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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Es geht um Macht

  Eine Replik auf Ari Ezra Waldman im Gespräch mit Niko Härting
  

  Ass. Jur. Kirsten Bock

  …, der Datenschutz wird weiterhin als Ausrede und Prügelknabe für das Versagen staatlicher Organisation genutzt und die großen Unternehmen ­machen… …Kirsten Bock arbeitet seit vielen Jahren als ­Datenschutzjuristin im aufsichtsbehördlichen Bereich und in den ­Ländervertretungen Deutschlands in… …Differenzierung die Problemlage nicht ­hinreichend erfasst. Trotzdem halten viele DatenschützerInnen daran fest. Datenschutz als Aktivität geht Privatheit als eine… …Privacy geht es auch darum, ob es erlaubt ist, unsere sexuellen und geschlechtlichen Identitäten als kapitalistische Manipulationswaffen zu benutzen.“ In… …, Informationen über „unsere sexuellen und geschlechtlichen Identitäten als kapitalistische Manipulationswaffen“ zu nutzen, handelt es sich um Gestaltungsmacht im… …Machtasymmetrien also nicht nur im wirtschaftlichen oder politischen Bereich zu verharren. Die unterschiedlichen Differenzen als eigenständige Logiken wahrzunehmen… …12 oder bestimmten 10 Schon früh durchdacht bei Rost, Gegen große Feuer helfen große Gegenfeuer, Datenschutz als Wächter funktionaler Differenzierung… …bei unseren Entscheidungen eine Autonomie zugrunde, die in dieser Absolutheit anzunehmen zumindest gewagt ist. Wir üben uns als Menschen beständig in… …Umsetzung der datenschutzrechtlichen Regelungen dem Risiko-Management. Aus marktökonomischer Sicht wird der Grundrechtsschutz als Frage der Schutzgüter der… …Datenschutzbeauftragte sind oft nur Konstrukte, selbst wenn sie das Ohr des Vorstands haben.“ Die DSGVO konzipiert die Funktion der Datenschutzbeauftragten als eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Veröffentlichung in seinem Recht auf Achtung seines Privatlebens verletzt und weigerte sich, die entsprechenden Angaben zu machen. Als Grund führte er dabei an, dass… …Partner bei ­Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezi­alisiert. Er ist außerdem als… …E-Commerce-Unternehmens wegen eines Interessenkonflikts des betrieblichen ­Datenschutzbeauftragten ein Bußgeld in Höhe von 525.000 Euro verhängt. Das Unternehmen habe als… …im Auftrag eben jenes Unternehmens personenbezogene Daten verarbeiteten, für das die Person als Datenschutzbeauftragter bestellt war. Die… …ihm selbst als Geschäftsführer geleitet worden seien. Die BlnBDI sah in dieser Konstellation einen Interessenkonflikt und damit einen Verstoß gegen Art… …2021 eine Verwarnung gegen das Mutterunternehmen erteilt hatte, das Unternehmen den Geschäftsführer der Tochterunternehmen dennoch zunächst nicht als… …Umsatz von 100 Millionen Euro würde das verhängte Bußgeld mehr als 0,5 Prozent des Jahresumsatzes ausmachen, bei einem fiktiven Umsatz von 500 Millionen… …nicht auch der Geschäftsführer als natürliche Person datenschutzwidrig gehandelt hat, weil das eigene Organisationsverschulden und der Umstand, dass er… …auf die deutliche Kennzeichnung als Forschungsfahrzeug mit Videoaufzeichnung verzichtet wurde, um das Verhalten der Personen im Straßenverkehr nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Künstliche Intelligenz statt menschlicher Prüfungsaufsicht?

  Zur Zulässigkeit des Online-Proctorings durch staatliche Hochschulen
  

  Thomas Britz, Dr. Moritz Indenhuck, RA Jan Max Wettlaufer

  …von der Software als „auffällig“ gekennzeichnetes Verhalten tatsächlich als Täuschungsversuch gewertet wird, obliegt aber letztlich der Einschätzung des… …ausreichendes Aufsichtspersonal zur Verfügung steht, Präsenzprüfungen als Alternative angeboten werden und die Studierenden ausdrücklich einwilligen. 2 Bremen… …nach der DSGVO Für den Einsatz der Prüfungssoftware benötigt die Hochschule als datenschutzrechtlich Verantwortliche eine Verarbeitungsgrundlage gemäß… …verhindert werden, dass eine andere Person als der zur Prüfung angemeldete Studierende die Prüfung ablegt. – Durch den Scan der individuellen Prüfungsumgebung… …Täuschungshandlungen in der Regel weniger effektiv sein dürfte als die Aufsicht einer Präsenzprüfung, schließt die Geeignetheit der Maßnahme nicht aus. Es ist rechtlich… …Alternativmaßnahmen zu berücksichtigen. Der Verantwortliche muss nicht jede noch so teure oder aufwändige Maßnahme als Alternative zu der geplanten ­Datenverarbeitung… …Alternative Präsenzprüfung Wesentlich für die Abwägung ist zudem, ob den Studierenden eine Präsenzprüfung als Alternative angeboten wird. 16 Die Einräumung… …grundsätzlich nach eigenen wissenschaftlichen Kriterien festlegen, unter welchen ­Voraussetzungen die Studierenden als zur wissenschaftlichen Durchdringung der… …Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a) DSGVO als Rechtsgrundlage in Betracht. Die DSGVO geht davon aus, dass auch gegenüber Hoheitsträgern in eine… …reduzieren) eines von zwei Prüfungsformaten als gegenüber den Studierenden präferierte Variante darstellt. Eine unzulässige Beeinflussung kann auch gegeben sein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen im Metaverse

  Kirsten Ammon

  …Kirsten Ammon Die Autorin ist Rechtsanwältin bei Fieldfisher. Sie ist als Datenschutzbeauftragte, Datenschutzauditorin (jeweils TÜV) und CIPP/E, CIPM (IAPP)… …Jahr 1992. Dort beschrieben wurde eine virtuelle Parallelwelt, in der die Menschen als Avatare leben. Es geht mithin um eine virtuelle, immersive 3D-… …Metaverse um eine Vermischung der virtuellen mit der realen Welt durch die sog. Extended Reality (erweiterte Realität, XR). XR fungiert als Oberbegriff für… …Besonderheit gegenüber dem jetzigen Internet ist die Interoperabilität. Anders als jetzt, wo digitale Währungen, Besitzrechte oder Token nur in einem bestimmten… …mehr als verdoppelt. 2 Schon jetzt ist es möglich, auf sozialen Plattformen virtuelle Kleidung bekannter Markenhersteller 3 zu kaufen; der virtuelle 1… …decentralized autonomous organizations (DAOs) könnte man das anwendbare Recht indiziell als Code in den Smart Contract aufnehmen. b) Marktortprinzip, Art. 3 II… …rechtskonforme KI zu entwickeln. Im Metaverse dürften viele Anwendungen als Hochrisikosysteme gem. Anhang III zu Art. 6 II KI-VO-E klassifizieren sein… …DGA trat am 23. 06. 2022 in Kraft und ist ab September 2023 anwendbar. b) Data Act Im Februar 2022 hat die Kommission außerdem als Teil der europäischen… …Inkrafttreten, frühestens ab dem 01. 01. 2024; für sehr große Online-Plattformen und Suchmaschinen schon vier Monate nach der Einstufung als Gatekeeper. Der DMA… …Online-Plattformen, die als Gatekeeper auf dem digitalen Markt tätig sind. Gatekeeper dürfen personenbezogene Daten, die von mehreren Diensten gesammelt werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Wird der AI Act zum weiteren „Goldstandard“? – Eine Einschätzung aus Schweizer Sicht

  Boris Inderbitzin

  …Intelligenz (KI) wird international als Schlüsseltechnologie mit geopolitischer Relevanz betrachtet. Neben dem enormen Potenzial führt KI auch zu grundlegenden… …weitere Entwicklung von KI mit Unsicherheiten behaftet. So erweisen sich bestimmte Anwendungen als problematisch, weil sie gesellschaftlich ungewollte… …Resultate hervorvorbringen, beispielsweise, wenn gewisse Gesellschaftsgruppen aufgrund von Parametern differenziert werden, die als «diskriminierend» gelten… …sie ihr Datenschutzgesetz mehrheitlich an die DSGVO an, unter anderem als Beitrag zu einem einheitlichen Datenschutzraum auf dem europäischen Kontinent… …ausformen werden. Der Bericht erachtet die Europäische Kommission als einen von mehreren Centres of normative power und den Entwurf des AI Act als einen… …wichtigen Beitrag für die weitere Entwicklung des internationalen KI-Regelwerks – allerdings nur als einen Beitrag unter mehreren. Der Bericht identifiziert… …Prozessautomation ein, die nicht auf Methoden der Datenwissenschaft 6 basiert. Dies wird oft auch als «Automated Decision ­Making (ADM)» bezeichnet. Diese… …Intelligenz (KI): Künstliche Intelligenz (KI – «Artificial Intelligence – AI»), heute manchmal als «maschinelle Intelligenz» («Machine Intelligence») bezeichnet… …, wird definiert als «einen Computer so bauen oder programmieren, um Dinge zu tun, die normalerweise menschliche oder biologische Fähigkeiten… …überstaatlichen, aus Prinzipien und Regeln bestehenden Rechtsordnung. Die Quellen dieser Rechtsordnung werden durch Soft Law ergänzt, das im Prinzip zwar als nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …„Consent-Regime“ in Frage zu stellen. Solange das Datenschutzrecht auf die Einwilligung als Allheilmittel setzt und nur wenige rote Linien markiert, schafft es bei… …Bock, die als langjährige Mitarbeiterin einer Aufsichtsbehörde weiß, wovon sie spricht, kritisiert zudem Unzulänglichkeiten in den Datenschutzbehörden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …dem Verhältnis der ­DSGVO zum KDG und mit der Auftragsverarbeitung unter Beteiligung kirchlicher Unternehmen. Arne Ziekow ist als Oberkonsistorialrat…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …Buchmann, in dem es um den DSK- Beschluss mit dem Titel „Datenschutzkonformer Online-Handel mittels Gastzugang“ geht. „Daten als Gegenleistung“: Aus Sicht…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …nach StPO und BDSG. Die Verbrauchersicht bleibt der PinG als Kolumne erhalten. Herzlich willkommen im PinG-Team, Rosemarie Rodden und Carl Christoph…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Inhalt / Impressum

  …Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …Wissensvorsprung durch ein zeitlich früheres Erscheinen als die Printausgabe, O den PinG-Blog und den PinG-Tweet, die Sie mit News und Denkanstößen versorgen, O die…

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