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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Ping - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …­Datenschutz (ULD) war nicht berechtigt, den Klägern den Betrieb von Facebook- Fanpages zu untersagen. Nach Ansicht des ULD ist der Betreiber der Fanpage… …Ermittlungen des Justizministeriums nicht aufgedeckt. Die Österreichische Gesellschaft für Datenschutz, (ARGE DATEN, ein gemeinnütziger Verein) hatte die… …Stopsurveillance.org Anlässlich seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit stellte Bundespräsident ­Joachim Gauck Parallelen zwischen dem Umweltschutz und dem Datenschutz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Unterschiede zwischen deutschem und österreichischem Datenschutzrecht

  Drei Beispiele aus der österreichischen Datenschutzpraxis
  

  MMag. Ewald Lichtenberger, Mag. Hannes Knapp

  …österreichischen Datenschutz praxis MMag. Ewald Lichtenberger und Mag. Hannes Knapp Mag. Hannes Knapp, Rechtsanwaltsanwärter, lichtenberger.partner Rechtsanwälte… …Verbot jeder Datenverwendung. Dies ist Ausfluss aus dem Grundrecht auf Datenschutz in Art. 1 § 1 Abs. 1 DSG 2000, das besagt, dass „jedermann Anspruch auf… …über die Wichtigkeit von Datenschutz zu machen. 27 Diese Regelung bezeichnet man als „Sitzstaatprinzip“, welche eine Ausnahme von den allgemeinen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Ordnungsmitteln unverzüglich durchsetzen, so der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Baden-Württemberg, Stefan Brink, in einem Interview… …einmal eine Klärung der Detailfragen durch den Europäischen Datenschutzausschuss abwarten wollen, hat die Berliner Beauftragte für Datenschutz und… …: datenschutzkonferenz-online.de. ♦ D BfDI veröffentlicht Positions­papier zum Konsultationsverfahren zur ­Anonymisierung Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  "Pay or okay?"

  Ansichten und Einschätzungen von Peter Hense und Niko Härting
  

  Streitgespräch Hense ./. Härting

  …und Datenrechts und vertritt sie in gerichtlichen Verfahren zum ­Datenschutz (Privacy Litigation). Expertise hat er in den Gebieten der… …der er seit 1991 Lehrbeauftragter ist. Er ist Autor zahlreicher Publikationen (u.a. Internetrecht, 7. Auflage 2022 und Datenschutz- Grundverordnung, 1… …sollen „das Grundrecht auf Datenschutz in eine Funktion umzuwandeln, in der der Einzelne zahlen muss.“ Es soll ein (interessengerechter) Ausgleich gefunden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Playing consent

  Dr. Martin Scheurer

  …bereits angesprochene Schulterschluss zwischen Datenschutz und Bildung nicht nur eine Frage des „Ob“ sondern zugleich auch eine Frage des „Wie“ ist: So sehr… …der Datenschutz einerseits (auch) eine allgemeine Bildungsaufgabe darstellt, so sehr kann das Ziel datenschutzrechtlicher Bildung im konkreten… …, 53; Wächter, in: Wächter, Datenschutz im Unternehmen, Teil A Rn. 229. 21 So i. E. auch Kremer/Schminder, HR Performance 2017, 53. 22 Vgl. dazu die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …. Die Entscheidung bietet einen interessanten Einblick in das Verhältnis zwischen Unions- und Verfassungsrecht sowie Datenschutz- und Persönlichkeitsrecht… …Unternehmensgeldbußen vorsehen, wünschenswert und angebracht gewesen. Quelle: datenschutz.rlp.de Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 01.20 39 ♦ EU Dritte… …Civil Liberties Oversight Board wurde nunmehr nachgeholt und eine Ombuds­person wurde benannt. Der Bundesbe­auftragte für den Datenschutz und die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Die zehn Märchen der Datenschutzreform

  Franziska Leucker

  …Datenschutz durch Technik und zu datenschutzfreundlichen Voreinstellungen; Pflicht zur Beachtung der Vorgaben für „joint controllers“; Pflicht zur Benennung… …Leucker XI. Die Freiheitsbedrohung Das Grundrecht auf Datenschutz wird durch die DS-GVO mehr und mehr zu einem eigentumsähnlichen absoluten Recht ausgebaut… …dem Schutz personenbezogener Daten andererseits dar. 47 Tatsächlich wird das Grundrecht auf Datenschutz immer mehr zu einem Supergrundrecht, das die… …anderen Grundrechte an den Rand drängt. In der Öffentlichkeit wird der entscheidende Satz des EuGH, wonach die Grundrechte auf Datenschutz und Privatsphäre… …Internets vor dem Verlust der Zugangsoffenheit, Meinungsvielfalt und Neutralität ist auch im Datenschutz zu berücksichtigen. Indem die Datenschutzreform die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Eilverfahren gegen KI-Training

  Probleme und Lehren aus den Eilverfahren am OLG Köln/OLG Schleswig
  

  David Wasilewski

  …vorzubereiten. Die mündli‑ che Verhandlung erfolgte am 22.05.2025 unter Hinzuziehung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit… …auch Horn, jurisPR-ITR 18/2025 Anm. 5; vgl. Moos, in: Bernzen/Heinze/ Steinrötter, DSRI Herbstakademie 2025, Update Datenschutz, 1.2.6. 91 Dass dies… …Datenschutz, Version 1.0 v. 06.05.2024, https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/oh/20240506_DSK_ Orientierungshilfe_KI_und_Datenschutz.pdf; DSK… …, in: Ehmann/Selmayr, DS-GVO, 3. Aufl. 2024, Art. 9 Rn. 52. 103 Stepanova/Veeck, Datenschutz schützt – aber vor wem? IT-Sicherheit unter Druck, Privacy… …(Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz) v. 08.10.2023, BGBl. 2023 I Nr. 272. 109 Vgl. Ruschemeier, MMR 2021, 942; Schumacher/Stegemann, KI‑Training zwischen Datenschutz und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Die elektronische Patientenakte

  Dr. Philipp Siedenburg

  …anfänglicher Kritik des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die 9 Unter die Leistungserbringer fallen in der TI auch die Apotheken. Diese spielen im… …Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, es müssten eigenständige Terminals zur Steuerung der ePA in den Arztpraxen vorgehalten werden… …Probleme könnten ggf. noch überwunden bzw. hingenommen werden. Mit Blick auf den operativen Datenschutz zeigt sich indes, dass die gesetzliche Regelung zu… …maßgeblich ist. Nach hier vertretener Ansicht ist mit Blick auf den operativen Datenschutz – wie ausgeführt wird – jedoch eine Regelung zu kritisieren, die zu… …SGB V wirft ungelöste Fragen zum operativen Datenschutz auf. Die Bestimmung des § 352 SGB V zum Einwilligungserfordernis muss ebenfalls als missglückt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Datenschutzrecht der Volksrepublik China

  Dr. Mathias Lejeune

  …Rechtsanwalt Dr. Mathias Lejeune, München (­nationales und ­internationales IT-, ­Datenschutz- und ­Cybersecurity Recht) Der vorliegende Beitrag stellt die… …, der am 01. 06. 2017 in Kraft trat, neben Regelungen zur Cybersecurity auch Regelungen zum Datenschutz verabschiedet und damit einen ganzheitlichen… …­Ansatz der Informationssicherheit verfolgt, der sowohl Datensicherheit als auch Datenschutz berücksichtigt. 3 Das Gesetz regelt u. a. die folgenden Aspekte… …den Datenschutz betreffen. In Art. 110 wird ein generelles Recht zum Schutz der Privatsphäre und in Art. 111 ein generelles Recht zum Schutz von… …staatlichen Behörden, die mit dem Datenschutz befasst sind. Diese sind an ihre gesetzlichen Befugnisse gebunden, dürfen diese nicht überschreiten und müssen die…

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