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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Datenschutz in der Standortpolitik

  Semjon Rens

  …Datenschutz in der Standortpolitik Rens PinG 04.14 129 PRIVACY NEWS Datenschutz in der Standortpolitik Semjon Rens, M. E. S. Daten sind in einer… …wirtschaftliches Wachstum ermöglichen. Somit werden Datenschutzgesetze zum Bestandteil der Wettbewerbs- und Standortpolitik. Daher müssen Datenschutzgesetze auch vor… …einen neuen umfassenden Ansatz in der Datenschutzpolitik. I. Chance für Wirtschaft und Gesellschaft Die Verarbeitung und Analyse von Daten und die daraus… …intelligente Verkehrsleitsysteme entwickelt, die Ausrichtung von Windkraftanlagen optimiert oder der Strombedarf von Haushalten ermittelt, um Ressourcen zu… …die rasante Digitalisierung und Globalisierung der Wirtschaft dar, durch welche es erst möglich wurde, Daten in großen Mengen ortsunabhängig zu… …großen Datenmengen verbirgt. Durch die zunehmende Digitalisierung von Lebenswelten der Verbraucher ( Smartphones, soziale Netzwerke, Online- Shopping)… …geworden. Semjon Rens ist Junior Consultant im Bereich der IT- und Netzpolitik bei Miller & Meier Consulting. Zuvor war er als Junior Manager Media Policy… …für die politische Kommunikation bei den VZ Netzwerken (Holtzbrinck Digital) verantwortlich. Er studierte Europawissenschaften u. a. an der Freien… …Universität Berlin, Humboldt- Universität zu Berlin und Stanford University. @SemjonRens II. Datenschutz in der Wettbewerbs­ und Standortpolitik In der Politik… …. Diese einseitige Herangehensweise missachtet, dass Datenschutzgesetze 130 PinG 04.14 Rens Datenschutz in der Standortpolitik Bestandteil der Wettbewerbs-…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Besprechung des EuGH-Urteils vom 13. Mai 2014 in dem Verfahren C-131/12

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …. Johannes Caspar I. Einleitung Der EuGH hat mit seiner Entscheidung zu einem Recht auf Ver gessenwerden durch Suchmaschinenbetreiber Rechtsgeschichte… …geschrieben. Das Urteil setzt die Linie wichtiger Entscheidungen für den Datenschutz fort, die bereits im Urteil zur Unabhängigkeit der Datenschutzbeauftragten… …(C-239/12 und C-594/12) gezogen wurde. Die Spruchpraxis des höchsten europäischen Gerichts dokumentiert, dass der Datenschutz zum Bestandteil der… …Auswirkungen – durchaus in eine Reihe mit dem Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts 1 zu stellen sein. Mit seiner jüngsten Entscheidung hat der EuGH… …über eine an den Grundrechten auf Achtung des Privatlebens (Art. 7) und auf den Schutz der persönlichen Daten (Art. 8) der EU-Grundrechtecharta… …orientierten Auslegung der EU-Richtlinie 95/46/EG, neues Leben eingehaucht. Dabei sollte ein zeitgemäßer Schutz von Betroffenenrechten im Internet eigentlich vom… …werden. Aufgrund der vielfältigen Diskussionen im Verlauf dieses großen legislativen Wurfs blieb jedoch ein Erfolg bislang verwehrt. Das Urteil des EuGH… …hat nun Fakten geschaffen, hinter denen eine künftige europäische Datenschutzverordnung nicht zurückbleiben kann. Der EuGH gibt auf drängende Fragen der… …Rechtspraxis auf, die in den kommenden Jahren bei der Umsetzung des Richterspruchs konkreter Antworten bedürfen. Eine erste Analyse der Entscheidung kann indes… …verstehen sich in erster Linie als Überlegungen, die einen Einstieg in weitere Diskussionen erleichtern sollen. Der Dialog zwischen den Aufsichtsbehörden im…

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  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …. 13. 05. 2014 – C­131/12 – Anspruch auf Löschung von Links gegen Suchmaschinenbetreiber Wider Erwarten hat sich der EuGH nicht den Schlussanträgen des… …Generalanwaltes Niilo Jääskinen angeschlossen, sondern hat die Vorlagefragen in zwei entscheidenden Punkten anders beurteilt. In der der Sache zugrundeliegenden… …Streitigkeit vor dem nationalen Gericht wehrt sich Google gegen die Aufforderung der Spanischen Datenschutzagentur AEPD, personenbezogene Daten aus dem Suchindex… …und Datenschutzrecht spezialisiert. stellen die Richter fest, dass es sich bei der kontinuierlichen und umfassenden Indizierung, Organisation… …, Aufbewahrung und Weitergabe von personenbezogenen Daten um eine von der RL 95/46/EG erfasste Datenverarbeitung handelt. Auf eine subjektive Komponente kommt es… …spezifisch personenbezogenen Daten und anderen Informationen zu machen (vgl. EuGH Lindqvist, C-101/01). Auch der Umstand, dass alle indizierten Informationen… …naturgemäß bereits durch Dritte originär veröffentlicht wurden, ändert an der Annahme einer weiteren Verarbeitung durch Google nichts. Die Suchmaschine ist für… …die Organisation und Aggregation der auf Seiten Dritter veröffentlichten Informatio- PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer PinG 04.14 139 nen auch… …Verantwortlicher im Sinne der Richtlinie. Erst die Zusammenfassung der Drittquellen in der Ergebnisliste ermöglicht einen strukturierten Überblick über die über eine… …konkrete Person online existierenden Informationen, so dass die Tätigkeit der Suchmaschinen eine im Vergleich zu der ursprünglichen Erstveröffentlichung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Grenzenlose Auftragsdatenverarbeitung

  Dr. Stefan Drewes, Manfred Monreal

  …Manfred Monreal Dr. Stefan Drewes, Rechtsanwalt und Partner der Kanzlei Pauly & Partner, Bonn Manfred Monreal, Sankt Augustin Wieso gibt es die… …Standardvertragsklauseln der Europäischen Kommission für Auftragsverarbeiter mit Sitz in einem „unsicheren“ Drittland, wenn es nach dem BDSG außerhalb von EU/EWR gar keine… …Auftragsverarbeiter gibt? Warum ist die nach der EU-Datenschutzrichtlinie 95/46/EG und nach der Datenschutz-Grundverordnung vorgesehene Regelung zur gemeinsamen… …verantwortlichen Stelle bei Unternehmen in Deutschland weitgehend unbekannt? Ist es der Begriff oder auch der vermeintlich fehlende Erlaubnistatbestand, der die… …gemeinsame Datenverarbeitung gestattet? Und was meint die Artikel-29-Gruppe, wenn sie sagt, dass der Begriff „für die Verarbeitung Verantwortlicher“ in den… …Mitgliedstaaten unterschiedlich verstanden wird? Dies sind Fragen, die bei der aktuellen Diskussion über die europäische Datenschutz-Grundverordnung eher im… …Hintergrund stehen. Die Antworten auf diese Fragen offenbaren jedoch, dass bei der Transformation der EU-Datenschutzrichtlinie 95/46/EG in das deutsche Recht… …allenfalls das „Wort“, nicht aber auch der vollständige Regelungszweck und die dahinterliegende Konzeption der Richtlinie übernommen worden sind. Dies ist ein… …Grund dafür, dass einige der vorgeschlagenen Regelungen für die Datenschutz–Grundverordnung in Deutschland auf Unverständnis und Ablehnung stoßen. Im… …Europäische Datenschutzrichtlinie 95/46/EG (DSRL) aus dem Jahre 1995 ablösen soll. 1 Eines der Hauptziele der Gesetzesinitiative besteht darin, den Datenschutz…

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  INTERVIEW mit Lars Klingbeil, Bundestagsabgeordneter der SPD-Fraktion: Die Netzpolitik auf dem Weg zum Führerschein

  Lars Klingbeil

  …, Bundestagsabgeordneter der SPD-Fraktion seit 2005/2009 und netzpolitischer Sprecher der SPD, darüber hinaus war er Sprecher der SPD in der Enquete-Kommission Internet und… …digitale Gesellschaft und ist Obmann der SPD im neuen Ausschuss digitale Agenda. PinG: Herr Klingbeil, Ihnen liegen Netzpolitik und Datenschutz besonders am… …Raum 2008/2009 richtig aufgeschlagen ist, begonnen mit der Debatte um Netzsperren. Ich war frühzeitig der Meinung, man muss sich darum kümmern, man muss… …es ernst nehmen, was da politisch entsteht und habe dann selbst auch Verantwortung in diesem Bereich übernommen und freue mich jetzt, dass der Bereich… …und was Sie sich von diesem Ausschuss erhoffen? Das ist ein Ausschuss, der über allen anderen Ausschüssen sozusagen drüber liegt, der mitberatend ist… …gerade, eher im Kindergartenalter oder doch schon in der Pubertät? Und wie lange dauert es noch, bis sie erwachsen wird? Ja, ich glaube, dass wir bereits… …auf dem Weg zum Führerschein sind, also ich denke, wir sind sogar schon kurz davor. Wir haben in der Netzpolitik in den letzten Jahren immer so viele… …in eher eine aktive, gestaltende Rolle kommen, also ich möchte darüber reden, was soll der Staat eigentlich dürfen im Internet, wie soll das mit der… …nicht mehr als Nerd am Rand, sondern sind mitten drin im parlamentarischen Geschehen. PinG: Leiten wir mal über zu einem Interview, das in der FAZ zu… …lesen war von dem ja mittlerweile zurückgetretenen Vorsitzenden des NSA­Untersuchungsausschusses Binninger. Der sagte in dem Interview, dass in…

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  INTERVIEW mit Wolfgang Kubicki, stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP: Das Grundprinzip des Rechtsstaates ist, dass der Staat nicht alles darf

  Wolfgang Kubicki

  …152 PinG 04.14 Interview Das Grundprinzip des Rechtsstaates ist, dass der Staat nicht alles darf, nur, weil er es – technisch – kann Interview mit… …Wolfgang Kubicki, stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP und Vorsitzender der FDP-Fraktion im Landtag von Schleswig-Holstein. PinG: Als Konsequenz aus… …den Enthüllungen von Edward Snowden zu den Aktivitäten der US­amerikanischen und britischen Nachrichtendienste NSA und GCHQ wird gefordert… …Das Grundprinzip des Rechtsstaates ist, dass der Staat nicht alles darf, nur, weil er es – technisch – kann. Die ausufernde Überwachung durch NSA und… …schrieb, absandte und wann dieser von welchem Empfänger gelesen wurde, konnte keine staatliche Behörde flächendeckend erfassen. Heute ist vom Entwurf der… …Mail, die in der Cloud gespeichert ist, über den Empfänger bis zum Zeitpunkt des Versands und des Inhalts alles erfassbar. Hinzu kommen die enorm… …zudem weitere personenbezogene Daten in digitaler, mithin speicherbarer und auswertbarer Weise generiert, die zusammengefasst ein umfassendes Bild der… …und ausufernde Überwachung zu stoppen. Darüber hinaus muss sich aber natürlich auch jeder Einzelne der Gefahren bewusst sein, die in der Nutzung der… …digitalen Services liegt. Die Antwort kann aber nicht sein – wie jüngst von Hans Magnus Enzensberger gefordert –, sich selbst von der Informationsgesellschaft… …abzukoppeln und quasi zum digitalen Eremiten zu werden, der inmitten der Digitalisierung gleichsam auf seiner analogen Insel sitzt. Der Ratschlag an den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Sind wir schon vermessen?

  Frederick Richter

  …156 PinG 04.14 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Sind wir schon vermessen? Frederick Richter, LL. M… …, wo es nicht um die Unterlassung der Äußerung von Meinungen geht, sondern um die bewusste Nichtmitteilung von unnötig vielen Angaben zur eigenen Person… …. In der Tat muss jedoch stets gefragt werden, wo die erwünschte Dosierung der Preisgabe von Privatheitsdetails endet und wo eine unerwünschte… …Beschneidung der eigenen Meinungsäußerungsfreiheit beginnt. Ebenfalls nicht erwünscht ist eine zu weit gehende Einschränkung der Kommunikationsfreiheit. Eine… …sie betreffende Information überhaupt Gegenstand externer Kommunikation werden kann. Wie verhält es sich nun mit der sich neuerdings verbreitenden… …. Auch geht es nicht um Kommunikation im eigentlichen Sinne – zumindest solange nicht, wie der sich selbst Überwachende das Überwachungsergebnis nicht… …in Leipzig. (Foto: Lorenz Becker) Auf der diesjährigen CeBit waren sie einer der letzten Schreie: Die „Wearables“, meist kleine anzieh- oder tragbare… …Computer, Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 04.14 157 z. B. Armbänder oder erweiterte Armbanduhren. Als eine Art körpernaher Fitness-… …und Atemzyklen. Oft werden unterschiedliche Funktionen und Sensoren kombiniert. Teilweise besteht ein näherer Bezug zwischen der Messfunktion und dem… …Grundzweck der für die Messtechnik verwendeten Trägereinrichtung – wie beim Schmuck-Amulett von Netatmo, das die Sonneneinstrahlung auf die Haut misst…

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  Unterschiede zwischen deutschem und österreichischem Datenschutzrecht

  Drei Beispiele aus der österreichischen Datenschutzpraxis
  

  MMag. Ewald Lichtenberger, Mag. Hannes Knapp

  …und österreichischem Datenschutzrecht MMag. Ewald Lichtenberger, Rechtsanwalt, lichtenberger.partner Rechtsanwälte, Wien Drei Beispiele aus der… …ist primär im Datenschutzgesetz 2000 4 (DSG 2000) und der Standard- und Muster-Verordnung (StMV 2004) 5 als Durchführungsverordnung zum DSG 2000… …geregelt und basiert – wie auch das deutsche BDSG – auf der Europäischen Datenschutzrichtlinie. 6 Sonderdatenschutzrechtliche Bestimmungen finden sich… …. a. auch die Bestimmungen der so 1 Siehe dazu Pkt. I.3. 2 Bezugnehmend auf die Richtlinien RL 95/46/EG (Datenschutzrichtlinie) und RL 2002/57/EG… …(Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation). 3 Vgl. dazu den Begriff der „indirekt personenbezogenen“ Daten in § 4 Z. 1 DSG 2000. Das sind personenbezogene… …Daten, die bspw. verschlüsselt wurden, so dass der Auftraggeber die Identität eines Betroffenen nur mit unrechtmäßigen Mitteln – z. B. durch… …Entschlüsselung – bestimmen kann. 4 Die Beifügung der Jahreszahl bezieht sich in der Regel auf die letzte grundlegende Novelle eines Gesetzes. Es hat sich bei… …unternehmerische Kundenbetreuung. 6 Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. 11. 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der… …Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr, ABl. L 1995/281. genannten „Cookie-Richtlinie“ 7 und der Datenschutzrichtlinie für… …ist. Neben dem 7 Richtlinie 2009/136/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. 11. 2009 zur Änderung der Richtlinie 2002/22/EG über den…

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  iBeacon - Technischer Hintergrund und datenschutzrechtliche Aspekte

  Roman von der Heide

  …162 PinG 04.14 von der Heide iBeacon – Technischer Hintergrund und datenschutzrechtl. Aspekte iBeacon – Technischer Hintergrund und… …datenschutzrechtliche Aspekte Roman von der Heide Roman von der Heide, Assessor jur., wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe, Berlin In… …Apples neue iBeacon-Technologie werden große Hoffnungen gesetzt. Wie bei der Near Field Communication (NFC) handelt es sich um eine Funktechnologie zur… …verbindungslosen Übermittlung von Daten, die die Entwicklung des „Internet der Dinge“ vorantreiben soll. Auf Seiten der Verbraucher – und in Zukunft wohl auch der… …Datenschutzbehörden – bestehen jedoch Datenschutzbedenken. Dieser Artikel soll der Frage dienen, inwieweit Befürchtungen um die Privatsphäre berechtigt sind. Da über… …iBeacon bislang wenig bekannt ist, liegt der Schwerpunkt bei der Darstellung der technischen Hintergründe. Anschließend werden kurz einzelne… …datenschutzrechtliche Aspekte in den Blick ge nommen. I. Einleitung Mit der Veröffentlichung von iOS 7 hat Apple vor einigen Monaten unauffällig iBeacon eingeführt… …revolutionieren und die Grenzen zwischen Offline- und Online-Marketing aufzuheben. Erwartungsgemäß optimistisch äußert sich der Verband der Internetwirtschaft eco… …„NFC-Killer“. 1 Der Bundesverband 1 Eco, Pressemitteilung vom 20. 09. 2013, online abrufbar: http://www.eco.de/… …2013/pressemeldungen/eco-apple-ios-7-wird-unterschaetzt.html (Abruf: 27. 05. 2014). Digitale Wirtschaft sieht in iBeacon sogar „die größte Änderung für den stationären Handel der vergangenen Jahrzehnte“. 2 Ein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Facebook-Connect - Verknüpfung mit (un)überschaubaren Folgen

  Vom schwierigen Umgang mit dem Facebook-Login
  

  Daniel Schätzle

  …etwas gebracht hat. Und jedes Mal das gleiche: Benutzername und Passwort eingeben. Der vorbildliche Internetnutzer verwendet dabei jeweils verschiedene… …Zugangsdaten nicht mehr recht in Erinnerung sind. Für Plattformbetreiber ist dieser Umstand ein Zugangshindernis zur eigenen Plattform. Der Nutzer, der an einer… …. Facebook-Connect bietet hierfür eine praktikable Lösung an. Nebenbei werden zugleich die Profildaten automatisch aus Facebook übernommen. Bei der rechtlichen… …Beratung eines Plattformbetreibers kommt man dann an dem Thema Datenschutzerklärungen nicht vorbei. Als Ergebnis einer Beratung erwartet der Betreiber… …zwischen dem Runtastic-Account und dem Facebook-Account erstellt. Ein Login erfolgt jeweils unter Eingabe der Facebook-Zugangsdaten. Der Nutzer kann auf… …Wirkung kann selbstverständlich bereits dadurch geschaffen werden, dass der Internetnutzer einfach immer dieselben Zugangsdaten verwendet. Unabhängig von… …wird der Nutzer etwa darauf hingewiesen, dass die Freundesliste, die E-Mail-Adresse und der Geburtstag sowie das öffentliche Profil übergeben werden. In… …einem Mouseover-Text erfährt der Nutzer zudem, dass das öffentliche Profil den Namen, das Profilbild, das Geschlecht, die Sprache, das Land und andere… …öffentliche Informationen meint. Offensichtlich handelt sich dabei bereits um eine Information von Facebook, wie sich der angezeigten URL und dem Seiten-Layout… …entnehmen lässt. Eine abschließende Auflistung der übergebenen Daten im Rahmen des öffentlichen Profils lässt sich nicht ermitteln. Andere Betreiber zählen in…

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