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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Schöne neue Autowelt: Daten statt Benzin

  Dr.-Ing. Ilja Radusch

  …valides Konzept, das die Sicherheit bereits im Konstruktions- und Angebotsprozess garantiert. III. Drei Zukunftstrends und ihr Konfliktpotenzial 1… …datenschutzgesetzliche Gestattung oder Einwilligung des Betroffenen an (§ 4 Abs. 1 BDSG). Zum anderen stellt sich die Frage nach der verantwortlichen Stelle. Ausgehend von… …Fragestellungen wie die Wahrung berechtigter Interessen (z. B. § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BDSG), ob eine Übermittlung zulässig ist (z. B. im Rahmen von § 11 BDSG) oder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Connected and automated vehicles – Opportunities and challenges

  Dr. Wolfgang Bernhart

  …of others for it – by using their smartphones while driving, for example, fig. 1. For young drivers in particular, remaining in the communication… …Driving“ Connected and automated vehicles Bernhart PinG 03.15 115 Fig. 1: Drivers continue to use mobile applications despite restrictive legislation 1… …models, but also increases the attractiveness of their products for their customers. 1 Consequently they are now offering software stacks to OEMs to… …, namely offering “contextual intelligence” when using the vehicle. 1 Bernhart/Baum, E/E 2.0 – Automotive 3.0: Trends – Disruptions – Implications, 23rd…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vernetztes Kfz und datenschutzrechtlich Betroffene

  Dr. Marc Störing, Marieke Eilers

  …§ 3 Abs. 1 BDSG „Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person“. Der Betroffene ist… …die ­Bezugsperson der personenbezogenen Daten, 1 d. h. die Person, dessen Einzelangaben erhoben, verarbeitet oder genutzt werden. 1. Begriff des… …Fahrzeug generierten Daten zwar als zunächst rein technische Daten, „die 1 Dammann, in: Simitis, BDSG, 8. Auflage 2014, § 3 Rn. 40. 2 Gola/Schomerus, BDSG… …3 Abs. 1 BDSG zuordnen kann, ist mithin von erheblicher Relevanz. Diese Frage gewinnt an Bedeutung, wenn der Fahrer nicht personenidentisch mit dem… …Wahrscheinlichkeitsaussagen zu einer Person personenbezogene Daten im Sinne des § 3 Abs. 1 BDSG. 8 Dabei soll es auf die Größe der Wahrscheinlichkeitsangabe und auf deren… …Dieser Maßstab lässt sich auch auf die Bestimmbarkeit des Betroffenen im Rahmen des § 3 Abs. 1 BDSG im Falle eines vernetzten Kfz übertragen. Selbst wenn… …Datenschutzaufsicht, S. 62. 18 Bemerkenswerter Weise liefert § 202a Abs. 1 StGB eine in Ansätzen ­erkennbare, eigentumsartige Zuordnung von Daten unabhängig von den… …­generierten und übermittelten Daten in Hinsicht auf diese Person als personenbezogene Daten im Sinne des § 3 Abs. 1 BDSG qualifizieren. a) Eigentümer Die… …Fahrzeug erhebt und über welche zusätzlichen Informationen diese Stelle zur Identifizierung des Halters oder Nutzers verfügt. 1. Rechtmäßige Datenerhebung… …durch die verantwortliche Stelle § 4 Abs. 1 BDSG sowie Art. 7 lit. a der Datenschutzrichtlinie 95/46/ EG erlauben eine Datenverarbeitung nur dann, wenn…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Smart Car Data: Gefahren für die Privatsphäre durch Bewegungsprofile und Fahrzeug-Telemetrie

  Dr. Matthias Schubert

  …Übernachtungen und bevorzugte Lokale aus den Daten extrahieren lassen. 1 Dabei wird die Zeit, der Ort und die Dauer eines Aufenthaltes an einem bestimmten Ort… …Sportanlage oder ein Restaurant vorhanden, 1 Krumm, Inference attacks on location tracks, Proceedings of the 5th international conference on Pervasive computing… …§ 14 Abs. 1 TMG (für Bestandsdaten) oder § 15 Abs. 1 TMG (für Nutzungsdaten) gestützt werden. Wenn etwa die Erstellung eines Bewegungsprofils gerade… …Inanspruchnahme des Dienstes zu ermöglichen, so wäre eine solche Datenverarbeitung auch ohne Einwilligung des Betroffenen nach § 15 Abs. 1 TMG erlaubt. Stets wird…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …, Urt. v. 09. 09. 2014 – 1 RBs 1/14 – Mobiltelefonnutzung im Straßenverkehr bei automatischer Abschaltung des Motors Der Bußgeldsenat des OLG Hamm hat… …des Telefons gegen das Verbot gem. § 23 Abs. 1a S. 1 StVO verstieße. Eine derartige Differenzierung zwischen manuellem und automatischem Abschalten des… …. 78.1 (1) ­untersagt konkret das Halten oder die ­Nutzung von tragbaren Geräten, die Sprachnachrichten, Daten, E-Mails oder Textnachrichten übertragen… …Besitzer der Kamera oblegen, welche Bilder er für welche Zwecke nutzt. Der Betrieb der Dashcam verstoße daher gegen die Voraussetzungen des § 6 b Abs. 1 BDSG… …diesbezüglich nicht tätig wird. Quelle: juris.de; bfdi.bund.de; kickstarter.com ♦BGH, Urt. v. 04. 06. 2013 – 1 StR 32/13 – Zulässigkeit von GPS-Ortungen Bereits…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vom Umgang mit Informationen aus und im Connected Car

  Sascha Kremer

  …134 PinG 03.15 Kremer Vom Umgang mit Informationen aus und im Connected Car Vom Umgang mit Informationen aus und im Connected Car Sascha Kremer 1… …, Vorstandsvorsitzender der Volkswagen AG, beschreibt in diesem Interview 1 zutreffend das Connected Car als einen der wichtigsten Datenlieferanten im „Internet of Things“… …. 1 Stern 10/2015, S. 78. 2 Überblick zu den Systemen unter http:// de.wikipedia.org/wiki/Verkehrslagedienst. 2. Personenbeziehbarkeit von Daten… …entspricht § 3 a S. 1 BDSG, dem wohl kommenden Art. 23 Abs. 2 der Verordnung zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und… …Kraftfahrzeug“ ist falsch. Es geht nicht um das Kfz, sondern um intelligente Verkehrssysteme (IVS, zum Begriff § 2 Nr. 1 bis Nr. 3 IVSG) 6 nebst 3 Abrufbar unter… …. v. 14. 3. 2006 – 1 BvR 2087/03. 11 Siehe ADAC Motorwelt 7/2014. aufgetretenen Schadens an einem Pkw unter Hinweis auf die von einem Sensor… …Identifizierungsnummer 14 oder sein Kennzeichen identifizierbares Kfz in Zusammenhang gebracht werden. Denn gemäß § 33 Abs. 1 StVG werden im örtlichen und Zentralen… …. 1 BDSG zu verhelfen. Auf spezialgesetzlich ggf. vorrangige Erlaubnistatbestände im IVSG, TKG oder TMG kommt es insoweit nicht an. Relative oder… …wegen § 59 Abs. 1 Nr. 4 StVZO anzubringen. 15 Andere Auffassung AG Kassel, Urt. v. 7. 5. 2013 – 435 C 584/13. 16 Siehe etwa EuGH, Urt. v. 24. 11. 2011 –… …„Eigentümer“ seiner Informationen. 3.1 Eigentum an Informationen oder ­Daten Eigentum an Informationen i. S. d. Art. 14 Abs. 1 GG gibt es nicht, jedenfalls…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Inhalt / Impressum

  …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG… …gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 3, vom 1. Januar 2015, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird… …PinG_Einbanddecke+twitter_184x120.indd 1 16.02.2015 15:11:31…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Lohnt denn Sparen gar nicht mehr?

  Frederick Richter

  …dem „so wenig wie möglich“ in § 3 a Satz 1 BDSG wird seither eine konkrete Zielvorgabe zur Umsetzung des datenschutzrechtlichen Verbotsprinzips normiert…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  REZENSION – Simitis: Bundesdatenschutzgesetz

  Rechtsanwalt Prof. Niko Härting

  …dem in Hessen das erste Datenschutzgesetz in Kraft trat (Einleitung, Rdnr. 1). Das Einleitungskapitel zu den Anfängen des westdeutschen… …3 Abs. 1 BDSG nicht ableiten lässt, ob eine IP­ Adresse Personenbezug hat? In Rdnr. 23 zu § 3 beginnt Dammann mit der Interpretation des Begriffs der…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und europäischer Ebene

  Hanna Mathes, Dr. Niclas Krohm

  …der Vorschlag für eine gemeinsame Datenschutz­Grundverordnung (DS­GVO) 1 die notwendige Vollharmonisierung in diesem Sektor bewirken kann, soll hier… …gibt ausschließlich die persönliche Meinung der Autoren wieder. 1 KOM (2012) 11 endg. 50 PinG 02.15 Mathes / Krohm B. Bestimmung von Gesundheitsdaten… …vorzunehmen. Diesen Zustand bedauert auch die Artikel­29­Datenschutzgruppe. 6 Die Regelungen des Art. 8 Abs. 1 RL 95/46/EG und § 3 Abs. 9 BDSG zählen keine… …. 1 GTelG sind Gesundheitsdaten „direkt personenbezogene Daten gemäß § 4 Z 1 DSG 2000 über die physische oder psychische Befindlichkeit eines Menschen… …auf BAG, Beschl. v. 07. 02. 2012 – 1 ABR 46/10, DB 2012, 1517; Kort, DB 2012, 688. II. Rechtswissenschaftliche Ansätze zur Bestimmung der… …Gesundheitsdaten Die Datenschutzrichtlinie 95/46/EG wird in der Form interpretiert, dass es unabhängig vom Wortlaut des Art. 8 Abs. 1 RL 95/46/EG nicht darauf… …Art. 8 Abs. 1 der RL 95/46/EG geht von einem grundsätzlichen Verarbeitungsverbot aus, das sich auf personenbezogene Daten bezieht, „aus denen die… …unterschiedlich der Schutz sensitiver Daten heute in den EU­Mitgliedstaaten ausgestaltet ist. 1. Deutschland Unter den Begriff der besonderen personenbezogenen… …Einwilligungen. Speziell für die Erhebung von Daten bei dritten Stellen (z. B. Ärzten, Krankenhäusern und anderen Versicherern) normiert § 213 Abs. 1… …Vorschrift des Art. 8 Abs. 1 RL 95/46/EG und normiert für „personenbezogene Daten, die sich auf die Gesundheit einer Person beziehen“ ein grundsätzliches…

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