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Arbeitshilfen

Hier finden Sie aktuelle Arbeitshilfen zur Umsetzung der DS-GVO-Vorgaben.

Suchergebnisse

72 Treffer, Seite 6 von 8, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

    Inhalt / Impressum

    …Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 6, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt…
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

    Gesichtserkennung auf dem Vormarsch

    Frederick Richter
    …in aller Regel personenbezogene Daten. 1 Als solche unterliegen sie auch künftig besonderem Schutz. 2 Multiple Motivation Anlass für den verstärkten… …Einsatz von ­Gesichtserkennung sind oft drei Wünsche: 1 So bereits Hornung, DuD 2004, 429, 431. 2 Art. 9 Abs. 1 i. V. m. Art. 4 Nr. 14 DSGVO. Bequemlichkeit…
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

    PinG – Schlaglichter

    Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
    Philipp Müller-Peltzer
    …Angaben seien zwar zum Versicherungsvertrag des Klägers und somit „personenbezogen gespeichert“. Es handele sich jedoch nicht um Angaben, die § 34 Abs. 1… …Durchsetzung der Rechte gegenüber Unternehmen erschwert und dies stehe in klarem Widerspruch zu dem in Art. 169 Abs. 1 AEUV angeführten Ziel der Förderung des… …und die Klage gegen das soziale Netzwerk im Rahmen des in Art. 80 Abs. 1 DSGVO statuierten Verbandsklagerechtes weiterzuverfolgen. Quelle… …Erklärung erfülle nicht die Anforderungen an Einwilligungen gemäß § 4a Abs. 1 BDSG. Es fehle ein deutlicher Bezug auf den Verwendungsvorgang und aufgrund der… …zugriffsberechtigten Personen. Der Kläger könne sich außerdem nicht auf die Wahrnehmung berechtigter Interessen gemäß § 32 Abs. 1 BDSG berufen, da die grundlose… …Varianten der Videoüberwachung auseinander. Die Verkaufsraumkameras im öffentlichen Bereich der Apotheke seien nach § 6b Abs. 1 i. V. m. Abs. 3 BDSG… …Wahrnehmung berechtigter Interessen gemäß § 6b Abs. 1 Nr. 3 BDSG berufen. Die hierfür erforderliche konkrete Gefährdungslage sei im Hinblick auf die große… …. Von einem permanenten Überwachungsdruck könne nicht ausgegangen werden. Die Kamera im nicht-öffentlichen Bereich sei aufgrund von § 32 Abs. 1 S. 1 BDSG… …Videoüberwachung auszugehen. In der Abwägung sei auch das öffentliche Interesse zu berücksichtigen, dass gemäß § 3 Abs. 1 BtMG keine erlaubnispflichtigen Substanzen… …nicht grundsätzlich, sondern nur im Ausnahmefall gemäß § 4a Abs. 1 S. 2 BDSG erforderlich. Das Gericht betont zudem, dass es durchaus vertretbar sei, im…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

    Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung

    und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?
    Carsten Dochow
    …, die ab dem 25. 05. 2018 gelten, enthalten besondere Bestimmungen für das zunehmend von einer Digitalisierung geprägte Gesundheitswesen. 1 Die… …von der Landesärztekammer Hessen (dort u. a. Datenschutzbeauftragter) danke ich für den fachlichen Austausch. 1 S. insb. Art. 9 DSGVO (dazu Dochow, GesR… …Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis 1. Rechtsgrundlagen Art. 35 DSGVO regelt die Pflicht zur Durchführung der DSFA. Mangels Gestaltungsspielraum für den… …neuen Bundesdatenschutzgesetzes gelten ebenfalls ab dem 25. 05. 2018 und basieren auf der Öffnungsklausel des Art. 37 Abs. 4 S. 1 Hs. 2 DSGVO, 16 ­wonach… …Bundesdatenschutzgesetz (§ 4f Abs. 1 S. 4 u. S. 6 BDSG a. F.) weitgehend übernommen. 2. Betroffene Versorgungseinrichtungen im Gesundheitswesen Verschiedene… …gemeinsame Behandlung oder der „Austausch“ 10 Art. 35 Abs. 7 lit. d) DSGVO. 11 Vgl. DSK, Kurzpapier Nr. 5, S. 1; Friedewald/Bieker et al., Forum Privatheit… …. Bay, LDA, Kurzpapier XVIII, S. 1 (im „deutschen“ Datenschutz „neu“) u. S. 2; ebenso DSK, Kurzpapier Nr. 5, S. 5; Jandt, Kühling/Buchner, DSGVO, 2017… …Medizinische Versorgungszentren sind gemäß § 95 Abs. 1 S. 2 SGB V ärztlich geleitete Einrichtungen, in denen Ärzte, die in das Arztregister eingetragen sind, als… …. Aufl. 2014, § 15 Rn. 1. 20 Es handelt sich dabei um ein Dateisystem i. S. v. Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 4 Nr. 6 DSGVO, da sie eine nach bestimmten… …18 Abs. 2a MBO-Ä; s. a. § 1a Nr. 12 BMV-Ä; näher zum Ganzen Halbe, in: Narr/Hübner, Ärztliches Berufsrecht, 26. EL 2016, D–VI, Kap. 18 Rn. 1 ff. 22…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

    Mobilität 4.0

    Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen
    Dr. Sebastian Bretthauer
    …aktuell besonders stark diskutierte automatisierte Fahren 1 oder die grundsätzliche Verbesserung von Verkehrsflüssen, sind eine wesentliche Voraussetzung… …über Staus oder andere Verkehrshindernisse (Baustellen, Zugausfälle oder Ver­spätungen) 1 Vgl. etwa Armbrüster, ZRP 2017, 83 ff.; Steiner, DAR 2017, 359… …, 2002, § 1 Rn. 93 und § 4 Rn. 14; Kröger, DuD 2003, 29, 34 f.; Sydow, NVwZ 2008, 481 ff. 18 So bereits Petersen/Schoch, JURA 2005, 681, 682; ausführlich… …. 137 ff.; Druey, Information als Gegenstand des Rechts, 1995, S. 86 ff. 68 PinG 02.18 Bretthauer Mobilität 4.0 reichen – durch Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG… …Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) herleiten. Damit verknüpft sind sodann ganz grundlegende Fragen, wie sich das Recht auf informationelle… …zwischen Informationsfreiheit und Informationsrestriktionen gefunden wird. 1. Allgemeine Informationsrestriktionen Die generellen Informationsrestriktionen… …rechtliches Fundament auf europäischer Ebene in Art. 7, 8 GRCh sowie auf nationaler Ebene im Recht auf informationelle Selbstbestimmung 30 aus Art. 2 Abs. 1 i… …. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG. Das maßgebliche europäische sekundärrechtliche Regelungsinstrument wird die ab Mai 2018 geltende ­Europäische… …Fluss von Informationen vgl. Kloepfer, Informationsrecht, 2002, § 3 Rn. 14 ff. 25 So bereits BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – Az. 1 BvR 209/83, 1 BvR 484/83… …, 1 BvR 420/83, 1 BvR 362/83, 1 BvR 269/83, 1 BvR 440/83 (Volkszählungsurteil), BVerfGE 65, 1 (43). 26 Kloepfer, Informationsrecht, 2002, § 3 Rn. 13. 27…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

    Dateneigentum in der deutschen Rechtsordnung

    Ausgangslage, Argumente, Folgen
    Dr. Sönke E. Schulz
    …staatlichen Eingriffen. 1 So wäre Voraussetzung für die Eröffnung des sachlichen Schutzbereiches des Art. 14 GG, dass Daten eigentumsfähig im… …allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG), 4 geschützt. Voraussetzung für die Eröffnung des Schutzbereiches ist, dass es sich um personenbezogene… …: www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Publikationen/DG/eigentums ordnung-mobilitaetsdaten.pdf. 1 Aufgrund dieser Funktion der Grundrechte würde ein verfassungsrechtliches Dateneigentum zunächst nur vor staatlichen… …des Gesetzgebers aufgrund der Schutzpflichtdimension der Grundrechte im ­Zivilrecht nachzuvollziehen. 2 BVerfG, Beschl. v. 19. 06. 1985 – 1 BvL 57/79… …, BVerfGE 70, 191, 199. 3 BVerfG, Beschl. v. 07. 12. 2004 – 1 BvR 1804/03, BVerfGE 112, 93, 107; BVerfG, Beschl. v. 31. 03. 1998 – 2 BvR 1877/97 und 2 BvR… …50/98, BVerfGE 97, 350, 371; BVerfG, Urt. v. 10. 06. 2009 – 1 BvR 706/08, 1 BvR 814/08, 1 BvR 819/08, 1 BvR 832/08, 1 BvR 837/08, BVerfGE 123, 186, 258. 4… …Zur Verortung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Art. 2 Abs. 1 GG Britz, Freie Entfaltung durch Selbstdarstellung, 2007; Luch, Das… …den Mittelpunkt rücken und eine Zuordnung voraussetzen bzw. zugleich enthalten (bzw. enthalten müssen, um ihren Zweck zu erfüllen). 1. Datenschutzrecht… …erfolgt regelmäßig für eine Gegenleistung, die oftmals in der entgeltfreien Nutzung eines Diens- 5 BVerfG, Urt. v. 27. 02. 2008 – 1 BvR 370/07 und 1 BvR… …595/07, BVerfGE 120, 274 ff. 6 BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR 209/83, 1 BvR 269/83, 1 BvR 362/83, 1 BvR 420/83, 1 BvR 440/83, 1 BvR 484/83, BVerfGE…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

    Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich

    Vorschriften zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext gemäß Art. 88 DSGVO
    Hannes Knapp, Maurits Haas
    …Mitgliedstaat unmittelbar. Art. 88 Abs. 1 DSGVO bestimmt, dass die Mitgliedstaaten durch Rechtsvorschriften oder Kollektivvereinbarungen spezifischere… …. Vom Begriff „Kollektivvereinbarungen“ sind auch ­Betriebsvereinbarungen umfasst. 1 Die Vorschriften umfassen gemäß Art. 88 Abs. 2 DSGVO angemessene und… …besondere Maßnahmen zur Wahrung der menschlichen Würde, der berechtigten Interessen und der Grundrechte der betrof­ 1 Vgl. ErwGr. 155 DSGVO. Siehe auch… …Feiler/Forgó, EU-DSGVO Kurzkommentar, 2017, Art. 88 Rn. 1. 80 PinG 02.18 Knapp / Haas Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich fenen Person, insbesondere im… …ArbVG vorgestellt. II. Rechtmäßige Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext 1. Individualrechtliche Zulässigkeit Im Arbeitsverhältnis kommt es… …österreichischen DSG 2018 besteht darin, dass das Grundrecht auf Datenschutz gemäß § 1 DSG 2018 – wie bisher – mit unmittelbarer Drittwirkung ausgestattet ist und… …Meldepflicht zum Datenverarbeitungsregister, SA002 StMV 2004). 7 Art. 6 Abs. 1 lit. b) und c) DSGVO. 8 Artikel-29-Datenschutzgruppe, WP 249, Opinion 2/2017 on… …(überwiegenden) berechtigten Interesses gemäß Art. 5 und 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO sowie § 1 DSG 2018. 16 Bei Kontrollmaßnahmen im Arbeitsverhältnis sind zudem auch… …OGH, Urt. v. 27. 06. 2016 – 6 Ob 191/15d. 11 § 1 Abs. 2 DSG 2018. 12 § 12 DSG 2018. 13 Vgl. OGH, Urt. v. 13. 06. 2002 – 8 ObA 288/01p. 14 „§ 16 ABGB ist… …und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Die berechtigten Interessen des Verantwortlichen sind im Rahmen des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO mit den…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

    Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik

    Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator
    Dr. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner, Sven Müller
    …auslegt. 1 1 I. Herausforderungen für den Betrieb Kritischer Infrastrukturen und von Industrie 4.0 IT-Sicherheit ist mittlerweile in aller Munde, und… …des 1 Dieser Beitrag erschien erstmalig in Taeger (Hrsg.), Tagungsband DSRI-Herbstakademie 2017, Recht 4.0 – Innovationen aus den… …Strategy of the European Union: An Open, Safe and Secure Cyberspace, JOIN(2013) 1 final, abrufbar unter… …Anwenderverständlichkeit umso wichtiger, wenn die Rechtsvorschriften Verpflichtungen bestimmen, die bei Nichteinhaltung haftungs- und bußgeldbewehrt sind. 1. Die Problematik… …allgemeingültigstes Beispiel einer solchen Vorschrift können die §§ 91 Abs. 2, 93 Abs. 1 AktG herangezogen werden. Davon ausgehend hat der Vorstand geeignete Maßnahmen… …Abs. 1 GmbHG ableiten – auch hier ergibt sich der Bezug zur IT-Sicherheit aber nicht aus der Vorschrift selbst und ist für den Rechtslaien deshalb auch…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

    Kampfansage an die Datenkraken

    Das System der Löschpflichten der DSGVO
    Dr. Julia Victoria Pörschke, Maria Wilhelm
    …große Massen an Daten erheben und verarbeiten. 1 Als Kontroll­instrument steht dem Einzelnen das durch die Datenschutz-Grundverordnung neugefasste… …Württemberg. 1 2 I. Grundprinzipien als Ausgangspunkt der Löschpflicht Ausgangspunkt der gesetzlichen Normierung einer Löschpflicht sind die Verbürgungen aus… …des Ausschlusses Dritter von der 1 Die Bezeichnung „Datenkrake“ geht zurück auf die Nennung durch den FoeBuD e. V. im Rahmen der Big-Brother-Awards 2002… …Ausdruck. So sehen die Grundprinzipien der Datensparsamkeit oder Datenminimierung aus Art. 5 Abs. 1 lit. c) DSGVO vor, dass der Umfang der Verarbeitung… …Pörschke / Wilhelm PinG 02.18 89 verdichten sich in Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu konkreten Pflichten, die auf die tatsächliche Löschung von Daten gerichtet sind… …. 5 Die Löschpflichten des Art. 17 Abs. 1 DSGVO sind zudem im Kontext der allgemeinen Rechenschaftspflicht des Art. 5 Abs. 2 DSGVO zu sehen. Diese… …angemessenen Fristen wieder gelöscht werden. 7 II. Weitere systematische Vorgaben der DSGVO Neben den Grundsätzen des Art. 5 Abs. 1 DSGVO ist das Recht auf… …Art. 12 DSGVO erfasst. So muss der Verantwortliche der ­betroffenen Person die Ausübung des Rechts auf Löschung gemäß Art. 12 Abs. 2 S. 1 DSGVO… …Löschung ist jedoch nur möglich, wenn der Verantwortliche die fehlende Möglichkeit der Identifizierung glaubhaft macht. 12 Art. 23 Abs. 1 DSGVO enthält zur… …in § 35 Abs. 1 S. 1 BDSG-neu. 13 III. Anforderungen an den Verantwortlichen Die Vorschrift des Art. 17 DSGVO gliedert sich in drei Absätze. Art. 17 Abs…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

    Löschen: Mission Impossible?

    Dr. Oliver Stiemerling
    …organisatorischen Maßnahmen vorgeschlagen. I. Einleitung Das in Art. 5 Abs. 1 lit. e) der DSGVO aufgeführte Grundprinzip der Speicherbegrenzung stellt eine… …personenbezogenen Daten im Maut-Projekt hervorgegangen 1 ist. Diese (fachliche, aber nicht rechtliche) Norm fokussiert auf die systematische Ermittlung und… …detaillierten Betrachtung der tatsächlichen Speicherorte personenbezogener Daten über die verschiedenen Ebenen eines Computersystems und in Datensicherungen. 1… …möglich ist. Dazu müssen im ersten Schritt naturgemäß alle Speicherorte der betreffenden personenbezogenen Daten identifiziert werden. 1. Identifizierung… …sodass sie nur mit speziellen Werkzeugen lesbar gemacht ­werden können. Im Beispiel in Abbildung 1 verwendet das Datenbanksystem eine große Datei im… …naturgemäß ebenfalls enthalten (symbolisiert durch den horizontalen schwarzen Strich in Abbildung 1), allerdings nur noch für Akteure lesbar, die das genaue… …in Abbildung 1). Hinzu kommt, dass die meisten großen Serversysteme – insbe­sondere für unternehmenskritische Datenbanksysteme – die Blöcke redundant… …mindestens zwei Kopien auf den tatsächlichen Festplatten vorliegen, wobei die eine (Sicherungs-) Abbildung 1: Speicherung personenbezogener Daten (schwarz) auf… …Ebenen naturgemäß ebenfalls, allerdings anders Kopie über mehrere Festplatten verteilt abgelegt ist (in Abbildung 1 symbolisiert durch die schraffierten… …, ist die ausdrücklich gewollte und geplante Datensicherung. Betrachtet man die rechte Seite der Abbildung 1, so ist zu erkennen, dass Datensicherungen…
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