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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Verkaufen wir unsere Identität?

  Die europäische Digitalsteuer
  

  Judith Affeldt

  …„jede Art von Software, darunter auch Websites oder Teile davon sowie Anwendungen, einschließlich mobiler Anwendungen, auf die Nutzer zugreifen können… …Entscheidung vom 19. 10. 2016 festgestellt, dass dynamische IP-Adressen personenbezogene Daten sein können. 21 Dynamische IP-Adressen werden für den Zeitraum vom… …können. Daher sind einheitliche Vorschriften erforderlich, um die Gewinnbesteuerung am Ort der Wertschöpfung zu gewährleisten und so die gleichen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Wettbewerb um den Zugang zu Daten

  Moderne Regulierung im Informationszeitalter
  

  Manuela Wagner, Corinna Brecht, Oliver Raabe

  …Ansprüche geltend machen zu können, eine faktische Exklusivität herstellen und damit ­Dritten ohne technische und vertragsrechtliche Absicherung der… …können. 51 Eine erhebliche Schutzlücke wird in der bloßen inter-partes- Wirkung der vertraglichen Abreden bei unberechtigter Datenweitergabe an Dritte… …Leistungsschutzrecht für Daten in Erzeugnissen gemäß § 4 Nr. 3 lit. c) UWG. Daneben können gezielte Behinderungen über die § 4 Nr. 4 UWG abgewehrt werden. 1. Daten als… …Zuordnung zu einem Hersteller. 64 Rein technisch notwendige Merkmale können somit auch aufgrund des Freihaltebedürfnisses keine wettbewerbliche Eigenart… …erschlossen werden können. 72 Erfasst sind Fälle des Bruchs vertraglicher oder vorvertraglicher Vertrauensverhältnisse. 73 3. Gezielte Wettbewerbsbehinderung Es… …Verkehr können u. U. höhere Sorgfaltsanforderungen gestellt werden. 78 Daneben können bei der Konfliktlösung zwischen widerstreitenden… …einzustufen sein. 107 Durch Datenzugang vermittelte umfassende Datenanalysemöglichkeiten können nicht nur die Personalisierung von Werbung und Preisen gegenüber…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung

  und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?
  

  Carsten Dochow

  …Versorgungseinrichtungen im Gesundheitswesen können von den Pflichten betroffen sein. Während die Durchführung der DSFA und die Benennung eines DSB für die vorliegend nicht… …Berufsausübungsgemeinschaften, Organisationsgemeinschaften und Einzelarztpraxen eine nähere Betrachtung geboten, denn Verstöße gegen die Vorschriften können gemäß Art. 83 Abs. 4… …müssen alle Gesellschafter zugreifen können. 23 Organisationsgemeinschaften sind dagegen Zusammenschlüsse mehrerer Ärzte des gleichen oder verschiedener… …Kriterien (nach Namen, Jahr oder Aktenzeichen) aufgebaute und zugängliche Sammlungen von Patientendaten darstellen, die ausgewertet werden können. 21 Vgl. §… …sollen. Von Bedeutung sein können alle Rechte von Patienten, da die DSGVO keine Begrenzung vornimmt. Neben dem hervorgehobenen Recht auf Datenschutz (Art… …Grundrechte und Grundfreiheiten auftreten können“. 36 Es kommt in Art. 35 Abs. 3 lit. b) DSGVO, anders als bei Art. 37 Abs. 1 lit. c) DSGVO, nicht darauf an, ob… …allerdings schon in einer Einzelarztpraxis anfallen, bei der sich im Verlauf der beruflichen Tätigkeit mehrere tausend Patienten in Behandlung befinden können… …auf die Patientendaten des „einzelnen“ ­Arztes zugreifen können. Anders liegt dies aber in Organisations- 67 Zwar nimmt ErwG. 91 S. 4 DSGVO nicht auf… …Hautarztes durchaus vergleichbar sein können. Darüber hinaus müssten weitere Kriterien vor allem zum qualitativen Volumen der verarbeiteten Daten erarbeitet… …Neuheiten können nicht gemeint sein 86 und die Regelbeispiele in Art. 37 Abs. 3 DSGVO weisen darauf hin, dass es nicht nur auf neue Technologien ankommt. Der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Vorlage – Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten gemäß Art. 30 DSGVO

  Sebastian Schulz

  …denen jeweils ­gesondert ein Verzeichnis nach Art. 30 DSGVO zu erstellen ist, können z. B. sein: –– Controlling –– Finanzbuchhaltung –– Mahn- und… …auch mehrere Zwecke umfassen, so dass auch mehrere Zweckbestimmungen angegeben werden können. Zu 5. – Rechtsgrundlage: Zu 8. – Empfänger: Zu 9. –… …Rechtsgrundlage dient jedoch der Selbstkontrolle und ist Vorstufe für die Informationspflichten im Sinne von Art. 13 DSGVO. Empfängerkategorien können am Prozess…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Alle Daten kommen mit

  Datenportabilität als Mittel zur Bekämpfung der Meinungsmacht sozialer Netzwerke und Suchmaschinen
  

  Eva Skobel

  …Skobel PinG 04.18 161 können. 9 Dies ist vor dem Hintergrund von zunehmend personalisierten Suchmaschinen allerdings wenig naheliegend. So speichern… …Konto genutzt werden können, sodass die Verhaltensdaten aus den anderen Diensten für die Suchmaschine verwendet werden können. So wird die Suchmaschine… …Inhalte die Nutzer überhaupt zur Kenntnis nehmen (können). Durch die unüberschaubare Informations- und Meinungsfülle des Internets bzw. eines großen… …Meinungsvielfalt wäre Datenportabilität wünschenswert, damit Nutzer bei Bekanntwerden von Manipulationen leicht den Anbieter wechseln können und es attraktiver wird… …viele Daten wie möglich mitnehmen zu können. Diese kann er dann einem neuen sozialen Netzwerk oder Suchmaschinenanbieter zur Verfügung stellen und diesem… …Anspruchsteller haben. Dies können anonyme Daten 26 Artikel-29-Datenschutzgruppe, WP 242, S. 8 spricht von „observed data“. 27 Artikel-29-Datenschutzgruppe, WP 242… …geht davon aus, dass nur solche Drittbetroffenen in ihren Rechten und Freiheiten betroffen sein können, die nicht in die Übermittlung ihrer… …werden können, nur schwer bis unmöglich ­angewendet werden könne. 48 Vor diesem Hintergrund wird vertreten, dass Art. 20 Abs. 4 ­DSGVO ohne weiteren… …dasjenige des Verantwortlichen, den Anspruch erfüllen zu können, regelmäßig einen Fall des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGSVO begründen. 51 Dies berücksichtigt… …übermittelnden Diensteanbieter geltend machen können. 56 Das Ergebnis ist in beiden Fällen das Gleiche, eine Einschränkung des Anspruchs. Eine Möglichkeit, Art. 20…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Das Dateneigentum – Ein Wiedergänger mit Potential?

  Frederick Richter

  …Widerrufes, mit dem sie ihre ­datenschutzrechtliche Einwilligung und damit die gesamte darauf basierende ­Datennutzung zu Fall bringen können. Sie würden… …Selbstdatenschutz durch Nutzung von paid content und ­Behalten ihres Dateneigentums leisten können und solche, die mangels Solvenz Tracking-gesättigte…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Datenportabilität – Teil 1

  Anwendungsbereich des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …data“ oder „derived data“. Dabei handelt es sich um Daten, die auf Grundlage der bereitgestellten Daten abgeleitet bzw. erzeugt werden. 26 Das können z. B… …willentlich Zugang eingeräumt hat, dann würde ein Großteil der personenbezogenen Daten nicht übertragen werden können. Vom Anwendungsbereich erfasst wären nur… …Inhaltsdaten sind Informationen zu verstehen, die den Kern des Service ausmachen und zentraler Bestandteil der Leistungserbringung sind. 45 Diese können als… …. 20 Abs. 4 DSGVO. Beeinträchtigt können sämtliche Rechte und Freiheiten natürlicher Personen sein. In Betracht kommt v. a. die Beeinträchtigung der… …, wer was über ihn weiß und muss in der Lage sein, seine Betroffenenrechte ausüben zu können. 46 Das wäre nicht möglich, wenn die personenbezogenen Daten… …können. Die Verarbeitung der Daten sollte deshalb datenschutzrechtlich gerechtfertigt sein. Rechtfertigungsgründe finden sich in Art. 6 Abs. 1 DSGVO. Die… …ver­hindert werden sollte, indem der Anspruchsinhaber nach der Übertragung die alleinige Kontrolle über die „multi-data subject“-Daten behalten können soll und… …diese nur im Rahmen der Haushaltsausnahme nutzt, ist keine datenschutzrechtliche Beeinträchtigung anzunehmen. Die Daten können übertragen werden. Greift… …vermeiden, sollte der Anspruchsinhaber vor der Übertragung die Möglichkeit haben, die „multidata subject“-Daten von der Übertragung ausschließen zu können…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Unerfahrenheit von jungen Verbrauchern auszunutzen. Diese hätten die Konsequenzen der abgegebenen Erklärung nicht absehen können. Angesichts des Umstandes, dass… …bestimmt werden. Diesbezüglich können die Ausführungen des Kammergerichts zum Niederlassungsbegriff auch zukünftig relevant sein. Quelle: online-und-recht.de…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Mobilität 4.0

  Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen
  

  Dr. Sebastian Bretthauer

  …Verkehrsflüssen beitragen können. Zwar werden auch heutzutage noch immer vornehmlich Daten innerhalb des jeweiligen Verkehrsmittels verarbeitet, 5 gleichwohl stehen… …Verkehrsmitteln und der Infrastruktur erfolgen, sondern vor allem natürliche Personen als unabhängige Dritte mit einbeziehen. 8 Diese können dann etwa Echtzeitdaten… …Fahrzeugen und der Infrastruktur sowie auf Informationen von Dritten zurückgegriffen. Durch einen effektiven Informationsaustausch können Verkehrsflüsse… …, Fahrer können entlastet werden und sogar die Umwelt kann durch geringere Emissionen geschont werden. 12 Grundlage dieser Optimierungs- und… …Vorhersagen bereits heute nicht mehr neu, gleichwohl können durch die Auswertung immer größerer und unterschiedlichster Datenquellen und -mengen die Vorhersagen… …Akteure, die staatlich oder privat ­organisiert sein können, unter- und miteinander kommunizieren, große Daten- und Informationsmengen austauschen… …aufgrund einer rechtssicheren Basis können neue Konzepte entwickelt werden, die sich dann auch als praxistauglich erweisen. b) Weiteres… …, Telekommunikationsrecht oder Telemedienrecht können Einschränkungen folgen, die in jeder Stufe des Informationskreislaufs zu berücksichtigen sind. Das Urheberrecht, das auf… …Informationsverarbeitungsschritt eine wichtige Rolle. Ebenso können sich aus strafrechtlichen Vorschriften Informationsrestriktionen ergeben. 44 Hier sind insbesondere die… …Geheimnisverratsdelikte zu berücksichtigen, die im Rahmen der Informationsverarbeitung zum Tragen kommen können. Daneben kann etwa das Ausspähen von Daten (§ 202a StGB)…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zum Datenschutzniveau in Polen im Vorfeld des 25.05.2018

  Andrzej Bielajew, Olivia Wykretowicz

  …nachvollziehen zu können, bedarf es zunächst einer kurzen Erläuterung des jetzigen Zustands in Polen. 1. Status Quo Aktuell wird der Schutz personenbezogener Daten… …(Art. 18 PL-DSG). Dabei können dem Betroffenen konkrete Wiederherstellungsmaßnahmen auferlegt werden. Gegen eine solche Entscheidung des GIODO steht dem… …, Räumlichkeiten und Infrastrukturen auszustatten ist, die sie benötigt, um ihre Aufgaben und Befugnisse effektiv wahrnehmen zu können, wird gemäß Art. 146 Abs. 1… …Kontrollmöglichkeiten. Die UODO wird auch deutlich höhere Bußgelder für die Verletzung von datenschutzrechtlichen Bestimmungen verhängen können. Das Personal des GIODO…

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