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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Ein Jahr Data Act

  Was der Datenzugang in der Praxis bringt - und was ihn noch bremst
  

  Dr. Martin Schirmbacher, Dr. Hubertus von Roenne

  …Schwingungsdaten oft rechtzeitig erkennbar gewesen wären. Auf die europäische Windflotte hochgerechnet, beziffert eine Analyse des Windenergie- Dienstleisters Turbit… …den vermeidbaren Ertragsausfall auf rund 1,5 Mio. MWh pro Jahr – das entspricht der Jahresproduktion von etwa 200 Windturbinen. Ähnlich konkret wird es… …Datenzugang vermeidbar gewesen wäre – hochgerechnet auf Dr. Martin Schirm bacher, Partner bei HÄRTING Rechtsan wälte, Co Host des ­Podcasts Data ­Navi­gator Dr… ….; Schirmbacher/Czempinski, ITRB 2025, 21 ff. PinG 5.26 | 185 Ein Jahr Data Act Schirmbacher / von Roenne ten Produkts 3 einen Anspruch auf Zugang zu den Daten, die bei dessen… …unmittelbar in allen Mitgliedstaaten (Art. 50 DA). Praktisch bedeutsam ist die gestufte Anwendbarkeit: Kapitel II und das Recht auf Datenzugang gilt für alle… …des Datenzugangs gewahrt – im Kfz-Bereich also etwa das Kraftfahrt-Bundesamt. III. Der Befund: Es fließt zu wenig Die Kommission hat den Data Act auf… …Bewertung sind neben der eigenen Mandats- und Projektarbeit auf Nutzer- wie auf Herstellerseite vor allem die inzwischen 47 Folgen des Podcasts „Data… …Datenteilen Der Befund wirft die Frage nach den Ursachen auf. In der Debatte werden dafür regelmäßig drei rechtliche Hürden verantwortlich gemacht: der… …Datenschutz, der Schutz von Geschäftsgeheimnissen und die IT-Sicherheit. So plausibel diese Gründe auf den ersten Blick klingen: Sie sind, wie die folgenden… …Daten praktisch kaum trennscharf abgrenzen lassen und auf gemischte Datensätze ohnehin das Datenschutzrecht Anwendung findet, wird ein Teil der in den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Inhalt / Impressum

  …Verfahren SCHLAGLICHT 1 DSK fordert endgültigen Verzicht auf „Chatkontrolle“ – Ende-zu-Ende-Verschlüsselung erneut im Fokus… ….................................................. 112 Bericht des EDSA über europaweite ­Aktion zur Umsetzung des „Rechts auf Löschung“............................................................... 124… …durchsetzbar................. 135 Stefan Brink Aus Sicht von Stefan Brink Eine Reform löst sich auf… …oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …die Befugnis, den Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und / oder offline)…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  DSGVO Reformbemühungen im Widerspiel der Datenschutz-Community

  Streitgespräch Kramer ./. Härting
  

  Rudi Kramer, Niko Härting

  …nicht zwischen internen und externen beratenden und auch anwendenden Personen. Diese Community trifft man auf Veranstaltungen und in den „üblichen“… …auch in den Medien, z. B. auch auf LinkedIn geführt wird? Wird sie eher konstruktiv, pragmatisch und lösungsorientiert geführt oder ist sie vor allem von… …überlebensfähig, weil unfähig auf Veränderungen zu reagieren. Bei den Positionen, die als „besitzstandswahrend“ bezeichnet werden, nehme ich eher die Prüfung wahr… …auf die Fragestellungen, die sich durch das Training und den Einsatz von LLMs ergeben und auf den Versuch, einzelne Interpretationen des EuGH, sei es… …erkennt, dass die DSGVO in den Regelungsansätzen des 20. Jahrhunderts verhaftet geblieben ist. Man schaut gebannt und ängstlich auf das einzelne Datum und… …nicht auf den Verarbeitungskontext. Und man schaut nicht auf Risiken der Fremdbestimmung und Diskriminierung, sondern fragt lieber bei jedem einzelnen… …kleineren Organisationen. PinG: Mit Blick auf die geplante Reform (Omnibus IV), die ja insbesondere auf eine Reduktion der Dokumentationspflichten durch… …250 auf 750 hochgesetzt wird, möchte ich nicht kritisieren. Aber das hat aus meiner Sicht mehr kosmetischen oder symbolischen Charakter und die… …veröffentlicht wurden, – ich will nicht sagen Augenwischerei – aber im Hinblick auf eine Entbürokratisierung der DSGVO nicht zielführend. PinG 1.26 | 51 DSGVO… …symbolischen Charakter, dass man die Zahl von 250 auf 750 erhöhen möchte. PinG: Von der Nachfrage der Aufsicht abgesehen, ein Datenschutzvorfall ist ein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Editorial

  Andrea Sanders-Winter

  …oftmals exklusiv im Datensilo des Maschinenherstellers gespeichert werden. Diese Logik bricht der Data Act auf, indem sichergestellt wird, dass die Nutzer… …vernetzter Produkte und verbundener Dienste auf ihre Nutzungsdaten zugreifen können. Dateninhaber sind jetzt verpflichtet, die Daten den Nutzern… …bereitzustellen und auf Verlangen des Nutzers auch an Dritte weiterzugeben, etwa an spezialisierte Unternehmen, die in die Lage versetzt werden, eigene innovative…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Anonymisierung

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Rudi Kramer

  …vertreten. Auch bei der Frage zu Auswirkungen bei Störungen im Erhebungsprozess auf die Anonymisierung hatte der BfDI einen Fall zu bewerten. Er untersagte… …rechtswidrig. Würde man die Veröffentlichung anonymisierter Forschungsergebnisse, die auf rechtswidrigen Datenverarbeitungen basieren, erlauben, bräuchte man im… …­Ansbach. ­ auf einen Vergleich, in dessen Ergebnis der BfDI einer Veröffentlichung der bereits vorliegenden Entwurfsfassung und der finalen Fassung der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Wie der DMA das Einwilligungsmanagement im digitalen Marketing neu justiert: Vom Cookie-Banner zum Plattformnachweis

  Patrick Lipták, Valerie Schneider

  …­IT-Rechtsboutique ­MYLE. Er berät deutsche und internationale Unternehmen aus dem Technologie- und Finanzsektor im IT- und Datenrecht mit besonderem Fokus auf… …in der vorgelagerten Werbekette wirksam eingeholt wurden. Sie greifen deshalb auf Plattformbedingungen und technische Consent-Signale zurück, die diese… …. Zwei Ebenen der Regulierung: Endgerätezugriff und anschließende Datenverarbeitung Digitales Marketing beruht regelmäßig auf einer Abfolge von… …zusammengesetzten Verarbeitungsvorgängen. Am Anfang steht der Zugriff auf Informationen in der Endeinrichtung der Nutzerin oder des Nutzers oder das Speichern solcher… …Informationen auf einer durch diese genutzten Endeinrichtung. Dieser Zugriff ist rechtlich in § 25 TDDDG geregelt. Die Norm setzt die Vorgaben der… …Widerrufsmöglichkeit und der technischen Umsetzung der Einwilligungsentscheidung. 7 Die Nachweispflicht wird häufig unterschätzt. Unternehmen konzentrieren sich auf die… …Aufsichtsbehörden haben in den vergangenen Jahren vereinzelt Bußgelder und Anordnungen wegen unzureichender Cookie- und Tracking-Einwilligungen erlassen. 8 Auf… …und Regelungsgegenstand Auf der anderen Seite steht der DMA. Der DMA ist primär kein Datenschutzgesetz. Er verfolgt das Ziel, bestreitbare und faire… …Märkte im digitalen Sektor zu gewährleisten. 11 Der persönliche Anwendungsbereich des DMA ist auf Torwächter beschränkt: Nach Art. 1 Abs. 2 DMA gilt die… …nahezu jedes werbetreibende Unternehmen im digitalen Bereich der Technologien von Torwächtern – und die Daten, die auf diesem Weg übermittelt werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Schlaglicht 3: Einsicht in BND-Anordnungen nicht gerichtlich durchsetzbar

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …über die allgemeine Tätigkeit der Nachrichtendienste sowie über Vorgänge von besonderer Bedeutung zu unterrichten und auf Verlangen weitere Auskünfte zu… …Rechtsposition“, um die Einsicht in die streitgegenständlichen Unterlagen vor den Verwaltungsgerichten durchzusetzen. Die BfDI hatte ihr Einsichtsverlangen auf § 63… …Entscheidung erhebliche praktische Auswirkungen: Die Datenschutzaufsicht bleibt im Konfliktfall auf das Instrument der Beanstandung gegenüber der Fachaufsicht… …Rechtsschutz regelmäßig nicht greift, wirft dies grundlegende Fragen nach der Effektivität der bestehenden Kontrollmechanismen auf. Ob das geltende System den… …datenschutzrechtlichen Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes, sondern beschränkt sich auf die Frage ihrer gerichtlichen Durchsetzbarkeit. Gleichwohl hat die cherung von… …Spannungsverhältnis zwischen wachsenden Eingriffsbefugnissen und schwindender unabhängiger Kontrolle wirft schwerwiegende verfassungsrechtliche Fragen auf – und legt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutzbeauftragte - "Graue Maus" oder Leader?

  Führung ohne formelle Autorität: Vom gesetzlichen Auftrag zur Leadership-Rolle im Datenschutzmanagementsystem durch Gründung einer Datenschutz-Academy
  

  Inna Gendelman

  …Datenschutzmanagementsystems. Ihr Fokus liegt auf der Verbindung von Datenschutz, Sichtbarkeit und Persönlichkeitsentwicklung. Führung ohne formelle Autorität: Vom gesetzlichen… …system/files/2024-01/edpb_report_20240116_cef_dpo_en.pdf (zuletzt abgerufen am 04. 11. 2025). 2 Vgl. Art. 29-Datenschutzgruppe (WP 243 rev. 01), Leitlinien in Bezug auf Datenschutzbeauftragte („DSB“), 2017… …modernen DSB, der die Realität der KI-Ära akzeptiert und versteht, dass es nicht in erster Linie auf Expertenwissen ankommt, sondern auf Führung als Teil… …Die rechtliche Stellung des DSB ist in den Art. 37 bis 39 DSGVO sowie in Deutschland ergänzend in § 38 BDSG geregelt. Auf dieser Grundlage ergibt sich… …DSGVO wird der DSB „auf der Grundlage seiner beruflichen Qualifikation und insbesondere des Fachwissens […] sowie auf der Grundlage seiner Fähigkeit zur… …. 18; Vgl. Art. 29-Datenschutzgruppe (WP 243 rev. 01), Leitlinien in Bezug auf Datenschutzbeauftragte („DSB“), 2017, S. 14, abrufbar unter… …. Klug, in: Gola/Heckmann, DS-GVO, 3. Aufl. 2022, Art. 39 Rn. 4. 8 Vgl. Art. 29-Datenschutzgruppe (WP 243 rev. 01), Leitlinien in Bezug auf… …, Leitlinien in Bezug auf Datenschutzbeauftragte („DSB“), 2017, S. 16. PinG 1.26 | 15 Datenschutzbeauftragte – „Graue Maus“ oder Leader? Gendelman en… …Unternehmensleitung. Das bedeutet: Seine Stimme ist Teil der strategischen Kommunikation des Unternehmens. 14 Um auf dieser Ebene Gehör zu finden, muss er in der… …Schlüssel-Kompetenzen des DSB, basierend auf den im vorhergehenden Abschnitt identifizierten, implizit vom Gesetz geforderten Persönlichkeitsmerkmalen, ausführlich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Die Einordnung als Cloud-Computing-Dienst - eher wolkig als klar?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Alexander Weiss

  …dafür z. B. schon aus, dass ein Nutzer auf der von einem Unternehmen eigenständig gehosteten Website je nach Bedarf einzelne oder eine Vielzahl von… …Associate in der auf Datenschutz-, ­ITund IT-Sicherheitsrecht spezialisierten Kanzlei Piltz Legal in Berlin. 48 | PinG 1.26…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Die Zukunft des EU-US Data Privacy Framework

  Bennet Lindner

  …zertifizieren. Mit Spannung erwartet wurde deshalb, wie das EuG auf eine Klage des französischen Abgeordneten Philippe Latombe gegen das Abkommen reagieren würde… …„Massenüberwachung“ bezeichnet) 5 auf sechs bestimmte Zwecke beschränkt wird. 6 Neu ist, dass bei sämtlichen Überwachungsmaßnahmen nun die Prinzipien der… …US-Nachrichtendienste vorgehen können. Dieser Mechanismus, der ebenfalls auf der E.O. 14086 basiert, ermöglicht es Betroffenen, Überwachungsmaßnahmen überprüfen und… …Schutzniveau „der Sache nach gleichwertig“ zu dem innerhalb der Union sein muss. Dabei kann das Drittland zwar auf andere Mittel als die Union zurückgreifen… …Angemessenheitsbeschlusses damit sehr hoch gelegt. IV. Das Urteil des EuG 1. Sammelerhebung durch US-Nachrichtendienste Der Beschwerdeführer macht zunächst in Bezug auf die… …collection) die Überwachung nicht von vornherein auf eine bestimmte Zielperson gerichtet, deren Daten erhoben werden. Es werden hingegen zunächst sehr große… …darin, dass es dem US-Präsidenten möglich ist, die Liste der zulässigen Zwecke der Sammelerhebung im Geheimen zu ändern. 21 Das EuG verweist hierzu auf… …Terrorismus, Spionage oder Sabotage, ohne dass hier Bezug auf konkrete Operationen der Nachrichtendienste genommen wird. Zudem unterliegt auch die Entscheidung… …dann einige dieser Garantien auf. So könnten die Richter des DPRC nur unter Einhaltung der für Bundesrichter geltenden Normen ihres Amtes enthoben werden… …„zuvor durch Gesetz errichtet“ bestehen. Obwohl das Gericht in Schrems II die Position des Ombudsmannes thematisiert, der nicht auf Gesetzesrecht basierte…

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