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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Das Fernmeldegeheimnis für Arbeitgeber unter dem TTDSG

  Maximilian Aufhauser

  …verschicken können. Dass mit den E-Mail- Systemen der Empfang von Nachrichten Externer möglich ist, liegt nicht an Zugriffsmöglichkeiten Externer auf die… …Arbeitgebersysteme. Vielmehr ermöglichen es standardisierte Protokolle, dass E-Mails verschiedener Systeme miteinander ausgetauscht werden können. Die bei Nr. 2… …. Im Ergebnis können Arbeitgeber bezüglich ihrer dienstlichen E- Mail-Systeme und der damit versendeten E-Mails bei gestatteter privater Mitbenutzung… …Regeln der DSGVO verdrängt. 38 V. Das Ergebnis Arbeitgeber können mit validen Argumenten als dem Fernmeldegeheimnis gemäß § 3 TTDSG Verpflichtete angesehen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Ein Überblick über das neue Schweizer Datenschutzgesetz (DSG)

  Anforderungen und Voraussetzung des revidierten Schweizer Datenschutzgesetzes für die Datenschutz-Compliance von Unternehmen
  

  Marcel Griesinger

  …Charakter. 11 Sofern weitere Informationen zwecks der Geltendmachung von Rechten nach dem revDSG erforderlich sind, können diese von der betroffenen Person… …betroffenen Person, Art. 25 Abs. 4 revDSG. Beschränkungen des Auskunftsrechts können sich aus Art. 26 und Art. 27 revDSG ergeben. Bedeutsam sind hierbei die… …. 2 revDSG zu benennen. Garantien nach Art. 16 Abs. 2 revDSG können u. a. in einem völkerrechtlichen Vertrag (lit. a), in vertraglichen… …Ressourcenaufwand einer (behördlichen) Prüfung unterzogen werden können. Besonderheiten ergeben sich, wenn die Datenschutzerklärung sowohl das revDSG als auch die… …besonders schützenswerten Personendaten in Art. 5 lit. c revDSG. Bei Verstößen können Bußgelder bis maximal 250’000 CHF verhängt werden. Als Besonderheit ist… …CHF verhängt werden können. ­Allerdings reichen diese bei weitem nicht an die der der DSGVO heran. Auch der Adressat der Buß- und Strafvorschriften ist…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) zuständig sein. Verstöße gegen die Einwilligungspflicht nach § 24 TTDSG-E können gemäß § 26… …„Ablehnung“ beschriftet sind, erklären können. Die Schaltflächen sollen laut den Ausschussempfehlungen auf derselben Ebene „graphisch gleichwertig“ dargestellt… …dieses Vorgehen erschweren (bis zu dem Punkt, den Dienst nicht anbieten zu können). Zudem sieht das DPA für alle kritischen Fälle, wie Löschung… …auszugleichen. Microsoft ist hingegen der Auffassung, seine Dienste können datenschutzkonform genutzt werden. Bezüglich der „Schrems II“- Problematik habe man… …. Über die Softwarelösung können nach Registrierung eines Accounts Termine gebucht und die Testzertifikate abgerufen werden. Leider sind dabei auch die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Besonderheiten im Datenschutz bei digitalem 360-Grad-Feedback

  Kathrin Schürmann

  …Kommunikationsfähigkeiten können vielmehr am besten von den Personen beurteilt werden, die mit den zu Beurteilenden im Team zusammenarbeiten. Vorgesetzte sind daher zur… …einbezogen werden können. Daher ist das 360-Grad-Feedback besser geeignet, eine zeitgemäße Leistungsbeurteilungen vorzunehmen als die klassische Bewertung rein… …durch die Vorgesetzten. Im Unterschied zum analog durchgeführten 360-Grad-Feedback können die Feedbackrunden heutzutage mittels Softwareanwendungen… …durchgeführt werden, was Zeit und Kosten spart. Die Softwarelösungen können dabei auf die Bedürfnisse des jeweiligen Unternehmens und der dortigen… …Feedback-Kultur zugeschnitten werden. Umfang, Zeitraum, Inhalte und Teilnehmerzahl können und sollten individuell auf das Unternehmen und die Bedürfnisse angepasst… …erforderlich ist. § 26 Abs. 1 BDSG wird als direkter Nachfolger des § 32 Abs. 1 BDSG a. F. gesehen. Die für diese Vorschrift entwickelten Grundsätze können daher… …Leistungsstand der Mitarbeiter:innen zu evaluieren, um leistungsverbessernde und fördernde Maßnahmen ergreifen zu können. Hierbei sind selbstverständlich im Rahmen… …. DSGVO müssen gewährleistet werden. Um dem Grundsatz der Datenminimierung nachzukommen, können von Unternehmen vielfältige Maßnahmen getroffen werden. So… …können Fragebögen so ausgestaltet werden, dass möglichst wenig Daten über die Bewerteten erfasst werden. Dies steht jedoch häufig, wie bereits erwähnt, im… …Widerspruch zu der gewünschten und durch das 360-Grad- Feedback erhofften Objektivität. Weitere Maßnahmen können die Begrenzung der Feedbackgeber sein oder eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Der Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gemäß Art. 82 DSGVO – es bleibt spannend

  Prof. Dr. Joachim Schrey, Victoria Copeland

  …rechtswidrig. Als Beitrag zur dogmatischen Einordnung der Anspruchsnorm können also beide Entscheidungen unberücksichtigt bleiben. 18 AG Frankfurt a. M., Urt. v… …können, so wenig findet die Annahme, dass nicht jeder Verstoß gegen die DSGVO ausreichend sei, um einen Schadensersatzanspruch zu begründen, den…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde

  im Kontext von DSGVO, SGB V und Anlage 31b zum BMV-Ä
  

  Dr. Niclas Krohm

  …durchführt, entsprechend zu schulen ist, um einen datenschutzkonformen Ablauf gewährleisten zu können. Folgende allgemeine Anforderungen sind insbesondere zu… …. Gleichzeitig können sie auf diese Weise ­Vertrauen bei den PatientInnen für die eingesetzte Technik schaffen. Neben den im VVT zu ergänzenden Angaben (mit… …Informationssicherheit zuerst an die behandelnden Ärztinnen und Ärzte wenden, sodass weiterführende Kenntnisse in dieser Hinsicht vertrauensbildend wirken können. Bei… …https://www.kbv.de/media/sp/Liste_zertifizierte-Videodienstanbieter.pdf. 244 PinG 06.21 Krohm Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde 3. Patienten und Pflegekräfte müssen den Videodienst nutzen ­können… …vorliegt, vgl. § 2a Abs. 3 Anlage 31b zum BMV-Ä. Die EU-Standardvertragsklauseln oder Binding Corporate Rules können dagegen nicht zur Legitimation genutzt… …Datenverarbeitung zur medizinischen Versorgung auf Art. 9 Abs. 2 lit. h), Abs. 3 DSGVO i. V. m. § 22 Abs. 1 Nr. 1 b) BDSG stützen können. Eine spezielle… …PatientInnen noch nicht vor der Videosprechstunde gesehen haben und damit nicht ­wiedererkennen können, ist eine Authentifizierung zu gewährleisten. Dies kann…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Datenschutzrecht der Volksrepublik China

  Dr. Mathias Lejeune

  …Bezug auf Daten, die die nationale Sicherheit beeinträchtigen können, sind nach Art. 22 Gegenstand einer Sicherheitsüberprüfung durch die Behörden, die… …gemäß Art. 19 Abs. 2 jede Region ­Chinas ihre eigene Definition der important data erstellen können, m. a. W. es wird keine landesweite einheitliche… …diesbezüglichen Berichte den Regierungsbehörden übermitteln. 9 Englische Übersetzung abrufbar unter https://www.newamerica.org. 10 Daten können in elektronischer… …verhängt werden können, wenn die Vorgenannten nicht die Anforderungen des Gesetzes erfüllen. Für Datenaktivitäten, die Staatsgeheimnisse betreffen („state… …Informationen geregelt: z. B. in Art. 1033 Handlungen, die eine Verletzung entsprechender Rechte begründen können; in Art. 1035 sind die Rechtgrundlagen für eine… …Zwischenfällen angemessen gerecht werden zu können, 5. in angemessenem Umfang im öffentlichen Interesse, namentlich der Nachrichtenberichterstattung oder… …ist, nämlich dass Betreiber kritischer Infrastrukturen und Organisationen oder natürliche Personen, die ­autonom über Verarbeitungen entscheiden können… …zu prüfen, ob ihre Schutzmaßnahmen/Prozesse ausreichend sind, damit die Informationen angemessen geschützt werden können. Die Verantwortlichen müssen… …sowie die eingeleiteten Maßnahmen zur Bekämpfung anzugeben. Sofern die Maßnahmen zur Bekämpfung sicherstellen können, dass kein gravierender Schaden… …Verarbeitungsaktivitäten feststellen oder konkrete Sicherheitsvorfälle eingetreten sind, können die Behörden mit den gesetzlichen Vertretern oder den Hauptverantwortlichen…

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