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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Lösch- und Sperrkonzepte nach der DSGVO

  Prof. Dr. Ralf B. Abel

  …. 2014 – C-131/12, „Google Spain“. Danach können Suchmaschinenbetreiber verpflichtet sein, die Verlinkung zu bestimmten Dokumenten zu unterbinden, deren… …selbst nicht gelöscht werden können oder müssen. II. Speicherdauer und Löschpflichten nach Wirksamwerden der DSGVO 1. Gesetzessystematik Zunächst ist zu… …vorgenommen werden können. 9 Gola, in: Gola, DS-GVO, 2017, Art. 18 Rn. 1. 180 PinG 05.17 Abel Lösch- und Sperrkonzepte nach der DSGVO 3. Kriterien für Lösch-… …können (z. B. Anschrift bzw. Anschriftenbestandteile, Geburtsdatum, das Bestehen bestimmter Forderungen usw.), denn es kann nur die „Richtigkeit“ einzelner… …der Verarbeitung selbst, die nur in den dafür vorgesehenen Verfahren vor Aufsichtsbehörden oder Gerichten geklärt werden können. 11 Es liegt daher im… …, Begründungserfordernis für die Notwendigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten. Es können mehrere Zwecke nebeneinander bestehen. 12 Sie müssen jedoch bereits bei… …bestimmen. (3) Beispiele Wie Speicherfristen festgelegt werden können, sei anhand folgender Beispiele erläutert, wobei vorausgesetzt wird, dass für die… …­Anzahl von Mehrfachschuldnern in zukünftigen Verfahren individuell angemessen reagieren zu können, insbesondere zur Erfüllung der Kostenminderungspflicht… …Sicht der Stiftung Datenschutz arbeitungszweck, wobei mehrere Verarbeitungszwecke nebeneinander bestehen können, und von der Zulässigkeit eventueller… …Begründungen im Streitfall dazu führen können, dass Aufsichtsbehörden oder Gerichte die Verarbeitung als unrechtmäßig ansehen könnten, was jedoch wiederum von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Die Geheimnisse der Auftragsverarbeitung

  Manfred Monreal

  …Auftragsverarbeitung ergründen zu können, soll zunächst herausgestellt werden, welche offensichtlichen Gemeinsamkeiten bzw. Unterschiede die europäische… …nicht, warum nur eingeschränkt Dienstleister in der Schweiz beauftragt werden können, obwohl das Land über ein EU-äquivalentes Datenschutzniveau verfügt… …Entscheidungsbefugnis, die Zwecke und Mittel der Verarbeitung bestimmen zu können. 98 Zu den Entscheidungen über die Mittel bzw. das „Wie“ der Verarbeitung gehört zum… …auch wahrnehmen zu können. Gemeint ist die Befugnis, getroffene Maßnahmen bezüglich der rechtmäßigen Durchführung der Verarbeitung auch umsetzen zu… …können. 102 So wie der Verantwortliche nicht nur entscheiden kann, welches technische Equipment zum Einsatz kommen soll, sondern auch dafür sorgen kann… …zu können, ist die Grundlage für die Legitimierung von Verarbeitungsvorgängen im bilateralen Verhältnis von Verantwortlichen und Auftragsverarbeiter… …Phasen der Verarbeitung selbst durchführen zu können. Nur ausnahmsweise und nur in eingeschränktem Umfang darf die verantwortliche Stelle sich eines… …dem Verantwortlichen dagegen die Möglichkeit, Dienstleister mit der Durchführung von Verarbeitungsvorgängen beauftragen zu können, ohne in der Lage sein… …zu müssen, diese selbst durchführen zu können. Dies ermöglicht es dem Verantwortlichen, jederzeit Verarbeitungen auf höchstem Niveau durchführen zu… …können, ohne hierfür selbst Ressourcen und Know-how aufbauen und vorhalten zu müssen. (2) Die Auftragsdatenverarbeitung als Privileg Eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung

  und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?
  

  Carsten Dochow

  …Versorgungseinrichtungen im Gesundheitswesen können von den Pflichten betroffen sein. Während die Durchführung der DSFA und die Benennung eines DSB für die vorliegend nicht… …Berufsausübungsgemeinschaften, Organisationsgemeinschaften und Einzelarztpraxen eine nähere Betrachtung geboten, denn Verstöße gegen die Vorschriften können gemäß Art. 83 Abs. 4… …müssen alle Gesellschafter zugreifen können. 23 Organisationsgemeinschaften sind dagegen Zusammenschlüsse mehrerer Ärzte des gleichen oder verschiedener… …Kriterien (nach Namen, Jahr oder Aktenzeichen) aufgebaute und zugängliche Sammlungen von Patientendaten darstellen, die ausgewertet werden können. 21 Vgl. §… …sollen. Von Bedeutung sein können alle Rechte von Patienten, da die DSGVO keine Begrenzung vornimmt. Neben dem hervorgehobenen Recht auf Datenschutz (Art… …Grundrechte und Grundfreiheiten auftreten können“. 36 Es kommt in Art. 35 Abs. 3 lit. b) DSGVO, anders als bei Art. 37 Abs. 1 lit. c) DSGVO, nicht darauf an, ob… …allerdings schon in einer Einzelarztpraxis anfallen, bei der sich im Verlauf der beruflichen Tätigkeit mehrere tausend Patienten in Behandlung befinden können… …auf die Patientendaten des „einzelnen“ ­Arztes zugreifen können. Anders liegt dies aber in Organisations- 67 Zwar nimmt ErwG. 91 S. 4 DSGVO nicht auf… …Hautarztes durchaus vergleichbar sein können. Darüber hinaus müssten weitere Kriterien vor allem zum qualitativen Volumen der verarbeiteten Daten erarbeitet… …Neuheiten können nicht gemeint sein 86 und die Regelbeispiele in Art. 37 Abs. 3 DSGVO weisen darauf hin, dass es nicht nur auf neue Technologien ankommt. Der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Vorlage ? Verzeichnis der Verarbeitungst?tigkeiten gem?? Art. 30 DSGVO

  Sebastian Schulz

  …denen jeweils ­gesondert ein Verzeichnis nach Art. 30 DSGVO zu erstellen ist, können z. B. sein: –– Controlling –– Finanzbuchhaltung –– Mahn- und… …auch mehrere Zwecke umfassen, so dass auch mehrere Zweckbestimmungen angegeben werden können. Zu 5. – Rechtsgrundlage: Zu 8. – Empfänger: Zu 9. –… …Rechtsgrundlage dient jedoch der Selbstkontrolle und ist Vorstufe für die Informationspflichten im Sinne von Art. 13 DSGVO. Empfängerkategorien können am Prozess…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Alle Daten kommen mit

  Datenportabilität als Mittel zur Bekämpfung der Meinungsmacht sozialer Netzwerke und Suchmaschinen
  

  Eva Skobel

  …Skobel PinG 04.18 161 können. 9 Dies ist vor dem Hintergrund von zunehmend personalisierten Suchmaschinen allerdings wenig naheliegend. So speichern… …Konto genutzt werden können, sodass die Verhaltensdaten aus den anderen Diensten für die Suchmaschine verwendet werden können. So wird die Suchmaschine… …Inhalte die Nutzer überhaupt zur Kenntnis nehmen (können). Durch die unüberschaubare Informations- und Meinungsfülle des Internets bzw. eines großen… …Meinungsvielfalt wäre Datenportabilität wünschenswert, damit Nutzer bei Bekanntwerden von Manipulationen leicht den Anbieter wechseln können und es attraktiver wird… …viele Daten wie möglich mitnehmen zu können. Diese kann er dann einem neuen sozialen Netzwerk oder Suchmaschinenanbieter zur Verfügung stellen und diesem… …Anspruchsteller haben. Dies können anonyme Daten 26 Artikel-29-Datenschutzgruppe, WP 242, S. 8 spricht von „observed data“. 27 Artikel-29-Datenschutzgruppe, WP 242… …geht davon aus, dass nur solche Drittbetroffenen in ihren Rechten und Freiheiten betroffen sein können, die nicht in die Übermittlung ihrer… …werden können, nur schwer bis unmöglich ­angewendet werden könne. 48 Vor diesem Hintergrund wird vertreten, dass Art. 20 Abs. 4 ­DSGVO ohne weiteren… …dasjenige des Verantwortlichen, den Anspruch erfüllen zu können, regelmäßig einen Fall des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGSVO begründen. 51 Dies berücksichtigt… …übermittelnden Diensteanbieter geltend machen können. 56 Das Ergebnis ist in beiden Fällen das Gleiche, eine Einschränkung des Anspruchs. Eine Möglichkeit, Art. 20…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Das Dateneigentum - Ein Wiedergänger mit Potential?

  Frederick Richter

  …Widerrufes, mit dem sie ihre ­datenschutzrechtliche Einwilligung und damit die gesamte darauf basierende ­Datennutzung zu Fall bringen können. Sie würden… …Selbstdatenschutz durch Nutzung von paid content und ­Behalten ihres Dateneigentums leisten können und solche, die mangels Solvenz Tracking-gesättigte…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Datenportabilität - Teil 1

  Anwendungsbereich des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …data“ oder „derived data“. Dabei handelt es sich um Daten, die auf Grundlage der bereitgestellten Daten abgeleitet bzw. erzeugt werden. 26 Das können z. B… …willentlich Zugang eingeräumt hat, dann würde ein Großteil der personenbezogenen Daten nicht übertragen werden können. Vom Anwendungsbereich erfasst wären nur… …Inhaltsdaten sind Informationen zu verstehen, die den Kern des Service ausmachen und zentraler Bestandteil der Leistungserbringung sind. 45 Diese können als… …. 20 Abs. 4 DSGVO. Beeinträchtigt können sämtliche Rechte und Freiheiten natürlicher Personen sein. In Betracht kommt v. a. die Beeinträchtigung der… …, wer was über ihn weiß und muss in der Lage sein, seine Betroffenenrechte ausüben zu können. 46 Das wäre nicht möglich, wenn die personenbezogenen Daten… …können. Die Verarbeitung der Daten sollte deshalb datenschutzrechtlich gerechtfertigt sein. Rechtfertigungsgründe finden sich in Art. 6 Abs. 1 DSGVO. Die… …ver­hindert werden sollte, indem der Anspruchsinhaber nach der Übertragung die alleinige Kontrolle über die „multi-data subject“-Daten behalten können soll und… …diese nur im Rahmen der Haushaltsausnahme nutzt, ist keine datenschutzrechtliche Beeinträchtigung anzunehmen. Die Daten können übertragen werden. Greift… …vermeiden, sollte der Anspruchsinhaber vor der Übertragung die Möglichkeit haben, die „multidata subject“-Daten von der Übertragung ausschließen zu können…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: "DSGVOh, mein Gott!"

  Frederick Richter

  …bei offizieller Stelle nachfragen können, bevor er zu dem Thema etwas schreibt?“ werde nicht nur ich mich bei manch panischer Schlagzeile zu einem…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …definiert. Hierbei können Merkmale, wie z. B. spezifische Interessen, Profileigenschaften oder Nutzungsverhalten berücksichtigt werden, die Facebook anhand… …Bedeutung mehr und können daher hier unerwähnt bleiben. Soweit sich das Gericht mit der Interessenabwägung im Rahmen der Wahrnehmung berechtigter Interessen… …ohne großen Aufwand eine Einwilligung für die Übermittlung der Daten an Facebook zu werblichen Zwecken einholen können. Im Ergebnis fehle es daher aller…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Soll ich's wirklich machen oder lass ich's lieber sein?

  …der gemeldeten Datenpannen in Europa deutlich gestiegen. Erfahrungen aus der Arbeit mit Mandaten gehen in dieselbe Richtung. Können Sie diese… …dann, wenn bei uns als unzuständiger Aufsichtsbehörde Meldungen eingehen, wir diese Meldungen an die zuständige Aufsichtsbehörde weitergeben können und… …Verwaltungsprogramm so gestaltet, dass wir risikoarme Meldungen (z. B. Fehlversand) fast vollautomatisiert verarbeiten können, d. h., eine Mitarbeiterin schaut auf die… …Recherchen bzw. zum Ergreifen von Maßnahmen, erfolgt eine entsprechende Sachbearbeitung und Information des Verantwortlichen. PinG: Herr Kranig, können Sie… …überlesen oder von Unternehmens- und Beraterseite überaus zaghaft angewandt. Können Sie unseren Lesern die aus Ihrer Sicht wesentlichen Kriterien nennen, die… …auszugehen, wenn Dritte von den „abhandengekommenen“ Daten etwa infolge einer zuverlässigen Verschlüsselung keine Kenntnis nehmen können oder wenn der… …Inanspruchnahme den in Art. 82 Abs. 3 DSGVO vorgeschriebenen Entlastungsbeweis auch tatsächlich führen zu können. Besteht Uneinigkeit zwischen Verantwortlichem und… …für die Rechte und Freiheiten der Betroffenen können ausgeschlossen werden, Abhilfemaßnahmen zur Vorbeugung vergleichbarer Vorfälle in der Zukunft… …Schäden kompensiert sind, keine ­weiteren auftreten können und alles innerhalb der 72 Stunden erledigt wurde, besteht zum Zeitpunkt des Ablaufs der… …bearbeitet werden können, ohne dass die Meldenden befürchten müssen, deswegen sanktioniert zu werden und abwägen, welches Übel größer ist, Sanktionen wegen…

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