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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Die Gerechtigkeitsfrage im Diskurs über die Einführung eines Rechts auf Eigentum an Daten

  Selina Irnleitner, Holger Nohr

  …Unsicherheit im Datenschutz eher erhöht werden. Das würde beispielsweise dann passieren, wenn Ungleichgewichte der Verhandlungspositionen zwischen… …Kollektiveigentums in Form von Personengruppen wie beispielsweise der Familie, Wohngemeinschaft, dem Betrieb oder dem Stadtteil ist in der marxistischen Theorie…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Überwachung by Design

  Das Bundesverfassungsgericht erteilt datenschutzfreundlicher Technikgestaltung bei TK-Diensten eine Absage
  

  Ninja Marnau

  …seien gemäß § 110 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 TKG in Verbindung mit § 3, § 5 Abs. 1 und 2, § 6 Abs. 1 sowie § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 TKÜV verpflichtet, ihren Betrieb… …von Posteo vom 21. April 2017 weist die damalige Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit darauf hin, dass eine… …„Posteo zusätzliche Daten von außen ins System lässt, die für den technischen Betrieb überhaupt nicht benötigt werden“, wodurch sich die Angriffsoberfläche… …Bundesverfassungsgerichts ist aus datenschutzrechtlicher Sicht unerfreulich, zeigt er doch dem Prinzip der ­Datensparsamkeit und Datenschutz durch Technikgestaltung bei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Verkaufen wir unsere Identität?

  Die europäische Digitalsteuer
  

  Judith Affeldt

  …. Dieses Verfahren verschleiert den Personenbezug hinreichend und trägt dem Datenschutz in ausreichender Form 19 COM(2018) 148 final, 12. 20 COM(2018) 148… …; Eilers/Oppel, IStR 2018, 369; Benz/Böhmer, Der Betrieb 2018, 1237. 33 BVerfG, Beschl. v. 13. 04. 2017 – 2 BvL 6/13, BVerfGE 145, 171. 34 Roderburg, Ubg 2018, 255…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Kantonsrechtliche Vorgaben

  für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich
  

  Marcel Griesinger

  …personenbezogener Daten zum Gegenstand hat. Maßgebliche gesetzliche Grundlage ist hierbei zunächst das Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) des… …Kantons Zürich. 1 Gleichzeitig ist insbesondere die Verordnung über die Information und den Datenschutz (IDV) des Kantons Zürich zu beachten. Nachfolgend… …(Verordnung über die Information und den Datenschutz) 4 . In § 6 IDG ist das sog. „Bearbeiten im Auftrag“ geregelt, § 25 IDV enthält eine Regelung zur sog… …Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich zum Bearbeiten im Auftrag ­benennt in Gliederungspunkt 2.2.1 als Beispiele: Betrieb, Wartung der IT-Infrastruktur (Netzwerk…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union

  Eine aktuelle Bestandsaufnahme
  

  Dr. Malte Engeler

  …Verarbeitung elektronischer Kommunikationsdaten beim Betrieb elektronischer Kommunikationsdienste nur im Einklang mit der vorliegenden Verordnung erlaubt sein… …­Verpflichteten über den durch Art. 2 lit. c) der Rahmenrichtlinie 2002/21/EG gesetzten Rahmen hinaus. Diese erfasste bisher nur den Betrieb solcher Dienste, die… …. Zwar erstreckt die Ratsfassung den Anwendungsbereich vieler Regelungen 36 auch auf den Betrieb von Kommunikationsnetzen. Daran, dass der Begriff des… …. 1 ePrivacy-VO-Rat fehlende Hinweis auf den Betrieb der Netze ergänzt. 37 Maier/Schaller, ZD 2017,373, 375 m. w. N. 38 Derartige Verfahren sind mit… …Informationsgesellschaft. Diese Regelung dürfte weiterhin vor allem für den Betrieb von Webseiten und Apps relevant sein. Es bleibt dort im Wesentlichen bei zwei zentralen… …und – als ultima ratio – Individualinteraktion denken. 60 c) Datenschutz durch Browsereinstellungen in der Ratsfassung Ein derart komplexes Modell sieht… …Studien/Bericht_ConPolicy_2018_02_Wege_zur_besseren_Informiertheit.pdf. 69 Siehe Habel/Müller, in: Forgó/Helfrich/Schneider, Betrieblicher Datenschutz, 2. Aufl. 2017, Kap. 3 Rn. 32 ff. 70 Siehe zu den Phasen des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-VO kommt: Reichweitenmessung und Nutzungsprofile über Cookies zwischen DSGVO und ePrivacy-VO

  Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Kristin Benedikt, Dr. Tobias Jacquemain

  …Medienrecht an der TH Köln und Vorsitzender der Gesellschaft für Datenschutz u. Datensicherheit (GDD). Er berät unabhängig die Bundesregierung und die… …Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) beschäftigt. Zudem ist er Redakteur bei DataAgenda.de. Seit dem 25. Mai 2018 ist die… …. Aktuelle Rechtslage: Die ePrivacy-Richtlinie (2002) + „Cookie-Richtlinie“ (2009) Die Richtlinie 2002/58/EG (ePrivacy-RL) regelt den Datenschutz bei der… …. 3 Schmitz, in: Spindler/Schmitz, TMG, Vorbemerkung: Überblick zum Datenschutz nach TMG und Ausblick auf DSGVO und ePrivacy-VO, 2018, Rn. 64. II. Ziel… …Abs. 1 lit. f) Rn. 141; übereinstimmend: Pressemitteilung der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) v. 08. 05. 2018, abrufbar… …, Datenschutzerklärung und „­Social Media-Plugins“ und andere Aspekte der DSGVO-Compliance für Webseiten, Der Betrieb 2018. 20 HK-DSGVO Schwartmann/Klein, Art. 6 Abs. 1… …lit. f) Rn. 134 ff.; Pressemitteilung der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) v. 08. 05. 2018, abrufbar unter… …der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) v. 08. 05. 2018, abrufbar unter… …Schwartmann/Klein, Art. 6 Abs. 1 lit. f) Rn. 141; übereinstimmend: Pressemitteilung der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) v. 08. 05. 2018…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz – Grundlagen und Vorlage

  Sebastian Schulz

  …Schulz Stand: 07. 08. 2017 Ab 25. Mai 2018 gelten mit Wirksamwerden der Datenschutz-Grundverordnung ­europaweit einheitliche Vorgaben zum Datenschutz. Die… …. XXXX) Zum 25. Mai 2018 gelten europaweit die Vorgaben der Datenschutz- Grundverordnung [http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/… …, ... Der/die betriebliche Datenschutzbeauftragte der XYZ GmbH ist unter der o. g. Anschrift, zu Hd. Abteilung Datenschutz, bzw. unter datenschutz@xyz.de… …diesem Browser, müssen Sie das Opt-Out-Cookie erneut ­setzen. Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie auf der… …berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO anzusehen. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu ­gewährleisten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit

  Frederick Richter

  …128 PinG 03.18 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit Frederick… …Richter, LL. M. Kann ich als Vertreter einer Organisation, die den Datenschutz im Namen trägt, an ein wichtigeres Grundrecht als den Datenschutz denken? Nun… …, ich kann jedenfalls sehr gut an genauso wichtige Grundrechte denken. Denn auch der Datenschutz ist natürlich kein „Supergrundrecht“, um eine… …Informationsfreiheit, vor allem um den Informationszugang zu Berichterstattungszwecken für die Presse, geht es auch in Art. 85 der Datenschutz- Grundverordnung. Die Norm… …des Wie und nicht des Ob. So enthält Art. 85 DSGVO den klaren Auftrag an die EU-Mitglieder, mit jeweils eigenen Gesetzen das Recht auf Datenschutz mit… …Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz… …Betroffene an interne In­ Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 03.18 129 formationen der Redaktionen gelangen könnte. Eine solche Ausforschung wäre… …, könnte es ansonsten heißen: Datenschutz sticht Quellenschutz. Denn letzterer könnte von Personen, die Gegenstand von Berichterstattung sind, mittels der… …Missstände in seinem Betrieb in Umlauf gebracht hat. Das mit derartig ausgeübten Betroffenenrechten einhergehende Behinderungspotential schiene tatsächlich ge-… …der Grundrechte auf Medienfreiheit und auf Datenschutz. Dieser Ausgleich ist notwendig, doch einfach erscheint er nicht. Denn es prallen völlig…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zukünftige Erlaubnistatbestände der Verarbeitung von Beschäftigtendaten

  Ein Überblick
  

  Johannes Klausch, Jan Felix Grabenschröer

  …Entfaltung der Persönlichkeit der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer zu schützen und zu fördern“. Andererseits dürften hinsichtlich der Regelungen zur… …Vgl. zur fehlenden Präzision dieser Formulierung: Moos/Zeiter, in: Forgó/Helfrich/ Schneider, Betrieblicher Datenschutz, 2017, Teil V. Datenschutz in… …Betrieb, Unternehmen und Konzern, Kapitel 1. Konzerndatenschutz, Rn. 33. 41 BT-Drs. 18/11325 vom 24. 02. 2017, S. 98; vgl. auch ErwG. 155 DSGVO. 42 BT-Drs… …: Forgó/Helfrich/Schneider, Betrieblicher Datenschutz, 2017, Teil IV. Datenschutz und Personal, Kapitel 1. Beschäftigtendatenschutz, Rn. 2, der davon ausgeht, dass § 26 Abs. 4…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Datenschutz gegründet und sich Ansprüche von mehr als 25000 Personen abtreten lassen, um sie ­gegenüber Facebook geltend zu machen. Als Plattform für die… …Interesse des Klägers an der Abwehr der Gefahren für seinen Betrieb, die auch durch Abschreckungsmaßnahmen erfolgen könne, sei von der Verhältnismäßigkeit der…

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