Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Kirchlicher Datenschutz in Europa

  Umsetzungen von Art. 91 DSGVO in EU-Mitgliedstaaten
  

  Felix Neumann

  …auch dann nicht, wenn sie aufgrund des Kirchensteuer­einzugs durch staatliche Behörden auf staatliche Meldedaten zurückgreifen können, wie die jüdischen… …„geeigneten Garantien“ können dabei nicht schlicht mit eigenen Datenschutzregelungen gemäß Art. 91 DSGVO gleichgesetzt werden, da die Norm nicht nur für… …ausschließlich unter Geltung der DSGVO agieren können. Gewichtiger scheinen mögliche Konflikte um Löschpflichten und Speicherbegrenzung zu sein: Kirchliche… …Aufbewahrungsfristen Einträge einfach gelöscht werden können. Nach christlichem Verständnis hinterlässt die Taufe ein „untilgbares Prägemal“ und kann nicht wiederholt… …DSGVO wurde es versäumt, eine Notifizierungspflicht zu regeln. Insbesondere kleine und kleinste Religionsgemeinschaften können so unter dem Radar auch… …Ortskirchen zu informieren. Datenschutzrecht können in der römisch-katholischen Kirche entweder der jeweilige Diözesanbischof oder der Heilige Stuhl 3 Vgl. für… …Formulierung, die nicht nur feststellt, dass Religionsgemeinschaften einer spezifischen Aufsicht unterliegen können, sondern dass Religionsgemeinschaften… …eigenes Datenschutzrecht einrichten zu können – auch das würde die Anwendung eines einheitlichen Rechts befördern. Die größte Schwierigkeit einer…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Datenschutz in der katholischen Kirche

  Matthias Ullrich

  …einordnen zu können, ist es hilfreich, sich den Umfang der verarbeiteten personenbezogenen Daten vor Augen zu führen. Die Kirchen verarbeiten die… …festlegen zu können. 16 Das Selbstverwaltungsrecht der Kirchen erstreckt sich danach auf alle der Kirche in bestimmter Weise zugeordneten Einrichtungen ohne… …Verantwortliche den Nachweis dafür erbringen können muss, dass die Verarbeitung gemäß dieser Verordnung erfolgt. Aus dieser Regelung lässt sich ableiten, dass auch… …besonders praxisnah. Insbesondere werden juristische Laien oftmals nicht zwischen Schriftform und schriftlich unterscheiden können. Perspektivisch ist dem… …unterstehen können. Für die katholische Kirche sind dies die Diözesandatenschutzbeauftragten. Diese werden vom jeweiligen Bischof bestellt, wobei die Bestellung… …(KDSGO) erlassen worden. Rechtsmittel gegen die Entscheidung der kirchlichen ­Datenschutzaufsicht können danach vor dem Interdiözesanen Datenschutzgericht… …­weisungsfrei. Defizite können sich vor allem dort ergeben, wo von kirchlichen Interessen geleitete Gesetze datenschutzrechtliche ­Regelungen relativieren… …. Weiterhin können Vollzugsdefizite dann auftreten, wenn kirchliche Einrichtungen sich aufsichtlichen Weisungen widersetzen und eine Zwangsvollstreckung mangels…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Datenschutz in islamischen Religionsgemeinschaften

  Dr. Aqilah Sandhu

  …Rechtsetzungsbefugnis, können sich aber gleichwohl eigene Datenschutzregeln im Rahmen ihrer Satzung geben. Auch aus dem Unionsrecht folgt keine eigenständige… …können. Das Datenschutzrecht der Kirchen und Religionsgemeinschaften geht der DSGVO nicht nur als lex specialis vor, 17 es unterliegt schon gar nicht dem… …können, § 6 Abs. 1 ZMD-Satzung. 43 § 7 Abs. 1 ZMD-Satzung. 44 § 6 Abs. 1 Satzung ZMD Hessen. 45 § 6 Abs. 2 Satzung ZMD Hessen. 46 So im Fall EuGH, Urt. v…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Auftragsverarbeitung unter Beteiligung kirchlicher Unternehmen

  Zugleich ein Beitrag zum Verhältnis der DSGVO zum KDG (Katholische Kirche)
  

  Dr. Thomas Ritter

  …gewährleisten zu können. 13 Dabei bedarf der ordnende Einfluss der Kirche zwar keiner satzungsmäßigen Absicherung. Die Kirche muss aber in der Lage sein, einen… …vereinbarten Auftragsbearbeitung verpflichteten juristischen Person auch deren Mitarbeiter bei Datenschutzverstößen zur Verantwortung gezogen werden können und… …Würdigung nicht der ­unternehmerischen Tätigkeit zugeordnet werden können, nicht von der Haftung des Unternehmens erfasst sind. Der Mitarbeiter wird in diesem… …entsprechende Datenschutzverstoß vor den kirchlichen Datenschutzgerichten geltend gemacht werden. Die kirchlichen Datenschutzgerichte können das Vorliegen und den… …Person im Verfahren vor den staatlichen Zivilgerichten über den Schadensersatz das Fehlen einer solchen nicht entgegengehalten werden. Zudem können nach §… …können kirchenrechtliche Ansprüche, wenn sich der jeweils kirchenrechtlich durch ein Urteil der kirchlichen Gerichtsbarkeit Verpflichtete nicht an die… …werden, wenn dies erforderlich ist, um sie zwangsweise durchsetzen zu können, wobei die von den Kirchengerichten zuerkannten und festgesetzten Ansprüche z…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Der Schadensersatzanspruch nach § 48 DSG-EKD

  Eine religionsverfassungsrechtliche und rechtstheologische Einordnung
  

  Dr. Arne Ziekow

  …Freiheit dient. Schon deshalb können personenbezogene Abkündigungen kirchlicher Amtshandlungen im Gottesdienst vor der versammelten Gemeinschaft keine… …zivilrechtlichen Vorschriften in Betracht. Die vorstehenden Grundsätze können keine Anwendung finden, wenn es sich nicht um einen „kirchlichen Auftragsverarbeiter“… …Abs. 2 DSGVO, können also neben der verantwortlichen Stelle nach § 48 Abs. 1 DSG-EKD in Anspruch genommen werden. Wird gleichwohl allein die… …dennoch eigengeartetes Recht ist, müssen in seine Auslegung aber theologischstrukturelle Grundsätze einfließen können, um seine Ausrichtung am Auftrag der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Grundlage der aus den Bildern extrahierten biometrischen Daten zu erstellen. Die Profile können durch Informationen angereichert werden, die mit diesen… …ohne ihre Eltern registrieren können, indem sie (wahrheitswidrig) angeben, dass sie mindestens 13 Jahre alt seien. Neben einer Strafe in Höhe von 1,5 Mio… …DSGVO verlangen können. Auch stellt dies eine Unsicherheit für Arbeitgeber und andere ­Verantwortliche im Sinne des Datenschutzrechts für ihre… …Real-Time-Bidding keine taugliche Rechtsgrundlage. Viele dieser kritisierten Aspekte liegen in der technisch-organisatorischen Sphäre von IAB Europe und können vom… …jeweiligen Publisher nicht direkt beeinflusst werden. Andere Aspekte wie die Informationspflicht können hingegen zumindest teilweise angepasst werden und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Für mehr Einigkeit auf Erden

  Frederick Richter

  …berechtigte Interessen berufen können. Und im Datenschutzgesetz der Evangelischen Kirche können allein 2 Losem, in: KuR 2013, 231 [242]. 3 Auernhammer/Jacob… …Datenschutzaufsichten an einem Konzept, mit dem die spezifischen Aufsichtsbehörden über auf europäischer Ebene laufende Abstimmungen besser informiert werden können. 7…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Aus Verbrauchersicht: Alles ablehnen

  Heiko Dünkel

  …. Plattformübergreifende Verhaltensüberwachung müsste leichter abgelehnt werden können. Die Nutzung der Dienste dürfte dann trotzdem nicht eingeschränkt werden. Aus… …Möglichkeit haben muss, gleich auf der ersten Ebene (...) die Verwendung seiner Daten insbesondere für Werbezwecke ablehnen zu können.“ Nicht nur…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Geldwäscheprävention und Datenschutz. Falsche Freunde oder grundlegende Gegner?

  Über die Handhabung der Abwägung geld- und datenschutzrechtlicher Pflichten in der Praxis
  

  Andreas Schmidt

  …weitere konkretisierende Sicherungsmaßnahmen oder andere geldwäschepräventive Grundsätze, Verfahren und Kontrollen erweitert werden können. Die… …, Sicherungsmaßnahmen können überdies aus der internen Risikoanalyse erwachsen und umfassen insbesondere eine Erweiterung der gesetzlich definierten, internen… …Einhaltung der Anforderungen des GwG gewährleisten und verdächtige Transaktionen und Nutzungsverhalten der Kunden erkennen können, §§ 25h Abs. 2 KWG, 27 Abs. 1… …anhand der internen Risikoanalyse Parameter und Faktoren festgelegt, die das jeweilige Risiko bestimmen sollen. Schließlich können noch weitere… …Fällen sogar auf eine Speicherung auf Vorrat, um diese später, beispielsweise im Rahmen des Transaktionsmonitorings, verarbeiten zu können. IV… …Weitere datenschutzrechtliche Regelungen des GwG (z. B. §§ 29 ff., 51a GwG) befassen sich mit den Befugnissen der FIU sowie der Aufsichtsbehörden und können… …. Geldwäscheprävention und Datenschutz Schmidt PinG 03.22 127 rung, Rechtmäßigkeit, Geeignetheit und Erforderlichkeit der Verarbeitung mit ein und können in Verhältnis zu… …Geldwäsche- und Datenschutzbeauftragten, in der Beide ihre Standpunkte einbringen. Diese Abwägungen können dann auch zur Begrün- 28 Frenzel, in: Paal/Pauly, 3…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Es geht um Macht

  Eine Replik auf Ari Ezra Waldman im Gespräch mit Niko Härting
  

  Ass. Jur. Kirsten Bock

  …Verfahren z. B. von NOYB 23 zeigen, dass mit der ­DSGVO erfolgreich Grundrechte durchgesetzt werden können. Es zeigt aber auch 20 Die Konferenz der… …­Papierkrieg mit besorgten Eltern – Können Aufsätze von deutschen Schülern bei US-­ Sicherheitsbehörden landen? Der Jurist Peter Hense stellt dem Datenschutz an… …Einfluss der politisch Verantwortlichen. Zwar hätte man bereits aus der vorhergehenden Praxis der Bestellung geneigter Datenschutzbeauftragter ahnen können… …erwarten können, haben sich den Anforderungen des Art. 53 DSGVO verschlossen. Besetzungen der Stellen mit ausgewiesenen ExpertInnen erfolgen noch immer nicht… …Umsetzung in eine wirksame Datenschutzpraxis bewegen zu können, braucht es bei guter Einarbeitung fünf bis sechs Jahre, manchmal bis zu zehn. Bis dahin ist… …gering sind die Kenntnisse in den Parlamenten, um aus den Tätigkeitsberichten der Beauftragten die richtigen Fragen stellen zu können. Zudem lässt die… …Grundwerteentscheidungen, die die Verarbeitung in bestimmten Bereichen verhindern können. Ansätze dafür sind: 54 PinG 02.22 Brink „Die Waldman Debatte“ – Was will der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen