Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Bräutigam, Peter (Hrsg.): IT-Outsourcing und Cloud-Computing. Eine Darstellung aus rechtlicher, technischer, wirtschaftlicher und vertraglicher Sicht

  Prof. Niko Härting

  …Erich Schmidt Verlag Man blättere zurück in die PinG 01.14. Dort findet sich meine Rezension der 3. Auflage von „IT-Outsourcing und Cloud- Computing“… …, herausgegeben von meinem Freund Peter Bräutigam und im dem Verlag erschienen, in der auch die PinG erscheint. Die damalige Auflage war rund 1.350 Seiten dick, in… …der jetzt erschienen 4. Auflage sind 100 weitere Seiten hinzugekommen (wobei man vielleicht auf ein langes Glossar mit Begriffen wie „Server“ hätte… …von Peter Bräutigams Noerr-Kollegen und (Vor-)Namensvetter Schumacher bearbeitet. Und wegen der DSGVO, die es 2013 nicht gab, musste das Kapitel neu… …geschrieben werden. Das Kapitel ist ein gut strukturierter, kompakter Streifzug durch die DSGVO, weitet den Blick bei der Informationssicherheit bis in das… …Strafrecht hinein, und endet mit einem kompakten Überblick über die wichtigsten Compliance-Anforderungen. Nicht ganz einverstanden bin ich mit der (Nahezu-)… …Gleichsetzung alter „Funktionsübertragung“ mit Art. 26 DSGVO. Tertium Datur: Neben der Auftragsverarbeitung und Gemeinsamer Verantwortlichkeit gibt es auch noch… …„Controller/Controller“ – also die „Funktionsübertragung“ im neuen Gewand, bei der es an einer arbeitsteiligen Datenverarbeitung fehlt und beide Seiten jeweils eigenständig… …für ihre Verarbeitungstätigkeiten verantwortlich sind. Den Datenschutzrechtler wird es ein ­wenig schmerzen, dass dem Herausgeber der Datenschutz beim… …Cloud-Computing nur ein 50-seitiges Unterkapitel 14.B. wert ist. Wie in der Vorauflage wird dieser Teil von Bräutigam/Thalhofer bearbeitet. Der Text ist weitgehend…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Ilan Leonard Selz ♦ Verwaltungsgericht Lüneburg – Urt. v. 19. 03. 2019, Az. 4 A 12/19 – ­Zulässigkeit der GPS-Ortung des Fuhrparks im… …. Das Gericht setzt sich ausführlich mit den Grenzen der Erforderlichkeit einer Ortung im Rahmen des § 26 BDSG auseinander. Dem Urteil können daher… …GPS-Ortungssystem erfasste bei einigen der eingesetzten Firmenfahrzeuge anhand der Aktivierung der Zündung den Start- und Zielpunkt gefahrener Strecken sowie die… …gefahrene Zeit. Über eine interne Liste der Kennzeichen der Fahrzeuge konnten die Daten über einen Zeitraum von 150 Tagen auch einzelnen Arbeitnehmern… …erfolgte zwar nicht verdeckt, allerdings waren die Informationen über die Ortung in einer diesbezüglichen „Vereinbarung“ zwischen den Beschäftigten und der… …Arbeitgeberin nur äußerst rudimentär gehalten. Besondere Beachtung verdient außerdem der Umstand, dass die Arbeitgeberin auch die Privatnutzung der Fahrzeuge… …duldete. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen leitete im Jahr 2018 – noch vor Einführung der DSGVO – ein Verfahren zur Überprüfung der… …­Positionsdaten der Beschäftigten sei nicht erforderlich gewesen und ordnete an, das System so zu gestalten, dass zukünftig keine personenbezogenen Daten mehr… …erhoben werden. Dagegen richtete sich das Gebäudereinigungsunternehmen mit einer Anfechtungsklage vor dem VG Lüneburg. Obwohl der Bescheid noch vor Geltung… …der DSGVO und des neuen BDSG erging, war die neue Rechtslage maßgeblich, da kein Sofortvollzug angeordnet worden war und der Verwaltungsakt daher noch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien

  Hans-Christian Gräfe

  …, Fokus derzeit: Online- Werbung und soziale Netzwerke. Der Beitrag widmet sich einem virtuellen Bedrohungsszenario. Wie ist es zu bewerten, wenn sich ein… …erhält. Nach einer Erläuterung der ­Fragestellung (I.) und Begriffsklärung (II.), sollen die verfassungsrechtlichen Ansatzpunkte erläutert werden (III.)… …. Im abschließenden Fazit (IV.) geht der Beitrag darauf ein, ob eine Bedrohung für ­unsere Rechtsgrundsätze besteht und wie man ihr begegnen könnte. I… …. Einführung 1. Tracking – Was verbirgt sich hinter dem Begriff? Der Begriff Tracking bedeutet wortwörtlich Spurbildung oder ­Verfolgen. Wer jetzt als erstes an… …fährtenlesende Cowboys und ­Indianer denkt, der liegt gar nicht so falsch, aber technisch doch weit daneben. Es sei denn, die Verfolgten, deren Fährten gelesen… …Geschichte 2 eines Vaters, der vor einigen Jahren wütend eine Filiale des amerikanischen Supermarkts Target betrat. In der Hand hielt er Rabatt Coupons auf… …sowie Bilder grinsender Kleinkinder. Als der Manager ­einige Tage später bei dem Vater anrief, um sich noch einmal zu entschuldigen, wurde er schon wieder… …überrascht. Verschämt bat der Vater seinerseits um Entschuldigung. Wie sich herausgestellt hatte, war seine Tochter schwanger und Target hatte dies schon vor… …: http://www.nytimes.com/2012/02/19/magazine/shoppinghabits.html. Analysten bei Target hatten ein Verfahren entworfen, um Vorhersagen über mögliche Schwangerschaften innerhalb der Kundschaft treffen zu können… …der ­Kundenkarten des Supermarktes, durch die ohnehin jeder Einkauf mitgetrackt wird. 2. Webtracking Im Internet ist die Nachvollziehbarkeit sämtlichen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Ilan Leonard Selz ♦ LG Köln, Urt. v. 18. 03. 2019, Az. 26 O 25/18 – Konkretisierung der Reichweite des Auskunftsanspruchs Die 26. Zivilkammer des LG Köln… …hat in der Auseinandersetzung einer Versicherungsnehmerin und dem beklagten Lebensversicherer Aussagen zur Reichweite des Auskunftsanspruchs gem. Art… …der Klägerin unvollständig. Sie beantragte schließlich gerichtlich, die beklagte Versicherung auf vollständige Auskunft zu verurteilen. Die Beklagte war… …hingegen der Ansicht, dass der Auskunftsanspruch bereits erfüllt worden sei. Neben der Antwort auf das Auskunftsersuchen habe die Klägerin auch die… …jährlichen Informationsschreiben erhalten. Der Auskunftsanspruch erstrecke sich darüber hinaus nicht auch auf die Übersendung von Beratungsprotokollen und… …internen Vermerken. Während des Prozesses hatte der Versicherer weitere Auskünfte erteilt. Die Kammer sah in der Folge den Auskunftsanspruch als erfüllt an… …erläutert das Urteil die Reichweite von Art. 15 Abs. 1 DSGVO. Danach müssten alle eine Person betreffenden ­Daten offengelegt werden, die der Verantwortliche… …Identifizierung der betroffenen Person ermöglichen. Es seien daher auch bspw. Kontonummern und Gesundheits­daten zu beauskunften. Unter Verweis auf ErwG. 63 führt… …. Zugleich wollte das Gericht den Anspruch aber nicht uferlos gewähren. Der Auskunftsanspruch umfasse hingegen nicht sämtliche interne Vorgänge der Beklagten… …. Rechtliche Bewertungen oder Analysen stellten nach Auffassung der Kammer keine personenbezogenen Daten in diesem Sinne dar. Art. 15 DSGVO diene nicht zur…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  0Zapftis v2.0

  Repressive Staatstrojaner
  

  Prof. Dr. Frank Braun, Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp

  …Gesetzgebungsverfahrens 1 wurde kurz vor Ende der letzten ­Legislaturperiode die Strafprozessordnung „durch die Hintertür“ 2 um Befugnisse zur Durchführung einer sog… …Verfassungsbeschwerden anhängig. 3 In dem nachfolgenden Beitrag werden die grundsätzlichen verfassungsrechtlichen Implikationen der Neuregelungen skizziert. Prof. Dr. Jan… …. Online-Durchsuchung. Damit wird der heimliche Zugriff auf PCs, Smartphones, Tabletcomputer etc. (i. W. auch zusammenfassend „informationstechnische Systeme“) bezeichnet… …, der auf eine längerfristige Überwachung 4 mit Hilfe einer Trojanersoftware abzielt. 5 Dabei haben die durchführenden Behörden mit Installation der… …und ausgeschaltet und über diese der Nutzer des ­Systems und ­dessen Umgebung beobachtet werden. Kurz: es be­ 1 Vgl. die Darstellung bei Roggan, StV… …2017, 821. 2 Beukelmann, NJW Spezial 2017, 440. 3 Die Verfasser sind Verfahrensbevollmächtigte einer dieser Verfassungsbeschwerden. Der vorliegende Text… …basiert auf den – weitergehenden – Ausführungen der Beschwerdeschrift. 4 Zur Dauer der Maßnahme vgl. unten II. 2. a) ee). 5 Petri/Schwabenbauer, in… …: Lisken/Denninger, Handbuch Polizeirecht, 6. Aufl. 2018, Teil G Rn. 617. steht die Möglichkeit eines „Großen Spähangriffs“. 6 Zudem kann jederzeit der aktuelle… …vor der Verschlüsselung bzw. nach der Entschlüsselung ausgeleitet werden. Technisch wird dies durch einen Zugriff auf das informationstechnische System… …der Zielperson (der „Quelle“ der Telekommunikation) bewerkstelligt. 7 Auch hier wird eine Trojanersoftware, die heimlich auf dem Zielsystem installiert…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Melde- und Benachrichtigungspflichten nach Art. 33, 34 DSGVO

  Die richtige Vorgehensweise bei Datenpannen
  

  Olga Kasner

  …­Consultants in Berlin. Olga Kasner Wie reagiert der Verantwortliche rechtskonform darauf, wenn z. B. Daten durch eine nicht ­autorisierte Person gelöscht werden… …ist eine Datenschutzverletzung der Aufsichtsbehörde mitzuteilen und wann ist möglicherweise die betroffene Person, deren personenbezogenen Daten… …DSGVO. Der Sinn und Zweck von Art. 33 und 34 DSGVO ist es, Transparenz über Datenschutzverletzungen zu schaffen und es den Aufsichtsbehörden und dem… …meldepflichtigen Vorfällen erforderlichen Vorkehrungen zu ergreifen. 1 Dem Verantwortlichen sollte bewusst sein, dass eine der Kernkomponenten seines… …schnell darauf zu reagieren. 2 B. Adressat der Melde- bzw. Benachrichtigungspflicht gemäß Art. 33, 34 DSGVO Die Melde- bzw. Benachrichtigungspflicht wird… …alleine dem Verantwortlichen im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO auferlegt. Der ­Verantwortliche trägt die Gesamtverantwortung für den Schutz personenbezogener… …Verpflichtungen nach den Vorgaben der DSGVO übernehmen soll; insbesondere, wer für die Erfüllung der Pflichten gemäß Art. 33, 34 DSGVO verantwortlich ist. Schaltet… …der Verantwortliche einen Auftragsverarbeiter im Sinne der Art. 4 Nr. 8, 28 DSGVO ein, darf dessen wichtige Rolle im Hinblick auf Art. 33, 34 DSGVO… …nicht unterschätzt werden. Art. 33 Abs. 2 DSGVO legt ausdrücklich fest, dass der Auftragsverarbeiter dem Verantwortlichen eine Verletzung des Schutzes… …Art. 28 Abs. 3 DSGVO entsprechend den Vorgaben des Art. 28 Abs. 3 lit. f) DSGVO aufgenommen werden, dass der Auftragsverarbeiter unter Berücksichtigung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Ausgeliefert

  Die Versteigerung von Verbrauchererfahrungen als Geschäftsmodell
  

  Heiko Dünkel

  …­Geschäftsmodell Heiko Dünkel Irgendwann in der zweiten Jahreshälfte wird der Europäische Gerichtshof mit einiger Wahrscheinlichkeit seine Entscheidung in der… …Werbedienstleisters Remintrex im Rahmen eines Gewinnspiels. Es geht damit aber auch um die Frage, ob der deutsche Gesetzgeber die entsprechende Richtlinie richtig… …umgesetzt hat. Nur wer sich angesichts der überwältigenden Argumente seit Jahren im Keller des Bundeswirtschaftsministeriums versteckt, wird diese Frage noch… …keine besondere Rolle spielen. Zeit für eine kleine Polemik. Alles halb so schlimm In der von mir sehr geschätzten Rubrik The Privacy Project der New York… …konsequenten Meidung der Dienste bestrafen. Der Markt wird’s schon regeln. Mit einem nahezu brillanten Spin werden schließlich genau jene Unternehmen auch noch… …zur letzten Verteidigungslinie gegen staatliche Überwachung überhöht. All das muss natürlich im Kontext der sehr speziellen Datenschutzdebatte in den… …Vereinigten Staaten und der dortigen Angst der Wirtschaft vor einer Übernahme von Konzepten aus der DSGVO gesehen werden. Vor allem das letztgenannte Argument… …ist allerdings beinahe ironisch angesichts der ebenfalls sehr aktuellen Meldung, dass Google und IBM extra eine NGO namens The Open Power Foundation… …, wenngleich in einem bereits jetzt schon deutlich anderen Regulierungsumfeld, in dieses Horn. So verlautbarte der digitale Branchenverband bitkom, der mehr als… …2.600 Unternehmen der digitalen Wirtschaft vertritt, darunter nach eigenen Aussagen über 500 Startups und nahezu alle Global Player, im Jahr 2017 (sic!)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Pseudonyme Datenverarbeitung, Transparenz und Betroffenenrechte

  Ein Good Practice Ansatz
  

  Sebastian Schulz

  …Betroffenenrechte Ein Good Practice Ansatz RA Sebastian Schulz ist Mitglied der Redaktion der PinG und als Verbandsjustiziar in Berlin tätig. Sebastian Schulz Der… …widersprüchliche Aussagen von Behörden und Gerichten. Schon nach altem Recht galt der Umgang mit Betroffenenrechten, etwa den Rechten auf Auskunft oder Löschung… …einen möglichen Ansatz, wie bei Erfüllung von Betroffenenrechten nach der DSGVO im Zusammenhang mit pseudonymisierten Daten verfahren werden kann. 1… …. Grundlegende Besonderheiten bei pseudonymer Datenverarbeitung Pseudonymisierte Daten gelten nach Maßgabe der DSGVO als personenbezogen. Entsprechend finden auch… …im Falle einer pseudonymisierten Datenverarbeitung sämtliche Normen der DSGVO mit Bezug zu Ansprüchen und Gestaltungsmöglichkeiten der betroffenen… …Personen Anwendung, einschließlich der durch das BDSG n. F. normierten Ausnahmen. Neben den für alle Betroffenenrechte maßgeblichen allgemeinen Vorgaben aus… …Art. 12 DSGVO können bei Vorliegen der jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen sowohl die in Kapitel III normierten Betroffenenrechte als auch alle… …weiteren Mitteilungs-, Konsultationsund Kompensationsrechte innerhalb (z. B. aus Art. 34, 38 Abs. 4, 77 Abs. 1, 82) und außerhalb der DSGVO (z. B. § 823 BGB)… …einschlägig sein. Pseudonym-spezifische Betroffenenrechte kennt das Datenschutzrecht dagegen nicht. Im Zusammenhang mit der Verarbeitung pseudonymisierter Daten… …beziehen sich die gesetzmäßigen Pflichten des Verantwortlichen sowie die Rechte der betroffenen Personen sowohl auf das Pseudonym selbst als auch auf die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …– C-40/17 – Gemeinsame Verantwortlichkeit bei ­Einbindung von Facebook Like-Button Nach der aktuellen Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Fashion… …ID ist ein Websitebetreiber für die mit der Einbindung eines Like-Buttons von Facebook einhergehende Datenverarbeitung gemeinsam mit Facebook… …verantwortlich. Im Ausgangsverfahren ging die Verbraucherzentrale NRW gegen Fashion ID, einen Online-Shop des Bekleidungshändlers Peek & Cloppenburg, vor. Auf der… …Website von Fashion ID war, wie auf Millionen anderen Websites, der Like-Button von Facebook eingebunden. Durch einen Klick auf den Button können Facebook-… …Nutzer dabei ihr Interesse an Blogbeiträgen, an­gebotenen Produkten oder sonstigen Inhalten auf der Website eines Dritten zum Ausdruck bringen. Die Anzahl… …der Likes unterschiedlicher Nutzer wird direkt im Zusammenhang mit dem Social-Plugin auf der Website angezeigt und die Interaktion im… …Facebook-Profilfotos der Nutzer angezeigt werden, die mit dem Besucher der Website auf Facebook befreundet sind und den Inhalt ebenfalls „gelikt“ haben. Üblicherweise… …wird der Like-Button in Verbindung mit einem Share-Button eingebunden, der es dem Besucher erlaubt, ­Inhalte einer Website in seiner Facebook- Chronik zu… …Daten, die nicht ausnahmslos für die Bereitstellung der Hauptfunktion benötigt werden. So kann man sich das Plugin als eine eigene kleine Facebook-Website… …verarbeitet. Dies geschieht bei jedem Aufruf der Seite, auf der das Plugin eingebunden ist und zwar unabhängig davon, ob der Besucher angemeldeter…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Datenportabilität – Teil 2

  Pflichten für Verantwortliche im Rahmen des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …2) Peter Krause (LL. M.) studierte an der Technischen Universität Dresden und der University of Exeter (UK). Tätig als GDPR ­Consultant bei Accenture… …Security in Berlin. Peter Krause, LL. M. Ein seit Inkrafttreten der DSGVO nur am Rande diskutierter Bereich ist das Recht auf Datenübertragbarkeit bzw… …. Datenportabilität (Art. 20 DSGVO). Ein Grund dafür ist sicherlich auch die Neuartigkeit der Norm für das deutsche Datenschutzrecht und die damit einhergehende… …kritische Bereiche untersucht werden, um die Reichweite des neuen Betroffenenrechts zu ermitteln. I. Datenportabilitätspflichten Nach der Bestimmung des… …. den aufnehmenden Verantwortlichen entstehen. Dabei wird angenommen, dass die in Teil 1 besprochenen Voraussetzungen erfüllt sind und der… …Übermittlung der Daten (1) Daten Die indirekte Übertragung gemäß Art. 20 Abs. 1 DSGVO beinhaltet das Recht des Betroffenen, die Daten vom bisherigen… …Verantwortlichen besteht hinsichtlich der den Betroffenen betreffenden, durch ihn bereitgestellten personenbezogenen Daten, bei denen keine ungerechtfertigte… …, der E- Mail-Adresse sowie der Telefonnummer, wird es nur unter sehr hohem Aufwand möglich sein, tatsächlich alle Daten lokalisieren und extrahieren zu… …übertragenden Verantwortlichen wird deshalb im Rahmen des Art. 20 DSGVO von entscheidender Rolle sein, um das effiziente Lokalisieren und Extrahieren der Daten zu… …Ressourcen. 1 Angenommen der Verantwortliche wisse, wo sich sämtliche Daten des Betroffenen befinden, Mitarbeiter des Verantwortlichen müssten von Abteilung zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen