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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Transparenz im Kontext der DSGVO

  Laura Schulte

  …Herstellung von Transparenz dienen können. Entsprechend kennt die DSGVO nicht „die Transparenz“, sondern es bestehen hier verschiedene Ausprägungen von… …wird. Transparenz soll hier durch die Schaffung von Informationszugängen ein Surrogat für die fehlenden Kontrollmöglichkeiten der… …Verarbeitungsverfahren und -systeme zu schaffen. Hier kann von einer limitierten Verfahrens- und Systemtransparenz zugunsten der am Auditierungs- bzw… …begründen hier erst die Kontrollierbarkeit der Handlungen der Aufsichtsbehörden und binden diese so in das Handlungs- und Legitimationsgefüge der EU und ihren… …unabhängig von der Revision des europäischen Datenschutzrechts eingeleitet wurde, 30 im Rahmen der nationalen Umsetzungsgesetzgebung ausgemacht werden. Hier…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  „Hate Speech“ – Eine rechtliche Einordnung und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zur Bekämpfung von Hassrede im Internet

  Dr. Hans-Christian Woger, Annina Barbara Männig

  …sich auf die persönlichsten Gefühle, die Sexualität, Gesundheit oder religiöse Überzeugung einer Person beziehen. Hier ist das Einfallstor für das… …Interessen in einen schonenden Ausgleich zu bringen. 21 Hier ist das Einfallstor für die Abwägung der Meinungsfreiheit mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  IT-Sicherheitsrecht in Europa – Systematisierungsansatz im Rahmen der Initiative secUnity

  Ass. iur. Anne Steinbrück, Daniel Vonderau, Dipl.-Jur. und Rechtsanwalt Christian Karl

  …Infrastrukturen, über die NIS-Richtlinie, nach dem IT-­Sicherheitsgesetz oder im Sinne der im Gesetzgebungsverfahren befindlichen e-Privacy-Verordnung, sollen hier…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Handlungsleitfaden für Kommunen zur DSGVO

  Prof. Dr. Robert Müller-Török

  …Aufwand, also faktisch unmöglich. Beispielhaft sei hier das „Recht auf ­Vergessenwerden“ des Art. 17 DSGVO ­erwähnt. Dieses schreibt in Abs. 2 vor: „Hat der… …Verantwortliche unterliegt;“ für Kommunen hier erfüllt ist, ist stark zu bezweifeln, ebenso „die Verarbeitung ist für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich… …15 Bundesländer hier halten werden. Beim gegenständlichen Handlungsleitfaden wurde sozusagen die reine DSGVO analysiert, sowie das, was an Anpassung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO

  Stefan Sander

  …tragen hat. Deshalb sei hier am Rande erwähnt, dass es sich empfiehlt, zukünftig deutlich detailliertere Regelungen zu den Weisungen zu vereinbaren, als es… …der DSGVO geht. Im deutlichen Unterschied zu anderen Stellen hat die DSGVO hier bewusst darauf verzichtet, etwa wie folgt zu formulieren: „Einhaltung… …Während sich also bislang die TOM (gerne konnotiert mit „Maßnahmen der IT-Sicherheit“ – hier drohte schon seit je her Ver­wechslungsgefahr, 19 weil… …, materiellen oder immateriellen Schaden führen könnte.“ Hier hebt die DSGVO deutlich hervor, dass Risiken für die Gesundheit, das Vermögen, usw. zu… …indes hier keiner Entscheidung, ob die Pflichten der beiden anderen Artikel in 19 Schmieder, in: Forgó/Helfrich/Schneider, Betrieblicher Datenschutz, 2… …sei hier lediglich ange- 24 Spekulationen dahingehend, die Vereinbarung konkreter TOM sei zukünftig ggf. unter Art. 28 DSGVO überflüssig, bei bloßer… …des ADV-Vertrags bzgl. der TOM Für den Zweck dieses Beitrags ist hier besonders hervorzuheben, dass die Festlegung der konkreten TOM regelmäßig im… …und Gegenleistung, hatte der Auftragnehmer hier Gelegenheit, seine Belange zu wahren. „Bessere“ TOM konnten verhandelt werden, gegen entsprechende… …widersprechender Weisungen verschiedener Verantwortlicher. Hier könnten „Weisung“, „Übernahme in den Standard“ und zeitlich spätere, gegenläufige „Weisung“ zu einem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Vorrang des europäischen Datenschutzrechts gegenüber Verbraucherschutz- und AGB-Recht – Teil 1

  Materielles Recht
  

  Prof. Dr. Kai von Lewinski, Prof. Dr. Christoph Herrmann

  …EuGH. Genannt werden kann hier die ORF- Entscheidung, nach der wegen des Ziels einer unionsweiten Harmonisierung auch rein mitgliedstaatliche… …öffentlichen Bereich (Art. 13 RL 95/46/EG; Art. 23 DSGVO) und für den Beschäftigtendatenschutz (Art. 88 DSGVO). Zu unterscheiden ist hier allerdings zwischen… …gleichzeitig existierenden praktischen Überschneidungen konstatieren. Hier besteht jedoch die Besonderheit, dass das Datenschutzrecht teilweise ausdrückliche… …. Aufl. 2016, Einf. D. Rn. 68; Tonner/Reich, in: Tamm/Tonner, Verbraucherrecht, 2. Aufl. 2016, § 6 Rn. 10. 38 Im einzelnen war und ist hier vieles… …Überschneidungsfelder Neben den hier ausführlicher betrachteten Beispielen des Verbraucher- und AGB-Rechts ließen sich noch weitere Bereiche identifizieren, in denen der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …zu werten ist. Dieser Problemkreis ist auch im Zusammenhang mit § 203 StGB von Relevanz. Hier sieht die wohl h. M. in der Literatur die Erfüllung von… …Vermietung von Wohnraum einen potentiell ausgeglichenen Ansatz dar. Die Share Economy im Bereich der Vermittlung von Übernachtungen soll hier nur insofern… …gewerbliche Tätigkeit naheliegt. Würde ein maßvoller Regulierungsansatz hier scheitern, wäre dies potentiell der Auftakt für einschneidendere Maßnahmen. Quelle… …, sodass hier in nächster Zeit Grundsatzfragen beantwortet werden. Quelle: regmedia.co.uk ♦EU Weitere Vorlagen zu Grundsatzfragen des Datenschutzrechtes Just…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Lösch- und Sperrkonzepte nach der DSGVO

  Prof. Dr. Ralf B. Abel

  …die Dokumentation privater oder geschäftlicher Aktivitäten in zurückliegenden Zeiträumen. Nicht allen diesen Fragestellungen kann hier nachgegangen… …gilt auch hier der Grundsatz, dass eine Speicherung (nur) für die Dauer ihrer Erforderlichkeit gestattet ist. Vorgeschrieben sind allerdings feste Zyklen… …hier erörterten Zusammenhang sind das die Rechte auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO), auf Löschung bzw. Vergessenwerden (Art. 17 DSGVO) und auf… …deutsche Rechtswissenschaft für die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes entwickelt hat. Überzogene Anforderungen sollen und dürfen hier angesichts…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Österreich – Newsflash: Das Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 ist beschlossen!

  Mag. Alexander Schnider

  …Befugnisse bleiben vom neuen DSG unberührt, sodass sich hier keine Änderungen zur bisherigen Rechtslage manifestieren; Regelungen zur „Bildverarbeitung“, die…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Anonymisierung nach der DSGVO

  Monika Wójtowicz, Dr. Manuel Cebulla

  …zu identi­fizieren, wie beispielsweise das Aussondern. 17 Erwägungsgründe dienen der ­Auslegung der Vorschriften einer Verordnung. Hier hat der… …identified/identifiable. Die deutsche Fassung der DSGVO übernimmt hier offenbar diese Begrifflichkeiten. 15 So auch Laue/Nink/Kremer, Das neue Datenschutzrecht in der… …, und nennt hier unter anderem die unternehmerische Freiheit. 20 Maßnahmen zum Datenschutz dürfen den Verantwortlichen nicht über Gebühr belasten. Zudem… …Berücksichtigung von typischerweise am Markt verfügbarer Technologie mit einem vertretbaren Aufwand generell möglich. 24 Hier kommt zum Tragen, dass ErwG. 26 der… …. Bestandteil eines Informationsmanagementsystems gemäß ISO/IEC 27001 ist. Vorgesehen ist hier neben regelmäßigen Risikoanalysen die Überprüfung der Wirksamkeit…

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