BGH, Beschl. v. 23. 09. 2014 – 1 BGs 210/14; Krause, NStZ 2016, 139. 8 Vk.com – oder früher… …Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG. Der liberale Verfassungsstaat überlässt es danach grundsätzlich seinen Bürgern… …ist Teil der Informationsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG. Hierbei stellt sich insbesondere die Frage, wie weit das Recht auf Freiheit vor… …zugeschnittener ­Beeinflussung reicht. Die Wahlgrundsätze sind als grundrechtsgleiche Rechte in Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG normiert. 1. Herauslösung aus Anonymität Das… …informationelle Selbstbestimmung gemäß Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG abgeleitet. Nach einer ver­ 17 Heuberger, Predictive Policing: Software ist keine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Künstliche Intelligenz im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Tina Gausling

  …München. Dr. Tina Gausling, LL. M. 1 Der Begriff der „Künstlichen Intelligenz“ – der bereits im Jahre 1955 erstmals Eingang in den ­wissenschaftlichen… …, die den Einsatz Künstlicher Intelligenz und die Anforderungen an eine DSGVO-Compliance zum Ausgleich bringen. 1 I. Künstliche Intelligenz Der Begriff… …hat. 1 Der Aufsatz entspricht im Wesentlichen einem Beitrag der Autorin im ­Tagungsband zur DSRI-Herbstakademie 2018, Taeger (Hrsg.), RECHTS­ FRAGEN… …zur DSGVO zu beleuchten. 1. Definition Der Begriff der „Künstlichen Intelligenz“ (KI) bzw. „Artificial Intelligence“ (AI) geht auf John McCarthy zurück… …transformiert und erzeugen schließlich einen Output, d. h. einen Wert zwischen 0 und 1, der als Wahrscheinlichkeit das sog. Konfidenzniveau der Entscheidung für… …, der nahe bei dem Wert 1 liegt, dass das Netz bereits optimiert ist, wohingegen ein niedrigerer Wert Optimierungsbedarf anzeigt. Das Training des Netzes… …Hidden Layer 1 Hidden Layer 2 Hidden Layer n Output Layer […] Abbildung: Architektur neuronaler Netze und Black Box 18 16 Manhart, Was Sie über… …Sprachassistenten-sind-2018-ein-grosses-Thema.html (abgerufen 20. 10. 2018). 22 Vgl. hierzu Pieper, InTer 2018, S. 9 (9 f.) 23 PwC, Leveraging the upcoming disruptions from AI and IoT, S. 1, abrufbar… …Bußgelder gemäß Art. 83 Abs. 1 DSGVO „wirksam, verhältnismäßig und abschreckend“ sein sollen. III. KI im Anwendungsbereich der DSGVO Gerade vor dem… …auf Grundlage von Big-Data-Analysen, zum anderen der tatsächlichen Implementierung von KI, etwa in Form digitaler Assistenten. 1. Datenschutzrechtliche…

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