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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und europäischer Ebene

  Hanna Mathes, Dr. Niclas Krohm

  …der Vorschlag für eine gemeinsame Datenschutz­Grundverordnung (DS­GVO) 1 die notwendige Vollharmonisierung in diesem Sektor bewirken kann, soll hier… …gibt ausschließlich die persönliche Meinung der Autoren wieder. 1 KOM (2012) 11 endg. 50 PinG 02.15 Mathes / Krohm B. Bestimmung von Gesundheitsdaten… …vorzunehmen. Diesen Zustand bedauert auch die Artikel­29­Datenschutzgruppe. 6 Die Regelungen des Art. 8 Abs. 1 RL 95/46/EG und § 3 Abs. 9 BDSG zählen keine… …. 1 GTelG sind Gesundheitsdaten „direkt personenbezogene Daten gemäß § 4 Z 1 DSG 2000 über die physische oder psychische Befindlichkeit eines Menschen… …auf BAG, Beschl. v. 07. 02. 2012 – 1 ABR 46/10, DB 2012, 1517; Kort, DB 2012, 688. II. Rechtswissenschaftliche Ansätze zur Bestimmung der… …Gesundheitsdaten Die Datenschutzrichtlinie 95/46/EG wird in der Form interpretiert, dass es unabhängig vom Wortlaut des Art. 8 Abs. 1 RL 95/46/EG nicht darauf… …Art. 8 Abs. 1 der RL 95/46/EG geht von einem grundsätzlichen Verarbeitungsverbot aus, das sich auf personenbezogene Daten bezieht, „aus denen die… …unterschiedlich der Schutz sensitiver Daten heute in den EU­Mitgliedstaaten ausgestaltet ist. 1. Deutschland Unter den Begriff der besonderen personenbezogenen… …Einwilligungen. Speziell für die Erhebung von Daten bei dritten Stellen (z. B. Ärzten, Krankenhäusern und anderen Versicherern) normiert § 213 Abs. 1… …Vorschrift des Art. 8 Abs. 1 RL 95/46/EG und normiert für „personenbezogene Daten, die sich auf die Gesundheit einer Person beziehen“ ein grundsätzliches…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Der gläserne User – Regelungen und Regelungsbedarf für das Profiling

  Jan-Christoph Thode

  …Der gläserne User Thode PinG 01.15 1 PRIVACY TOPICS Der gläserne User – Regelungen und Regelungsbedarf für das Profiling Jan-Christoph Thode… …Überwachungskameras, in sozialen Medien sowie als Eingaben in Suchmaschinen an. 1 Im Jahr 2011 sollen insgesamt 10,3 Milliarden Geräte mit dem Internet verbunden… …das Profiling. 1 Fischermann/Hamann, Big Data – Wer hebt das Datengold?, DIE ZEIT Nr. 02/2013. 2 Weichert, ZD 2013, 251, 252. 3 Weichert, ZD 2013, 251… …Thode II. Der Begriff des Profilings 1. Allgemein Eine allgemeingültige Definition des Profilings existiert nicht. Aus dem Englischen übersetzt bedeutet… …­Katalogisierung des Menschen in seiner ganzen Persönlichkeit. 11 III. Voraussetzungen des Profilings 1. Big Data Grundlage des Profilings und der Erstellung von… …Art. 3 Abs. 1 lit. f DSG Liechtenstein: „Persönlichkeitsprofil: eine Zusammenstellung von Daten, die eine Beurteilung wesentlicher Aspekte der… …Stellungnahme der Artikel-29-Datenschutzgruppe vom 13. 05. 2013, S. 2 f. 11 BVerfG, Beschl. v. 16. 07. 1969 – 1 BvL 19/63, NJW 1969, 1707. 12 Weichert, ZD 2013… …und Auswertungen sind. Im Folgenden sind einige Anwendungsszenarien des Profilings exemplarisch dargestellt. 1. Online Behavioral Advertising Profiling… …Contra-Argumente zusammenfassend dargestellt. 1. Chancen Profiling kann sowohl für Einzelpersonen als auch für die Wirtschaft und Gesellschaft von Nutzen sein. a)… …­Datenschutz-Grundverordnung enthält einen Regelungsentwurf für das Profiling. Bestehende Regelungen und Regelungsentwürfe werden im Folgenden zusammenfassend dargestellt. 1…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Cyberwar – eine reale Gefahr aus der virtuellen Welt

  Dr. Hans-Georg Maaßen

  …wird die Cyber-Abwehr als Teil der „NATO-Kernaufgabe der kollektiven Verteidigung“ bezeichnet. 1 1 „Die digitale Front und das Völkerrecht“, in… …: www.bmvg.de (Abruf: 15. 12. 2014). 138 PinG 04.15 Maaßen Cyberwar – eine reale Gefahr aus der virtuellen Welt 1. Spionage Fremde Nachrichtendienste betreiben… …aufgedeckt werden kann. 1. „Cyber-Sicherheitsstrategie“ der Bundesregierung Die Bundesregierung hat am 23. Februar 2011 die „Cyber-Sicherheitsstrategie“… …Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme 9 (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG). Es liegt jedoch kein Eingriff in das… …. 1983 – BvR 209/83. 9 BVerfG, Urt. v. 27. 02. 2008 – BvR 370/07 und 1 BvR 595/07. 10 BVerfG, Urt. v. 27. 02. 2008 – 1 BvR 370/07 und 1 BvR 595/07. 11 Vgl…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Kosten und Folgen des Vollzuges der VDS 2.0

  Malini Nanda, Jan Mönikes

  …Papier und danach rasch durch das Kabinett brachte. Der ohne Beteiligung von Betroffenen und technischem Sachverstand 1 entworfene Malini Nanda ist… …und transparente Regeln zu 1 Siehe Pressemitteilung des ECO e. V. vom 3. Juni 2015, abrufbar unter https://politik-recht… …Daten der „Internet-Telefondienste“ gespeichert (§ 113 b Abs. 1 Nr. 5 TKG-E), aber jegliche „Daten von Diensten der elektronischen Post“ (§ 113 b Abs. 5… …Implementierung der entsprechenden Systeme. Diese Zahl legt auch der Normenkontrollrat in seiner Stellungnahme gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz 7 Siehe hierzu die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Privacy by Design: 4 Key Points

  Daniel J. Solove

  …to as “Privacy by Design,” which involves the embedding of privacy into 1 Courtesy of the author, taken from https://… …www.linkedin.com/pulse/privacy-design-4-keypoints-daniel-solove. 1. Design choices are not fixed. Products, programs, of services that implicate privacy do so because of design choices. Privacy by design is…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  REZENSION – Simitis: Bundesdatenschutzgesetz

  Rechtsanwalt Prof. Niko Härting

  …dem in Hessen das erste Datenschutzgesetz in Kraft trat (Einleitung, Rdnr. 1). Das Einleitungskapitel zu den Anfängen des westdeutschen… …3 Abs. 1 BDSG nicht ableiten lässt, ob eine IP­ Adresse Personenbezug hat? In Rdnr. 23 zu § 3 beginnt Dammann mit der Interpretation des Begriffs der…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Connected and automated vehicles – Opportunities and challenges

  Dr. Wolfgang Bernhart

  …of others for it – by using their smartphones while driving, for example, fig. 1. For young drivers in particular, remaining in the communication… …Driving“ Connected and automated vehicles Bernhart PinG 03.15 115 Fig. 1: Drivers continue to use mobile applications despite restrictive legislation 1… …models, but also increases the attractiveness of their products for their customers. 1 Consequently they are now offering software stacks to OEMs to… …, namely offering “contextual intelligence” when using the vehicle. 1 Bernhart/Baum, E/E 2.0 – Automotive 3.0: Trends – Disruptions – Implications, 23rd…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Der automatische Informationsaustausch als eine neue Art der Vorratsdatenspeicherung

  Dr. Philipp Mittelberger

  …Gesamtpaket zu einem globalen Standard zum automatischen Informationsaustausch genehmigt (sog. Common Reporting ­Standard, CRS) 1 . Der Standard wurde am 21… …den AIA fußt auf einem einheitlichen Standard für die von den Finanzinstituten zu meldenden 1… …Verpflichtung zum automatischen Austausch von Informationen im Bereich der ­Besteuerung sieht in Art. 1 Abs. 5 vor: „Die im Einklang mit dieser Richtlinie… …treffen (§ 63). Der neue Art. 1 sieht eine solche definierte Dauer nicht vor. In dem Sinne bemängelt auch der EDPS beim künftigen Abkommen zwischen der… …. Im Rahmen des AIA sind solche Sicherheitsvorschriften nicht auszumachen. Art. 1 Abs. 4 der revidierten Richtlinie sieht zwar vor, dass die Kommission…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …des BDSG für mit Bewertungsplattformen in Verbindung stehende Datenverarbeitungsvorgänge. Das Medienprivileg gem. § 41 BDSG, § 57 Abs. 1 S. 1 RStV gelte… …Übermittlung nicht allein auf § 29 Abs. 1 Nr. 2 BDSG ab, da die bereitgehaltenen Daten zwar zum Teil aus allgemein zugänglichen Quellen stammen, soweit es um die… …eine Gesamtbetrachtung anzulegen sei. Prüfungsmaßstab sei daher § 29 Abs. 1 Nr. 1 BDSG, sodass nicht pauschal von einem Überwiegen der… …15 Abs. 1 TMG gedeckt sei. Der Europäische Gerichtshof hatte sich in der Vergangenheit zwar bereits in Sabam/ Scarlet Extended (EuGH Rs. C 70/10) am… …. 1 Nr. 2 und Nr. 3 BDSG. Als Inhaberin des Hausrechtes ist die Klägerin berechtigt, zum Schutz des Objektes und der darin befindlichen Personen Stö­ 20…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Westward Ho! Investigations by US-authorities and the transfer of personal data from Germany to the U. S. A.

  Dr. Constantin Rehaag, Valeria Hoffmann

  …– not just appropriate or useful. 1 The assignment of US lawyers to review the documents regarding their responsiveness to the official request or… …basis for the transfer of data to the investigating authority 1 Simitis, in: Simitis, Commentary on the ­Federal Data Protection Act (7th edition 2011)… …For Enterprises, Journal for Data Protection (supplement) 2012, page 1. 4 Decisions 2001/497/EC and C(2004)5271). 5 Decision C(2010)593. 6 According to…

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