Genesungswünsche vom Petersberg

• Frederick Richter

Bei Bonn am Rhein liegt das Siebengebirge mit dem Petersberg. In dem darauf stehenden Hotel wurden bedeutsame Dokumente wie das Petersberger Abkommen von 1949 besiegelt, in dem die Alliierten Hohen Kommissare und der Bundeskanzler erste Schritte zu einer Souver�nit�t der jungen Bundesrepublik gingen. Ob die Mitglieder der Konferenz der deutschen Datenschutzaufsichtsbeh�rden ihr Papier vom November 2022 in die illustre Reihe solcher Dokumente haben stellen wollen, ist nicht bekannt. Jedenfalls gaben sie ihm den erhabenen Titel �Petersberger Erkl�rung�. Es geht darin um die Verwendung von Daten f�r die Gesundheitsforschung. Um die wissenschaftliche Forschung mit Daten ging es zwar auch bereits in einem acht Monate zuvor beschlossenen Papier. Dies kam aber noch eher n�chtern als blo�e Entschlie�ung der Datenschutzkonferenz daher � vielleicht sollte also dem Nachfolgetext etwas mehr Gravit�t gegeben werden. Und tats�chlich l�sst der Titel aufhorchen, geht es ihm zu Folge doch um die �Erm�glichung einer datenschutzkonformen Nutzung von Gesundheitsdaten�.