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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Algorithmus offengelegt werden… …. Die mit Änderung des Sanktionsrahmens zu erwartende Zunahme gerichtlicher Entscheidungen ist insofern zu begrüßen, als dass dann zumindest der… …Zuständigkeit für Ansprüche aus einem Nutzungsvertrag mit Facebook, der potentiell zugleich die private als auch die unternehmerische Tätigkeit betrifft Im Rahmen… …Verwendung seiner Daten zu eigenen Zwecken sowie Auskunft und Schadensersatz. Dabei macht der Kläger zugleich eigene Ansprüche als auch Ansprüche von sieben… …Datenschutz gegründet und sich Ansprüche von mehr als 25000 Personen abtreten lassen, um sie ­gegenüber Facebook geltend zu machen. Als Plattform für die… …Klage ab. Der Kläger könne sich nicht auf den Verbrauchergerichtsstand berufen, da er das soziale Netzwerk sowohl beruflich als auch privat nutze. Im… …sei, wenn der Kläger insgesamt als Verbraucher eingestuft werde. Gleiches gelte auch für Verfahren hinsichtlich der Ansprüche in Wien wohnhafter… …unternehmerische Tätigkeit im Zusammenhang mit der Durchsetzung seiner Ansprüche gegen das Netzwerk mündete, einer Einstufung als Verbraucher im Rahmen des Art. 15… …Verbraucherbegriff in den maßgeblichen Vorschriften der Verordnung als Ausnahme vom Grundsatz der Zuständigkeit des Gerichtes am Wohnsitz der Beklagten eng auszulegen… …und auch könne ein und dieselbe Person im Rahmen bestimmter Geschäfte als Verbraucher und im Rahmen anderer als ­Unternehmer angesehen werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung

  und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?
  

  Carsten Dochow

  …Verarbeitung von Gesundheitsdaten gilt wegen der sensiblen Verarbeitungskontexte als risikoreich und demzufolge sind erhöhte Anforderungen zu beachten, die in… …Eindämmung von Risiken dienen sollen, sind die Datenschutz-Folgenabschätzung und die Institution des Datenschutzbeauftragten. Als Ausprägung des… …, Dateneigentum. Daten als Entgelt“ in Berlin gehalten hat. Es wird ausschließlich seine persönliche Auffassung wiedergegeben. Meinem Kollegen Herrn Andreas Wolf… …Benennung des DSB als „angemessene und spezifische Maßnahme zur Wahrung der Interessen der betroffenen Person“ angesehen und nimmt daher bei der Verarbeitung… …Bundesgesetzgeber sind daneben keine Regelungen des nationalen Rechts zu beachten. Soweit die DSFA als „Nachfolger“ der sog. Vorabkontrolle eingeordnet wird, 14 löst… …des Unternehmens sanktioniert werden. Die in Deutschland am stärksten verbreitete Praxisform ist die Einzelpraxis 18 als Einrichtung von Praxisräumen… …denen Berufsausübungsgemeinschaften und Organisationsgemeinschaften zählen. Berufsausübungsgemeinschaften, die früher als „Gemeinschaftspraxis“ bezeichnet… …unterfallen sowohl Praxisgemeinschaften als auch Labor- und Apparategemeinschaften. Die Praxisführung ist ansonsten selbstständig mit jeweils eigenem… …Medizinische Versorgungszentren sind gemäß § 95 Abs. 1 S. 2 SGB V ärztlich geleitete Einrichtungen, in denen Ärzte, die in das Arztregister eingetragen sind, als… …als weiteren Regelfall die systematische Videoüberwachung des öffentlich zugänglichen Raums und damit die Videoüberwachung in der Arztpraxis. 32 In…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Mobilität 4.0

  Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen
  

  Dr. Sebastian Bretthauer

  …Straßenverkehr künftig sicherer, effizienter und sauberer zu gestalten, verbunden sind. 4 Das betrifft aber nicht mehr nur das Auto als klassisches Transportmittel… …Verkehrsmitteln und der Infrastruktur erfolgen, sondern vor allem natürliche Personen als unabhängige Dritte mit einbeziehen. 8 Diese können dann etwa Echtzeitdaten… …Phänomen im ­Mobilitätssektor als Car-to-X-Kommunikation (C2X) bezeichnet. 9 Dieser umfangreiche Informationsaustausch zwischen den beteiligten Akteuren… …. 137 ff.; Druey, Information als Gegenstand des Rechts, 1995, S. 86 ff. 68 PinG 02.18 Bretthauer Mobilität 4.0 reichen – durch Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG… …personenbezogener Daten. 29 Als Informationsrestriktionenrecht führt es dazu, dass ein prinzipiell freier und ­ungehinderter Informationsfluss nicht möglich ist, da… …­gleichermaßen geltendes Recht gesetzt, sodass sich die Verordnung als Instrument der Rechtsvereinheitlichung darstellt. 31 Da die DSGVO allerdings zahlreiche… …das angestrebte Ziel einer Rechtsvereinheitlichung auf europäischer Ebene mehr als fraglich. 33 Der deutsche Gesetzgeber hat mit Verabschiedung des… …aufgrund einer rechtssicheren Basis können neue Konzepte entwickelt werden, die sich dann auch als praxistauglich erweisen. b) Weiteres… …deshalb auch berechtigterweise als „Handlungsformenhybrid“, vgl. Kühling/Martini, EuZW 2016, 448, 449. 34 Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die… …. Schließlich werden auch die Inhalte der Telekommunikation geschützt (§ 206 StGB). Stellt sich die Informationsübermittlung im Informationskreislauf als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Dateneigentum in der deutschen Rechtsordnung

  Ausgangslage, Argumente, Folgen
  

  Dr. Sönke E. Schulz

  …Berechtigten gelingt) und die faktische Anerkennung von Daten als Handelsgut nachvollziehen. Kritiker sehen hingegen Gefahren für den Persönlichkeitsschutz, aber… …, die naturgemäß schwerer zu erfassen sind als Sachen und körperliche Gegenstände, absoluten Schutz und eine Ausschließlichkeitsfunktion im Sinne einer… …Immaterialgüterrechte oder als Leistungsschutzrecht ausgestaltet ist bzw. werden sollte, ist davon zu trennen. Ein Dateneigentum, wie auch immer konstruiert, wäre, wie… …Rechtsträger als Eigentum zuordnet, 2 die durch privatrechtliche Normen dem Einzelnen so zugeordnet sind, dass er die damit verbundenen Befugnisse nach… …. Zumindest in deutscher, inzwischen aber auch in europäischer Tradition ist Datenschutz grundsätzlich als persönlichkeitsrechtliches Abwehrrecht ausgestaltet… …65, 1, 43. 7 Buchner, Informationelle Selbstbestimmung im Privatrecht, 2006, S. 202 ff.; Kilian, CRi 2012, 169 ff.; Zech, Information als… …Persönlichkeitsträger getroffen worden. 11 Daher sei der Datenschutz als „neuartiges Eigentumsrecht“ zu qualifizieren und das Recht am eigenen Datum vermittle… …geistige Schöpfungen Werkschaffender (§ 2 Abs. 2 UrhG) und schützt als einheitliches Recht deren vermögensrechtliche und ideelle Interessen. 14 Die… …verwandten Leistungsschutzrechte betreffen Leistungen, die zwar keine schöpferischen sind, die der Gesetzgeber aber für die Kulturvermittlung als so wichtig… …sind, bedarf es einer Einschränkung des Tatbestandes insofern, dass nur Daten erfasst sind, an denen einer anderen Person als dem Täter ein unmittelbares…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich

  Vorschriften zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext gemäß Art. 88 DSGVO
  

  Hannes Knapp, Maurits Haas

  …acht Jahren Jurist in der Rechtsanwaltskanzlei Lichtenberger und Partner Rechtsanwälte und als solcher schwerpunktmäßig u. a. im allgemeinen und… …Bürgerliches Gesetzbuch (im Folgenden: ABGB), der als persönlichkeitsrechtliche Generalklausel angesehen wird. 14 Es muss demnach ein nach einem objektiven Maßstab… …als Grundwert. In seinem Kernbereich schützt § 16 ABGB die Menschenwürde.“ Vgl. OGH, RS0008993 (Rechtssatznummer). 15 Goricnik, Persönlichkeitsschutzbei… …mitbestimmungsfrei. 26 Verletzt eine Kontrollmaßnahme die Menschenwürde, ist sie jedenfalls unzulässig. Bei der Frage, wann die ­Menschenwürde als „berührt“ anzusehen… …Eingriffs – ersetzbar oder absolut zustimmungsabhängig. Diese Auslegung des OGH wird in der Literatur passenderweise als „Wandlungsthese“ bezeichnet. 32 In… …betriebsratspflichtige, als auch nicht betriebsratspflichtige Betriebe. Die Zustimmung ist von jedem Einzelnen von der Kontrollmaßnahme oder dem technischen System… …„Whistleblowing Hotlines“ als zustimmungspflichtig gemäß § 96 oder § 96a ArbVG an (DSK Entsch. v. 14. 12. 2012 – K600.320-005/0003- DVR/2012). 29 Zur Entscheidung… …Zustimmung des Betriebsrates kann – grundsätzlich anders als bei Maßnahmen gemäß § 96 Abs. 1 Z. 3 ArbVG – jedoch durch Entscheidung der Schlichtungsstelle…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik

  Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator
  

  Dr. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner, Sven Müller

  …Regelsetzung in der IT-Sicherheit Interdisziplinär betrachtet können die Ergebnisse einer Regelsetzung sowohl Gesetze als auch technische Vorgaben wie zum… …die Verständlichkeit für den Anwender als Adressaten einer Vorschrift. Dies muss für Rechtsvorschriften insbesondere für solche ­Arbeitsbereiche gelten… …existieren und bei denen deshalb der Bezug zu IT-Sicherheit und im weitesten Sinne Datenschutz nicht explizit benannt wird, von denen als Bestandteil einer… …Technik“ im Sinne des IT-SiG Durch das IT-Sicherheitsgesetz wurde mit § 8a BSIG als wesentliche Verpflichtung für den Betreiber einer Kritischen… …unbestimmten Rechtsbegriff als Schnittstelle zwischen den verschiedenen Fachdisziplinen zu verwenden. Ein weiterer Grund für die Nutzung der unbestimmten… …anpassen als die Schaffung eines neuen Gesetzes möglich ist, sollten sich die technologischen Rahmenbedingungen wieder einmal geändert haben. Obgleich der… …Probleme bereiten: Erstens dann, wenn durch sie auf Sachverhalte Bezug genommen wird, die deutlich außerhalb des Rechts als wissenschaftlicher Disziplin… …, 810, 814. 86 PinG 02.18 Kipker / Harner / Müller Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik Bereich der Cybersecurity zuzuordnen sind. Als… …nicht gerecht wird. Als Beispiel seien hier die beiden Bereiche Informationssicherheit und Funktionale Sicherheit genannt. Als Informationssicherheit… …Managementprozesse überprüfen und bewerten lassen. III. Der IT-Security NAVIGATOR als Lösungsmodell praxisnaher Gesetzeskonkretisierung für KMUs in den Bereichen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Kampfansage an die Datenkraken

  Das System der Löschpflichten der DSGVO
  

  Dr. Julia Victoria Pörschke, Maria Wilhelm

  …große Massen an Daten erheben und verarbeiten. 1 Als Kontroll­instrument steht dem Einzelnen das durch die Datenschutz-Grundverordnung neugefasste… …Württemberg. 1 2 I. Grundprinzipien als Ausgangspunkt der Löschpflicht Ausgangspunkt der gesetzlichen Normierung einer Löschpflicht sind die Verbürgungen aus… …. 1 DSGVO enthält Tatbestände, deren Verwirklichung eine 5 Vgl. etwa Darstellung des Betroffenenrechtes aus Art. 18 DSGVO als mit Art. 5 Abs. 1 lit. c)… …dass es einer Interessenabwägung in diesem Fall bedarf. Art. 17 Abs. 1 lit. d) DSGVO ist schließlich als Auffangtatbestand ­unrechtmäßiger… …: Sydow, DSGVO, 2017, Art. 17 Rn. 15. 18 Derzeit noch offen ist, ob jeder Widerruf einer Einwilligung zugleich konkludent auch stets als Löschungsbegehren… …, sondern auch als Ausfluss der antragsunabhängigen Pflicht des Verantwortlichen zur Löschung. 21 Hierbei hat der Verantwortliche Modalitäten festzulegen, die… …zwischen „Löschung“ und „Vernichtung“. Diese Unterscheidung zugrunde gelegt, reicht die Vernichtung insofern weiter als die Löschung und stellt ein „Mehr“ zu… …Vernichtung entsprechenden Anforderungen gestellt werden. 23 Ein Rückgriff auf die Löschdefinition des § 3 Abs. 4 S. 2 Nr. 5 BDSG, der Löschen als das… …unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist und das Interesse der betroffenen Person an der Löschung als gering an­zusehen ist. 30 Für diesen Fall ordnet § 35 Abs. 1… …höchst problematisch und wird sowohl auf Seiten der Rechtsanwender als auch Verantwortlichen in den kommenden Jahren zu erheblichen Rechtsunsicherheiten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Löschen: Mission Impossible?

  Dr. Oliver Stiemerling

  …Kodierungsformat innerhalb der großen Datenbankdatei festlegt, bestimmt das Betriebssystem des Computers, wie die Datei als Ganzes auf der Festplatte des Rechners… …Speicher eines Computers in der Kodierungsform UTF-8 (siehe https://de. wikipedia.org/wiki/UTF-8) als Bitfolge 11100010 10000010 10101100 abgelegt sein. 4… …lediglich nicht mehr als Teil einer Datei auf der Betriebssystemebene referenziert werden. Im Betriebssystem sind die personenbezogenen Daten damit zunächst… …, z. B. einer ID 7 in einem Datensatz) ­diesen Einschränkungen und kann nicht als Lösung zum sofortigen ­Löschen angesehen werden, da auch die… …vermeintlich „gelöschte“ ID als technische Kopie oder Datensicherung noch überleben kann. 1. Zunächst nur Einschränkung der operativen Verwendung der Daten Auch… …Altversion mehr gibt. Konkrete betriebliche Gründe, alte Datensicherungsversionen länger als ein Jahr aufzubewahren, sind kaum denkbar, da alle längere Zeit… …allen Ebenen, aber insbesondere auf der Betriebssystemebene begründet. Die dort erzeugten technischen Kopien und die dort definierte Abbildung als ggf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Inhalt / Impressum

  …Veranstaltungshinweis: CPDP 2018 in Brüssel PinG-Panel zur ePrivacy-Verordnung, Digitale Inhalte-Richtlinie und DSGVO ___________ 1 Dr. Sebastian J. Golla Mehr als die… …für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Veranstaltungshinweis: CPDP 2018 in Brüssel

  PinG-Panel zur ePrivacy-Verordnung, Digitale Inhalte-Richtlinie und DSGVO
  

  …, Digitale Inhalte-Richtlinie und DSGVO Als eine der wichtigsten Konferenzen zum Datenschutz bringt die CPDP (Computers, Privacy & Data Protection) Akteure aus… …personenbezogener Daten als ­vertragliche „Gegenleistung“ in der ­Digitale Inhalte-Richtlinie den Grundsätzen der DSGVO? –– Sind die geplanten Regelungen der… …ePrivacy-Verordnung „berechtigte Interessen“ als Rechtsgrund einer Verarbeitung personenbezogener Daten anzuerkennen? Diese und andere Probleme werden ­unser…

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