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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung

  und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?
  

  Carsten Dochow

  …Versorgungseinrichtungen im Gesundheitswesen können von den Pflichten betroffen sein. Während die Durchführung der DSFA und die Benennung eines DSB für die vorliegend nicht… …Berufsausübungsgemeinschaften, Organisationsgemeinschaften und Einzelarztpraxen eine nähere Betrachtung geboten, denn Verstöße gegen die Vorschriften können gemäß Art. 83 Abs. 4… …müssen alle Gesellschafter zugreifen können. 23 Organisationsgemeinschaften sind dagegen Zusammenschlüsse mehrerer Ärzte des gleichen oder verschiedener… …Kriterien (nach Namen, Jahr oder Aktenzeichen) aufgebaute und zugängliche Sammlungen von Patientendaten darstellen, die ausgewertet werden können. 21 Vgl. §… …sollen. Von Bedeutung sein können alle Rechte von Patienten, da die DSGVO keine Begrenzung vornimmt. Neben dem hervorgehobenen Recht auf Datenschutz (Art… …Grundrechte und Grundfreiheiten auftreten können“. 36 Es kommt in Art. 35 Abs. 3 lit. b) DSGVO, anders als bei Art. 37 Abs. 1 lit. c) DSGVO, nicht darauf an, ob… …allerdings schon in einer Einzelarztpraxis anfallen, bei der sich im Verlauf der beruflichen Tätigkeit mehrere tausend Patienten in Behandlung befinden können… …auf die Patientendaten des „einzelnen“ ­Arztes zugreifen können. Anders liegt dies aber in Organisations- 67 Zwar nimmt ErwG. 91 S. 4 DSGVO nicht auf… …Hautarztes durchaus vergleichbar sein können. Darüber hinaus müssten weitere Kriterien vor allem zum qualitativen Volumen der verarbeiteten Daten erarbeitet… …Neuheiten können nicht gemeint sein 86 und die Regelbeispiele in Art. 37 Abs. 3 DSGVO weisen darauf hin, dass es nicht nur auf neue Technologien ankommt. Der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Mobilit?t 4.0

  Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivit?tssteigerung von Verkehrsfl?ssen
  

  Dr. Sebastian Bretthauer

  …Verkehrsflüssen beitragen können. Zwar werden auch heutzutage noch immer vornehmlich Daten innerhalb des jeweiligen Verkehrsmittels verarbeitet, 5 gleichwohl stehen… …Verkehrsmitteln und der Infrastruktur erfolgen, sondern vor allem natürliche Personen als unabhängige Dritte mit einbeziehen. 8 Diese können dann etwa Echtzeitdaten… …Fahrzeugen und der Infrastruktur sowie auf Informationen von Dritten zurückgegriffen. Durch einen effektiven Informationsaustausch können Verkehrsflüsse… …, Fahrer können entlastet werden und sogar die Umwelt kann durch geringere Emissionen geschont werden. 12 Grundlage dieser Optimierungs- und… …Vorhersagen bereits heute nicht mehr neu, gleichwohl können durch die Auswertung immer größerer und unterschiedlichster Datenquellen und -mengen die Vorhersagen… …Akteure, die staatlich oder privat ­organisiert sein können, unter- und miteinander kommunizieren, große Daten- und Informationsmengen austauschen… …aufgrund einer rechtssicheren Basis können neue Konzepte entwickelt werden, die sich dann auch als praxistauglich erweisen. b) Weiteres… …, Telekommunikationsrecht oder Telemedienrecht können Einschränkungen folgen, die in jeder Stufe des Informationskreislaufs zu berücksichtigen sind. Das Urheberrecht, das auf… …Informationsverarbeitungsschritt eine wichtige Rolle. Ebenso können sich aus strafrechtlichen Vorschriften Informationsrestriktionen ergeben. 44 Hier sind insbesondere die… …Geheimnisverratsdelikte zu berücksichtigen, die im Rahmen der Informationsverarbeitung zum Tragen kommen können. Daneben kann etwa das Ausspähen von Daten (§ 202a StGB)…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Dateneigentum in der deutschen Rechtsordnung

  Ausgangslage, Argumente, Folgen
  

  Dr. Sönke E. Schulz

  …. Eigentumsorientierte Überlegungen existieren zwar, 7 können diese dogmatische Fundierung aber nur ergänzen. Vorschläge z. B. aus den USA 8 sind nur sehr eingeschränkt… …­Datenerstellung abzustellen sei, 25 können nach einer anderen Ansicht auch andere Faktoren, z. B. wirtschaftliche Gesichtspunkte, maßgeblich für die Zuordnung eines… …Automobil, können zum Know-how der speichernden Unternehmen gehören. Sie können Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sein, für die Art. 39 Abs. 1 TRIPS 27 einen… …Strafnormen schützen die Vertraulichkeit geheimer betriebsbezogener Informationen. Bei deren Verletzung können den geschützten Geheimnisträgern zivilrechtliche… …können, ist die Geheimheit dieses Wissens nur eine faktische Position, die das Lauterkeitsrecht rechtlich absichert. Anders als bei klassischen… …werden können. 36 Früchte aus dem Eigentum an einer Sache (wie dem datengenerierenden Gegenstand) fallen als unmittelbare Sachfrüchte unter § 99 Abs. 1 BGB… …eng verknüpft sind. Daten hingegen existieren dauerhaft, können beliebig vervielfältigt und übertragen werden und unterliegen diversen… …, gegenläufige Zuordnungen vorsehen, für die keine Kollisionsregeln bestehen und die somit unter Umständen im Widerspruch zueinander stehen können. Daher besteht… …Zuordnung entscheiden oft die tatsächlichen Verhältnisse darüber, welche Akteure Daten verwenden können. Diejenigen, die die Dateninfrastruktur kontrollieren… …, ­haben die erforderlichen Zugriffmöglichkeiten und können die Daten nutzen oder im Rahmen vertraglicher Vereinbarungen über sie verfügen. Der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich

  Vorschriften zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext gemäß Art. 88 DSGVO
  

  Hannes Knapp, Maurits Haas

  …Vorschriften hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Beschäftigtendaten (im Folgenden auch: Arbeitnehmerdaten) im Beschäftigungskontext vorsehen können… …sind, können allerdings nur dann rechtmäßig sein, wenn sie auch individualrechtlich zulässig sind. 5 Daher werden im Folgenden zunächst kurz die sich auf… …. Leistungskontrolle des Arbeitnehmers sind verboten, da diese Zwecke auch mit gelinderen Mitteln erreicht werden können. Bildaufnahmen, die etwa dem Zweck der… …überwachen. 24 Auf einen subjektiven Willen des Arbeitgebers, von der Kontrollmöglichkeit Gebrauch zu machen kommt es nicht an. Kontrollmaßnahmen können auch… …Kontrollmaßnahmen und anderen Prozessen können ab 25. 05. 2018 auch die Vorschriften über die Datenschutz-Folgeabschätzung sowie über Privacy by Design und Privacy by…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik

  Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator
  

  Dr. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner, Sven Müller

  …sowie Inhouse-Consulting-­Maßnahmen für das einzelne Unternehmen konkretisiert werden können. Was jedoch, wenn ein Unternehmen weder über eigenen… …können, auf sich allein gestellt, wenn es um die Realisierung der Anforderungen an die IT-Sicherheit im Unternehmen geht. Abhilfe schaffen soll hier der… …europäischen digitalen Binnenmarktes hinaus können jedoch ebenso aus dem Ausfall von ­Industrie- und Produktionsanlagen resultieren, die durch Industrie… …Regelsetzung in der IT-Sicherheit Interdisziplinär betrachtet können die Ergebnisse einer Regelsetzung sowohl Gesetze als auch technische Vorgaben wie zum… …Rechtsbegriffe auch gesetzliche Pflichten regeln können, die bei Verstoß zu einem Schadensersatzanspruch ­führen oder bußgeldbewehrt sind – wie zum Beispiel im… …allgemeingültigstes Beispiel einer solchen Vorschrift können die §§ 91 Abs. 2, 93 Abs. 1 AktG herangezogen werden. Davon ausgehend hat der Vorstand geeignete Maßnahmen… …nicht nur einen schnellen und einfachen Überblick über die für sie relevanten Gesetze verschaffen zu können, sondern die Rechtsvorschriften und die in… …Normen und Spezifikationen zur Ausfüllung bzw. zur praxisgerechten Auslegung herangezogen werden können. Nach Abschluss dieses Abgleichs werden nahezu… …kostengünstig definieren zu können. Verschiedene Rückmeldungen aus den entsprechenden Fachkreisen bestätigen dies. Der IT-Security NAVIGATOR leistet damit einen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Kampfansage an die Datenkraken

  Das System der Löschpflichten der DSGVO
  

  Dr. Julia Victoria Pörschke, Maria Wilhelm

  …verhältnismäßige Maßnahmen zur Beschränkung der Betroffenenrechte treffen können. Bezüglich des Anspruchs auf Löschung findet sich eine solche beschränkende Regelung… …dieser dar. 22 Löschung und Vernichtung sind folglich keine deckungsgleichen Begrifflichkeiten. An die Löschung können insofern keine einer vollständigen… …Aufbewahrungsfristen können sich aus Speicherungspflichten im Arbeits-, Sozial-, Steuer- und Gesellschaftsrecht ergeben. 26 Die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen… …hohen Aufwands die Anwendung von Art. 18 DSGVO vor. 37 Es können daher Fälle auftreten, in denen der Betroffene in einem ersten Schritt eine Auskunft… …Verjährungsfristen können hier jedoch eine sinnvolle Orientierung bieten. 43 So sieht das Produkthaftungsgesetz eine regelmäßige Verjährungsfrist von 3 Jahren vor… …Maßnahmen. 53 Die Intervalle, in denen regelmäßig Backups gespeichert werden, können stark divergieren (stündlich, täglich, wöchentlich oder monatlich). 54…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Löschen: Mission Impossible?

  Dr. Oliver Stiemerling

  …sein. Die folgende Abbildung zeigt exemplarisch, wie diese Ebenen und Datensicherungen aufgebaut sein können und wie die personenbezogenen Daten aus der… …sodass sie nur mit speziellen Werkzeugen lesbar gemacht ­werden können. Im Beispiel in Abbildung 1 verwendet das Datenbanksystem eine große Datei im… …­Kodierungsformat der Datenbank kennen und ein entsprechendes Werkzeug (z. B. einen speziellen Dateibetrachter) verwenden. Während das Datenbanksystem das genaue… …Speicherbereiche einteilt. Die personenbezogenen Daten können dabei auf mehrere, nicht zwangsläufig zusammenhängende Blöcke gespeichert werden (die schwarzen Blöcke… …Daten können bei Ausfall einer beliebigen Festplatte mit Hilfe der geschickt auf den anderen Festplatten verteilten Daten jederzeit wiederhergestellt… …auf verschiedenen Ebenen vorgenommen werden können. Auf der Ebene des Dateisystems werden ganze Dateien gesichert. Im einfachsten Fall wird dafür eine… …korrumpierten Daten (z. B. einer durch einen Crypto-Trojaner verschlüsselten ­Datei) auf eine korrekte Vorversion der entsprechenden Daten zugreifen zu können… …„unsichtbar“, aber immer noch vorhanden. Sie können mit (allgemein verfügbaren und z. T. sogar kostenfreien) forensischen Werkzeugen wiederhergestellt werden… …Veränderung von Daten kompensieren zu können. Ein sofortiges Löschen würde also der ebenfalls in der DSGVO geforderten Verfügbarkeit (Art. 5 Abs. 1 lit. f)… …wenn personenbezogene Daten nicht sofort vollständig an allen Orten gelöscht werden können, so kann jedoch von der Anwendungsebene (siehe Abbildung 1)…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Mehr als die Summe der einzelnen Teile?

  Kollektiver Datenschutz
  

  Dr. Sebastian J. Golla

  …, Emotionen und Verhaltensmuster der Anlieger eines bestimmten Stadtbereiches erkennen und analysieren. Aus solchen gruppenbezogenen Analysen können konkrete… …Verfolgung eines Datenschutzverstoßes mehr Aufwand zu entstehen scheint als er glaubt, aus der Verfolgung Nutzen ziehen zu können, wird er in vielen Fällen von… …Datenschutzrecht – nicht zuletzt aufgrund der Intransparenz der Verarbeitungsvorgänge – weitgehende Durchsetzungsdefizite. Auch können zu ­erwartende Schwierigkeiten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Unerfahrenheit von jungen Verbrauchern auszunutzen. Diese hätten die Konsequenzen der abgegebenen Erklärung nicht absehen können. Angesichts des Umstandes, dass… …bestimmt werden. Diesbezüglich können die Ausführungen des Kammergerichts zum Niederlassungsbegriff auch zukünftig relevant sein. Quelle: online-und-recht.de…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Der Arbeitnehmer 4.0?

  Automatisierte Arbeitgeberentscheidungen durch Sensorik am smarten Arbeitsplatz
  

  Corinna Brecht, Anne Steinbrück, Manuela Wagner

  …kommunizieren oder Roboter steuern und so zur Prozessoptimierung eines Unternehmens beitragen können. In Vergessenheit gerät hierbei oft der Arbeitnehmer, der… …Automatisierung der Arbeitsorganisation die Optimierung der Prozesse mit dem Ziel, Ressourcen zu bündeln und die Gewinne zu steigern. So können etwa aufgrund… …Sensordaten können sich aufgrund von veränderten Kontexten oder Abfragekriterien durch die verantwortliche Stelle oder einen Dritten in personenbezogene Daten… …werden können, beurteilt sich nach den Umständen des Einzelfalls und erfordert eine Abwägung der schutzwürdigen Interessen (vgl. § 32 BDSG, § 26 BDSG-neu)… …Hessen, Urt. v. 25. 10. 2010 – 7 Sa 1586/09 Rn. 42. 12 PinG 01.18 Brecht / Steinbrück / Wagner Der Arbeitnehmer 4.0? beitnehmer gezogen werden können, so… …auch positive Entscheidungen vom Verbot der automatisierten Einzelentscheidung erfasst sein können. Dies wurde in der Stellungnahme des Bundesrats vom 10… …. Dabei sind als technische Mechanismen beispielsweise Verrauschen oder Aggregieren durch Bildung von Äquivalenzklassen möglich. 41 Diese können sowohl auf… …technische Zielvorgaben unmittelbar durch den Arbeitgeber als verantwortliche Stelle vorab nach Art. 25 DSGVO umzusetzen sind, 44 können insbesondere… …technisch-organisatorische Konzepte der Datennutzungskontrolle gehören. Dadurch können nicht nur die individuellen Zugriffsrechte – sog. User ­Access Control – sondern auch… …zu können. 46 Diese Verfahren könnten insbesondere anhand der Arbeitsorganisationsstruktur sicherstellen, dass Abteilungen und einzelne Mitarbeiter nur…

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