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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Effektivierung der Rechtsdurchsetzung im Datenschutz durch kollektiven Rechtsschutz

  Kollektive Verbraucherschutzrechte bei Datenschutzverstößen
  

  Dr. iur. Eva-Maria Kowollik, Dr. iur. Tobias Jacquemain

  …Mitgliedstaaten zur Einführung von Verbandsklagen u.a. bei Datenschutzverstößen. Der Beitrag untersucht das Verhältnis der Richtlinie zu dem durch die DSGVO… …gewährten Grundgerüst bei der Initiierung von Datenschutzkollektivklagen und wirft einen Blick auf die Ausgestaltung der Öffnungsklauseln in Art. 80 Abs. 1… …Tourismus hinaus und um­fassen auch den Datenschutz, 7 was aufgrund der DSGVO von Bedeutung ist. ­Unterlassungsklagen. 4 III. Kollektiver Rechtsschutz im… …Datenschutz Die DSGVO selbst stellt bereits ein prozessuales Grundgerüst für die Initiierung von Datenschutzkollektivklagen bereit, überlässt es letztlich aber… …, womit der Verband zum „Kläger hinter dem Kläger“ wird. 13 Dies unterscheidet sich wesentlich von Vorgaben des Umweltrechts oder Verbraucherrechts, die… …personenbezogener Daten als Verbraucherschutzregelung dem Anwendungsbereich des UKlaG unterworfen, wenn auch nicht pauschalisiert, sondern mit einer Reihe von… …Verarbeitung oder der Nutzung personenbezogener Daten von Verbrauchern durch einen Unternehmer regeln. Diese erst im Jahr 2016 eingeführte Erweiterung der… …Klagebefugnis beendete die bis dahin geführte Diskussion, ob sich ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gem. UWG aus einer möglichen Einteilung von… …Messenger-Dienst WhatsApp erhob. Ursache der Klage war die Weitergabe von Daten an Facebook, ohne dass WhatsApp-Nutzer auch in Besitz eines Facebook-Zugangs sein… …müssen. Gegenstand der Auseinandersetzung war neben der Löschung der weitergegebenen Daten auch das Unterlassen von acht Klauseln aus den Allgemeinen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Die Mutter aller DSGVO-Fragen

  Heiko Dünkel

  …angesichts der andauernden Corona-Pandemie (abgesehen von so gelegentlichen wie hitzigen Debatten um Tracing-Apps) zumindest datenschutzrechtlich eher ­ruhige… …Datenschutz, in einem dem Verfahren von Max Schrems geht es nun ums Eingemachte und bei der Schufa rauchen die Köpfe. Und wie immer stellt sich die Frage: Wer… …Teilen des Konzerns im Frühjahr 2019 die Zusammenführung von sog. Off-Facebookdaten aus Instagram, Whatsapp, Facebook Business Tools sowie weiteren Quellen… …diese Diskussion jener um die Klagebefugnis von Verbraucherverbänden zur Durchsetzung der DSGVO über den Rechtsbruchtatbestand des UWG, die hoffentlich… …untergeordnete Rolle spielen würde (Lesenswert dazu Sebastian Louven, Marktmissbrauchsverbot und die Abwägung von Grundrechten, CR). Das OLG Düsseldorf hat sich… …ausschließlich seine ­persönliche Auffassung wieder. legt nun erst einmal einen ganzen Blumenstrauß von „Was wir schon immer mal über die DSGVO wissen wollten“ dem… …von Kartellbehörden im Gefüge der Art. 51 ff.? Sowie eine Frage zu Art. 6 Abs. 1 124 PinG 03.21 Dünkel Aus Verbrauchersicht lit. f) die ich in meinen… …von Überraschung geprägten Verhandlungs­notizen nicht mehr wirklich zu entziffern vermag. Die Mutter aller Fragen scheint inzwischen allerdings: Was ist… …vzbv Beschwerden auf, bei denen wechselwillige Verbraucherinnen und Verbraucher von Energieversorgern trotz guter Bonität und Zahlungsmoral als Neukunden… …denen offenbar branchenweit Positivvertragsdaten möglichst vieler Kunden gespeichert werden sollten. Das provozierte zurecht einen Aufschrei von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Corona-App, Empörung, politische Angsthasen und das Datenschutzrecht

  Bemerkungen über eine „kritische Masse“ im Rechtsstaat
  

  Dr. Thomas Giesen

  …Bemerkungen über eine „kritische Masse“ im Rechtsstaat Dr. Thomas Giesen Die Idee von der digitalen Unterstützung der Pandemiebekämpfung ist gescheitert. Man… …wollte in den Smartphones eine App (CWA) installieren, die ihre Besitzer von gefährlicher Nähe zu Per­sonen informiert, die virusinfiziert sind und diese… …. Die ­Betriebssysteme von Apple und Google ermöglichen mittels Bluetooth, dass die sich nahekommenden Geräte einander identifizieren und – anonym für… …anerkannte wissenschaftliche Studie, die das bestreitet. Die Gesundheitsbehörden wurden als die gesetzlich berufenen Verarbeiter von Gesundheitsdaten… …nutze, oder ob er sie nicht nutze. Was genau war der Grund dafür, dass die Freiwilligkeit im Sinn des Art. 7 DSGVO zunächst von so vielen verneint wurde?… …angegebenen Gründe, die gegen die CWA stritten, nicht etwa greifbare staatliche Nachteile oder Versagung von unverzichtbaren Vorteilen für den Fall der… …Unmenschen geworden. 1. Nur zur Klarstellung: Die DSGVO verbietet in Art. 9 Abs. 1 die Verarbeitung von Gesundheitsdaten. 3 Sie gibt sie in Abs. 2 unter… …Gesundheitsbereich oder für die Verwaltung von Systemen und Diensten im Gesundheitsbereich auf der Grundlage des Unionsrechts oder des Rechts des Mitgliedstaats… …der Harmonisierung im Gesundheitswesen Kingreen, in: Calliess/Ruffert, EUV und AEUV, Kommentierung zu Art. 168 AEUV. Am Rande: Auch zur Beschaffung von… …Gemeinschaft meint leben zu dürfen. 6 Besonders von der FDP ist zu hören, der Gesetzgeber müsse handeln. Wer hindert diese Warner vor dem demokratischen Desaster…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Zum Recht und zur Pflicht der Arbeitszeitkontrolle – eine kurze Bestandsaufnahme

  Prof. Peter Gola

  …und Datensicherheit. Er ist Herausgeber bzw. Autor zahlreicher Veröffentlichungen zum Datenschutzrecht. Prof. Peter Gola Wird die von den Beschäftigten… …Beschäftigten ­liegen. Es geht zum einen um die Erfüllung der geschuldeten Arbeitspflicht und zum anderen um die Einhaltung von zu Gunsten der Beschäftigten… …Dokumentation der von den Beschäftigten bereitgestellten Arbeitszeit, treffen aber keine Aussage zur Art und Weise dieser Dokumentation. Die Entscheidung über das… …Daten ­basierendes Zeiterfassungssystem in aller Regel nicht erforderlich im Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. b DS-GVO, § 26 Abs. 3 BDSG. 2 Gleiches gilt… …Verlängerung innerhalb von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen wieder auf durchschnittlich acht Stunden ausgeglichen werden muss (§ 3 ArbZG). Nach Beendigung… …der täglichen Arbeitszeit ist eine ununterbrochene Ruhezeit von elf Stunden zu gewähren (§ 5 Abs. 1 ArbZG). Weitere diesbezügliche… …­Arbeitszeitguthaben auf Arbeitszeitkonten (§ 7b Nr. 2 SGB IV) oder von Wertguthaben, die in Arbeitsentgelt umgerechnet werden. Das angesparte Arbeitsentgelt wird für… …eine spätere mittel- oder längerfristige Freistellung von der Arbeitsleistung gemäß den gesetzlichen oder vertraglich vereinbarten Anspruchsgrundlagen… …zur Wahrnehmung seiner Pflicht zur Überwachung der Einhaltung der gesetzlichen Ruhezeiten und der tariflichen wöchentlichen Arbeitszeit Kenntnis von… …Rechts Die Regelungen des ArbZG entsprechen nicht mehr dem Europäischen Recht. Nach der EuGH-Entscheidung vom 14. 05. 2019 8 ist „im Licht von Art. 31 Abs…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Besonderheiten im Datenschutz bei digitalem 360-Grad-Feedback

  Kathrin Schürmann

  …erst in den Achtzigerjahren zur Beurteilung von (potenziellen) Führungskräften eingesetzt. Durch die ­Digitalisierung ergeben sich jetzt neue… …vorherrschenden klassischen Beurteilungen von Mitarbeitenden durch Vorgesetzte nicht mehr zeitgemäß. An moderne und faire Beurteilungen werden heute – vor allem… …auch von den Mitarbeitenden selbst – andere Anforderungen gestellt. Beurteilungen und Bewertungen der Arbeitsleistung von Mitarbeitenden sollten… …Kommunikationsfähigkeiten können vielmehr am besten von den Personen beurteilt werden, die mit den zu Beurteilenden im Team zusammenarbeiten. Vorgesetzte sind daher zur… …werden. Möchte man tatsächlich eine Bewertung um 360 Grad, also die volle Rundumsicht, ist auf diese Weise sogar auch die Einbeziehung von Kunden und… …Dienstleistern möglich. Das Feedback selbst wird dabei meist über standardisierte ­Fragebögen eingeholt, die sich von Unternehmen zu Unternehmen hinsichtlich… …vorgenommen werden (z. B. in Form von Noten, die die Leistung der Mitarbeitenden bewerten). Daraus lassen sich jedoch in der Regel wenig Rückschlüsse auf… …Motivation und Begründung der Beurteilung ziehen. Im Sinne der Datenminimierung ist ein rein quantitatives System zwar von Vorteil, weil ggfs. ungewollte… …Dokumentationen von Daten (z. B. Erkrankungen) unterbleiben und sich das Feedback im vorgegebenen Rahmen hält. Für eine aussagekräftige Beurteilung dürfte ein… …Begründungspflicht verleitet eine Notenvergabe auf Feedbackgeberseite auch eher zu missbräuchlicher Abgabe von Feedback. Deshalb sind in der Praxis meist kombinierte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Der California Privacy Rights Act (CPRA)

  Dr. Mathias Lejeune

  …. Pflichten von Unternehmen z. B. im Hinblick auf Datenminimierung, Zweckbindung, Speicherbegrenzung sowie im Zusammenhang mit der ­Begründung von… …zur Abstimmung bringen, vgl. https://oag.ca.gov/initiatives. 3 Vgl. Sec. 1798.185 (d) und Sec. 31 (c). von in Kalifornien ansässigen Personen (im Gesetz… …als „Consumer“, also als Verbraucher bezeichnet) verarbeiten wollen, sofern das betreffende Unternehmen (i) über jährliche Bruttoeinnahmen von… …durch den Verkauf/die Weitergabe von personenbezogenen Informationen an Dritte erzielt oder (iii) personenbezogene Informationen im Umfang von 100.000… …oder mehr Verbrauchern oder Haushalten, die in Kalifornien ansässig sind verarbeitet. Im Rahmen des CPRA wurde diese zuletzt genannte Grenze von 50.000… …, die in Kalifornien einer Geschäftstätigkeit nachgehen, aber die vorgenannten Kriterien nicht erfüllen, sich freiwillig ge­ 4 Vgl. die Definition von… …„business“ in Sec. 1798.140 (d) bzw. von „device“ in Sec. 1798.140 (o). Rechtsanwalt Dr. Mathias Lejeune, München (­nationales und ­internationales IT-… …. 5 Es wird eine neue Kategorie von personenbezogenen Informationen „sensitive personal information“ eingeführt. 6 Diese entspricht einerseits den… …besonderen personenbezogenen Informationen i. S. v. Art. 9 DSGVO, andererseits sind auch Informationen erfasst, die von Art. 9 DSGVO nicht erfasst sind wie z… …advertising“ gelten soll. 10 Damit ist inhaltsübergreifende verhaltensorientierte Werbung gemeint, die aber nach der Definition auf der Grundlage von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …DSGVO sein sollen. Im zugrundeliegenden Sachverhalt hatte der Kläger nach seiner Entlassung während der Probezeit von seiner Arbeitgeberin Auskunft nach… …Art. 15 DSGVO verlangt. Der Klageantrag war auch gerichtet auf „eine Kopie seiner personenbezogenen ­Daten, die Gegenstand der von ihr [der ­beklagten… …Herausgabe von Kopien seines E-Mail-Verkehrs verlangte. Das BAG konnte jedoch offen lassen, inwieweit sich das Recht einer Kopie aus Art. 15 Abs. 3 DSGVO auf… …die Kopien von E-Mails erstreckt (bzw. inwiefern etwaige Datenschutz- und Geheimnisschutzinteressen Dritter dem Auskunftsanspruch insofern… …von DSGVO-Bußgeldern Spätestens mit dem Beschluss des LG Berlin vom 18. 02. 2021, mit dem das Landgericht ein Bußgeldverfahren gegen die Deutsche Wohnen… …Person nicht als Täter im Sinne des OWiG behandeln könne. Ordnungswidrigkeiten könnten nur von natürlichen Personen begangen werden. Da die BlnBDI die… …Philipp Müller-Peltzer ist ständiger Autor bei ­„Privacy in Germany“. Er ist assoziierter Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von… …von Rechtsanwälten mbB, Berlin. das LG Bonn ein Bußgeld, das der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) gegen eine… …Kartellrecht wird von einer unmittelbaren Verantwortlichkeit der Unternehmen ausgegangen, welche als funktionale Einheit haften (Funktionsträgerprinzip). Wenig… …Unternehmen privilegieren: In einem großen ­Unternehmen ist es viel schwieriger zu er­mitteln, wann von wem welcher Fehler ­begangen wurde. Kleinere Unternehmen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Das Fernmeldegeheimnis für Arbeitgeber unter dem TTDSG

  Maximilian Aufhauser

  …Bindung von Arbeitgebern bzgl. ihrer betrieblichen E-Mail-Systeme an das dort kodifizierte einfachgesetzliche ­Fernmeldegeheimnis nicht auszuschließen. Mit… …Öffnungsklausel des Art. 95 DSGVO hinaus. Im Ergebnis wird § 3 TTDSG hier daher von den Regeln der DSGVO verdrängt. Dieser Beitrag ist ein Follow-Up zum Beitrag des… …Geschäftsinteressen (z. B. Urlaubsabwesenheit von Mitarbeitern). 2 Bei Verstößen stünde zudem die Strafandrohung des § 206 StGB im Raum. Empfehlungen, die private… …der vorliegenden Konstellation von der DSGVO verdrängt. II. Der Überblick über relevante Gesetze Das Telekommunikationsrecht zählt nicht gerade zu den… …europarechtliche Ebene zu berücksichtigen, die insbesondere in Form von Richtlinien Einfluss nimmt. Dazu kommen aktuelle Gesetzesänderungen auf beiden Ebenen. Im… …insbesondere Aspekte des Schutzes der Privatsphäre bei der Bereitstellung von Telekommunikationsdiensten. Die ePrivacy-RL bleibt auch neben der DSGVO noch in… …unter anderem Vorschriften zur Marktregulierung, zum Verbraucherschutz und der Frequenzpolitik. Er ersetzt eine Reihe von anderen Richtlinien im Bereich… …Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (im Folgenden: „TTDSG“) in Kraft. Dieses bündelt datenschutzrechtliche Aspekte von Telekommunikations- und Telemediendiensten, die bisher im TKG bzw… …TK-Kodex bzw. § 3 Nr. 61 lit. b, Nr. 24 TKG-neu) von elektronischen Kommunikationsdiensten bzw. Telekommunikationsdiensten mitumfasst. Over-the-top-Dienste… …und Mitwirkenden von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten (Nr. 1) und zumindest teilweise geschäftsmäßig angebotenen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Braucht „die App“ mehr Daten und weniger Schutz?

  Frederick Richter

  …Schutz? Frederick Richter, LL. M. In beiden Lagern der Datenschutzdebatte gibt es seit jeher Aussprüche und Phrasen, die immer wiederkehren und dann von… …vertue. Sie rufen „Datenschutz darf nicht über Gesundheitsschutz gehen!“. Zu Redaktionsschluss dieses Heftes sind ­etliche Forderungen von Politikern und… …Kommentare von Journalistinnen und Journalisten in dieser Richtung zu hören und zu lesen. Es würden „alle Grundrechte im Rahmen der Pandemiebekämpfung… …Einrichtungen erinnert, bei der ohne konkreten Anlass und allein aufgrund abstrakter Infektionsrisiken große Klardatenbestände aufgebaut werden. Von den… …, dass der Datenschutz „in Zeiten von Corona“ gar nicht eingeschränkt würde, kann also keine Rede sein. … und schuld ist: der Datenschutz Zu einem… …wegen des strengen Datenschutzes nahezu wirkungslos sei, wird von vielen dann noch ergänzt um die generelle Forderung, dass die App nun doch möglichst… …rasch „mehr Daten erheben“ möge, um wirksamer zu werden. Wie kam es zu dieser Diskussion? Wieso wird sie von manchen so erbittert geführt? Ein schwieriger… …Startpunkt in der noch jungen Geschichte der Corona-Warn-App war die von Anbeginn geschürte Erwartungshaltung an diesen technischen Lösungsbaustein. Nicht etwa… …zunächst vorgesehen, Standortdaten von Mobilfunkgeräten mittels Funkzellenabfragen zu nutzen, um Kontaktpersonen von Viruserkrankten zu identifizieren und zu… …einerseits von datenschutzbezogenen Erwägungen leiten lassen und ­andererseits von schlichtem Pragmatismus: Eine Verpflichtung zur App-Nutzung ist kaum…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Optimierung und Produktivitätssteigerung durch Human Enhancement-Technologien

  Beschäftigte, Gesundheit und Daten als Schutzmotive
  

  Fabienne Graf, Carolin Kemper

  …Schutzmotive Fabienne Graf und Carolin Kemper Der Einsatz von Human Enhancement-Technologien im Arbeitsverhältnis wirft einen Konflikt ­zwischen Motiven des… …Gesundheitsschutzes sowie der Produktivitätssteigerung einerseits und der Beschäftigtenüberwachung andererseits auf. Das Beispiel von Elektroenzephalografie… …sogar die Verschmelzung von Mensch und Maschine. 1 Im Zentrum steht das Ziel, den menschlichen Organismus zu optimieren. 2 Diese Hoffnungen auf… …Optimierung treiben auch Arbeitgeberinnen an, die sich durch den Einsatz von Human Enhancement-Technologien (HET) eine Produktivitätssteigerung und… …Stützstruktur z. B. die Form von Exoskeletten einnehmen, siehe dazu: Martini/Botta, NZA 2018, 625, 626 f. 3 Siehe The Academy of Medical Sciences et al., Human… …Spannungsschwankungen mittels Elektroden aufnehmen. 8 Verschiedene Gehirnwellen indizieren den Zustand des Gehirns: Alpha-Wellen mit einer Frequenz von 8–13 Hz zeigen… …entspannte Wachheit bei geschlossenen Augen an, Beta-Wellen mit einer Frequenz von 13–30 Hz hingegen erhöhte Aufmerksamkeit. 9 Neben den EEG-Headsets als… …Konzentration der Testperson abnimmt. 11 Das Modell MN8 zeichnet sich durch eine unauffällige Erscheinungsform aus und unterscheidet sich kaum von anderen, in die… …Ohrmuscheln eingesetzten Kopfhörern. EMOTIV verspricht, dass sich mithilfe von Daten zu Stresslevel, Konzentration sowie Ablenkung die Arbeitsbedingungen und… …zu fördern. 13 In China finden sie bereits an Fertigungslinien von Elektronikprodukten sowie in der Steuerung von Hochgeschwindigkeitszügen Einsatz. 14…

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