Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Editorial

  Niko Härting

  …sich Manuel Klar. Als Rechtsbegriff droht der Anonymität die Auflösung, je weiter das Verständnis einer Personenbeziehbarkeit wird. Welche praktischen… …Grundelemente ableiten? O Wie gestaltet sich die praktische Umsetzung zur Sicherstellung einer effizienten CMS-Organisation? Auch die für CMS relevanten…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Inhalt / Impressum

  …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Problematik des Personenbezuges beim Cloud Computing

  Welche Bedeutung hat der Personenbezug von Daten für Cloud Computing und wonach beurteilt er sich?
  

  Matthis Grenzer, Niklas Heitmüller

  …bezieht der Nutzer diese „aus dem Internet“, wo sie, bildlich gesprochen, über ihm schwebend „in einer Wolke“ angeboten werden. Dies bietet dem Nutzer… …einer Cloud bestehende Software lediglich genutzt werden, handelt es sich um SaaS. Auf die Software kann dann mittels eines Interfaces wie einem… …schwer möglich, da es vorkommt, dass ein Cloud-Angebot selbst auf einer Cloud-Umgebung ausgeführt wird. So läuft beispielsweise die SaaS-Software „Dropbox“… …zwischen Public-, Private-, Community oder Hybrid-Cloud-Diensten unterschieden werden. In einer Public-Cloud gehören die Nutzer und der Anbieter der Cloud… …nicht derselben Organisation an. Mittels eines Web-Portals wird der Dienst durch den Provider den verschiedensten Nutzern zugänglich gemacht. Bei einer… …Private-Cloud wird die gesamte Cloud-Infrastruktur von einer einzigen Organisation benutzt, auch wenn sie nicht notwendigerweise von nur einer Organisation… …betrieben werden muss. Einen Mittelweg stellt die Community-Cloud dar, deren Nutzer einer bestimmten abgrenzbaren Gruppe angehören, die die gleichen Ziele… …verfolgen. Provider eines solchen Cloud-Dienstes können ein Dritter oder einer oder mehrere der Nutzer sein. Als Mischform besteht die Hybrid-Cloud, bei der… …zwei oder mehrere dieser Organisationsmodelle kombiniert werden. 13 So könnten beispielsweise unbedenkliche Datenverarbeitungsvorgänge in einer… …einer Cloud verarbeitet werden sollen. Warum ist es schwierig, eine Einwilligung des Betroffenen einzuholen? Im ­Gegensatz zur Datenverarbeitung aufgrund…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Anonymität im öffentlichen Raum – Ein zunehmend obsoletes Schutzgut?

  Dr. Manuel Klar

  …öffentlichen Raum ist jeder in zunehmender Weise einer visuellen „Verdatung“ seiner Person ausgesetzt. Die dauerhafte Speicherbarkeit, erleichterte… …Landesportale entsprechende Services an. 1 Zwar erfolgt dies derzeit noch in einer ­starren und zeitlich verzögerten Form. Mit der technisch grundsätzlich… …. Das Internet kann dann gänzlich zu einer spiegelbildlichen Live-Abbildung der Realität werden. Dienste wie die Google-Brille oder… …Gefahr, dass die Dienste in der Summe zu einer vom BVerfG missbilligten 3 schleichenden Verhaltensanpassung der Menschen bei ihrer Teilhabe am öffentlichen… …„Ende der Privatsphäre“ 7 einer „­Über­wachungsmafia“, 8 „Datenfressern“ 9 oder „Überwachungsmachern“ 10 zuschreiben und sich für die „Rückeroberung des… …bleiben werden. Die Möglichkeit einer Individualisierung wird vielmehr ­lediglich (punktuell) für die Betrachter der Aufnahmen im Internet bestehen… …im öffentlichen Raum von einer Vielzahl verschiedener privater sowie staatlicher Akteure vorgenommen ­werden, die jeweils von gänzlich… …vom BVerfG zu Recht als verfassungswidrig erachtete Zustand einer „Totalerfassung“ 13 aktuell noch nicht zu konstatieren sein. Umgekehrt gilt, dass der… …die in der analogen Welt geltenden Beurteilungsmaßstäbe neu formuliert werden müssten. 18 Den positiven gesellschaftlichen Effekten einer vollständigen… …einer informationellen Symmetrie 20 zum Leitmotiv erhoben und der Schutz von personenbezogenen Daten als untauglicher Versuch degradiert. Gleichzeitig…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Die Herausgabe von Datenträgern an nationale Ermittlungsbehörden

  Unternehmen im Spannungsfeld zwischen Datenschutz und strafprozessualer Pflicht zur Kooperation gemäß §§ 94, 95 StPO
  

  Dr. Bernd Schmidt

  …Vorgänge geklärt (II), um dann die Voraussetzungen einer datenschutzrechtlichen Rechtfertigung (III) und Handlungsoptionen für betroffene Unternehmen… …dem Umstand, dass Gegenstand des Herausgabeverlangens und einer potentiellen Beschlagnahme äußerlich der Datenträger als körperliche Sache ist. 3 Mit… …entspricht dem Prüfungsumfang der Ermittlungsbehörde bei einem Herausgabeverlangen bzw. dem Prüfungsumfang der Ermittlungsbehörde oder des Gerichts bei einer… …Datenträger. 7 Die Norm regelt allgemein, dass Gegenstände bei einer Aufforderung durch die Ermittlungsbehörden herauszugeben sind. Aus der Bezugnahme zu § 94… …Abs. 1 StPO folgt, dass die Gegenstände ­potentielle Beweisbedeutung haben müssen. Unklar bleibt jedoch, wie stark die Wahrscheinlichkeit einer… …Datenträgern Gemäß § 4 Abs. 1 BDSG bedarf jeder Umgang mit personenbezogenen Daten einer Rechtfertigung oder der Einwilligung der Betroffenen (Verbot der… …. Einer Anwendung des § 28 Abs. 1 BDSG steht entgegen, dass die verantwortliche Stelle Datenträger herausgibt, um ihre strafprozessuale Mitwirkungspflicht… …Vorschriften.“ 18 Auf einer ersten Stufe ist daher gemäß § 95 Abs. 1 StPO zu prüfen, ob die Herausgabe der Datenträger zur Verfolgung von Straftaten erforderlich… …das Herausgabeverlangen verhältnismäßig ist. Zudem dürfen die Datenträger nicht gemäß § 97 Abs. 1 StPO beschlagnahmefrei sein. Auf einer zweiten Stufe… …29 ist neben dem Interesse des Unternehmens bzw. der Ermittlungsbehörde zu berücksichtigen, welche Daten von einer Übermittlung betroffen sind. Eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Sensible Daten brauchen sensible Mediziner

  Frederick Richter

  …Diagnosen und Prognosen automatisiert und kosten­günstig vom Computer erstellen zu lassen, auf Basis einer umfassenden Analyse des Patientenvorlebens… …Mediziner eines Tages derartige Modelle zu ihrer Handlungsgrundlage und zudem zur Basis einer guten Kommunikation mit dem Patienten werden machen wollen… …Datenschutz ? Das von einer medizinischen Einrichtung im Datenschutz und bei der IT-Sicherheit Erreichte sollte aus unserer Sicht ein Pfund werden, mit dem die… …dieser Stelle kommt erneut der Wunsch vieler Datenschützer nach einer Kultur von „Datenschutz als Wettbewerbsvorteil“ in den Sinn. Wenn Anbieter von… …Zertifikats oder Gütesiegels ist es auch im Medizinbereich, einer zertifizierten Einrichtung zu ermöglichen, die um den Patientendatenschutz getätigten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …. Im Jahr 2008 wurde der Kläger im Rahmen einer gewaltsamen Auseinandersetzung mit seiner Lebensgefährtin vorübergehend festgenommen und kurz darauf… …angeklagt, sodass die ­Angelegenheit in STIC aufgenommen wurde. Durch die Teilnahme an einer ­Mediation und der Rücknahme des Strafantrages durch die… …mit einer Straftat verwendet wurde, unverhältnismäßig sein kann, wenn der mit der Einziehung verfolgte Zweck auch durch eine irreversible Löschung der… …Verantwortung zu nehmen, der sich einer nicht datenschutzkonform ausgestalteten Plattform bedient und einwendet, er könne schließlich keinen Einfluss auf die dort… …Zustandekommen des Erwerbs der EnBW- Anteile kommt damit nicht in Betracht. Die Entscheidung ist von einer akkuraten Anwendung des Erforderlichkeits- und… …Zweckbindungsgrundsatzes geprägt und zeigt mittelbar auch die Konsequenzen einer ­lückenhaften Regelung der privaten ­E-Mail- und PC-Nutzung in Unternehmen sowie der… …­existiert nicht. In der Folge des Regierungswechsels wurde der E-Mail-Account des Klägers ­gelöscht. Erst im Rahmen einer Durchsuchung der Staatsanwaltschaft… …die Speicherung übernehmen solle und dem die ­Zuordnung einer IP-Adresse zu einem konkreten ­Kunden nicht möglich wäre, sei dem… …südkoreanischen Supermarktkette Homeplus, einer Tochtergesellschaft der englischen Tesco PLC, sollen bis zu 2,5 Millionen Kundendatensätze illegal an Unternehmen… …den offiziellen Ermittlungen erheblichen Druck von der englischen Muttergesellschaft zu erwarten haben. Tesco gilt als einer der Pioniere von Big…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Und immer wieder Safe Harbor . . .

  Besprechung der Entscheidung des Irish High Court 2013 No. 765JR vom 18.06.2014
  

  Paul Voigt

  …Harbor-Systems abgegeben, welche zu einer besseren Durchsetzung der in der EU-Kommissionsentscheidung zu Safe Harbor festgelegten Grundsätze führen sollten. 5 2… …grundsätzliche Frage auf (und legt diese dem EuGH im Rahmen eines ­Vorabentscheidungsverfahrens vor), inwieweit ein auf einer Selbstver- 4 Laut einer Untersuchung… …allgemeine Befugnis nationaler Aufsichtsbehörden, die auf der Grundlage von Safe Harbor erfolgten Datenübermittlungen in die USA wegen einer etwaig fehlenden… …, dass die EU-­ Kommissionsentscheidung zu Safe Harbor nicht zu einer formellen Bindung der nationalen Aufsichtsbehörden führt, dürfte sich des Weiteren… …„In der Praxis würde eine entsprechende EuGH-Entscheidung sicher zu einer Erschwerung des Datentransfers insbesondere in die USA führen.“ die Frage… …EU-Standardvertragsklauseln zumindest in Teilen vergleichbar. In der Praxis würde eine entsprechende EuGH-Entscheidung sicher zu einer Erschwerung von Datentransfers…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Rezension – Duisburg/Picot: Recht der Computer- und Videospiele

  Rechtsanwalt Prof. Niko Härting

  …In-Game-Advertising vertritt ­Markus Körner – ein weiterer „Bird“ – auf S. 150 die Auffassung, es fehle an einer wirksamen (freiwilligen) Einwilligung, wenn…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Datenschutz- und wettbewerbsrechtliche Anforderungen an Werbemaßnahmen während „Inbound“-Telefonaten mit Verbrauchern unter Berücksichtigung der Anwendungshinweise des Düsseldorfer Kreises

  Sylle Schreyer-Bestmann, Dr. Martin John

  …jüngster Vergangenheit entschieden, dass bereits die telefonische Einholung einer Einwilligungserklärung in zukünftige Werbemaßnahmen per Telefon, SMS oder… …in einer solchen „Opt-in“- Abfrage eine Werbemaßnahme zu sehen. 9 Zudem stelle die „Opt-in“- Abfrage nach Ansicht des Gerichts eine… …. Denn der Entscheidung des VG Berlin lag ­gerade ein „Outbound“-Telefonat des Unternehmers in der Form einer Kundenzufriedenheitsabfrage zugrunde. Das… …in dem ­Anwählen der Telefonnummer des Kunden durch Herstellen der Rufverbindung zu sehen, nicht aber im Ausnutzen einer vom Kunden ­ini­tialisierten… …einer Hotline) diskutiert. Nach einhelliger Auffassung fallen derartige Werbepraktiken, solange der Anruf vom Kunden ausgeht, nicht unter das Verbot des §… …von sich aus angibt, ist jedenfalls von einer (­konkludenten) Einwilligung in die Erhebung der Daten gemäß § 4 Abs. 1 BDSG auszugehen. 31 Zwar bedarf… …Datenerhebung durch U eingewilligt. Auf das zusätzliche Erfordernis einer schriftlichen Bestätigung der Einwilligung gemäß § 28 Abs. 3 S. 1, Abs. 3a S. 1 BDSG… …§ 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG nur bei Vorliegen einer vorherigen ausdrücklichen Einwilligung zulässig. Die Voraussetzungen an die Einwilligung sind die… …eine Datenbank, in der Kundendaten – unter anderem die des V – wie die Zugehörigkeit des Betroffenen zu einer bestimmten Personengruppe, Namen, Titel… …Zugehörigkeit des Betroffenen zu einer bestimmten Personengruppe, seine Berufs-, Branchen- oder Geschäftsbezeichnung, seinen Namen, Titel, akademischen Grad…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen