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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  „Draußen nur Kännchen – aber bitte mit Daten!“

  Frederick Richter

  …unbarmherzigen Frage: „Muss es denn in dieser Form und Ausgestaltung sein?“ Wenn hier geprüft wird, ob ein gleich geeignetes, milderes Mittel zur Zweckerreichung… …, man sollte. Denn hier wie dort haben wir es mit einer Speicherung ohne Anlass zu tun. Ob es ein ­Infektionsrisiko im Gastraum und damit ein konkretes…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Corona und Datenschutz

  Interview mit Dr. Stefan Brink, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Dr. Stefan Brink

  …Markt nur mit DSGVO-konformen Angeboten zu erreichen ist und stehen gerade mit einigen deutschen Aufsichtsbehörden in intensivem Kontakt. Auch hier…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Mit Tracing-Apps in eine Healthy New World

  Marit Hansen, Benjamin Bremert

  …, hier dürften der gewählten Variante technisch erhebliche Zweifel begegnen, 3 und andererseits die Krux der Freiwilligkeit: Die Nutzung der Anwendung… …Teil der Bevölkerung sie nutzen. Ein anderer Anwendungsfall für eine Techniklösung ist die Überwachung der Einhaltung von Quarantäneauflagen. Auch hier… …, denn bei komplexen Anwendungen finden hier in der 3 Sam Biddle, The Inventors of Bluetooth Say There Could Be Problems Using Their Tech for Coronavirus… …Länder. Hier könnten dann auch durch interdisziplinäre Teams Standards wie etwa die technische Infrastruktur von Gesundheitsanwendungen zur Begegnung… …hier ging es aber ziemlich schnell, um die nötigen Absprachen zu treffen und Spezifikationen zu erarbeiten. Zahlreiche Sicher­heits­forscher*innen… …kann diese Effekte weiter verstärken und die Entwicklung anderer, auch möglicherweise datenschutzfreundlicher Technologien verhindern. Hier wäre zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Freiwilligkeit fragwürdig, jedoch zeigt Art. 7 Abs. 4 DSGVO, dass die Erfüllung eines Vertrags (hier der Bewirtung) von einer Einwilligung zu einer… …Schlaglichter Die zweite Ergänzung betrifft das neu eingefügte Beispiel 16. Hier bestätigt der EDSA die EuGH-Rechtsprechung in der Rechtssache Planet 49 und…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Öffentliche Stellen in den sozialen Medien

  Die Vereinbarung über die gemeinsame Verantwortlichkeit und deren Folgen
  

  Robert Kreyßing

  …resultieren im Wesentlichen zwei Folgen, die eine hohe praktische Relevanz für die gemeinsam Verantwortlichen besitzen. Zunächst ist hier das Institut der… …Zweck der Vorschrift – und zwar der effektive Rechtsschutzgedanke für die Betroffenen – im Vordergrund stehen. 7 Regelmäßig wird es sich hier anbieten… …delegierbaren Pflichten gehören insbesondere die Pflichten aus den Kapiteln 4 und 5 DSGVO. Zu nennen wären hier beispielsweise Art. 24 und 32 DSGVO… …erwarten wäre hier zumindest eine Darstellung, wer welche Zwecke verfolgt und mit welchen Mitteln diese erreicht werden sollen. 26 Der Detaillierungsgrad der… …können, beziehungsweise in der vorliegenden Vereinbarung nicht enthalten sind. Zu nennen sind hier die Pflichten nach Art. 13 DSGVO. Die öffentlichen… …Entscheidungsbefugnisse hinsichtlich eines Mittels der Verarbeitung hat, ist dies 30 Bohne, Datenschutz: Facebook Fanpages und InSights – hier die Antworten… …geltenden Gesetzen, konkret § 38 Abs. 5 S. 1 BDSG a. F. Allerdings ist hier zu bemerken, dass gemäß Art. 58 Abs. 2 lit. f) DSGVO auch die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Vorausschauende Gefahrenabwehr mit Hilfe intelligenter Algorithmen

  Paul Vogel

  …Betroffenen bei. Hier sollte bereits auf technischer Ebene angesetzt werden. Nachzudenken wäre etwa über Möglichkeiten, den Rechtsbegriff „Diskriminierung“… …Polizeigesetzen – eine Benachrichtigung der betroffenen Personen über die Datenverarbeitung vorsieht oder anordnet. Nach hier befürworteter Auffassung muss eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Audiences, Lookalikes – und alles nur mit Einwilligung? Oder: „Fashion-ID“ einmal anders

  Dr. Simon Menke

  …verarbeitet, möglich ist, ist nicht abschließend geklärt. Da die Möglichkeit einer solchen Abgrenzung zum Teil abgelehnt wird, 15 ist die hier erörterte… …Auftragsverarbeitungsverhältnisse erfolgt. Das Vorliegen von Auftragsverarbeitungsverhältnissen in der hier erörterten Konstellation könnte deswegen zu verneinen sein, weil man die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  (Un-)Harmonische DSGVO in der Corona-Krise

  Anwendung und Auslegung der DSGVO durch die nationalen Aufsichtsbehörden
  

  J. Clemens Burgenmeister

  …Gesundheitsbezogenheit bedarf, ist diese Voraussetzung hier zweifelsohne erfüllt. Schon solche Informationen, aus deren Zusammenhang sich der Gesundheitszustand ergibt… …Aufsichtsbehörden hier ihre Chance, sich bei der Durchsetzung datenschutzrechtlicher Prinzipien weitere Bedeutung und Gehör zu verschaffen. Aufgrund der großen Anzahl… …, DSGVO BDSG 3. Auflage 2019, Art. 9 Rn. 18. darin keine wesentliche Verbesserung der Rechtsposition des Verantwortlichen annehmen. Vielmehr wird hier… …Regelung des Art. 6 Abs. 1 lit. d) DSGVO als auch nach Art. 9 Abs. 2 lit. c) DSGVO bei der Verarbeitung besonderer Datenkategorien (hier: Gesundheitsdaten)… …namentliche Nennung betroffener Personen gegenüber Dritten oder eine Erfassung der Zugehörigkeit zu potentiellen Risikogruppen. Hier sind sich die nationalen… …. Besuchern, Kunden, Lieferanten) zu bewerten, da hier die Dokumentation des Grundes der Zutrittsverweigerung regelmäßig nicht erforderlich sei. 35 Jede… …, kann eine Beeinträchtigung auch hier nicht ausgeschlossen werden. Insoweit gilt zunächst zu beachten, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Fristen keine… …als zutreffend und konsequent zu beurteilen. Gleichwohl zeigt sich hier, dass es gegebenenfalls einer Anpassung der Ausnahmetatbestände entweder in… …, da hier nicht von einer Erforderlichkeit auszugehen sei. 51 Eine generelle Abfrage, ob eine betroffene Person aufgrund bestehender Vorerkrankungen zur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Editorial

  Sebastian Schulz

  …und zwischen Behörden widmet sich Christian Peter und zeigt auf, dass hier weiterhin eine Schutzlücke besteht. Hätte es die Krise nicht gegeben, wäre…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  „Föderalismus nicht mit pluralistischer Beliebigkeit verwechseln“

  PinG im Gespräch mit Michael Will, Präsident des Landesamtes für Datenschutzaufsicht des Freistaates Bayern. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Michael Will, Sebastian Schulz

  …haben Sie so eng wie wenige Andere das Gesetzgebungsverfahren in Brüssel begleitet. Was ist Ihnen hier besonders in Erinnerung geblieben? Michael Will…