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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …, Urt. v. 24. 06. 2015 – 2-06 O 458/14 – Sofortüberweisung als einzige unentgeltliche Zahlweise nicht zumutbar Nach Ansicht der sechsten Zivilkammer des… …Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. 222 PinG 05.15 Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter Vorhandensein weiterer… …­„Sofortüberweisung“ jedenfalls dann nicht als ausreichend, wenn nicht zugleich eine andere gängige, zumutbare und unentgeltliche Zahlungsmethode angeboten werde. Als… …Bankabdeckung sei die „Sofortüberweisung“ zwar als gängig einzustufen, es fehle hingegen an der Zumutbarkeit. Es könne dem Verbraucher nämlich nicht ­zugemutet… …„Sofortüberweisung“ nicht als solche bewertet wurde, sie ist lediglich nicht als einzige entgeltfreie Methode geeignet. Werden dem Verbraucher hingegen beispielsweise… …Betroffenen gewährleistet werde, handele es sich daher um personenbezogene Daten. Die Videobilder könnten demnach nicht als Panorama- Aufnahmen gewertet werden… …Generationen. Die Richter am EGMR haben diesen Aspekt in Ihrer Entscheidung im Jahr 2008 bereits als kritisch eingestuft, sodass nicht auszuschließen ist, dass… …sich die Richter auch die unbefristete Speicherung der ­Proben von verurteilten Personen als ­unzulässig erachten werden. Quelle: supremecourt.uk… …Entscheidung regte die ­britische Regierung noch eine Vorlage zum EuGH an, als bekannt wurde, dass Anfang Mai diesen Jahres ein schwedisches Gericht die Frage… …Identitätsnachweis die Vorlage eines Lichtbildausweises. Der Anordnung liegt eine Eingabe einer Nutzerin zugrunde, ­deren Account gesperrt wurde. Als sie einen Scan…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG

  Christian Teichter, Naida Šehic

  …., CIPP/E, ist Senior Consultant bei der ISiCO Datenschutz GmbH und als externe ­Datenschutzbeauftragte insbesondere im Bereich Pharma und Life Sciences tätig… …organisierten ­Dritten, der nicht als Leistungsträger im Sinne des Sozialgesetzbuchs einzustufen ist (beispielsweise ein Forschungsinstitut). Die an den Dritten… …identifizieren. Ausgehend von diesem „relativen“ Kriterium könnte dieselbe Information für eine Stelle als personenbezogen und für eine andere Stelle als nicht… …bestimmbaren natürlichen Person zugeordnet werden können. 11 1. Absolute Anonymisierung Daten können als absolut anonymisiert bezeichnet werden, wenn die… …zuverlässigere und komplexere Anonymisierungstechnik zu wählen, als bei einer Studie zum grippalen Infekt oder zu Knochenbrüchen. Die Folgen, die für den… …Betroffenen daraus entstehen, dass eine HIV-Infektion offengelegt wird, sind deutlich schwerer, als in Bezug auf grippale Infekte oder auf Knochenbrüche. Man… …überhaupt erst versucht, die Daten zu de-anonymisieren grundsätzlich ­höher zu bewerten, als bei wirtschaftlich kaum verwertbaren Daten. Damit steigt… …es beispielsweise angebracht, bei einer HIV-Studie eine 2 zuverlässigere und mittel omplexere Anonymisierungstechnik zu wählen, als bei einer Studie… …, sind deutlich schwerer, als in Bezug auf grippale Infekte oder auf 1 2 nochenbrüche. Man denke an eine schwere Rufschädigung, Verlust des gering… …. Schutzwirkung Anonymisierungsverfahren weisen ein unterschiedliches Maß an Effektivität, teilweise auch als Robustheit 20 bezeichnet, auf. Wie effektiv bzw…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Rahmenbetriebsvereinbarungen – ein Instrument bei Internal Investigations

  Vereinfachung und Beschleunigung von Internal Investigations durch vorausschauend abgeschlossene Betriebsvereinbarungen
  

  Dr. Sebastian Naber, Tim Ahrens

  …ausgewertet werden. Es gibt kaum ein IT-System in Unternehmen, das keine personenbezogenen Daten speichert und im Rahmen von Internal Investigations als… …Erkenntnisse nicht als Sachvortrag oder Beweismittel vor Gericht verwertet werden können. Regelmäßig werden im Falle einer Investigation – gewissermaßen ad hoc –… …der Hand, dass auch dies alles andere als optimal ist. Man ist auf die Mitwirkung und das Wohlwollen des Betriebsrats angewiesen, wenn die Untersuchung… …Grundsätze, mit der sichergestellt werden kann, dass sie bei der weiteren Datenverarbeitung beachtet werden, kann aber auch als einer von mehreren Belegen… …der Rahmenvereinbarung – ist es, dass geregelt wird, dass die Rahmenbetriebsvereinbarung als Ermächtigungsgrundlage für die Verarbeitung der… …Rahmenvereinbarungen dann ihren Mehrwert. Als Kompromiss bewähren sich Regelungen, nach denen sich die weitere Beteiligung des Betriebsrats auf eine umfassende… …Personen und Unternehmen als Standardmaßnahmen etabliert haben. Während die Durchführung von Interviews aus Prozesssicht noch überschaubar die Verarbeitung… …empfehlenswert, den Prozess für sog. Standarduntersuchungsmaßnahmen bereits im Vorfeld zu dokumentieren und diese Dokumentation als Verfahrensbeschreibungen einer… …elektronische Daten erhoben werden, die als Verschlusssache eingestuft sind. Eine weitere Besonderheit ist die Erhebung von Betriebsratskommunikation im Rahmen… …unter Einhaltung 14 Auf die immer noch diskutierte Frage, ob Arbeitgeber als Telekommunikationsanbieter in Betracht kommen und deswegen ergänzend u. a…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Die übersehene DSGVO: Zur Verdrängung des Fernmeldegeheimnisses (§ 88 TKG) bei betrieblichen E-Mail-Systemen

  Arbeitgeber, Arbeitnehmer, E-Mails und das Fernmeldegeheimnis
  

  Maximilian Aufhauser

  …auf. Fraglich ist, ob Arbeitgeber bzgl. der betrieblichen E-Mail-Systeme als Dienstanbieter zu qualifizieren sind. In diesem Fall dürften Arbeitgeber… …Schwierigkeiten, soweit man den Arbeitgeber in Bezug auf betriebliche E-Mail-Systeme als Dienstanbieter im Sinn des § 88 Abs. 2 TKG ansieht und damit das… …an § 88 TKG wären für die Praxis schon irrelevant, wenn es eine einfache Lösung zur ­Vermeidung der Bindung gäbe. Die als allgemeine… …zu unterscheiden, ob eine Kenntnisverschaffung im Einzelfall zum Schutz der betriebseigenen IT-Infrastruktur des Arbeitgebers in seiner Eigenschaft als… …als Dienstanbieter zu klassifizieren sind, sind dessen Beschäftigte und Führungspersonal einem erheblichen Strafbarkeitsrisiko ausgesetzt. b) Zeitlicher… …, DSGVO/BDSG, 7. Aufl. 2020, vor § 88 TKG Rn. 74, der zum gleichen Ergebnis kommt aber Mitwirkende über § 206 Abs. 3 Nr. 2, 3 StGB als mitumfasst ansieht. 28… …Implikationen die Dienstanbietereigenschaft des Arbeitgebers erheblich ist. Daher ist für die oben aufgeworfene Fragestellung maßgeblich, ob der Arbeitgeber als… …vorliegender Einwilligung aller 32 an der Kommunikation Beteiligten sowie bei den besonderen Erlaubnistatbeständen gerechtfertigt. 33 Dann käme anders als vom… …relativ umfassenden Rechtfertigungskatalog des Art. 6 Abs. 1 DSGVO vorgesehen, de facto nur noch die Einwilligung als Erlaubnistatbestand in Frage. Dieses… …der Öffnungsklauseln weder unter- noch überschritten werden. 37 Als milderes Mittel im Vergleich zur Unanwendbarkeit des gesamten § 88 TKG käme…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Besonderheiten im Datenschutz bei digitalem 360-Grad-Feedback

  Kathrin Schürmann

  …360-Grad-Feedback Kathrin Schürmann Kathrin Schürmann ist Rechtsanwältin und ­Partnerin der Technologiekanzlei SCHÜRMANN ­ROSENTHAL DREYER Rechtsanwälte. Als Legal-… …Plattform lawpilots. Als 360-Grad-Feedback wird eine Methode zur Leistungsbeurteilung bezeichnet, die in jüngerer Zeit aufgrund neuer digitaler… …einbezogen werden können. Daher ist das 360-Grad-Feedback besser geeignet, eine zeitgemäße Leistungsbeurteilungen vorzunehmen als die klassische Bewertung rein… …. Gegebenenfalls wird die Bewertung als unfair empfunden oder der gefühlte Überwachungsdruck nimmt wegen der mangelnden Begründung sogar zu. Ohne eine… …erforderlich ist. § 26 Abs. 1 BDSG wird als direkter Nachfolger des § 32 Abs. 1 BDSG a. F. gesehen. Die für diese Vorschrift entwickelten Grundsätze können daher… …zur Beurteilung der Erforderlichkeit herangezogen werden. Grundsätzlich sind Leistungs- und Verhaltenskontrollen als elementarer Bestandteil zur… …Leistungen, als auch Einschätzungen von Leistungen für ­Tätigkeiten, die von den Mitarbeitenden in Zukunft übernommen werden sollen. Nach Art. 6 Abs. 1 lit. b)… …genommen werden. Betroffenenrechte wahren Im Kontext von 360-Grad-Feedback gewinnen die Betroffenenrechte noch mehr an Bedeutung, als das ohnehin schon der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Mehr Datenzugang in einem Akt

  Frederick Richter

  …Richter, LL. M. Als sich die Parteien der derzeitigen ­Bundesregierung Anfang Dezember 2021 des vergangenen Jahres in ihrer Koalitionsvereinbarung auf… …keinen Sinn. Warum der Entwurf nicht, ähnlich der Datenschutzgrundverordnung, als „Datenzugangsverordnung“ bezeichnet wird ist nicht ganz einleuchtend. Die… …Konzept zur Öffnung von Datenbeständen zwecks Nutzung von Daten als Gemeingut war zwei Jahre zuvor auch in Deutschland von der Gesetzgeberin im… …möge als der aus Art. 20 DSGVO (ebendort, S. 6). 8 DatenFrühstück: Data Act – Ein Datengesetz für Europa? – Aufzeichnung abrufbar unter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 1: TikTok muss Designpraktiken ändern: EDSA setzt strenge Maßstäbe für Kinderdatenschutz (EDSA, Beschl. v. 15.09.2023)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …soziale Netzwerke. Nach der Entscheidung des EDSA riss die EU-rechtliche Kritik an TikToks Jugendschutz jedoch nicht ab, als im Frühjahr 2024 die… …spezi­alisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan Leonard Selz, LL. M. (University of Minnesota) ist ständiger Mitarbeiter bei… …Pop-up. Diese Designpraktiken wurden als manipulative „Dark Patterns“ eingestuft, die betroffene Personen, insbesondere Kinder, dazu verleiteten… …Kritikpunkt war die Altersverifikation auf TikTok. Die Altersverifikationsmechanismen von TikTok wurden als unzureichend bewertet, da sie leicht umgangen werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Reichweite first, Bedenken second?

  Frederick Richter

  …, als für den Service eigentlich notwendig ist. Genau hier muss angesetzt werden, dies darf nicht weiter möglich sein.“ Die Haltung von Olaf Scholz in… …werden. Doch weil man der internationalen Hauptakteure datenschutzrechtlich als nationale Aufsichtsbehörde in der Vergangenheit wenig habhaft werden konnte… …organisierte Alternativen wie Mastodon in der breiten Bevölkerung keine konkurrenzfähigen Nutzendenzahlen aufbauen können, werden sie von vielen nicht als echte… …448,80/Monat als Jahresrechnung von € 448,80 inkl. MwSt., inkl. Info dienst per Mail zu neuen Aktualisierungen mit jedem Update. ISBN 978-3-503-11626-3 Sprechen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan Leonard Selz, LL. M… …verweist das OVG Hamburg darauf, dass nach der Systematik der ­DSGVO ein Vorgehen gegen den Verantwortlichen nach Art. 79 DSGVO nicht als vorrangig gegenüber… …rechtlich nicht bindend, sie sollten jedoch als teleologische Auslegungshilfe berücksichtigt werden. Durch zuvor genannte Erwägungsgründe wird der… …jedoch nicht das Vorgehen gegen abgelehnte Beschwerden aus Art. 78 Abs. 1 DSGVO aus. Soweit bekannt, hat sich das OVG Hamburg als erstes Gericht intensiv… …Notwendigkeit eines Double-Opt-in für ­E-Mail-Adressen als Sicherheitsmaßnahme bei der Registrierung auf Online-Portalen In dem Verfahren der Österreichischen… …müssen. Wegen einer fehlenden Verifizierung der E- Mail-Adresse sowohl bei der Registrierung als auch vor der erstmaligen Zusendung der „Kontaktvorschläge“… …sei PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer / Selz PinG 03.20 117 als die Zustimmung. Dadurch würden die Websitebesucher faktisch dazu gedrängt, der… …sinnvoll und ratsam, auch im Rahmen des CCPA prophylaktisch entsprechende Sicherheitsstandards einzuhalten. Der kalifornische Attorney General empfiehlt als… …ursprünglich für andere Zwecke gesammelt wurden. Stuft SyRI eine Person als hohes Risiko ein, können Ermittlungsverfahren gegen diese eingeleitet werden. Dabei… …für den Datenschutz bzw. das Recht auf Privatheit oder die informationelle Selbstbestimmung einhergehen. Deshalb müssen sowohl staatliche Stelle als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht – Referentenentwurf zur Änderung des § 202a StGB

  Jan-David Hoppe

  …Beschäftigte, einschließlich Mitarbeiter kommerzieller Anbieter, vor Strafbarkeitsrisiken zu schützen und aus einem als Grauzone empfundenen Arbeitsumfeld… …Stresstests gibt es für die beauftragenden Unternehmen gute Gründe. Sie können als Leistungsnachweise für einzelne Netzkomponenten, als Funktionsnachweis für… …Beispiel der Pen- oder Stresstests deutlich, dass eine nähere Befassung mit der erforderlichen Art von Vorsichtsparametern zielführender gewesen wäre, als… …dazu noch nicht einmal diese Absicht behaupten, sie müsste bei richtiger Anwendung des Grundsatzes der Unschuldsvermutung vielmehr zu seinen Gunsten als… …subjektiv gut handelnden Hackers widerlegen. Das ist strafprozessual eine vollkommen andere – nämlich günstigere – Situation, als sie offensichtlich in der… …Rechtfertigungselements. 9 Die h. M. verlangt Verteidigungswillen. 10 Für die Voraussetzungen der Notwehr als Rechtfertigungsgrund gilt der Grundsatz „in dubio pro reo“… …Gerichts feststehen müssen. 11 Daraus folgt, dass sich die durch die Entwurfsverfasser gewählte Absichtskonstruktion in der Praxis als wenig treffgenau… …als Begründung dafür herangezogen, die Befugnis zu Handlungen nach §§ 202a, 202b StGB von der Einwilligung des Betroffenen zu entkoppeln. Nun wird sie… …StGB hervorgebracht worden ist, als sog. productum sceleris Tatobjekt einer Geldwäsche ist. 16 Nach dem für die Geldwäsche nach § 261 StGB im Jahr 2021… …, wenn man die Einholung des Einverständnisses als milderes Mittel betrachtet. Dann wäre mit dem Entwurf keine wesentliche Änderung zum Status quo erreicht…

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