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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Eine Reform löst sich auf

  Stefan Brink

  …Brink Aus Sicht von Stefan Brink Aus Sicht von Stefan Brink Eine Reform löst sich auf Stefan Brink sche Datenwirtschaft. Gerade eben hatte sie die… …. Auch auf europäischer Ebene löst sich die Reform des Datenschutzes gerade in Wohlgefallen auf. Nachdem die Kommissionsbeamten auf den Tone from the Top… …die Digitalisierung der Arbeitswelt; zuvor LfDI Baden- Württemberg Noch bis weit ins Jahr 2025 standen die Zeichen im Datenschutz auf Reform… …Datenschutzaufsichtsbehörden. So schrieb sich die neue Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag eine Neuordnung der Aufsichtsstruktur im föderalen Deutschland auf die Fahnen… …Wirtschaftsführern erkannte auch die Kommission im eigenen Datenschutzregime erdrückende Hindernisse für eine konkurrenzfähige europäiweist die Kommission auf die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Ein Prosit auf mehr Nüchternheit

  Frederick Richter

  …Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Ein Prosit auf mehr Nüchternheit Frederick Richter, LL. M. Ein gesundes… …Angemessenheitsentscheidung der EU- Kommission urteilen wird, 1 doch ist jüngst weitere Unsicherheit auf der anderen Atlantikseite hinzugekommen. Nachdem der nicht gerade für… …Datenschutzkreisen Nervosität auf. Zwar dürfte es sehr fraglich sein, ob derlei präsidentielle Anordnungen durch einen bloßen Social Media-post widerrufen werden… …Activities“) besiegelt – jener Verfügung also, auf Basis derer die Europäische Kommission den derzeitigen Angemessenheitsbeschluss nach Art. 45 DSGVO für… …Streit um die Klarstellung zum Personenbezug sei jedenfalls daran erinnert, dass die Idee eines Blickes auf die Verhältnismäßigkeit bei der Beurteilung der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Schlaglicht 1: DSK fordert endgültigen Verzicht auf "Chatkontrolle" - Ende-zu-Ende-Verschlüsselung erneut im Fokus

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …und Parnijan Tina Ehtechami SCHLAGLICHT 1: DSK fordert endgültigen Verzicht auf „Chatkontrolle“ – Ende-zu-Ende-Verschlüsselung erneut im Fokus Die… …Diskussion um eine sogenannte „Chatkontrolle“ auf europäischer Ebene flammt seit mehreren Jahren immer wieder auf. Ausgangspunkt ist ein Gesetzesvorschlag der… …auf entsprechende Inhalte zu überprüfen. In einer gemeinsamen Stellungnahme vom 26. Februar 2026 fordert nun die Konferenz der unabhängigen… …Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) die Europäische Union auf, endgültig von entsprechenden Plänen abzurücken. Nach Auffassung der Datenschutzbehörden… …. Dabei werden Inhalte bereits auf dem Endgerät der Nutzerinnen und Nutzer automatisiert analysiert, bevor eine Ende-zu-Ende-verschlüsselte Übertragung… …erfolgt. Auf diese Weise könnten Anbieter prüfen, ob Bild- oder Videodateien bekannte Missbrauchsdarstellungen enthalten oder ob Chatverläufe Hinweise auf… …flächendeckende Analyse privater Nachrichten das Fernmeldegeheimnis sowie das Grundrecht auf Achtung des Privatlebens erheblich beeinträchtigen. Die Debatte um die… …Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. Parnijan Tina Ehtechami ist Volljuristin und Senior Consultant… …Behörden auf verschlüsselte Kommunikation. Bereits in der Vergangenheit wurde immer wieder gefordert, Verschlüsselungssysteme durch technische Hintertüren… …Unterschied bildet einen zentralen Kritikpunkt der Datenschutzbehörden. Neben den grundrechtlichen Bedenken verweist die DSK auch auf erhebliche technische…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Schlaglicht 2: Bericht des EDSA über europaweite Aktion zur Umsetzung des "Rechts auf Löschung"

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …Bericht des EDSA über europaweite ­Aktion zur Umsetzung des „Rechts auf Löschung“ Das Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO zählt zu den am häufigsten… …organisatorischen Maßnahmen. Das Gesamtergebnis war eine Einstufung des Umsetzungsstandes als lediglich „durchschnittlich“, was in Bezug auf die komplexen rechtlichen… …Defizite bei der Anwendung der Ausnahmen nach Art. 17 Abs. 3 DSGVO. Manche Verantwortliche beriefen sich pauschal auf die Meinungsfreiheit (lit. a) oder auf… …dokumentiert dabei einen typischen Fehler: Ein Verantwortlicher wandte die längste in seinem Unternehmen geltende Aufbewahrungsfrist pauschal auf sämtliche… …Hilfestellungen bei der Umsetzung begegnet. Aufschlussreich sind die Befunde aus Dänemark und Finnland. Die dänische Behörde konzentrierte sich auf Online-Casinos… …, Datenschutzanfragen zu ignorieren. Hier fehlte es nicht an Wissen, sondern am Willen zur Compliance. Der Gesamtbefund zeigt, dass das Recht auf Löschung nicht an einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2026

  Schatten-KI und organisatorische Blindheit - KI-Register als notwendige Antwort auf Risiken durch KI

  Dr. Christoph Bausewein, Dr. Bernd Schütze

  …Bausewein / Schütze Schatten-KI und organisatorische Blindheit – KI-Register als notwendige Antwort auf Risiken durch KI Schatten-KI und… …organisatorische Blindheit – KI-Register als notwendige Antwort auf Risiken durch KI Dr. Christoph Bausewein und Dr. Bernd Schütze Während Organisationen die… …und Zugriffsberechtigungen der KI-Systeme ausnutzen. Dieser Aufsatz zeigt auf, warum ein KI-Register nicht mehr nur ein Dokumentationsinstrument für… …259 Schatten-KI und organisatorische Blindheit – KI-Register als notwendige Antwort auf Risiken durch KI Bausewein / Schütze ser Übersicht resultiert… …Organhaftungs- und Bußgeldrisiken ergeben. Nach den allgemeinen Grundsätzen zur Organhaftung ist die Haftung von Leitungsorganen grundsätzlich auf das Verhältnis… …zur Gesellschaft begrenzt 1 , d. h. auf die Innenhaftung. 1 BAG, Urt. v. 30.03.2023, Az. 8 AZR 120/22, Rn. 12: „Nach der gesetzlichen Wertung ist die… …Haftung von Geschäftsführern einer GmbH grundsätzlich auf das Verhältnis zur Gesellschaft begrenzt (§ 43 Abs. 2 GmbHG). Außenstehenden Dritten haften… …notwendige Antwort auf Risiken durch KI Möglichkeiten, KI-Systeme auch zum Cyberangriff nutzen zu können, stellt das klassische Sicherheitsmodell radikal… …„Breakout-Zeit“ – die Zeit, bis ein Angreifer nach dem ersten Zugriff tiefer in das System eindringt – im Jahr 2025 auf nur 29 Minuten gesunken ist. 7 Um in diesem… …gerecht zu werden. Die interne Ordnung, die wir durch das KI-Register etablieren, ist das Fundament, auf dem wir die legitimen Erwartungen von Behörden und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Schlaglicht 1: Datenschutzreform 2026: Entlastung auf welcher Ebene?

  Parnijan Tina Ehtechami, Yakin Surjadi

  …SCHLAGLICHT 1: Datenschutzreform 2026: Entlastung auf welcher Ebene? Der Koalitionsbeschluss vom 1. Juli 2026, veröffentlicht am 2. Juli, verspricht einen… …ist und wo ein Systemwechsel zur Debatte steht. Die Bundesregierung will auf Unionsebene erreichen, dass nicht kommerzielle Tätigkeiten, kleine und… …unionsrechtlich festgelegten Anwendungsbereich der DSGVO kann er nicht einschränken. Der weitreichendste Teil des Reformprogramms bedürfte daher einer Änderung auf… …Senior Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert… …Wegfall einer Benennungspflicht beseitigt auch keine materielle Verpflichtung. Er verlagert Beratung, Kontrolle und Eskalation vielmehr auf Geschäftsleitung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2026

  Die Auswirkungen von "Trump v. Slaughter" auf den Angemessenheitsbeschluss für die USA

  Bennet Lindner

  …Die Auswirkungen von „Trump v. Slaughter“ auf den Angemessenheitsbeschluss für die USA Lindner Die Auswirkungen von „Trump v. Slaughter“ auf den… …Commission (FTC) ohne Angabe von Gründen abberufen darf. 1 Was auf den ersten Blick wie eine rein innenpolitische Frage der amerikanischen Gewaltenteilung… …Rolle der FTC unter dem DPF dar, skizziert sodann die Entscheidung des Supreme Court, bevor die Auswirkungen auf den Angemessenheitsbeschluss untersucht… …werden. Ein Ausblick auf die anhängigen Verfahren vor dem EuGH und mögliche Handlungsoptionen für die Praxis rundet den Beitrag ab. II. Aufgaben der FTC… …. 6 Europäische Kommission, C(2023) 4745 final, Annex IV, III. 250 | PinG 6.26 Lindner Die Auswirkungen von „Trump v. Slaughter“ auf den… …Gründen abberufen durfte. 12 Interessanterweise hat das Gericht offengelassen, ob sich dieses Urteil auch auf Amtsträger an Gerichten bezieht, die nicht gem… …unrechtmäßig von US-Geheimdiensten überwacht fühlen. Der DPRC basiert auf Executive Order 14086 und damit einzig auf der Exekutivgewalt des Präsidenten. Obwohl… …Gesetz nicht ausreicht, die Mitglieder einer unabhängigen Bundesbehörde vor der Willkür des Präsidenten zu schützen, wird dies bei einer rein auf Dekret… …widerrufen und dem DPRC damit die Rechtsgrundlage zu entziehen. IV. Auswirkungen auf den Angemessenheitsbeschluss Gemäß Art. 45 Abs. 1 DSGVO kann ein… …Dienstaufsicht der jeweiligen Landesregierung oder einzelner Ministerien unterstellt. 18 Bereits die bloße Gefahr einer politischen Einflussnahme auf die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2026

  Schlaglicht 2: BGH und BFH zum abschließenden Charakter der DSGVO und Rückgriff auf nationales Recht bei Unterlassungsansprüchen

  Parnijan Tina Ehtechami, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …: BGH und BFH zum abschließenden ­Charakter der DSGVO und Rückgriff auf nationales Recht bei Unterlassungsansprüchen Kann sich eine betroffene Person… …waren verschiedene Funktionen von Drittanbietern eingebunden. Beim Aufruf der Website wurde der Browser des Nutzers auf Server dieser Drittanbieter… …enthalte für diese Konstellation keinen allgemeinen Unterlassungsanspruch. Ein Rückgriff auf deutsches Recht komme nach Auffassung des OLG ebenfalls nicht in… …analog in Verbindung mit § 823 Abs. 1 BGB und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht in seiner Ausprägung als Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Art… …BFH lässt sich das zivilrechtliche System, bei Zweifeln an einer formal als vollständig erteilten Auskunft auf die eidesstattliche Versicherung… …überzugehen, nicht auf die öffentlich-rechtliche Auskunftspflicht einer Finanzbehörde übertragen. Ein solcher Übergang könne den unionsrechtlich zwingenden… …6.26 | 253 Die Verbraucherkreditrichtlinie und das Problem mit den (un-)verschlüsselten E-Mails Engelmann stärker auf den umfassenden Regelungsanspruch… …Unterlassungsansprüche ist die Richtung inzwischen klarer. Die DSGVO sperrt einen Rückgriff auf nationale zivilrechtliche Ansprüche nicht generell. Unternehmen können…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Strategische Auskunftsersuchen unter der DSGVO - Rechtsmissbrauch als Grenze der Betroffenenrechte

  Anmerkung zu EuGH C-526/25 - Brillen Rottler
  

  Sebastian Rettig, Selma Nabulsi

  …PinG. In seinem Urteil in der Rechtssache C-526/25 – Brillen Rottler gibt der EuGH Antworten auf vieldiskutierte Fragen rund um den… …bisherigen EuGH-Rechtsprechung eingebettet und mit Blick auf die aus der Entscheidung folgenden, praktischen Konsequenzen untersucht. I. Einleitung Mit seiner… …Grenzen. Zugleich entwickelt er seine Rechtsprechung zum Recht auf Schadensersatz fort. Die Entscheidung ist von erheblicher praktischer Relevanz, da sie… …Anmeldung Auskunft nach Art. 15 DSGVO verlangt (Rn. 12) 1 . Der Verantwortliche verweigerte die Auskunft unter Hinweis auf rechtsmissbräuchliches Verhalten… …verschiedener Unternehmen anmelde, um kurz darauf Auskunft und schließlich Schadensersatz zu verlangen (Rn. 15). Als Reaktion auf die verweigerte Auskunft… …forderte TC Schadensersatz in Höhe von 1.000 Euro vom Verantwortlichen (Rn. 14). Daraufhin klagte der Verantwortliche vor dem AG Arnsberg auf die… …Feststellung, dass TC kein Anspruch auf Schadensersatz zustehe. Das AG Arnsberg setzte das Verfahren im Juli 2024 aus und legte dem EuGH einige Fragen zur… …Vorabentscheidung vor. 2 Unter anderem ersuchte das Gericht Antworten auf die Fragen, ob bereits ein erstes Auskunftsersuchen „exzessiv“ im Sinne des Art. 12 Abs. 5 S… …seinem Urteil vier Kernaussagen: 1 Alle Randnummern-Angaben in Klammerzusätzen beziehen sich auf EuGH, Urt. v. 19.03.2026 – C-526/24, GRUR-RS 2026, 4080 –… …Anforderungen an einen entsprechenden Nachweis sind hoch. Als Maßstab für den Rechtsmissbrauch fordert der EuGH – unter Verweis auf seine Rechtsprechung zum…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2026

  Die Verbraucherkreditrichtlinie und das Problem mit den (un-)verschlüsselten E-Mails

  Christoph Engelmann

  …Informationen zu Allgemein-Verbraucherdarlehen (VVI) zur Verfügung gestellt werden sollen. Es liegt auf der Hand, dass sich viele Darlehensnehmer für die E-Mail… …der Datenschutzaufsichtsbehörden vor Herausforderungen. Der ­vor­liegende Beitrag zeigt diese auf und stellt Lösungsansätze vor.* I. Bisherige… …Kreditgeber und ggf. Kreditvermittler, dem Verbraucher auf der Grundlage der vom Kreditgeber angebotenen Kreditbedingungen und ggf. der vom Verbraucher… …informieren. Insbesondere hinsichtlich der bei der Übermittlung der vorvertraglichen Informationen einzuhaltenden Form wird folglich auf das EGBGB verwiesen 3… …nunmehr in Art. 10 Abs. 2 vor, dass die vorvertraglichen Informationen den Verbrauchern „auf Papier oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger“ zur… …: „Die Unterrichtung erfolgt auf Papier oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger nach Wahl des Darlehensnehmers.“ 2. Auslegung – Was genau können… …dass insoweit ein Wahlrecht des Darlehensnehmers bestünde 6 . Diese Interpretation erscheint allerdings im Hinblick auf den insoweit eindeutigen Wortlaut… …, ob sich das Wahlrecht des Darlehensnehmers auch auf die konkrete Auswahl des „anderen dauerhaften Datenträgers“ bezieht oder ob dieser nur zwischen… …„auf Papier“ einerseits und (irgendeinem) „anderen dauerhaften Datenträger“ wählen können soll, so dass der Darlehensgeber diesen auswählen könnte. Zwar… …zwischen Verbrauchern und Unternehmen gängigste Kommunikationsmittel 8 , nämlich die E-Mail, entscheiden werden. Dies wirft die Frage auf, ob es sich bei…

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