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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Neue Lehrbücher zum Datenschutzrecht

  Sebastian J. Golla

  …abschließende Kapitel zum Datenschutz mittels IT-Sicherheit von Hof. Aus juristischer Sicht gewinnt das IT-­Sicherheitsrecht, das praktisch in engem Zusammenhang… …mit dem Datenschutz steht, immer mehr an Bedeutung – auch aufgrund seiner zunehmenden Kodifizierung. An systematisierender und einführender Literatur… …mit an Bord. Der bewährte Aufbau in drei Kapiteln (Grundlagen, einfachgesetzlicher allgemeiner Datenschutz, bereichsspezifischer Datenschutz) wurde… …Datenverkehrsrechts (S. 186). Als Spezialkapitel verdienen noch die Ausführungen zu Haftung und Sanktionen sowie zum Datenschutz in der Gerichts­barkeit einer… …bislang wenig behandelten Grundsatzfragen zum Datenschutz in Gerichtsverfahren. Fazit und Ausblick Die drei kurz vorgestellten Werke eignen sich… …Datenschutzrecht, Datenschutz und Informationsfreiheit in europäischer Sicht, 6. Aufl. 2017, De Gruyter, ISBN 978-3-11-041672-5, 568 Seiten, 59,95 Euro…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Gesichtserkennung auf dem Vormarsch

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 02.18 49 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Gesichtserkennung auf dem ­Vormarsch… …Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) Wettbewerber VKontakte bereits feste Größen. Das Anwendungsfeld… …02.18 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Schritt hin zum generalverdächtigenden Überwachungsstaat dar. Selbst wenn mittelfristig ein höherer… …Vormarsch ist und uns sicher als Gesprächsthema von Datenschutz und Datensicherheit erhalten bleiben wird. 6 Real-Supermarkt – Datenschützer halten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  „Draußen nur Kännchen – aber bitte mit Daten!“

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 04.20 137 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz „Draußen nur Kännchen – aber bitte mit… …. (Fast) Nichts ist uneinschränkbar Eingriffe in das Grundrecht auf Datenschutz (Art. 8 Abs. 1 GRCh) und – nach klassisch deutschem Verständnis – auf… …Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) Verfolgung des legitimen… …der Stiftung Datenschutz Gibt’s da nicht eine App für? Aber es gibt womöglich noch mildere Mittel als das Beschränken der erhobenen Datenkategorien, um…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Töte nicht den Boten!

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Töte nicht den Boten! Frederick Richter, LL. M. Die in der Überschrift… …böswillige Absichten unterstellt werden, obwohl das Personal keinerlei Einfluss auf den Inhalt der Nachricht hatte 2 . Und im Datenschutz? Gibt es dort etwa… …Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz Einen anschaulichen Vergleich zog der – zugegebenermaßen parteiische – Berufsverband der… …Mindestanforderungen aus Art. 37 DSGVO geblieben sind, wonach nur Unternehmen mit datenintensiven Kerntätigkeiten eigene Fachpersonen im Datenschutz benötigen, nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Anreize für Selbstregulierung nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Niclas Krohm

  …Gebrauch gemacht. Mit der Datenschutz- Grundverordnung hat der europäische Gesetzgeber nun weitere Anreize für die Selbstregulierung geschaffen, sodass die… …weitgehend unregulierten Datenschutzrecht zunächst die elementare Frage geklärt werden musste, ob ein angemessener Ausgleich der Interessen im Datenschutz… …gekommen: Zunächst legte der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. (GDV) dem Berliner Beauftragten für Datenschutz und… …Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit 2015, S. 84 f. 9 Siehe zur Selbstregulierung auf EU-Ebene von Braunmühl, PinG 2013, 26. 10… …Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit 2015, S. 85. 11 Heveling, Gastbeitrag im Tätigkeitsbericht 2015 des SCHUFA… …Landeszentrums für den ­Datenschutz Schleswig-Holstein, S. 84; Heveling, Gastbeitrag im Tätigkeitsbericht 2015 des SCHUFA Ombudsmann, S. 31; Kranig/Peintinger, ZD… …Unternehmen genutzt werden, die dem Verhaltenskodex beitreten. 30 Gelebter Datenschutz in Form eines anerkannten Verhaltenskodex ist ein Asset für die… …Code of Conduct 292 25 Tätigkeitsbericht 2009 des Unabhängigen Landeszentrums für den Datenschutz Schleswig-Holstein, S. 84. 26 Tätigkeitsbericht 2009 des… …Unabhängigen Landeszentrums für den Datenschutz Schleswig-Holstein, S. 84. 27 Tätigkeitsbericht 2009 des Unabhängigen Landeszentrums für den Datenschutz… …Versicherungswirtschaft und Datenschützer schaffen neue Maßstäbe für ­Datenschutz, abrufbar unter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Werden anonyme Online- Zahlungen demnächst verboten?

  Zweifelhafter Vorschlag der Europäischen Kommission für die Überarbeitung der Geldwäscherichtlinie
  

  Peter Schaar

  …Freiheitseinschränkungen wären aber durchaus vergleichbar mit einer Bargeldabschaffung, weil immer mehr Transaktio- 3 Arbeitsgruppe „Datenschutz in der Telekommunikation“… …UndArbeitspapiere/Kap4.pdf?__blob=publication File&v=1. Peter Schaar, Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID), Berlin. Von 2003 bis 2013… …­Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). (Foto: Bundesregierung / Kugler) nen online erfolgen, sodass – auch ohne entsprechende… …umfassende anlasslose Verpflichtung zur Datenspeicherung einen Eingriff in Art. 8 EU-Grundrechtecharta (EuGrCh) darstelle, der das Grundrecht auf Datenschutz… …. 2014 – Rs. C-293/12 u. C-594/12. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 01.17 3 fung schwerer Straftaten vorzusehen“. Sie beträfe „zum einen in… …Grundrecht auf Datenschutz eingriff und deshalb ungültig war. Dieser Maßstab lässt sich auf die von der Kommission mit der Änderung der GW-RL verfolgte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Österreich: Entwurf des Datenschutz-Anpassungsgesetzes 2018 – zwischen Evolution durch die Union und Tradition!

  Dr. Max W. Mosing

  …weiterhin ein Grundrecht auf Datenschutz in angepasster Form im DSG verankert werden. II. Evolution durch die Union 1. Österreichweites neues DSG Derzeit… …regelt das bundesweite DSG „nur“ den Datenschutz im automationsunterstützten Datenverkehr; Datenschutz hinsichtlich manueller personenbezogener Dateien… …Datenschutz als Annexmaterie“). Dr. Max W. Mosing, LL. M. (IT-Law Wien), LL. M. (Strathclyde), Partner bei der auf IP/IT-Recht spezialisierten Kanzlei GEISTWERT… …bzw. (ii) zur Videoüberwachung „aufrechtzuerhalten“. 1. Grundrecht auf Datenschutz Das Grundrecht auf Datenschutz mit Drittwirkung – also nicht nur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  „Die überforderte Aufsichtsbehörde“

  Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff

  …Datenschutz geschaffenen Schutzsystems steht die nationale Aufsichtsbehörde. Sie bildet das Gravitationszentrum im Datenschutzkosmos, der gebildet wird durch… …, wie anhand von sechs Argumenten belegt werden soll. 1 Text des Vortrags, der auf der Konferenz „Standortbestimmung für Datenschutz und… …­Informationsfreiheit“ anlässlich der Amtseinführung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit des Landes Baden-Württemberg am 24. 02. 2017… …ist. Die fehlende Einbindung der Aufsichtsbehörden hinsichtlich ihrer Tätigkeit für den privaten Datenschutz mag auf kurzer Sicht als Vorteil von den… …Datenschutz und Informationsfreiheit Die Exekutive ist bekanntermaßen unbestechlich, fachlich gut ausgebildet und hoch motiviert. Es mag kommen, was will, die… …die Vertretung von Verweigerungsgründen (Datenschutz) andererseits in einer Kontrollsituation (Behörde verweigert die Information), d. h. zwei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zum Datenschutzniveau in Polen im Vorfeld des 25.05.2018

  Andrzej Bielajew, Olivia Wykretowicz

  …wurde zwar bereits im Jahr 1997 eine spezielle Datenschutzbehörde, das Amt des Generalinspektors für Datenschutz, sog. GIODO, 7 eingerichtet, dem… …sorgfältigen Umgangs mit sensiblen Daten. Die Tätigkeit des GIODO entwickelte sich anfangs nur schleppend, da auch das allgemeine Interesse am Datenschutz sehr… …Interesse am Datenschutz geweckt. Nicht weil der Datenschutz per se zu einem wichtigen Thema wurde, sondern weil die polnischen Akteure nun realisiert haben… …Datenschutz auch ausdrücklich in der Verfassung Verankerung findet. 9 Innerhalb des Behördenapparats kommt die wichtigste datenschutzrechtliche Rolle dem GIODO… …wenig schmerzhaften Bereich. All dies hat dazu geführt, dass die polnischen Verantwortlichen bislang dem Datenschutz nur wenig Aufmerksamkeit schenkten… …(Generalinspektor für Datenschutz) Gemäß Art. 8 Abs. 1 PL-DSG ist der GIODO das zentrale Organ in den Angelegenheiten des Datenschutzes in Polen. Die Kompetenzen des… …­jetzigen Datenschutzgesetz enthalten sind, zu deren Gegenstand die DSGVO nichts ausführt. Das Spektrum an neuen Anforderungen an den Datenschutz durch die… …PL-DSG (neu) in Polen eine „neue“ 13 Aufsichtsbehörde entstehen: an die Stelle des GIODO tritt nun die UODO 14 – die Behörde für Datenschutz. Grund hierfür… …ändern. An der Spitze dieser neuen Institution steht nunmehr der Präsident für Datenschutz, Art. 145 PL-DSG (neu). Seine Rolle wird in den Art. 29 ff… …wenn es um Tätigkeiten ging, die mit dem betrieblichen Datenschutz in ­engem Zusammenhang standen und er diese normalerweise selbst vornahm. Diese…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Der Schadensersatzanspruch nach § 48 DSG-EKD

  Eine religionsverfassungsrechtliche und rechtstheologische Einordnung
  

  Dr. Arne Ziekow

  …kirchlichen Datenschutz ein Schaden entstanden ist (…) nach diesem Kirchengesetz Anspruch auf Schadensersatz gegen die verantwortliche Stelle. Wegen eines… …Decken/Günzel, FS für ­Gerhard Robbers, 2020, S. 573, 584 f. 3 Kirchengesetz über den Datenschutz in der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD) vom 15. 11… …(ABl. EKD S. 158) – www.kirchenrecht-ekd.de Nr. 1.13. 4 Gesetz über den kirchlichen Datenschutz (KDG) vom 20. 11. 2017 (z. B. ABl. Erzbistum Berlin… …Datenschutzrecht, 2021, § 50 KDG Rn. 1. 6 Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD) vom 12. 11. 1993 (ABl. EKD S. 505). 7… …Vom 10. 11. 1977 (ABl. EKD 1978 S. 2). 8 Vom 07. 11. 1984 (ABl. EKD S. 507). Zur Entwicklung des Datenschutzgesetzes der EKD vgl. Ziekow, Datenschutz… …. 11 Erstes Kirchengesetz zur Änderung des Kirchengesetzes über den Datenschutz der EKD, vom 07. 11. 2002 (ABl. EKD S. 381, ber. ABl. EKD 2003 S. 1)… …; Kirchengesetz zur Änderung des Kirchengesetzes über den Datenschutz der EKD und zur Änderung des Kirchengerichtsgesetzes der EKD, vom 07. 11. 2012 (ABl. EKD S… …. ErwG. 4 zur DSGVO. b) Nationale verfassungsrechtliche Vorgaben aa) Datenschutz als „eigene Angelegenheit“ Mit der seit dem DSG-EKD 1977 fortlaufenden… …Rn. 6; VGH München, Beschl. v. 16. 02. 2015 – 7 ZB 13.357, NJW 2015 1625, 1626; a. A. Hoeren, Kirchen und Datenschutz, 1986, S. 65 (analoge Anwendung… …, Europäisches Datenschutzrecht und die Kirchen, 1994, S. 33, 37 f.; Claessen, Datenschutz in der evangelischen Kirche, 3. Aufl. 2004, S. 29 f.; Ziegenhorn/von…

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