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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Editorial

  Dr. Jonas Botta

  …einzuordnen.“ 1 So fasste es Hans Peter Bull vor über 40 Jahren zu Beginn seiner Amtszeit als Bundesdatenschutzbeauftragter zusammen und so dürften es wohl auch… …spannendes Jahrzehnt mit der PinG! Ihr 1 Bull, NJW 1979, 1177. Dr. Jonas Botta…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Inhalt / Impressum

  …PinG____________________________________________________________ 191 PinG – Schlaglichter SCHLAGLICHT 1: Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz und Yakin Surjadi Ausgewählte Rechtsprechung und… …; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden… …E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 11, vom 1. Januar 2023, die unter… …· Tel. (030) 25 00 85-475 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info NL_Recht_Anzeige_184x110_sw.indd 1 10.08.2023 08:22:06…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Den Datenschutz bitte nicht ad absurdum führen!

  Warum „informationelle Selbstbestimmung“ oft als weltfremde bürokratische Übertreibung angesehen wird
  

  Hans Peter Bull

  …Rechtsprechung sind nicht auf alle Zeiten stabil. 1 1 Zur grundsätzlichen Kritik der Datenschutzentwicklung s. u. a. meine Veröffentlichungen: Informationelle… …angewendet wird und damit letztlich Unfreiheit produziert wird. 1. Eine Lehrerin, die ihre neuen Schülerinnen und Schüler mit dem eigenen Handy fotografiert… …beschränkt“ sein, was als Grundsatz der „Datenminimierung“ bezeichnet wird (Art. 5 Abs. 1 Buchstabe c)). Zweck der Zugangsbeschränkungen war, die Ausbreitung… …(Art. 6 Abs. 1 Buchst. b DSGVO), schien dem sonst durchaus versierten Unternehmen unbekannt zu sein. Die Wohnungsverwaltung schrieb seinerzeit außerdem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Datenschutzrecht als Alleskleber?

  Verbindung der Aufsicht im Datenschutzund Digitalbereich
  

  Prof. Dr. Kai v. Lewinski

  …2021 war er Sprecher des dortigen DFG-Graduiertenkollegs 1681/2 „Privatheit und Digitalisierung”. Prof. Dr. Kai v. Lewinski, Passau 1 Das… …Datenschutzrecht war digitalrechtlicher Alleskleber. 3 1. Erweiterung des sachlichen Anwendungsbereichs Begonnen hat das Datenschutzrecht 1970 in Hessen als… …Einführung staatlicher EDV-Großsysteme. Doch die Bereiche, die vom Datenschutzrecht erfasst wurden, wuchsen 1 Für die Mitarbeit an diesem Beitrag dankt der… …, Soziologie der Privatheit, 2022, S. 350 ff. 3 Vgl. v. Lewinski, Die Matrix des Datenschutzes, 2014, S. 1. 4 Blum, Der „bayerische Weg“ in der… …ein Gesamtregelungswerk mit einem konzeptionell umfassenden Anwendungsbereich sowohl für Bundes- (§ 7 Abs. 1 BDSG 1977) wie (subsidiär) für… …. Diese Einschränkung wurde mit dem BDSG 1990 für die Verarbeitung im öffentlichen Bereich aufgehoben (vgl. § 1 Abs. 2 BDSG 1990; s. a. die Rückausnahme in… …§ 1 Abs. 3 BDSG 2001). Definitorisch ausgenommen aus dem Dateibegriff blieb bis 2001 die Akte. 9 Ebenfalls seit jeher nur eingeschränkt… …(Datenschutzrichtlinie 1995 11 ; TK-Daten- 6 Dazu im Kurzüberblick v. Lewinski/Rüpke/Eckhardt, Datenschutzrecht, 2. Aufl. 2022, § 1 Rn. 2, Rn. 5 f. 7 Zu dessen Entstehung… …, Datenschutzrecht, 2. Aufl. 2022, § 8 Rn. 24). 9 Vgl. § 2 Abs. 3 Nr. 3 BDSG 1977, § 3 Abs. 2 S. 2 BDSG 1990. 10 Vgl. § 1 Abs. 2 S. 2 BDSG 1977, § 1 Abs. 3 Nr. 2 BDSG… …. Regelungsgegenstand in sachlicher Hinsicht ist nach Art. 2 Abs. 1 DSGVO jede „ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten sowie […] die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Gratulation von einer Jubilarin

  Frederick Richter

  …(um an dieser Stelle eine meiner Lieblingsserien früherer Jahre zu zitieren): 1 „Diese Einleitung kann doch wohl nicht vom PinG-Kolumnisten stammen –… …Datenschutz“ bat. 1 Magnum, p.i., 1980 bis 1988; Zitat wiedergegeben unter: https://twitter.com/dlfkultur/ status/1222530194801598466?s=20. Franziska Fritzsche…
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  Code of Ethics for “Empathetic” Generative AI

  Jon Neiditz

  …psychosocial hazards. Mirroring the depths and nuances of human empathy is likely to be the most effective way to help us become the hybrid intelligences 1 many… …where it will obtain all the compute it needs to fulfill those promises and much more, 1 ChatGPT: Hybrid Intelligence in Law Practice and Legal Ethics… …empathetic AI systems should act, prioritizing the best interests of the individual user while also considering broader public and environmental interests. 1… …uphold trust and ensure ethical standards. 1. Clarity on Capabilities and Limitations Transparency begins with a clear understanding of what an AI system… …information. 1. Respecting and Protecting User Privacy Empathetic AI systems should be designed to prioritize user privacy. This includes applying the principle… …principle is crucial, as AI systems can unintentionally amplify societal biases if not properly designed and audited. 1. Equal Treatment and Fairness At the… …promote users‘ freedom to make their own decisions. It recognizes the risks associated with over-reliance on AI and the potential for undue influence. 1… …avoid causing harm. 1. Beneficence: Promoting Well-being and Good The principle of beneficence implores empathetic AI systems to actively contribute to… …user‘s emotions, advocating for a broader concern for others and society as a whole in which empathy and compassion inform each other. 1. Understanding and… …Neiditz PinG 05.23 189 1. Minimization of Environmental Impact AI systems should be designed to minimize their environmental footprint. This involves…

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  10 Jahre PinG

  Stefan Brink

  …richtlinienkonforme Umsetzung in nationales Recht abzuliefern, schlief das Bundesdatenschutzgesetz weiterhin einen Dornröschenschlaf. Wer § 1 des BDSG alter Fassung las…
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  40 Jahre Volkszählungsurteil: Die Geburt des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung und seine Bedeutung im Zeitalter digitaler Technologien

  Dr. Gisela Wild

  …Boykott-Bewegung? PinG: Und was war ausschlaggebend dafür, dass Sie dennoch gegen das „Volkszählungsgesetz 1983“ 1 vorgingen? 1 BGBl. I S. 69. Wild: Das Anliegen der… …für die Verwaltung und deren Vollzug eingesetzt werden: z. B. nach § 9 Abs. 1 VGZ 1983 zum Abgleich mit den Melderegistern. Mir war die Verknüpfung… …Amtshilfe des Art. 35 Abs. 1 GG wörtlich zu verstehen und weniger in den Schranken, die beim Verwaltungsvollzug durch Gesetze bestehen. Im Volkszählungsgesetz… …. 1 GG geschützten allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG, der die Würde des Menschen für unantastbar erklärt. Wir… …Regel ist, gilt auch in digitaler Dimension. Das heißt: Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG schützt das allgemeine Persönlichkeitsrecht… …erklären? Wild: Das geschieht am besten mit den Argumenten des Bundesverfassungsgerichts im Volkszählungsurteil, wie oben beschrieben: Art. 2 Abs. 1 GG in… …Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG schützt das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dazu gehört die freie Entfaltung der Persönlichkeit. Diese setzt die freie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  „Die Rolle als Berichterstatter wollte ich von dem Moment an, an dem die Kommission angekündigt hatte, eine Reform des Datenschutzrechts vorzulegen.“

  Jan Philipp Albrecht

  …Europäischen Parlaments federführend in den Gesetzgebungsprozess für die DSGVO eingebunden. Vom 1. September 2018 bis zum 2. Juni 2022 war er Minister für… …Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein. Seit dem 1. Juni 2022 ist er Co-Stiftungsvorstand der…
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  KI – einfach mal verbieten?

  Peter Schaar, Rolf Schwartmann

  …Onlinekriminalität zuständig, und Paula Cipierre von Palantir, wird das erörtert. 1 Schaar: Bei der Echtzeitüberwachung etwa von Internet-Transaktionen oder die… …Ausnahmefall vertretbar, etwa bei konkreter Gefahr terroristischer Anschläge in besonders gefährdeten Bereichen, etwa auf Flughäfen. 1…