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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Editorial

  Dr. Carlo Piltz

  …Leser gegebenenfalls auch zum Schmunzeln oder Nachdenken anregen. Wann der Datenschutz in alltäglichen Situationen Anwen‑ dung findet, ist nicht immer… …leicht zu klären. Und zu oft wird der Datenschutz leider „vorgeschoben“, ohne dass die DSGVO überhaupt greifen würde. Im August 2012 brachte das… …Satiremagazin „Der Pos‑ tillon“ einen Beitrag unter der Überschrift „Menschliches Erinnerungsvermögen verstößt gegen Datenschutz“ heraus. Damals noch Satire, über… …die Erinnerung daran im Vorstellungsvermögen des Mit‑ arbeiters stellen schon keinen Datenverarbeitungsvorgang im Sinne der DSGVO dar, wie sich aus Art… …. 2 Abs. 1 DSGVO ergebe (Az. 26 W 18/25). Wir sind also doch (noch) nicht in der Welt des Postillon angekommen. Um die Anwendung der DSGVO geht es auch… …in meinem zweiten Fall. Eigentlich ist der Wortlaut von Art. 2 Abs. 1 DSGVO doch recht klar. Die DSGVO gilt für die ganz oder teilweise automatisierte… …Verarbeitung personenbezogener Daten. „Klar“, mag man meinen. Für den EuGH (Rechts‑ sache C‑548/21) stellte sich, zu den inhaltlich gleichen Vor‑ schriften der… …Schwesterrichtlinie 2016/680, jedoch die Frage, ob der Anwendungsbereich der Richtlinie 2016/680 eröffnet ist und eine „Verarbeitung“ nach Art. 3 Nr. 2 der Richtlinie… …Situation bereits das Datenschutzrecht anwendbar sein? Wir alle kennen die Definition der Verarbeitung. „Ver‑ arbeitung“ bezeichnet jeden mit oder ohne Hilfe… …automa‑ tisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten etc. Von einem Versuch der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Editorial

  Dr. Niclas Krohm

  …der DSGVO vereinbar ist. Zwar bleibt diese Besonderheit oft unbeachtet, doch sowohl die katholische als auch die evangelische Kirche nutzen diese… …Möglichkeit in Deutschland. Darunter fallen z. T. auch Unternehmen bzw. Konzerne (vor allem in der Gesundheitsbranche), die als kirchliche Träger organisiert… …Kirche bereits ihr Datenschutzgesetz (DSG-EKD) überarbeitet hat, befindet sich in der katholischen Kirche die Novellierung des Kirchlichen… …Datenschutzgesetzes (KDG) in der Diskussion. Positiv hervorzuheben ist, dass neben hilfreichen Angleichungen an die DSGVO – wie der Streichung von § 29 Abs. 11 KDG –… …neuen Entwürfe zum KDG auch altbekannte Schwächen der DSGVO wieder auf, die das katholische Recht bislang gekonnt umschifft hat. Dies betrifft… …beispielsweise die Vorschriften zu Bußgeldern. Obgleich kaum signifikante Bußgelder der katholischen Datenschutzaufsichten bekannt sind, die den bisherigen… …Bußgeld­rahmen auch nur annähernd ausschöpfen, soll künftig der Umsatz von Unternehmen als ein Maßstab zur Bemessung von Bußgeldern herangezogen werden können. Ein… …dem Kartellrecht entnommenes Kriterium, das sich schon im Anwendungsbereich der DSGVO als wenig tauglich erwiesen hat. Dies gilt umso mehr für die in… …der Regel nicht auf Gewinnerzielung ausgerichteten kirchlichen Einrichtungen. Der Umsatz eines Unternehmens sagt wenig über seine tatsächliche… …insbesondere auf Organisationen zu, deren Betriebskosten strukturell bedingt hoch sind, wie es z. B. bei Gesundheitseinrichtungen der Fall ist. An anderer Stelle…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Editorial

  Barbara Thiel

  …auch für Veränderungen an der DSGVO gekommen. Mit dem vorliegenden Heft hat sich die PinG zum Ziel gesetzt, eine erste Bilanz zu ziehen und zugleich der… …außereuropäische Staaten – Europa beneiden und mit der ein neues Zeitalter im Datenschutz begann. Es dürfte kein Zweifel darüber bestehen, dass die DSGVO die… …Landschaft des Datenschutzes in der EU, aber auch weit darüber hinaus, nachhaltig verändert hat. Allerdings gab es von Anfang an nicht nur positive Resonanz… …, sondern auch sehr viel Kritik an der DSGVO, verbunden mit der Erwartung, dass diese Kritik auf fruchtbaren Boden stoßen und die Kommission zu Änderungen an… …der DSGVO veranlassen würde. In der Anwendung der DSGVO hätten sich nicht nur bürokratische Hemmnisse, ein Zuviel an Pflichten, Aufwand und… …Dokumentation in der täglichen Arbeit als belastend dargestellt. Auch die Arbeit auf der europäischen Ebene, d.h. Kooperation und Kohärenz nach Art. 60 ff. DSGVO… …Initiativen ausgeblieben. In beiden Evaluationen, die inzwischen stattgefunden haben, hat sich die Kommission weder mit der Kritik, noch mit dem von… …verschiedenen Seiten artikulierten Reformbedarf auseinandergesetzt. Zwar gab und gibt es auch aus Sicht der Kommission Aspekte, die es zu verbessern gilt. Diese… …verabschiedet worden sind, konnten sie nicht zum Umdenken veranlassen. Mit der schlichten Feststellung, dass die DSGVO unberührt bleibt, hat die Kommission… …jegliche Anpassungsaktivität von vornherein ausgeschlossen. Diese Zurückhaltung ist zwar verständlich, wird doch immer wieder behauptet, dass die „Büchse der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Editorial

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, folgt man der Medienberichterstattung stößt man unweigerlich auf das Narrativ vom Datenschutz als… …Verhinderer und Innovationsbremse. Ob Bürokratieabbau, Verwaltungsdigitalisierung, die wirksame Prävention und Verfolgung von Straftaten oder die Einführung der… …essenziell für den Schutz unserer Grundrechte, für die freie Entfaltung der Persönlichkeit und damit für das Zusammenleben in einer demokratischen Gesellschaft… …. Was also läuft schief? „Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht“ – das gilt, wie der Beitrag von Hoppe zeigt, für jedes Gesetzgebungsvorhaben, steht… …aber vor allem symptomatisch für die jüngste Flut von europäischen Rechtsakten zur Regulierung der Digitalisierung. Neben zahlreichen technischen und… …inhaltlichen Schwächen sind es vor allem offene Fragen in Abgrenzung zum Datenschutz, die mit dem Hinweis auf die Unberührbarkeit der DSGVO beiseite gewischt… …Standardisierung und Interoperabilität, insbesondere im Bereich der Transfermechanismen, in den Fokus rücken. Dabei sind neben dem Gesetzgeber auch die… …rücken. Inwiefern das Standard Datenschutzmodell (SDM) dabei eine Rolle spielt und ob es Symptom oder Teil der Lösung ist, erfahren sie im Streitgespräch… …zwischen Werning und Petrlic. Dies wird zukünftig umso wichtiger, als zahlreiche neue Regularien im Bereich Cybersecurity neben die der DSGVO treten. Es… …drohen Parallelstrukturen und Zuständigkeitswirren, die Unternehmen gerade bei der Bewältigung von Krisensituationen wie Cyberangriffen zusätzlich belasten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Cooperation procedure – Complaint lodged with the LSA

  Dr. Giuliana Schreck

  …Schreck ist Rechtsanwältin und Gründungspartnerin der Kanzlei Short Law. Zuvor war sie mehrere Jahre als Referentin bei der Berliner…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Inhalt / Impressum

  …Bremsklötze der DSGVO-Durchsetzung......................................99 Stefan Brink Aus Sicht von Stefan Brink Und sie bewegt sich doch! Die DSGVO-Reform… …kommt in Gang................. 108 Axel Voss Digitaler Neustart für Deutschland und Reformbedarf der DSGVO... 109 Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard… …Selz und Yakin Surjadi PinG – Schlaglichter · Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren SCHLAGLICHT 1 Axel Voss und Max Schrems schlagen ­Reform der DSGVO… …Herausforderungen der wissenschaftlichen Forschung mit personenbezogenen Daten....... 113 Prof. Dr. Alexander Roßnagel 7 Jahre DSGVO – aus Sicht der… …......................................... 125 Reformbedarf bei automatisierten ­Entscheidungen und dem Auskunftsrecht nach der DSGVO – Anmerkung zum EuGH-Urteil vom 27.02.2025 – C-203/22… …...................................................................... 131 Isabelle Stroot und Susanne Dehmel Das verflixte 7. Jahr der DSGVO..................................................... 133 „Unternehmen“ im Sinne… …der DSGVO: Der EuGH (Urt. v. 13.02.2025 – C-383/23) präzisiert den Maßstab für die Bußgeldberechnung – und legt Reformbedarf bei der Bußgeldbemessung… …............................................. 151 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Mehr Souveränität wagen… …Brink ./. Dr. Winfried Veil 7 Jahre DSGVO – Ist der „Goldstandard“ noch zeitgemäß?................ 158 Impressum Impressum PinG Privacy in Germany, 13… …zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Data Act und DSGVO: Freund oder Feind?

  Kirsten Ammon

  …sich für Unternehmen? I. Adressaten und Kernpflichten des DA Der DA betrifft vor allem Hersteller vernetzter Produkte, Anbieter verbundener Dienste und… …Datenverarbeitungsdienste (Art. 24 ff. DA). II. DA vs. DSGVO: Wer hat Vorrang? Der DA soll den wirtschaftlichen Zugang zu Daten erleichtern, während die DSGVO den Schutz… …personenbezogener Daten und den freien Verkehr von Daten (Art. 1 Abs. 1 DSGVO) sicherstellt. Art. 1 Abs. 5 DA stellt klar, dass der DA “unbeschadet” der DSGVO gilt… …und diese “ergänzt” bzw. “unberührt” lässt (vgl. Erwägungsgrund (EG) 7 S. 4). Bei Widersprüchen hat die DSGVO Vorrang (Art. 1 Abs. 5 DA). Zudem ist der… …die Abgrenzung nach den Maßstäben der DSGVO: – Ein Verstoß gegen den DA droht, wenn fälschlich von einem Personenbezug ausgegangen wird und die… …Weitergabe unterbleibt. – Wird hingegen der Personenbezug fälschlich verneint, droht ein Verstoß gegen die DSGVO. Unternehmen müssen klare Prozesse zur… …Erfüllung der Datenzugangsrechte unter Beachtung der DSGVO entwickeln und zudem jeweils geeignete technisch-organisatorische Maßnahmen wie Anonymisierung… …, Pseudonymisierung und Verschlüsselung implementieren. Fehlentscheidungen bei der Abgrenzung können hohe Bußgelder nach sich ziehen, die der Maximalhöhe nach der DSGVO… …Datenschutzaufsicht soll hingegen bei der Bundesbeauftragten Kirsten Ammon (CIPP/E, CIPM, CIPT (IAPP)) ist Senior ­Associate bei Planit//­ Legal in Hamburg und ­berät… …Unternehmen zu ­allen Fragen der Digitalisierung, vor allem im ­Bereich des IT- und Daten(schutz-)rechts. für den Datenschutz und die Informationsfreiheit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Internationale Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln

  Herausforderungen durch internationale Anforderungen
  

  Markus Schröder

  …tätig und Lehrbeauftragter für IT-Recht an der Hochschule Heilbronn. Herausforderungen durch internationale Anforderungen Markus Schröder, LL.M. Bei… …Das Instrument der Standardvertragsklauseln findet sich erstmalig 1995 in Art. 26 Abs. 4 der EU-Datenschutzrichtlinie (DSRL). 3 Ein entsprechendes Mus-… …ter wurde von der EU-Kommission 2010 beschlossen. 4 Dieser Ansatz wird auch von der DSGVO weiterverfolgt, nach deren ErwG 101 der Fluss… …personenbezogener Daten aus und in Drittländer für die Ausweitung des internationalen Handels und der internationalen Zusammenarbeit als notwendig erachtet wird. Eine… …Einschränkung hat dieser Grundsatz 2020 durch das Schrems II-Urteil des EuGH erfahren, wonach auch bei der Verwendung von Standardvertragsklauseln ergänzende… …des Datenflusses in Drittländer vor dem Hintergrund der Schrems II-Entscheidung des EuGH, zur Umsetzung der Anforderungen des EDSA sowie zur Anpassung 1… …oecd-guidelines-on-the-protection-of-privacy-and-transborder-flows-ofpersonal-data_9789264196391-en.html (alle zitierten Internetquellen wurden zuletzt abgerufen am 19.05.2025). 2 Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung… …Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr. 4 Beschluss des Kommission vom 5. Februar 2010 über… …Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Auftrags­verarbeiter in Drittländern nach der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und… …Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln der bisherigen Fassung an die DSGVO wurden 2021 durch die EU-Kommission neue Standardvertragsklauseln…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Transparenz und unternehmerische Verantwortung

  RA lic. jur. Ursula Sury, Elio Donato Bacchetta

  …Donato Bacchetta Ursula Sury ist selbständige Rechtsanwältin in Luzern (CH) und Vizedirektorin an der Hochschule Luzern – Informatik. Sie ist zudem als… …Fachexpertin für Datenschutzaudits der Schweizerischen Vereinigung für Qualitäts- und Management- Systeme (SQS) tätig. Ursula Sury ist hauptsächlich im Bereich… …Informatikrecht und Datenschutz tätig. Elio Donato Bacchetta ist juristischer Mitarbeiter bei der Advokatur Sury AG. Daneben ist er als wissenschaftlicher… …Mitarbeiter an der Hochschule Luzern als Dozent für Informationssicherheit an der Fernfachhochschule Schweiz tätig. Dieser Artikel zeigt mögliche Auswirkungen… …Regelungen jedoch auch Chancen für verbesserte Geschäftsprozesse und gestärktes Kundenvertrauen bieten. I. Einleitung Informationen bilden das Fundament der… …Firmen einen wesentlichen Teil ihrer Wertschöpfung. Der Prozess umfasst dabei die Veredelung und Transformation verschiedenster Informationsarten – von… …Beispiel der Softwarebranche verdeutlichen: Eine vollständige Offenlegung von Quellcodes eines Softwareentwicklers würde seine wirtschaftliche… …Geschäftsgrundlage fundamental in Frage stellen. Für Unternehmen kann sich daher die Kenntnis der relevanten EU-Verordnungen zur Regelung der Unternehmenstransparenz… …als unumgänglich erweisen, um die notwendigen Offenlegungspflichten präzise erfüllen zu können. Der vorliegende Artikel beleuchtet verschiedene… …mögliche Auswirkungen auf Unternehmen sowie damit verbundene Chancen und Risiken aufgezeigt. Der Artikel erhebt keinen Anspruch auf eine vollumfängliche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Inhalt / Impressum

  …Yakin Surjadi PinG – Schlaglichter · Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren SCHLAGLICHT 1 China verschärft Regulierung der ­Verarbeitung von… …Anforderungen bei der Aufzeichnung und Transkription von Videokonferenzen mithilfe von Künstlicher Intelligenz… …............................................... 94 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Vom Bellen und vom Beißen… ….............................................................. 95 Thomas Fuchs Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Die Beschwerde in der Aufsichtspraxis................................................. 96 Impressum… …. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für… …Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die… …Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen… …der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift… …berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten… …vorbehalten. Der Verlag untersagt eine Vervielfältigung gemäß § 44b UrhG ausdrücklich. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des…

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