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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Die gelbe Tapete im Datenschutz – Awareness für einen (fast) unsichtbaren Schutz

  Kirsten Bock

  …beschreibt die Autorin, wie eine Frau nach und nach der Vorstellung verfällt, hinter einer Tapete sei eine Frau gefangen. Was uns heute wie ein bizarrer… …Gewinnsteigerungen verknüpft sind. Doch wer kann schon die potentiellen Risiken einer überbordenden Datenverarbeitung erkennen? Schon früh wurde erkannt, 7 dass… …sozialschädliche Folgen einer Datenverarbeitung, die mit ihrem ­toxischen Spektrum an Hasskommentaren den Boden bereiten für gesellschaftliche Spaltungen – das sind… …nur einige der heutigen „Nebenwirkungen“ einer Datenverarbeitung, die die informationelle Integrität der betroffenen Personen verletzt. Oft sind es… …Datenschutz und sorgt für die unbeobachteten Freiräume, die die Individuen in einer offenen, freiheitlichen Gesellschaft so dringend benötigen. Beim…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Datenschutz und Privatheit im digitalen Machtgefälle: Bedrohungen für vulnerable Gruppen

  Dr. Ines Duhanic, Dr. h.c. Marit Hansen

  …privater Lebensgestaltung zu schützen und die digitale Freiheit des Einzelnen, besonders der Schwächeren, in einer ­zunehmend datengesteuerten Welt zu… …gewährleisten, s. hierzu Erbs/Kohlhaas/Ambs BDSG § 1 Rn. 3–7. 2 Friedewald et al., Daten-Fairness in einer globalisierten Welt, 2023. umfassende Informationen… …eines menschlichen Kommunikationspartners können sich die Nutzer*innen einer emotionalen oder manipulativen Wirkung kaum entziehen, erst recht nicht in… …Verwendung des Begriffs „Woman/ Women“ zu einer Abwertung. 9 3 Otis/Delecourt/Cranney/Koning, Global Evidence on Gender Gaps and Generative AI, Harvard… …Komfort und auch einen Gewinn an Sicherheit, wenn z. B. von einer Reise aus möglicherweise versehentlich nicht ausgeschaltete Elektrogeräte deaktiviert oder… …die Filme „Gaslight“ (1940) und „Das Haus der Lady Alquist“ (1944), in denen eine Ehefrau angesichts von Wahrnehmungen der ­wechselnden Helligkeit einer… …Daten gegen unberechtigte Zugriffe gewährleistet werden muss. Die meisten Betreiber einer solchen App setzen auf Cloud-Lösungen, in denen standardmäßig… …wieder Probleme auf, die bei einer professionellen Gestaltung ausgeschlossen werden könnten. 19 Die jüngste Untersuchung zu Zyklus-Apps des… …Datenverarbeitungsprozesse bereits in den Datenschutzerklärungen. Nutzerinnen müssen in die Lage versetzt werden, vor dem Download einer App 17 Cao et al., „I Deleted It After… …einer erhöhten Akzeptanz, da sie einen niederschwelligen Zugang zur Minderung emotionaler Belastungen ermöglichen. 28 Wenngleich diese Dienste auf den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Quantencomputing – Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit

  Judith de Vries

  …normativer Ergänzungen bedarf, ist bislang einer vertieften juristischen Erörterung entzogen. Die EU-Kommission statuiert im Zuge ihrer Quantenstrategie… …erstmals die Maßgabe einer Quanten- Verordnung, wobei ein diesbezüglicher Vorschlag bereits für das Jahr 2026 anberaumt ist. 3 Nicht zuletzt mit Blick auf… …das Datenschutzrecht lassen sich einige Aspekte identifizieren, die vor dem Hintergrund des Quantencomputings einer näheren Betrachtung bedürfen. II… …Europäische Kommission, Strategie für Quanten-Europa: Quanten-Europa in einer sich wandelnden Welt, 02.07.2025, KOM(2025) 363, S. 1. 2 Europäische Kommission… …: Quanten-Europa in einer sich wandelnden Welt, 02.07.2025, KOM(2025) 363, S. 4.­ 4 Zum Nachfolgenden Homeister, Quantum Computing verstehen, Grundlagen –… …im Unternehmenskontext zunehmend evident: In einer Studie des globalen Berufsverbands für IT-Experten (Information Systems Audit and Control… …angemessen abzubilden, unterliegen datenschutzrechtlich verantwortliche Unternehmen gemäß Art. 32 DSGVO einer kontinuierlichen Verpflichtung zur Umsetzung der… …. Ratsam ist zudem, das Risiko einer nachträglichen Entschlüsselung durch Quantencomputing bereits im Rahmen der Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35… …sowie personenbe- zogene Daten, die in einer Weise anonymisiert worden sind, dass die betroffene Person nicht oder nicht mehr identifiziert werden kann… …(Nicht-)Umsetzung der DSGVO. 21 Auch die Anonymisierung ist allerdings am Stand der Technik auszurichten. Die Anonymität der Daten unterliegt einer dynamischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus?

  Eine Analyse
  

  Katja Weber, Eva Liebich

  …Kernstück der Föderalen Digitalstrategie ist das „Einer für Alle“-Prinzip (EfA-Prinzip), bei dem eine Verwaltungseinheit digitale Produkte entwickelt, die… …durch den Aufbau einer modularen „Deutschland-Architektur“ mit interoperablen Basiskomponenten. 228 | PinG 5.25 Weber / Liebich Verhindert der Datenschutz… …Datenschutzaufsichtsbehörden sowie das Fehlen gesetzlich verankerter Datenzugangsansprüche stehen einer effektiven, flächendeckende Nachnutzung von EfA-Lösungen bislang entgegen… …implizit auch die verwaltungsorganisatorische Landschaft transformiert. 7 2. Herausforderungen Die Umsetzung einer föderal abgestimmten, effizienten und… …datenschutzrechtlichen Handlungsempfehlungen. Die Datenschutzbehörden haben dieses Problem bereits erkannt und im Sinne einer verbesserten Koordination einen gemeinsamen… …versprochene Wiederverwendbarkeit im Sinne einer „Plug-and-Play“- Lösung 13 bleibt so in vielen Fällen illusorisch. Rechtlich besteht insbesondere im Bereich des… …. Vor dem Hintergrund des Grundsatzes der Datenminimierung ist ein solches Vorgehen jedoch nicht mehr zeitgemäß und bedarf einer kritischen Überprüfung… …und semantische Referenzsysteme, wie sie etwa mit dem FIM-Standard angestrebt werden. Ohne diese Grundlagen bleibt die Vorstellung einer… …der Verwaltungsdigitalisierung der nächsten Jahre sein. Das bedeutet, dass Daten nur noch an einer Stelle als single point of truth vorgehalten werden… …zu einer Vereinheitlichung von Verwaltungsanwendungen und sukzessiver Interoperabilität führen, würden Fachverfahren konsequent für die Anwendung von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz – Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Specht-Riemenschneider Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Datenschutz – Was kommt? Was war? Prof. Dr. Louisa… …genug – doch dann zerbrach bereits im November die Regierung. Es folgten vorgezogene Neuwahlen, ein kurzer Wahlkampf unter dem Druck einer geopolitisch… …zu orchestrieren und mit einer Stimme für Deutschland in Brüssel zu sprechen. Nichts weniger als das habe ich immer gefordert. Dieser Schritt war lange… …, hätte ich mir auch anders vorstellen können. Datenpolitik und Datenschutzpolitik aus einer Hand – vielleicht dann in der nächsten Legislaturperiode…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Zwei Seiten, ein Verfahren – Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung

  Henrike Teitge, Isabelle Brams

  …berücksichtigen. Dies gilt etwa für die vom Verantwortlichen umgesetzten risikominimierenden Maßnahmen. Solche Aspekte sind für das Ob und Wie einer Sanktionierung… …beanstanden, dass Verständigungen nicht notwendigerweise zu einer gerichtlichen Entscheidung führen. Vergleichbare Mechanismen sind im deutschen Recht längst… …anerkannt. So sieht § 257c StPO für das strafgerichtliche Verfahren die Möglichkeit einer Verständigung ausdrücklich vor. Zudem ist die Praxis der… …also in guter rechtsstaatlicher Gesellschaft. Darüber hinaus wird ja auch nicht jeder festgestellte Verstoß einer Aufsichtsbehörde in Form einer… …, dass es bei Verständigungen keine Schwarz-Weiß-Lösungen gibt und geben sollte. Die Vereinbarung eines Bußgeldrahmens ist häufig nur ein Bestandteil einer… …her kommt eine negative Presseberichterstattung einer Sanktion aber häufig sehr nahe. In Einzelfällen kann eine kritische Pressemitteilung sogar noch… …bei der Frage 4 angesprochen habe, ist die Pressekommunikation häufig auch Teil einer Verständigung mit der Aufsichtsbehörde. Wir haben mit einem… …Veröffentlichung einer Bußgeldentscheidung auf das Unternehmen und seine Geschäftstätigkeit auswirken kann. Dies gilt insbesondere in Fällen, in denen ein Bußgeld… …geschaffen hat. Teilen Sie diese Auffassung? Wann liegt aus Ihrer Sicht ein Verschulden einer juristischen Person vor, und wann wird die Schwelle zu einem… …05.12.2023 der Forderung nach einer „strict ­liability“ im Datenschutzrecht eine klare Absage erteilt. Insbesondere hat der EuGH festgestellt, dass…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  NGOs im datenschutzrechtlichen Blindspot?

  Fiona Oheim, Valerie Schneider

  …Beweislast für den Missbrauch liegt bei der NGO selbst – und damit bei einer ohnehin strukturell unterlegenen Partei. Angesichts des hohen Risikos einer… …eben längst nicht alle. Die formale Gleichbehandlung aller datenverarbeitenden Stellen führt in der Praxis zu einer faktischen Ungleichbehandlung… …durch Standardprozesse und Formularvorlagen für typische Verarbeitungsvorgänge; – Einführung einer Risikoschwelle für bestimmte Pflichten; – Stärkerer… …Gleichbehandlung strukturell ungleicher Akteure führt in der Praxis zu einer faktischen Ungleichbehandlung – mit dem Risiko, dass zivilgesellschaftliches Engagement…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …der Rechtssache C-252/2, um die Anforderungen an die Rechtfertigung einer Datenverarbeitung nach der DSGVO zu präzisieren. Die von Meta pauschal geltend… …zu einer grundlegenden Überprüfung ihrer Verarbeitungspraktiken zu veranlassen. PinG 5.25 | 237…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 2:Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig.

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …stellt anonymisierende ­Wirkung einer Pseudonymisierung aus Empfängersicht fest. Anfang Juni dieses Jahres wurde ein bereits im Februar ausgesprochener… …personenbezogenen Daten eine hohe Signalwirkung, stellt das LG Hannover doch bei der Pseudonymisierung auf die Empfängersicht ab und erklärt das Bestehen einer… …zusätzliche Informationspflicht im Rahmen einer Zweckänderung sah das LG Hannover keinen Raum. Dabei müsse auf den Personenbezug, den Kenntnisstand der… …Mitarbeiter und die konkrete Zweckänderung abgestellt werden. VW hatte personenbezogene Daten vor einer Übermittlung an den Monitor umfassend geschwärzt oder… …Personen für ihn quasi anonym.“ (Beschluss, S. 18). Aus Sicht des LG Hannover komme der Pseudonymisierung hier einer „anonymisierenden Pseudonymisierung“… …im Vordergrund steht. Er öffnet die Tür zur Annahme einer kontextuellen Anonymisierung ohne vollständige Irreversibilität. Gleichwohl steht dieser…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 3:„Der Data Act als Herausforderung für den Datenschutz“ – Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) gibt Handreichung zum Data Act heraus

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) in einer Handreichung vom 29.04.2025 ­(https://… …Datenschutz betrauten Beschäftigten einzubeziehen. Die Behörde empfiehlt außerdem das Durchführen einer Anwendungsbereichsprüfung und betont dabei, dass die… …. Nach einer engeren Auslegung der Norm umfasst der „Schutz personenbezogener Daten“ im Sinne von Art. 37 Abs. 3 Data Act nur die Entscheidung über eine… …Informationsfreiheit auf einem hohen Abstraktionslevel. Dennoch bietet die Handreichung einen wertvollen Einblick in die Sicht einer Datenschutzbehörde zur Frage der…

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