Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Das Grundrecht auf ...?

  Auf der Suche nach dem Schutzgut des Datenschutzes in der Europäischen Union
  

  Dr. Rainer Stentzel

  …Betrachtung gerade nicht um das Schutzgut des selbstbestimmten Handelns des Betroffenen ging. Die Bürger sollten nicht individuell frei wählen können, ob sie… …Presse- und Äußerungsrecht ­kennen, bedarf es im Bereich des Datenschutzrechts in Deutschland nunmehr ­zunächst einer Auseinandersetzung mit dem materiellen… …können, über das er verfügen kann? 16 ­Verlangt ein Mieter die Löschung „seiner“ Häuserfassade, greift er zwangsläufig gleichzeitig in die Verfügungsrechte… …Geburtsdatum, entzieht sich einer ausschließlichen individuellen Zuordnung. Ein Kind wird es seinen Eltern nicht verbieten können, sein Geburts­datum in ein… …miteinander verknüpft werden können, und somit ein mehr oder ­weniger detailliertes Profil der Person“ erstellt werden kann. 30 ­Gegenstand der Abwägung mit dem… …eine Masse von Informationen verknüpfen und so Persönlichkeitsprofile auch und gerade anhand der Suchanfragen erstellen können oder über Algorithmen… …private und familiäre Tätigkeiten berufen können soll und ­damit individuellen Abwehrrechten ausgesetzt ist, weil derjenige, der sich konventionell im… …öffentlichen Raum bewegt, diesen jederzeit als seine Privatsphäre definieren können soll, selbst wenn er dabei offenkundig keine berechtigten Interessen verfolgt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Achten Sie auf den Fahrer!

  Frederick Richter

  …Telematik-black box können Fahrer völlig frei ihre Fahrstrecke und Fahrweise bestimmen – doch mag manchem unter ihnen der Gedanke kommen: „Irgendjemand könnte…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Fragen zur Vorratsdatenspeicherung

  Christoph Frank

  …Speicherfrist soll jetzt zehn ­Wochen betragen. Können Sie mir erklären, weshalb es zehn und nicht acht, zwölf oder sechzehn Wochen sind? Sind die zehn ­Wochen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Stichtag 1. November 2015: Datenschutz im neuen Bundesmeldegesetz – Keine Adressdaten (mehr) für Marketing, Inkasso und Auskunfteien?

  Sebastian Schulz, Dr. Gamal Moukabary

  …44–46 BMG) grundsätzlich durch jede nicht-öffentliche Stelle eingeholt werden können, steht das Instrument der besonderen Melderegisterauskunft (§ 50 BMG)… …. Kauf auf Rechnung), die Höhe des Zinssatzes und andere kreditrelevante Vertragsbedingungen individuell entscheiden können. Neben der darüber zugleich… …neuen Abläufe dar. Normeninterpretierende Verwaltungsvorschriften besitzen keine Außenwirkung, können damit also weder (alleinig) zum Gegenstand… …Stelle hinsichtlich der strikten Zweckbindung regeln können und müssen. Beide Instrumente sind dem geltenden Datenschutzrecht nämlich nicht fremd: So wird… …Grundrechtseinschränkung rechtfertigendes Allgemeininteresse.“ Dieser Grundsatz sollte nur dann durchbrochen werden können, wenn entweder die Voraussetzungen für die… …erklärt werden können. Im zweitgenannten Fall sind auf Verlangen bzw. auf die durch das Gesetz geforderten stichprobenhaften Kontrollen der Meldebehörde hin…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  REZENSION – Simitis: Bundesdatenschutzgesetz

  Rechtsanwalt Prof. Niko Härting

  …stärker in die Pflicht genommen werden, indem ihnen Standards gesetzt werden, an die sie sich halten müssen und orientieren können. Die Regulierung zu…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vorfahrtsregeln für die Datenautobahn

  Susanne Dehmel, Gesa Diekmann

  …: An Daten können keine Eigentumsrechte entstehen, weil Daten keine 1 Künast, ZRP 2008, 201. 94 PinG 03.15 Dehmel / Diekmann Vorfahrtsregeln für die… …. Standortdaten können Auskunft auch über sensible Gewohnheiten geben (beispielsweise den regelmäßigen Besuch einer psychiatrischen Praxis), sodass eine… …Navigationsprogramm eingegebene – Fahrtziel des Fahrers A an Fahrer B gemeldet werden können, wenn dieser am Ziel von A ein Fahrzeug sucht und warten kann? In der… …Datenerhebung und -verarbeitung. Datenschutzrechtlich betroffen sein können auch der Halter, Eigentümer oder die Mitfahrenden, also die Passagiere. Sind die… …Vorteile der Anonymisierung – flexible Datenverarbeitung bei effektivem Schutz der Betroffenen – erreicht werden können, müssen die Kriterien für die… …von dem Verantwortlichen für die Verarbeitung oder von einem Dritten eingesetzt werden können, um die betreffende Person zu bestimmen.“ Die Einbeziehung… …oft aus, weil Daten rückverfolgbar sein müssen, um Fehler ausschließen zu können. Das könnte bei der zukünftigen Car-to-Car- oder Car-to-­… …­direkt weiter darüber nachdenken, welche Instrumente in Zukunft am effektivsten zum Schutz der Privatsphäre genutzt werden können, ohne die… …Automatisierung des Fahrens sich nur stufenweise vollziehen wird, können auch die durch Vernetzung und Automatisierung auftauchenden Rechtsfragen schrittweise in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  INTERVIEW mit Birgit Sippel (SPD): Nach den Anschlägen von Paris: Nicht von Angst in Aktionismus treiben lassen

  Birgit Sippel

  …geführt. Können wir uns nach Paris noch den Luxus eines Verzichts auf eine Vorratsdatenspeicherung leisten? Das kommt darauf an, ob Sie Freiheit und… …Vorratsdatenspeicherungs­Richtlinie so enge Grenzen für eine Neuauflage einer solchen Richtlinie gezogen hat, dass die Vorratsdatenspeicherung, wie wir sie bisher kennen, Geschichte… …. Können die Daten wenigstens helfen, begangene Verbrechen aufzuklären? Natürlich gibt es Beispiele. Aber es bedarf einer sorgfältigen Prüfung, ob eine… …nur gelingen kann, wenn wir auch hohe Mindeststandards im Datenschutz bei Strafverfolgungsdaten schaffen können. Gerade in diesem sensiblen Bereich… …Ausnahmen erlassen können, die zum Zwecke der Abwägung zwischen dem Grundrecht auf Datenschutz und dem Grundrecht auf Information notwendig sind. Aber sie…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Die elektronische Patientenakte – auf das Wie kommt es an

  Frederick Richter

  …Patient will zum einen wissen, wer Zugriff begehrt und er will zum anderen kontrollieren können, wer Zugriff erhält. Dass es dabei Grenzen geben muss, liegt…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Die zehn Märchen der Datenschutzreform

  Franziska Leucker

  …­EU-Datenschutzrechts führen können. Der EP-Entwurf enthält 46 solcher Klauseln. 7 Der Ratsentwurf enthält nicht weniger als 68 8, 9 Öffnungsklauseln. 3 Europäische… …betreffen. So können die Betroffenenrechte der Art. 11 bis 20 DS-GVO gemäß Art. 21 DS-GVO aufgrund mitgliedstaatlichen Rechts beschränkt werden. Dies ist auch… …sinnvoll oder sogar erforderlich sein, da man sich in vielen Bereichen auf EU-Ebene nicht auf speziellere Regelungen hat verständigen können oder wollen… …Schluss ziehen, dass die EU-Mitgliedstaaten bei einem großen Teil der Regelungen Spezifizierungen und/oder Abweichungen werden vorsehen können, wovon sie… …überprüfen können. Außerdem soll das Safe Harbor- Abkommen weiterhin Bestand haben. US-Unternehmen, die diesem Abkommen beigetreten sind, bescheinigen sich… …selbst, dass sie das EU-Datenschutzrecht einhalten. Überprüfen lässt sich diese Selbsteinschätzung von Europa aus kaum. Schließlich können US-Unternehmen… …. Im Gegenteil: Eine Vielzahl von Pflichten, die nicht beachtet werden und aufgrund ihrer Praxisuntauglichkeit auch nicht beachtet werden können, führt… …bahnbrechende Erkenntnis, dass jetzt „alle Informationen, die direkt oder indirekt einer Person ­zugeordnet werden können, [...] als personenbezogene Daten… …Datenschutzabteilungen können die zahlreichen und sehr komplexen Pflichten (z. B. aufwändige Datenschutzfolgenabschätzungen) leichter erfüllen als KMU. Außerdem geht… …weiterverarbeiten zu können. 36 BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR 209/83 u. a., juris Rn. 152. 37 Härting, CR 2013, 715. 38 Europäische Kommission, How will the…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Connected Car – welche Daten gehören eigentlich wem?

  Dr. Claus D. Ulmer

  …Ausbildung zum zertifizierten Datenschutzbeauftragten. Damit können die Fahrer bspw. ihre Aufträge disponieren oder die Mitfahrer während der Reise… …Videokonferenzen abhalten oder „nur“ Fernsehen schauen. Ausländische Geschäftsreisende können den „Moving Hotspot“ nutzen, ohne dass Roaming-Gebühren anfallen… …gehören auch die Standortdaten, um eine Verbindung in das ­Internet herstellen zu können. Bei Störungen oder Softwareupdates werden die LTE-Antennen durch… …bei der Deutschen Telekom beauftragt. Das können wie erwähnt Unternehmen für ihre Flottenfahrzeuge sein, Mietwagen-Unternehmen, Taxi-Unternehmen oder… …betrachtet werden können und müssen. Solange sich nicht weitere Mitspieler am Markt positionieren wollen, etwa als Zugangsprovider, ist das relativ… …Portal oder ihre eigene App anbieten. Diese können in die bereits vorhandene digitale Infrastruktur eingebunden werden und können in der Regel nach den… …seine Internetdienste in Anspruch zu nehmen. Das gilt auch für die hier vorgestellte Lösung. Natürlich können alle Nutzer von internetfähigen Geräten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen