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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Einwilligung per Gedanke

  Können neurologische Signale eindeutig bestätigende Handlungen sein?
  

  Maurice Oettel

  …136 PinG 04.22 PRIVACY NEWS Oettel Einwilligung per Gedanke Einwilligung per Gedanke Können neurologische Signale eindeutig bestätigende Handlungen… …­datenschutzrechtliche Fragen. Eine von vielen ist, ob Nutzer solcher Technologien in Zukunft per Gedanke eine rechtskräftige Einwilligung abgeben werden können. Um dies… …können Menschen etliche Aktivitäten per Gedanke ausführen. Die Steuerung von Robotern 1 oder Prothesen, 2 das Schreiben von Nachrichten, 3 das Surfen im… …entweder ersetzen, wiederherstellen, aufwerten, ergänzen oder verbessern können. 12 Dies bedeutet, dass zwischen dem Output von BCI aufgrund von… …können neurologische Signale demnach ebenso in ein materialisiertes Tun übertragen, womit eine Handlung gemäß Art. 4 Nr. 11 DSGVO vorliegt. 2. Bestätigende… …Journal 2018, 2871, 2875 ff. 138 PinG 04.22 den können BCI Genauigkeiten von bis zu 92 20 –97% 21 erreichen. Allerdings sind diese Aussagen nur bedingt… …. a) DSGVO abzugeben. Neurologische Signale und deren durch BCI erzeugte Outputs können als Handlung definiert werden und diese Handlungen können… …Signale, welche mithilfe eines BCI in ein materialisiertes Tun übertragen werden, konsistent als eindeutig eingestuft werden können, bedarf es normierter… …können Einwilligungen per BCI nur im Einzelfall als DSGVO-konform ­eingestuft werden, was in Zukunft unpraktikabel werden könnte. Demnach bedarf es ggf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Die extraterritoriale Wirkung des revidierten Schweizer DSG

  Wie können Bußen oder zivilrechtliche Ansprüche zukünftig im Ausland vollstreckt werden?
  

  RA lic. iur. Nicole Beranek Zanon

  …Managing Partner ­HÄRTING Rechtsanwälte AG, Zug Die extraterritoriale Wirkung des revidierten Schweizer DSG Wie können Bußen oder zivilrechtliche Ansprüche… …zum bisherigen Datenschutzgesetz verschärfte Bußen von bis zu CHF 250‘000.00. Können solche Bußen gegen Unternehmen bzw. Unternehmer im Ausland… …erneutem Betreten der Schweiz Da die Zwangsvollstreckungsmöglichkeiten einer Buße umstandsbedingt limitiert sein können (Verurteilter ist z. B. mittellos… …Aufenthalt in der Schweiz haben, können Klagen aus unerlaubter Handlung auch am Handlungs- oder Erfolgsort eingereicht werden (vgl. Art. 129 Abs. 1 IPRG). Der… …Staaten mitwirken. Staatsverträge sowie bi- und multinationale Rechtshilfeabkommen können die Umsetzung oder Vollstreckung erleichtern, wobei insbesondere… …Schweiz. Gemäß Art. 5 Abs. 3 LugÜ können deshalb Personen, die Wohnsitz in einem der Vertragsstaaten haben, auch in einem anderen Staat verklagt bzw… …nicht direkt in den Staat zugestellt werden können, wo die Verfahrensbeteiligte ihren Sitz hat. Auch im Zivilprozessrecht ist gemäß Art. 140 der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  „Juristen und ich können in der Regel gut miteinander“

  Niko Härting im Gespräch mit Ulrich Kelber, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
  

  Ulrich Kelber, Niko Härting

  …98 PinG 03.19 PRIVACY NEWS Interview „Juristen und ich können in der ­Regel gut miteinander“ Niko Härting im Gespräch mit Ulrich Kelber… …Informatiker an, von so vielen Juristen umgeben zu sein? U. Kelber: Das kenne ich ja so schon aus dem Justizministerium. Juristen und ich können in der Regel gut… …Bundesbehörde verhängt worden sind? U. Kelber: Im öffentlichen Bereich können wir ja gar keine Bußgelder verhängen. Hier könnte man sich aber auch Anderes…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Der Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI?

  Wie datenschutzrechtliche Werkzeuge einen Beitrag zu einer vertrauenswürdigen KI leisten können.
  

  Annette von Westernhagen, Dr. Nicole Sánchez Cordero Canela

  …für eine vertrauenswürdige KI? Wie datenschutzrechtliche Werkzeuge einen Beitrag zu einer vertrauenswürdigen KI leisten können. * Annette von… …Unternehmen minimiert werden können? Wo gibt es aber auch Bedarf für eine Reform der DSGVO oder zumindest für Klarstellungen mit Blick auf neue Technologien?… …Praxissicht zu begrüßen, da mit einer „Vorprüfung“ der DSGVO missverständliche Überlappungen und Wiederholungen von Prüfungen vermieden werden können. 2… …erweitern müssten. Nur so können zusätzliche Aufwände für die Unternehmen vermieden werden. II. Datenschutzwerkzeuge für eine vertrauenswürdige KI Viele… …KI-Systeme unbeabsichtigten Schaden verursachen können, selbst wenn ihnen gute Absichten zugrunde liegen. 27 Dabei wird betont, dass eine vertrauenswürdige KI… …: Welche schon im geltenden Datenschutzrecht verankerten Werkzeuge können für eine vertrauenswürdige KI zum Einsatz kommen und weiterentwickelt werden? 2… …nachweisen können muss. Die Rechenschaftspflicht führt damit in der Praxis zu umfangreichen zusätzlichen Dokumentationsund Nachweispflichten. 34 Dabei kommt in… …Verfahrensverzeichnis. Dieses kann mit weiteren Elementen und Fragen versehen werden, um weitere notwendige Komponenten der KI abzudecken. Hier können die Fragenkataloge… …dargestellt werden können; oft ist eine abschließende Darstellung gar nicht möglich. Daher bleibt in der Praxis oft nur ein Weg: eine möglichst klare… …Tatbestandsmerkmals der „offensichtlich öffentlich gemachten Daten“ (Art. 9 Abs. 2 lit. e) DSGVO) durch den Europäischen Datenschutzausschusses 43 können die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Kreditscoring nach der Datenschutz-Grundverordnung: Sollen – und können – die bisherigen Regelungen des BDSG erhalten bleiben?

  Lina Ehrig, Florian Glatzner

  …: Sollen – und können – die bisherigen Regelungen des BDSG erhalten bleiben? Lina Ehrig und Florian Glatzner I. Hintergrund Nach vierjähriger Verhandlung… …Wohnsituation einer Person müssen nicht zwingend mit ihrer Bonität zusammenhängen und können leicht zu Fehlinterpretationen führen. Zum anderen kann ein Scoring… …deutsche Kreditwesen und die deutsche Wirtschaft funktionieren, sei es von erheblicher Bedeutung, dass Bonitätsauskünfte erteilt werden können. Dies sei auch… …können. In keinem Fall sollten jedoch die Debatte und der weitere Gesetzgebungsprozess durch Vorschläge erschwert werden, Regelungen des…

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