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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Connected Car – welche Daten gehören eigentlich wem?

  Dr. Claus D. Ulmer

  …überdacht und einer Lösung zugeführt worden ­wären. Viele Diskussionen ranken sich in der Auseinandersetzung darum, wem die anfallenden Daten gehören sollen… …stabile und schnelle LTE-Internetanbindung im Rahmen einer Flatrate mit unbegrenztem ­Datenvolumen. Dr. Claus D. Ulmer ist Konzernbeauftragter für den… …stabile und schnelle Verbindung in das Internet zu einer Flatrate an. Nur weil der Dienst kostenpflichtig ist, ist eine Anmeldung und damit Nutzerverwaltung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Telematik im Fuhrpark

  Fred Schäfer

  …der Zugmaschine eines Nutzfahrzeugs oder eines Trailers, einer Wechselbrücke oder einem Kühlcontainer stammen. Die Telematik überträgt nicht nur die… …die Fahrzeugdaten von verschiedenen Telematikprovidern in einer speziellen Datenbank als Cloud Lösung zusammengeführt. Auf diese können alle an der… …­Kilometerstand ist. Für die Überwachung der Einhaltung einer Routenplanung (dem sogenannten Shipment) ist wichtig, mit welcher Geschwindigkeit das Fahrzeug sich… …Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG). Informationen zum Wartungszustand einer Fahrzeugflotte eines Unternehmens haben hiermit nichts zu tun, ungeachtet… …beachten. Hierbei wird es entscheidend auf § 32 BDSG, etwaige ­Betriebsvereinbarungen oder die Frage nach einer möglichen Einwilligungserklärung ankommen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Schöne neue Autowelt: Daten statt Benzin

  Dr.-Ing. Ilja Radusch

  …einer Vielzahl von Sensoren ausgestattet, die ununterbrochen Daten einsammeln. Auch Klimaanlage, Scheinwerfer und Sitzsensoren sind in die Datensammlung… …einer Menschenmenge unterscheiden zu können. Und schließlich verhindert unser verbindliches Wertegerüst es noch, dass zwischen wichtigen und weniger… …Kommunikationsmodul (Roadside Station) ausgestattet, das in etwa die Größe einer Zigaretten­packung hat. Ähnlich wie ein Radio sendet dieses Modul standardisierte… …einer Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung überhaupt beantwortet werden kann. Zum einen stellt sich die Frage nach dem Personenbezug und damit… …die Wahrung des Zweckbindungsgrundsatzes (z. B. § 4 Abs. 3 BDSG) nicht ohne Bestimmung einer verantwortlichen Stelle aus. Schöne neue Autowelt: Daten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vernetztes Kfz und datenschutzrechtlich Betroffene

  Dr. Marc Störing, Marieke Eilers

  …Telematikprojekten mitgearbeitet. Moderne Fahrzeuge sind immer häufiger mit einer Vielzahl von Systemen ausgestattet, die Daten im Fahrzeug erfassen, aggregieren und… …§ 3 Abs. 1 BDSG „Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person“. Der Betroffene ist… …Informationen beschränkte. Im Falle einer Übermittlung aus dem Fahrzeug heraus an eine andere Stelle, können sich diese zunächst rein technischen Daten zu… …, ob die jeweilige verantwortliche Stelle bestimmte, im Kfz generierte Informationen einer konkreten Person im rechtlichen Sinne der Beziehbarkeit nach §… …Halter oder Eigentümer ist. Maßstab für die Annahme einer solchen Beziehbarkeit ist die Frage, ob die verantwortliche Stelle einen Personenbezug mit… …hier die Frage, mit welchem Wahrscheinlichkeitsgrad die verantwortliche Stelle ein Datum einer natürlichen Person zuordnen können muss, damit ein… …dem Vertrag Rückschlüsse auf den Beifahrer oder auf einen vertragsfremden Fahrer ziehen kann. Nach einer Ansicht der Literatur seien jegliche… …Wahrscheinlichkeitsaussagen zu einer Person personenbezogene Daten im Sinne des § 3 Abs. 1 BDSG. 8 Dabei soll es auf die Größe der Wahrscheinlichkeitsangabe und auf deren… …verantwortliche Stelle auch nur irgendeine Wahrscheinlichkeitsaussage dazu treffen kann, dass sich die während einer Fahrt generierten Daten auf eine bestimmte… …Nichtbestimmbarkeit einer natürlichen Person im Wesentlichen davon abhängen, ob die Bestimmbarkeit praktisch ausgeschlossen ist. Dies ist der Fall, wenn die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Smart Car Data: Gefahren für die Privatsphäre durch Bewegungsprofile und Fahrzeug-Telemetrie

  Dr. Matthias Schubert

  …, Speicherung und Auswertung dieser Daten unterschiedlichste Rückschlüsse über die Lebensgewohnheiten eines Fahrers oder einer Fahrerin. Eine Offenlegung dieser… …einer Flotte auszulesen und zu analysieren. Hierdurch können weitere Dienste umgesetzt werden, die die Teilnahme am Straßenverkehr erleichtern. Das wohl… …Fahrzeug-Telemetrie Daten. zugewiesen. Wird festgestellt, dass mehrere Verkehrsteilnehmer signifikant langsamer vorankommen als erwartet, kann von einer… …soll. Ist die Heim- und die Arbeitsadresse einer Person bekannt und sind eventuell noch zusätzliche Information über häufig besuchte Orte, etwa eine… …Geldautomaten parken, um potentielle Opfer und Gelegenheiten für einen Raubüberfall zu finden. Des ­Weiteren sind die Arbeitszeiten einer Person interessant, um… …Verbreitung von Schadsoftware kann dazu führen, dass Benutzer den Betrugsversuch zu spät erkennen. Zum Beispiel ist zum ­Erstellen einer E-Mail, die den… …Mitarbeiter einer Firma vorschlägt, der firmeneigenen Fußballmannschaft beizutreten, nur notwendig zu wissen, wo eine Person arbeitet und dass sie Fußball… …verschiedenen Situationen finden, wie etwa bei der Einstellung eines Berufskraftfahrers, den Abschluss einer KFZ-Versicherung oder als Hintergrundinformation in… …zu einer unberechtigten Kategorisierung des Fahrers führen. Der Einsatz von Profilen kann also zu einer Vorverurteilung von Personen führen, besonders… …Bewegungsprofile an Krankheitstagen nachprüfen und dabei checken, ob ein arbeitsunfähiger Mitarbeiter einer Tätigkeit nachgegangen ist, die seiner Genesung im Wege…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …seinen Pkw an einer Ampel zum Stehen gebracht und sodann einen Anruf ohne Nutzung einer Freisprechanlage entgegengenommen. Das Fahrzeug verfügte über eine… …startet. Das Amtsgericht vertrat die Ansicht, diese Form der temporären, automatischen Abschaltung sei nicht mit einer bewussten und unmittelbaren… …verfehlen würde. In einer parallel ergangenen Entscheidung zu eben dieser Auslegungsfrage formulierte das Gericht apodiktisch: „For safety’s sake, drivers… …Verkehrs mittels einer sog. Dashcam kann in einem anlässlich eines Verkehrsunfalls geführten Zivilprozess nicht als Beweismittel genutzt werden. Die Richter… …folgten weitestgehend der Ansicht der Datenschutzaufsichtsbehörden, die diese in einer Entschließung des Düsseldorfer Kreises zur Unzulässigkeit von… …Beobachtung des Straßenverkehrs stelle einen schwerwiegenden Eingriff in die Persönlichkeitsrechte von Passanten und Verkehrsteilnehmers dar. Die von einer… …verdachtsunabhängigen Videoaufzeichnung ausgehenden Gefahren für das Persönlichkeitsrecht würden durch den mobilen Einsatz im Vergleich zu einer stationären Kamera noch… …mehreren Fällen mittels Standortdaten, die durch an Zielfahrzeugen angebrachte GPS-Tracker erhoben wurden, Bewegungsprofile erstellt hatte. In einer Vielzahl… …als Mitglieder einer Kassenvereinigung ein berufsrechtliches Verfahren gegen ihn angestrengt hatten. Weitere Observationen betrafen Staatsanwälte, einen… …sehr hoher Wahrscheinlichkeit allein dem Einfluss einer bestimmten Person, dem Fahrer, unterliegen, sodass aufgrund der möglichen Zuordnung der Sache zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vom Umgang mit Informationen aus und im Connected Car

  Sascha Kremer

  …unmittelbar nach Erhebung und Nutzung), semi-flüchtig (Löschung nach Ablauf einer Zeitspanne X ohne Ereignis Y) oder beständig (keine Löschung), dies entweder… …erfolge jedoch nicht, weshalb „die faktische Bedeutung einer Herstellung des Personenbezuges im Alltag der Fahrzeugnutzer eingeschränkt“ sei. 13 Dies mag… …http://www.lda.bayern.de/lda/datenschutzaufsicht/lda_daten/Muster-Information_Fahrzeugdatenspeicher.pdf. 13 Siehe BT-Drs. 18/1362 v. 2. 5. 2014, S. 5. ­werden, die über jeglichen Verdacht einer Personen­beziehbarkeit erhaben sind. Verknüpfung… …technischer Informationen mit FIN und Kennzeichen Die Grundannahme, wonach Informationen aus oder im Kfz im Wesentlichen „technischer Natur“ und nicht mit einer… …Verkehrsgerichtstag 2014 25 beschreiben datenschutzrechtliche Selbstverständlichkeiten. Die Realität ist eine andere: Bei einer nicht bekannten Zahl nebenund… …Herausforderungen der Personenbeziehbarkeit der Daten stellen würden. Anderenfalls werden sich die Diskussionen um Datenschutz, Regulierung und sogar einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Editorial

  …auch die Zweckbindung und das Gebot der Datensparsamkeit zunehmend in Frage gestellt. Dass das überkomplexe Datenschutzrecht zumeist zu einer… …Interessenabwägung mit offenem Ausgang führt, kritisiert Eva Miriam Alexandra Beyvers, die sich mit einer Stellungnahme der Art. 29­Gruppe befasst. Frederick Richter…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Inhalt / Impressum

  …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  INTERVIEW mit Andrea Voßhoff, Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit: Vernetztes Fahren – Datenschutz als Verpflichtung und Chance für die Automobilindustrie

  Andrea Voßhoff

  …Datum ist also von vorn herein datenschutzrechtlich irrelevant. Damit haben wir es mit einer abstrakten Gefährdungslage für das Recht auf informationelle… …beispielsweise online mit dem Hersteller ausgetauscht werden. Hinzu kommt, dass diese Daten Begehrlichkeiten bei einer Vielzahl von Akteuren wecken. Gerade vor dem… …Winterkorn Anfang des vergangenen Jahres geäußert hat, die Automobilindustrie dürfe sich nicht zu einer „Datenkrake“ entwickeln und solle sich im Hinblick auf… …berechtigte Frage. Die Forderung nach Datensparsamkeit ist einer der Punkte, die in der bereits erwähnten Entschließung der Datenschutzkonferenz eine prominente…

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