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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Die Einordnung als Cloud-Computing-Dienst - eher wolkig als klar?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Alexander Weiss

  …Cloud-Computing-Dienstes, die zunächst in der NIS-Richtlinie formuliert, mittlerweile jedoch in jeweils leicht unterschiedlicher Fassung in der NIS-2-Richtlinie (Art. 6 Nr… …wird. Gemeinsam haben diese juristischen Definitionen, dass ein digitaler Dienst erforderlich ist, der zumindest den Zugang zu einem skalierbaren und… …elastischen Pool gemeinsam nutzbarer Rechenressourcen ermöglichen muss. Diese Formulierung orientiert sich an der technischen Definition des National Institute… …of Standards and Technology (NIST) und der ISO/IEC 17788:2014 (heute ISO/IEC 22123-1:2023). Doch wie so oft steckt der Teufel im Detail – und zwar in… …der Auslegung der einzelnen Merkmale der Definition. Ob die Europäische Kommission dies bereits im Jahr 2012 hat kommen sehen, als sie in einer… …an- bietet und damit womöglich in den Anwendungsbereich der NIS-2-Richtlinie fällt. Der Europäische Gesetzgeber erläutert einige Merkmale des… …Cloud-Computing-Dienstes im ErwG. 33 NIS-2-Richtlinie. Elastische Rechenressourcen werden z. B. „entsprechend der Nachfrage bereitgestellt und freigegeben (…) damit die… …Menge der verfügbaren Ressourcen je nach Arbeitsaufkommen rasch erhöht oder reduziert werden kann“ (ErwG. 33 Satz 9 NIS-2-Richtlinie). Doch reicht es… …dafür z. B. schon aus, dass ein Nutzer auf der von einem Unternehmen eigenständig gehosteten Website je nach Bedarf einzelne oder eine Vielzahl von… …Nachrichten austauschen kann, damit Rechenressourcen entsprechend der Nachfrage bereitgestellt werden und als „elastisch“ gelten? Weitgehend Einigkeit besteht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  DSGVO Reformbemühungen im Widerspiel der Datenschutz-Community

  Streitgespräch Kramer ./. Härting
  

  Rudi Kramer, Niko Härting

  …Streitgespräch Kramer ./. Härting DSGVO Reformbemühungen im Widerspiel der ­Datenschutz-Community DSGVO Reformbemühungen im Widerspiel der… …­Datenschutz-Community Streitgespräch Kramer ./. Härting Rudi Kramer, Syndikusrechtsanwalt bei einem IT-Dienstleister und Lehrbeauftragter an der Hochschule ­Ansbach… …. Aussagen spiegeln allein die persönliche Meinung wider. Niko Härting, Rechtsanwalt und Gründungspartner der Kanzlei Härting Rechtsanwälte, Berlin… …, Honorarprofessor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin, und Herausgeber der PinG. PinG: Hintergrund des Streitgesprächs ist die seitens der… …EU-Kommission im Mai angestoßene Diskussion um eine Reform der DSGVO, deren Ziele, Notwendig- und Sinnhaftigkeit sowie ihr Umfang. Niko, Du hattest kürzlich in… …einem Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung angedeutet, dass hier vor allem aus der Community der berufsmäßigen Datenschützer erheblicher… …Widerstand zu erwarten sei. Was hast Du damit gemeint? Niko Härting: Ja, da spreche ich aus Erfahrung. Eine Anwältin oder ein Anwalt, der sich beispielsweise… …seit vielen Jahren mit der Erstellung von Verarbeitungsverzeichnissen intensiv und gewissenhaft befasst hat, reagiert oft ablehnend, wenn Art. 30 DSGVO… …– angeblich oder gar tatsächlich – „Bürokratischem“ befasst hat? Wer hört schon gerne Sinnfragen, wenn es um die eigene Arbeit geht? Bei der… …Diskussion der DSGVO vor 10 Jahren habe ich mich oft gewundert, warum ich aus der Datenschutz-Community zum Teil vehementen Widerstand bekam, wenn ich eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 1: EuGH, Urt. v. 02.12.2025 - Az. C-492/23 - EuGH verschiebt Gleichgewicht zwischen DSGVO und DSA

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Leitsätze: 1. Der EuGH bestätigt, dass Betreiber von Online-Marktplätzen Verantwortliche im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO sein können, wenn sie durch… …Strukturierung, Kategorisierung oder eigene Nutzungs- und Weiterverwendungsrechte der Inhalte Einfluss auf Zwecke und Mittel der Verarbeitung nehmen und damit… …, verlangt der EuGH präventive Maßnahmen: Der Betreiber muss solche Inhalte vor Veröffentlichung identifizieren, die Identität des Inserenten prüfen oder den… …Nachweis einer ausdrücklichen ­Einwilligung nach Art. 9 Abs. 2 lit. a) DSGVO verlangen und bei fehlender ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person… …die Veröffentlichung verweigern sowie geeignete Vorkehrungen gegen die Weiterverbreitung treffen. 3. Der EuGH stellt klar, dass die Haftungsprivilegien… …der e-Commerce-Richtlinie bzw. des DSA die Anwendung der DSGVO nicht beschränken. Datenschutzrechtliche Pflichten, einschließlich der erforderlichen… …Jahren ringt die europäische Rechtsprechung damit, wo die Verantwortlichkeit von Plattformbetreibern beginnt und wo sie endet. Mit dem Urteil in der… …Rechtssache „Russmedia“ (Az. C-492/23) hat der EuGH diese Grenzlinie erneut verschoben, nicht abrupt, aber spürbar und zwar in Richtung einer ausgeprägteren… …datenschutzrechtlichen Eigenverantwortung der Plattformbetreiber. Ausgangspunkt war ein Sachverhalt, der die Schutzbedürftigkeit der Betroffenen kaum deutlicher hätte… …zeigen können. Auf der rumänischen Kleinanzeigenplattform publi24. ro veröffentlichte eine unbekannte Person eine Anzeige, die eine Frau fälschlich als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 2: VG Berlin, Urt. v. 14.10.2025 - Az.: VF 1 K 74/24 - Gemeinsame Verantwortlichkeit bei Lettershops

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Verantwortlichkeit nach Art. 26 DSGVO hinsichtlich der Verarbeitung von Adressen ist nicht bereits dadurch anzunehmen, weil ein werbendes Unternehmen an diese Adressen… …Unternehmen der Adresshändlerin ein Entgelt dafür, dass diese Werbebriefe im Namen des Werbenden an potenzielle Neukunden versendet. Hierbei greifen die… …Adresshändler auf bestehende Kundenlisten zurück, die sie im Laufe der Zeit erlangt haben. Der Werbetreibende erstellt die zu versendenden Werbematerialien und… …gibt Kriterien an, die die Neukunden erfüllen sollen. Auf die Auswahl der konkreten Adressdaten und den technischen Versandprozess hat er hingegen keinen… …überdurchschnittliche Kaufkraft verfügen. Im Jahr 2024 erhielt das Theater eine Verwarnung durch die Datenschutzaufsichtsbehörde, in der dem Theater eine gemeinsame… …Verantwortlichkeit mit der Adresshändlerin unterstellt wurde, was den von der Behörde angenommenen DSGVO-Verstoß – einen unzulässigen Eingriff in die Rechte einer… …Empfängerin durch das ungefragte Zusenden der Werbung – zugleich zu einem Verstoß des Theaters machen sollte. Fraglich ist hierbei, wer für diesen Verstoß… …Entscheidung über Zwecke und Mittel der Verarbeitung zu begründen. Das VG Berlin verneinte dies und somit eine gemeinsame Verantwortlichkeit. Im Wesentlichen… …argumentierten die Berliner Richter mit der fehlenden Zugriffsmöglichkeit der Werbetreibenden. So erhielt das Theater keinen Zugriff auf die Adressen der… …potenziellen Neukunden. Auch auf die Auswahl der potenziellen Neukunden hatte es keinen Einfluss. Das Theater habe keinerlei Einfluss auf die Datenverarbeitung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 3: Entschließung der DSK vom 20. November 2025 - Kinderschutz zwischen DSGVO und Social-Media-Verbot

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …3: Entschließung der DSK vom 20. November 2025 – Kinderschutz zwischen DSGVO und Social-Media-Verbot Am 20. November, dem internationalen Tag der… …Kinderrechte, hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) eine Entschließung zur „Verbesserung des… …Datenschutzes von Kindern in der Datenschutz-Grundverordnung“ veröffentlicht. Nur wenige Tage später hat das Europäische Parlament in einem nicht bindenden… …Entschließung der DSK möchte den Kinderschutz im Kernstück des europäischen Datenschutzrechts stärker verankern und hat dabei auch jene Beweggründe im Blick, die… …der Debatte um ein Nutzungsverbot ebenfalls zugrunde liegen. Die DSK beschreibt Kinder als in einer strukturell bedingten Gefährdungslage ausgesetzt… …. Sie würden langfristige Risiken der Datenverarbeitung nur eingeschränkt erkennen, seien aber den kurzfristigen Vorteilen digitaler Dienste besonders… …Kinderrechte im Rahmen der DSGVO zu einer praktisch effektiven Wirkung verhelfen soll. Begonnen wird bei dem Verarbeitungszweck, aber auch Einwilligung und… …beschneiden. Die Möglichkeit der Einwilligung zur Erstellung von Persönlichkeitsund Nutzerprofilen soll für Kinder grundsätzlich ausgeschlossen werden. Konkret… …Grundlage einer Einwilligung Kinder grundsätzlich nicht betreffen dürfen. Art. 22 Abs. 2 lit. c) DSGVO soll nach dem Vorschlag der DSK daher auf die… …Einwilligung der Sorgeberechtigten erforderlich ist. Für Unternehmen wie Social-Media-Plattformen, Gaming-Dienste oder andere datengetriebene Angebote, wären die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Editorial

  Dr. Carlo Piltz

  …Leser gegebenenfalls auch zum Schmunzeln oder Nachdenken anregen. Wann der Datenschutz in alltäglichen Situationen Anwen‑ dung findet, ist nicht immer… …leicht zu klären. Und zu oft wird der Datenschutz leider „vorgeschoben“, ohne dass die DSGVO überhaupt greifen würde. Im August 2012 brachte das… …Satiremagazin „Der Pos‑ tillon“ einen Beitrag unter der Überschrift „Menschliches Erinnerungsvermögen verstößt gegen Datenschutz“ heraus. Damals noch Satire, über… …die Erinnerung daran im Vorstellungsvermögen des Mit‑ arbeiters stellen schon keinen Datenverarbeitungsvorgang im Sinne der DSGVO dar, wie sich aus Art… …. 2 Abs. 1 DSGVO ergebe (Az. 26 W 18/25). Wir sind also doch (noch) nicht in der Welt des Postillon angekommen. Um die Anwendung der DSGVO geht es auch… …in meinem zweiten Fall. Eigentlich ist der Wortlaut von Art. 2 Abs. 1 DSGVO doch recht klar. Die DSGVO gilt für die ganz oder teilweise automatisierte… …Verarbeitung personenbezogener Daten. „Klar“, mag man meinen. Für den EuGH (Rechts‑ sache C‑548/21) stellte sich, zu den inhaltlich gleichen Vor‑ schriften der… …Schwesterrichtlinie 2016/680, jedoch die Frage, ob der Anwendungsbereich der Richtlinie 2016/680 eröffnet ist und eine „Verarbeitung“ nach Art. 3 Nr. 2 der Richtlinie… …Situation bereits das Datenschutzrecht anwendbar sein? Wir alle kennen die Definition der Verarbeitung. „Ver‑ arbeitung“ bezeichnet jeden mit oder ohne Hilfe… …automa‑ tisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten etc. Von einem Versuch der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Inhalt / Impressum

  …Privacy and Sovereignty.......... 255 Franziska Matthies, LL.B., LL.M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Datenschutz in der juristischen Ausbildung… …LL.M. Rechtssicherheit in der Krise: ­Kommunikation und Vertragsmanagement als Schlüssel bei Cybervorfällen................... 271 UK – „No Backdoor… …können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von Abbildungen, Grafiken und Bildern in kurzer und aussagekräftiger Textform. Zur Veröffentlichung angebotene… …dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung… …eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche… …ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen… …ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser… …Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu… …. KG vorbehalten. Der Verlag untersagt eine Vervielfältigung gemäß § 44b UrhG ausdrücklich. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  An Introduction to Indigenous Data Privacy and Sovereignty

  Shana Morgan

  …Metrics and Analytics 1173805, available at https://pmc.ncbi.nlm.nih.gov/articles/PMC10192690/. PinG 6.25 | 257 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Matthies…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Datenschutz in der juristischen Ausbildung

  Franziska Matthies

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Matthies Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Datenschutz in der juristischen Ausbildung Franziska Matthies, LL.B… …Referendariat. Die letzte inhaltlich umfangreiche Reform der juristischen Ausbildung in Deutschland trat 2003 in Kraft – im gleichen Jahr wie die Agenda 2010 und… …Datenschutzrecht ist keine Erfindung des 21. Jahrhunderts. Doch der Stellenwert des Datenschutzes hat sich im Zuge der technologischen Entwicklung, neuer… …Produkt- und Prozessentwick- 258 | PinG 6.25 lung spielt Datenschutz eine entscheidende Rolle. Datenschutz spielt keine Rolle in der juristischen Ausbildung… …Es gibt aktuell keine Grundlagenfächer, die den Umgang und die Methodik mit Datenschutz, Datenrecht oder Recht und Ethik in der digitalen Welt… …vermitteln. Am Ende von Studium und Referendariat haben Volljurist:innen die Befähigung zum Richter:innenamt. Und genau das ist der Grund, warum diese… …. Datenschutz ist ein gesamtgesellschaftliches Thema. Als Volljurist:innen sind wir nach der langen (und reformbedürftigen) Ausbildung in der privilegierten… …Matthies ist ­Referendarin am Landgericht Leipzig und absolviert derzeit ihre Wahlstation bei der Stiftung ­Datenschutz. Sie hat Rechtswissenschaften, sowie… …Wechselwirkung der ­Regelungsregime und die Schnittstellen zur Technik. Matthies Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Der Unterschied besteht im Anspruch der… …gibt es nur an wenigen Landgerichten. Das Image-Problem Der Datenschutz hat in der Politik, bei Unternehmen und in der Bevölkerung kein gutes Ansehen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  PinG - Stichwort: TEAM: toll, ein anderer macht's - nicht im Datenschutz!

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Erdem Durmus

  …, LL.M. Jeder, der im Datenschutz arbeitet – ob extern oder intern – kennt es: es steht eine datenschutzrechtliche Aufgabe an (etwa die Erhebung von… …nicht, sie von der Materie so zu überzeugen, dass sie kurze Zeit später auf eigene Kosten drei Zertifikatslehrgänge zu diesem Thema abschließen. Es reicht… …. Arbeit abnehmen: Machen Sie der Person klar, dass Sie sie bei der „lästigen“ Datenschutzarbeit unterstützen werden und die Person nicht auf sich allein… …dafür, dass sich die investierte Zeit und der Aufwand lohnen – zum Beispiel durch die Qualifizierung bzw. Nutzbarmachung von Datensätzen, strukturierte… …Datenhaltung, Verwendung der Dokumentation in anderen Disziplinen – ja, auch für die Erreichung persönlicher Leistungsziele kann die Mitarbeit im Datenschutz… …(LL.M.), CIPP/E, CIPM, CIPT, FIP ist Geschäftsführer und ­externer Datenschutzbeauftragter bei der NOTOS Xperts GmbH mit Sitz in Darmstadt. Zudem ist er… …Lehrbeauftragter für ­Internetrecht an der Hochschule Darmstadt. 260 | PinG 6.25…

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