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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …geäußert. Nach Auflösung der Kapital-Risikoversicherung zahlte die beklagte Versicherung den Kläger aus. Der Kläger verlangte in den Folgejahren verschiedene… …über den Beitrags­zahlungsverlauf über die gesamte Vertragsdauer unter Berücksichtigung der ­vereinbarten Dynamisierung. Neben einer Einzelaufstellung… …elektronischer Form zu Verfügung gestellt. Die darüber hinaus verlangten Angaben zur Dynamisierung der Beiträge seien indes schon nicht personenbezogen. Sie… …verwies darauf, dass der Klägervertreter neben der streitgegenständlichen Auskunft weitere 50 gleichartige Auskunftsansprüche für unterschiedliche… …Auskunft sei aus sich heraus verständlich und logisch aufgebaut. Strukturiert nach Oberbegriffen seien die Daten aufgelistet und die Zwecke der jeweiligen… …Verarbeitung erläutert worden. Die Empfängerkategorien seien mitgeteilt worden, indem der Versicherer auf die Weitergabe der Daten an den beauftragten… …Versicherungsvermittler zum Zweck der Vertragsdurchführung verwies. Es sei nicht ersichtlich, dass bei der Beklagten weitere auskunftspflichtige Daten vorhanden sind… …. Soweit die teilweise geforderten Gesamtsummen der gezahlten Beträge den Auskunftsunterlagen nicht unmittelbar entnommen werden könnten, sei dies… …­unerheblich, da diese Summen jedenfalls anhand der gelieferten Informationen bestimmt werden könnten. Eine weitere Beauskunftung wegen allein diesem Aspekt zu… …zeige auch der Vergleich mit § 34 Abs. 2 BDSG, der den Auskunftsanspruch in Bezug auf Scoringverfahren regelt, dass nicht alle Details zum Scoring-…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung

  und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?
  

  Carsten Dochow

  …Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung Dochow PinG 02.18 51 PRIVACY TOPICS Notwendigkeit der Datenschutz- Folgenabschätzung Carsten Dochow… …, Referent in der Rechts­abteilung der Bundes­ärztekammer und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?* Carsten Dochow Vor dem Hintergrund… …der Geltung der Datenschutz-Grundverordnung und des neuen Bundesdatenschutzgesetzes ab dem 25. 05. 2018 sind, nicht zuletzt wegen der drastisch erhöhten… …Risiken bei der Datenverarbeitung. Gleichwohl wird für zwei dieser Pflichten gegenwärtig diskutiert, ob sie auch von Inhabern von Arztpraxen befolgt werden… …Verarbeitung von Gesundheitsdaten gilt wegen der sensiblen Verarbeitungskontexte als risikoreich und demzufolge sind erhöhte Anforderungen zu beachten, die in… …verschiedenen datenschutzrechtlichen Pflichten der Verantwort­lichen ihren ­Ausdruck finden. Zwei herauszuhebende Instrumente des Datenschutzes, die der… …risikobasierten Ansatzes der DSGVO 2 sowie dem Anliegen einer verstärkten Übernahme von Eigenverantwortung 3 im Datenschutzrecht verbunden, sollen * Der Beitrag… …geht zurück auf den gleichnamigen Vortrag, den der Autor am 03. 11. 2017 anlässlich des PinG-Workshops „Datenpolitik 2018 – DSGVO, ­e-Privacy… …von der Landesärztekammer Hessen (dort u. a. Datenschutzbeauftragter) danke ich für den fachlichen Austausch. 1 S. insb. Art. 9 DSGVO (dazu Dochow, GesR… …werden Ursachen, Art, Besonderheit und Schwere des Risikos evaluiert. 5 Dazu enthält die DSFA eine systematische Beschreibung der geplanten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Mobilität 4.0

  Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen
  

  Dr. Sebastian Bretthauer

  …66 PinG 02.18 PRIVACY TOPICS Bretthauer Mobilität 4.0 Mobilität 4.0 Der Autor ist wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Indra ­Spiecker gen… …. Döhmann, LL. M. an der Goethe- Universität Frankfurt a. M. sowie Projektleiter an der Forschungsstelle Datenschutz ebenda. Er ist dort u. a. in dem vom… …Beispiel der Optimierung und ­Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen Dr. Sebastian Bretthauer Die Digitalisierung des Mobilitätssektors wird die… …gestalten. Dieser beständige Informationsfluss erfordert einen informationsrechtlichen Rahmen, der die wesentlichen Grundentscheidungen und -wertungen trifft… …. Der Beitrag widmet sich diesen informationsrechtlichen Herausforderungen im Mobilitätssektor. I. Einleitung Neuartige Mobilitätskonzepte, wie das… …von Mobilität 4.0. 2 Dabei meint der Begriff in der Hauptsache die Digitalisierung des Mobilitätssektors, 3 womit gleichzeitig hohe Erwartungen, den… …Verkehrsmitteln und der Infrastruktur erfolgen, sondern vor allem natürliche Personen als unabhängige Dritte mit einbeziehen. 8 Diese können dann etwa Echtzeitdaten… …, 59 ff. 2 Soweit ersichtlich wurde der Begriff Mobilität 4.0 erstmals auf dem G7- Verkehrministertreffen in Frankfurt im September 2015 geprägt. 3 Vgl… …drastischen Zunahme der Informationsflut vgl. etwa „Informationsflut nimmt dramatisch zu“, abrufbar unter: https://www.heise.de/newsticker/… …erfordert einen Rechtsrahmen, der die Informationsströme regulatorisch erfasst, wobei gleichzeitig aber auch Informationsrestriktionen berücksichtigt werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Dateneigentum in der deutschen Rechtsordnung

  Ausgangslage, Argumente, Folgen
  

  Dr. Sönke E. Schulz

  …72 PinG 02.18 Schulz Dateneigentum in der deutschen Rechtsordnung Dateneigentum in der deutschen Rechtsordnung Ausgangslage, Argumente, Folgen Dr… …eigentumsähnlichen Stellung des Berechtigten zuzubilligen. Der Begriff „Dateneigentum“ wird zunächst nur beschreibend für eine rechtliche Zuordnung zu einem… …der ersten Ebene ist zwar eine umfassende Zuordnung eines Datums zu einem Rechtssubjekt mit der Folge um­fassender Befugnisse gegenüber jedermann… …denkbar. Auf einer zweiten Ebene existieren zugunsten einzelner Dritter bzw. der Allgemeinheit aber Einschränkungen, die auch gegenüber einem umfassenden… …gebotenen Schutzes der Persönlichkeit der von Datenverarbeitung Betrof­fenen. Charakters allenfalls bestehende Rechtspositionen vor (unberechtigten)… …eigenverantwortlicher Entscheidung zu seinem privaten Nutzen ausüben darf. 3 Der grundrechtliche Schutz wäre daher akzessorisch zur Anerkennung eines Dateneigentums durch… …, sondern schützen aufgrund ihres primär abwehrrechtlichen * Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Auffassung des Autors ­wieder. Er basiert auf der… …: www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Publikationen/DG/eigentums ordnung-mobilitaetsdaten.pdf. 1 Aufgrund dieser Funktion der Grundrechte würde ein verfassungsrechtliches Dateneigentum zunächst nur vor staatlichen… …Maßnahmen schützen. Ein privatrechtliches Verfügungsrecht und ein Schutzrecht gegenüber ­anderen Privaten wäre Folge der mittelbaren Drittwirkung und seitens… …des Gesetzgebers aufgrund der Schutzpflichtdimension der Grundrechte im ­Zivilrecht nachzuvollziehen. 2 BVerfG, Beschl. v. 19. 06. 1985 – 1 BvL 57/79…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich

  Vorschriften zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext gemäß Art. 88 DSGVO
  

  Hannes Knapp, Maurits Haas

  …acht Jahren Jurist in der Rechtsanwaltskanzlei Lichtenberger und Partner Rechtsanwälte und als solcher schwerpunktmäßig u. a. im allgemeinen und… …sektorspezifischen ­Datenschutzrecht tätig. Mag. Maurits Haas schreibt derzeit seine Doktorarbeit zum Thema „Recht auf Vergessenwerden“ an der Universität Wien und ist… …juristischer Mitarbeiter der Rechtsanwaltskanzlei Lichtenberger und ­Partner Rechtsanwälte. Vorschriften zur Datenverarbeitung im ­Beschäftigungskontext gemäß… …Art. 88 DSGVO Hannes Knapp und Maurits Haas Art. 88 DSGVO überlässt den Mitgliedstaaten die Regelung der Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext. In… …Österreich gibt es kein eigenes Arbeitnehmerdatenschutzgesetz. Der Arbeitnehmer­datenschutz ist traditionell im Rahmen des kollektivrechtlichen Schutzes durch… …Betriebsvereinbarungen angesiedelt. Diese Tradition wird auch mit dem neuen Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 fortgeschrieben. Die individualrechtliche Zulässigkeit der… …dargestellt werden. I. Die Umsetzung des Art. 88 DSGVO in Österreich Die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung gelten ab dem 25. 05. 2018 in jedem… …Vorschriften hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Beschäftigtendaten (im Folgenden auch: Arbeitnehmerdaten) im Beschäftigungskontext vorsehen können… …besondere Maßnahmen zur Wahrung der menschlichen Würde, der berechtigten Interessen und der Grundrechte der betrof­ 1 Vgl. ErwGr. 155 DSGVO. Siehe auch… …Hinblick auf die Transparenz der Verarbeitung, die Übermittlung personenbezogener Daten innerhalb einer Unternehmensgruppe oder einer Gruppe von Unternehmen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik

  Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator
  

  Dr. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner, Sven Müller

  …Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik Kipker / Harner / Müller PinG 02.18 83 Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik Dr. Dennis-Kenji… …Kipker, Mitglied des Vorstandes der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz, (EAID), Berlin, Projektmanager VDECERT, Deutsche… …Elek­trotechnik Elektronik, Informationstechnik (DKE) im VDE, Frankfurt a. M. Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator Dr… …Verpflichtungen, wie beispielsweise aus dem IT-Sicherheitsgesetz und der NIS-RL der EU, oder aber, um mögliche Haftungsrisiken zu vermeiden, sollten kritische… …können, auf sich allein gestellt, wenn es um die Realisierung der Anforderungen an die IT-Sicherheit im Unternehmen geht. Abhilfe schaffen soll hier der… …IT-Security NAVIGATOR, welcher in interdisziplinärer Zusammenarbeit zwischen dem Institut für Informations-, ­Gesundheits- und Medizinrecht (IGMR) an der… …Universität Bremen und der Deutschen Kommission Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik (DKE) im Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik… …aufbereiteter Form zur Verfügung stellt, sondern die technikrelevanten Gesetze gleichsam praxisnah durch die Vorgaben der technischen Normung und Standardisierung… …das Thema auch beim Verbraucher und damit in der breiten Öffentlichkeit angelangt. Politisch jedoch wurde die Thematik der Schaffung flächendeckender… …IT-Sicherheit in Deutschland bereits mit der ersten Cyber-Sicherheitsstrategie der Bundesregierung im Jahre 2011 aufgegriffen und Ende 2016 mit der Überarbeitung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Kampfansage an die Datenkraken

  Das System der Löschpflichten der DSGVO
  

  Dr. Julia Victoria Pörschke, Maria Wilhelm

  …88 PinG 02.18 Pörschke / Wilhelm Kampfansage an die Datenkraken Kampfansage an die Datenkraken Das System der Löschpflichten der DSGVO Dr. Julia… …Victoria Pörschke und Maria Wilhelm Dr. Julia Victoria Pörschke ist Leiterin der Stabsstelle Europa beim Landesbeauftragten für den ­Datenschutz und die… …Informationsfreiheit (LfDI) Baden-Württemberg. Unter dem Stichwort „Datenkraken“ werden seit der Jahrtausendwende Großkonzerne gefasst, die mittels Big Data-Anwendungen… …­Betroffenenrecht auf Löschung personenbezogener Daten zur Verfügung, das in Bezug auf seine Reichweite und praktische Handhabbarkeit bereits vor Geltung der… …Verordnung kontrovers diskutiert wird. 2 Erfüllt Art. 17 DSGVO die Erwartungen der Betroffenen? Ist diese Rechtsposition ­innerhalb gängiger Anwendungen… …überhaupt realisierbar? Der vorliegende Beitrag soll Licht in die Diskussion bringen. Maria Wilhelm ist ­Referentin der Stabsstelle Europa beim LfDI Baden-… …Württemberg. 1 2 I. Grundprinzipien als Ausgangspunkt der Löschpflicht Ausgangspunkt der gesetzlichen Normierung einer Löschpflicht sind die Verbürgungen aus… …Art. 7 und 8 der Grundrechtecharta (GRCh). 3 Die durch diese Normen etablierte Herrschaft des Einzelnen über seine ­Daten umfasst auch die Möglichkeit… …des Ausschlusses Dritter von der 1 Die Bezeichnung „Datenkrake“ geht zurück auf die Nennung durch den FoeBuD e. V. im Rahmen der Big-Brother-Awards 2002… …Nolte/Werkmeister, in: Gola, DS-GVO, 2017, Art. 17 Rn. 4. Erhebung und Verwendung dieser Daten. 4 Diese Vorgabe kommt bereits in den Grundprinzipien der DSGVO zum…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Löschen: Mission Impossible?

  Dr. Oliver Stiemerling

  …bestellter und vereidigter Sachverständiger für Systeme und Anwendungen der Informationsverarbeitung, ecambria experts, Köln Die technische Umsetzung der… …rechtlichen Löschvorgaben der DSGVO stellt Anwender aufgrund der Komplexität und Vielschichtigkeit moderner IT-Systeme vor große Herausforderungen. ­Dieser… …Beitrag zeigt zunächst anhand einer detaillierten Betrachtung der möglichen Speicherorte personenbezogener Daten, dass eine unverzügliche vollständige… …Löschung an allen Speicherorten inklusive der Datensicherungen in der Praxis zumeist weder effektiv möglich noch aus Risikoerwägungen sachgerecht ist… …organisatorischen Maßnahmen vorgeschlagen. I. Einleitung Das in Art. 5 Abs. 1 lit. e) der DSGVO aufgeführte Grundprinzip der Speicherbegrenzung stellt eine… …. Nichtsdestotrotz zwingen nun nicht zuletzt die vielzitierten hohen Bußgelder der DSGVO die Verantwortlichen, sich mit diesem unangenehmen Thema auseinanderzusetzen… …werden, ob überhaupt und falls ja, bis wann eine Berechtigung zur Speicherung und Verarbeitung besteht. Auch muss bereits vor der Löschung die… …­Verarbeitung personenbezogener Daten auf das Nötigste beschränkt werden („Datenminimierung“ und „Zweckbindung“, Art. 5 DSGVO; „Einschränkung der Verarbeitung“… …, Art. 18 DSGVO; „Pseudonymisierung“, Art. 32, 25 DSGVO). Die Ermittlung der erlaubten Lebensdauer von personenbezogenen Daten bei einer verantwortlichen… …Vorgehensweise bei der Erstellung eines Löschkonzepts gibt es bereits eine DIN-Norm (DIN 66398), deren grundlegende Vorgehensweise aus dem Umgang mit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …StGB. Mehrere Beiträge befassen sich mit der Datenschutz-Folgenabschätzung. Lorenz Franck geht der Frage nach, wann es einer solchen Abschätzung bei… …Kurpierz stellen eine Methode der Folgenabschätzung vor, die sich an ISO-Normen orientiert. ­Philipp Quiel erläutert die einzelnen Schritte der… …203 StGB und die neuen Bestimmungen der ­DSGVO in diesem Bereich haben. In dem Beitrag von Corinna Brecht, Anne Steinbrück und ­Manuela Wagner geht es… …um automatisierte Entscheidungen des Arbeitgebers in der „Smart Factory“ und um deren Beurteilung nach der DSGVO und dem BDSG-neu. „Meine Daten gehören… …„kollektiven Datenschutz“ stellt, letztlich aber mit deutlicher Skepsis beantwortet. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz fordert Frederick Richter legislative… …Kreativität bei der Verabschiedung einer neuen ePrivacy- Verordnung. Und Philipp Müller-Peltzer spannt einen weiten ­Bogen von vorformulierten Einwilligungen im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Inhalt / Impressum

  …Summe der einzelnen Teile? – Kollektiver Datenschutz __________________ 2 PRIVACY NEWS Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Die… …__________________________________ 8 PRIVACY TOPICS PRIVACY COMPLIANCE Corinna Brecht / Anne Steinbrück / Manuela Wagner Der Arbeitnehmer 4.0? – Automatisierte… …Steinweg Vereinbarungen mit Dienstleistern nach dem neuen § 203 StGB und der DSGVO – Abdeckung der gesetzlichen Anforderungen bei der Vertragsgestaltung… …. Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit Gesichtserkennungssensorik… …im medizinischen Bereich unter der DSGVO – Unter Berücksichtigung der Novellierung des § 203 StGB__________________________ 43 IV PinG 01.18 Impressum… …Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der… …dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei ­angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manu­skripten behält sich die Redaktion das Recht der… …Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen einzelnen… …Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der… …Verarbeitung in elektronische Systeme. – Die Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw…

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