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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO

  Stefan Sander

  …derartige Maßnahmen das Unternehmen vor ­Angreifern schützen sollen, während im Kontext Datenschutz das Unternehmen selbst der Angreifer ist) lediglich als… …Datenverarbeitungen nicht untersagt. Nichts anderes ergibt sich aus der bisweilen falsch verstandenen Datenschutz- Folgenabschätzung und dem Prozess der vorherigen… …Ergebnis: Die Datenverarbeitung darf in Betrieb genommen werden. Bei der Änderung der Rechtslage geht es im Kern darum, dass sowohl die „Folgenabschätzung“… …indes hier keiner Entscheidung, ob die Pflichten der beiden anderen Artikel in 19 Schmieder, in: Forgó/Helfrich/Schneider, Betrieblicher Datenschutz, 2… …. Aufl. 2017, Teil XI. Kap. 1 Rn. 7 ff.; Giebichenstein/Schirp/Kölsch, in: Behling/Abel, Praxishandbuch Datenschutz im Unternehmen, 2014, Kapitel 12, Rn… …. 42 DSGVO lässt nichts anderes zu. Darüber hinaus wird es sich wohl verbieten, auf nationaler Ebene im Bereich Datenschutz „Zertifizierungen“ für… …Unternehmen in seiner Gesamtheit mit Blick auf den Datenschutz zu zertifizieren. Dieser Exkurs war angezeigt um deutlich zu machen, dass für einen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Sanktionen nach DSGVO und BDSG-neu: Wem droht was warum?

  Malaika Nolde

  …: https://netzpolitik.org/wp-upload/2016/09/BMJV_­ Stellungnahme_DSAnpUG_EU.pdf, S. 33. 10 Ausführlich dazu Cornelius, in: Forgó/Helfrich/Schneider, Betrieblicher ­Datenschutz, 2014, Teil XIII Rn. 4… …Beauftragte, die den Betrieb ganz oder zum Teil leiten oder in eigener Verantwortung Aufgaben wahrnehmen. Die Heranziehung eines Unternehmens als… …zeigt sich somit nicht zuletzt an den Zumessungsregeln des Art. 83 Abs. 2 DSGVO, dass viele im Datenschutz bereichsspezifisch – und durchaus mit gewisser… …Bußgeldtatbestände Kühling/Martini, Die DSGVO und das nationale Recht, 2016, S. 480. 42 Cornelius, in: Forgó/Helfrich/Schneider, Betrieblicher Datenschutz, 2014, Teil…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Outsourcing und anwaltliches Berufsgeheimnis: Ein Ende in Sicht?

  Michael Grupp

  …, Outsourcing und Datenschutz, 3. Aufl. 2006; Lensdorf/Mayer-Wegelin/Mantz, CR 2009, 62; Jandt/Roßnagel/Wilke, NZS 2011, 641; Seffer/Horter, ITRB 2004, 165 ff. 5… …aufatmen. 11 Spatschek, AnwBl. 2012, 478. 12 Ausschuss „Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz“ (Ausschuss 6) und Plenum am 10./11. November 2014… …Einrichtung, Betrieb, Wartung und Anpassung informations-technischer Anlagen, ­Anwendungen und Systeme sowie die Bereitstellung von informations­technischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Facebook die Datenweitergabe an WhatsApp Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) Johannes Caspar hat gegenüber… …­Datenschutz- und Nutzungsbestimmungen genüge indes nicht. Facebook hat angekündigt, gegen die Anordnung Rechtsmittel einzulegen und die Bedenken der… …Verbraucherzentrale-Bundesverband (vzbv) hat unterdessen WhatsApp wegen der neuen ­Datenschutz- und Nutzungsbedingungen abgemahnt. Quelle: datenschutz-hamburg.de; heise.de; vzbv.de… …Betrieb des Fahrzeuges nicht zwingend erforderlich sind. Auto-Hersteller sollten außerdem zur ­Umsetzung zeitgemäßer IT-Sicherheitsmaßnahmen verpflichtet…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Parallelen aus dem Urheberrecht f?r ein neues Datenverwertungsrecht

  Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Dr. Christian-Henner Hentsch

  …Vorsitzender der Gesellschaft für ­Datenschutz und Datensicherheit. Für das ­Bundesministerium des Innern leitet er die Fokusgruppe „Datenschutz“ im Rahmen des… …Datennutzung gleich­zeitig einen effektiveren Datenschutz gewährleisten können. Auch die urheberrechtliche und datenschutzrechtliche Einwilligung ­sowie die… …diskutiert. Dies macht deutlich, dass der Datenschutz und die Verarbeitung von Daten nun endgültig von einem Nischen-Thema zu einem Zukunftsthema für die… …Minimum begrenzt werden. 9 Dazu Schwartmann, Datenschutz im vernetzten Auto, Beilage zu RDV 3/2015; zu den Hintergründen ders., Homunkulus am Steuerknüppel… …thematisiert: Braucht es ein eigenes Datenverwertungsrecht? 17 II. Datenschutz und Urheberrechtsrechtsschutz 1. Datenschutz ist reiner Persönlichkeitsschutz Der… …urheberpersönlichkeitsrechtlichen wie auch ver­mögensrechtlichen Gehalt besitzen. 28 b) Werkschutz als qualifizierter Datenschutz Anders als im Datenschutzrecht geht es im… …Kollektivgüter. Personenbezogene Daten 40 unterfallen hingegen einem sehr restriktiven Datenschutz, sodass Daten zum Antiblockiersystem (ABS), den… …Fahrzeugführers von Gewährleistungsansprüchen freisprechen. Ob eine bestimmte Angabe dem Datenschutz unterfällt, kann daher in Zeiten von Big Data nicht mehr… …bislang kaum diskutiert. Allerdings gibt es Ansätze, die den Datenschutz als „neuartiges Eigentumsrecht“ qualifizieren 51 und mit Hilfe des „Rechts am… …Vermögensvorteile einen erheblichen Gestaltungsspielraum, der einen vermögensrechtlichen Datenschutz aus Art. 14 GG ermöglichen könnte. IV. Einwilligung und Lizenz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  I, Robot, Mr. Know-it-all? Datenschutz und Industrie 4.0

  Susanne Dehmel, Gesa Diekmann

  …die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen. 25 Da es sich bei der I, Robot, Mr. Know-it-all? Datenschutz und Industrie 4.0 Installation und dem Betrieb… …I, Robot, Mr. Know-it-all? Datenschutz und Industrie 4.0 Dehmel / Diekmann PinG 04.16 141 I, Robot, Mr. Know-it-all? ­Datenschutz und Industrie 4.0… …Szenarien, Beispiele, Effekte, Berlin 2012, S. 7). 142 PinG 04.16 Dehmel / Diekmann und das Datenschutzrecht beachtlich ist. Datenschutz wird durch Industrie… …des jeweiligen Mitarbeiters, sowie auf ­Arbeitsgeschwindigkeit oder –qualität ermöglichen. I, Robot, Mr. Know-it-all? Datenschutz und Industrie 4.0 Das… …, Datenschutz als Herausforderung der Arbeit in der ­Industrie 4.0, Baden-Baden 2015, S. 167. 8 Hanloser, in: Forgó/Helfrich/Schneider, Betrieblicher Datenschutz… …. I, Robot, Mr. Know-it-all? Datenschutz und Industrie 4.0 Dehmel / Diekmann PinG 04.16 143 denkbar, in denen eine Freiwilligkeit bei Industrie 4.0… …und Mitbestimmung der Arbeitsnehmer im Betrieb. Dieses arbeitsrechtliche Grundprinzip wird auch durch den digitalen Wandel in der Arbeitswelt nicht in… …Einzelanwendung, oder Datensparsamkeit. 22 Es zeigt sich, dass sich im Industrie 4.0 Kontext technische Maßnahmen zum Datenschutz besonders gut treffen lassen, zum… …. 209, 221. I, Robot, Mr. Know-it-all? Datenschutz und Industrie 4.0 Dehmel / Diekmann PinG 04.16 145 Zweckbindung. In Art. 5 Abs. 1 Buchst. b DSGVO wird… …Herausforderungen in der Industrie 4.0. Dies gilt insbesondere dort, wo Datenschutz technisch in den Produktionsund Produktentwicklungsprozessen abgebildet und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …eigentlichen Datenschutzbeauftragten in den Betrieb erklärte der beklagte Arbeitgeber dem Kläger die ordentliche Kündigung, da nach Umbau des Risikomanagements… …. Quelle: landesrecht-hamburg.de ♦D Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz verhängt Bußgelder wegen Safe Harbor Nach Ablauf der gesetzten Übergangsfrist… …hat der Hamburgische Beauftragte für ­Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Johannes Caspar, Bußgelder gegen drei Unternehmen verhängt, die… …Datenschutz hegt. Neben kriminellen Aktivitäten, wie Identitätsdiebstahl und Betrug, die infolge von Datenschutzvorfällen vorkommen, ist ein Viertel der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …zum Vehikel für Werbebotschaften zu machen – insbesondere, wenn Kunden über diesen Kanal Anfragen zum Datenschutz stellen. Quelle: bundesgerichtshof.de… …Marketing-Effekt bei Verzicht auf die ungehinderte Datenweitergabe an das soziale Netzwerk sei für den Betrieb der Shopseite indes nicht zwingend. Schließlich habe… …. Quelle: ftc.gov; arstechnica.com ♦D White Paper zur Datenschutz-­ Folgenabschätzung Das interdisziplinäre Forum Privatheit hat ein White Paper zur… …Datenschutz Schleswig-Holstein und der Universität Kassel ermöglichen Anwendern mit der Veröffentlichung eine konkrete Einschätzung der Anforderungen, die mit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Der datenschutzrechtliche Pr?ventionsstaat

  Rechtsstaatliche Risiken der ordnungsrechtlichen Dogmatik des Datenschutzrechts im privaten Bereich
  

  Dr. Rainer Stentzel

  …Datenschutz im staatlichen Bereich zu verhindern suchte: den Präventionsstaat. Diese Entwicklung ist unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten äußerst kritisch zu… …außer Kraft gesetzt. 1 Vgl. Stentzel, Privatsphäre und Datenschutz, in: Bitburger Gespräche Jahrbuch 2013, 2014, S. 61 ff. Nüchtern und provokant… …gesprochen: Die Revolution zum Schutze der Grundrechte frisst ihre Kinder. Die Weichenstellung, den Datenschutz auf den privaten Bereich zu erstrecken, hat… …Bürger flächendeckend lenken und kontrollieren soll. II. Datenschutz als Einschränkung staatlicher Gewalt Nach allgemeinem Verständnis ist ein… …. Der Datenschutz gilt als wichtiges Instrument, dem als übergriffig empfundenen Präventionsstaat Einhalt zu gebieten. Ausgehend vom Volkszählungsurteil… …hat das BVerfG in etlichen Entscheidungen herausgearbeitet, dass der Datenschutz eine besondere Form des Gesetzesvorbehalts gebietet: Jede Erhebung… …Grenzen gesetzt. Zentrale Grenzsteine bilden die Grundrechte und darauf fußend der einfachgesetzliche Datenschutz, der überdies noch weitere Mechanismen… …staatlichen Stellen, zu deren Kontrolle sie berufen sind, unabhängig ausgestaltet sein müssen. III. Datenschutz als Ordnungsrecht gegenüber den Bürgern Im… …privaten Bereich ist der Datenschutz rechtsdogmatisch gesehen hingegen keine spezifische Ausgestaltung des Gesetzesvorbehalts zur Beschränkung staatlicher… …. Gefahren der Standsicherheit. Der Betrieb eines Atomkraftwerks birgt erhebliche Gefahren für die Umwelt und – im Falle eines Unglücks – für Leib oder Leben…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Telekommunikationsdienstes ab. Die erforderliche Entgeltlichkeit sei ohne weiteres durch die Querfinanzierung mittels Werbung gegeben. In technischer Hinsicht sei der Betrieb… …der finale Wortlaut des zukünftigen europäischen Rechtsrahmens im Datenschutzrecht nunmehr fest. Nach Abschluss der Übersetzungen wird die Datenschutz…

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