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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Endstation Einwilligung bei medizinischen Forschungsvorhaben: Modifizierte Forschungsklauseln als Schl?ssel zur Sekund?rnutzung von Gesundheitsdaten

  Dr. Anna Berry

  …, dass die betroffene Person hinreichend nachvollziehen kann, zu welchen Zwecken ihre Daten verarbeitet werden. 3 Diese Anforderung dient insbesondere dazu… …personenbezogenen Daten erhoben wurden (sog. Sekundärnutzung), nur zulässig sein, wenn ihre Zwecke miteinander vereinbar sind. Weiter heißt es in S. 2 sodann: „In… …Erhebung regelmäßig an einer erforderlichen Zweckkonkretisierung für spätere Forschungsvorhaben. Die Einwilligung verliert damit bei der Sekundärnutzung ihre… …. 221 f. 25 Eine Umfrage unter Krebspatienten zeigt eine 97 %ige Bereitschaft, ihre Behandlungsdaten für medizinische Forschungszwecke zur Verfügung zu… …stellen. Davon sind sogar 63 % bereit, ihre Daten ohne jegliche Einschränkungen zu teilen. Zur Studie: Köngeter/Schickhardt/Jungkunz u. a., J Med Internet… …medizinischen Forschung entgegengewirkt, der bei einem alleinigen Abstellen auf Forschungsklauseln drohte. Medizinische Forschung könnte ihre breite… …natürlichen Personen mehr Kontrolle über ihre Daten geben. Dabei kann der Betroffene so 49 Die Norm wurde als lex corona ohne Erörterung im Gesetzgebungsprozess… …Sekundärnutzung indes rasch an ihre Grenzen: Bei der Sekundärnutzung ist die informierte Einwilligung wegen der Unbestimmtheit des spä- 53 Herbst, DuD 2016, 371…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Wie der DMA das Einwilligungsmanagement im digitalen Marketing neu justiert: Vom Cookie-Banner zum Plattformnachweis

  Patrick Lipták, Valerie Schneider

  …. Einwilligungen werden durch Art. 5 Abs. 2 DMA zur ­Voraussetzung für die Nutzung zentraler Plattformfunktionen. ­Torwächter geben ihre Compliance-Anforderungen… …oder Marketingpartner eines Torwächters personenbezogene Daten zunächst selbst – beispielsweise über ihre Webseite oder App – erheben und anschließend an… …, bilden zugleich die Grundlage, auf der Torwächter ihre eigenen Werbedienste betreiben und Nutzerverhalten plattformübergreifend auswerten. Der DMA selbst… …ihre Einhaltung tatsächlich zu kontrollieren. Unzureichende Einwilligungsprozesse können damit auch zivilrechtliche Anschlussrisiken begründen, etwa… …. – Nachweisarchitektur ausbauen: Unternehmen sollten ihre Consent-Logs so gestalten, dass sie nicht nur die Existenz einer Einwilligung belegen können… …: Advertiser sollten ihre Verträge mit Torwächtern, Agenturen und technischen Dienstleistern auf Einwilligungszusicherungen, Freistellungen, Audit-Rechte und… …Durchsetzung. Torwächter sichern ihre DMA-Pflichten über Vertragsbedingungen, technische Signale und Funktionsbeschränkungen gegenüber Vertragspartnern ab. Wer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Kein Freifahrtschein: Länderlogiken als Stolpersteine internationaler Datenflüsse

  Warum internationale Datenübermittlungen neuer Governance-Strategien bedürfen
  

  Dr. Evelyne Sørensen

  …Länderkontext: regulatorische Divergenzen und ihre Konsequenzen 1. Marktgetriebener Datenschutz und regulatorische Fragmentierung: das US-Modell In den USA gibt… …Kommission vom 23.01.2019, ABl. L 76 vom 19.03.2019, S. 1; bestätigt durch Bericht der Kommission vom 03.04.2023, COM(2023) 275 final. ihre Einhaltung muss… …wichtiger als ein „Mehr“ an Klauseln. III. Praxisinstrumente und ihre Grenzen Die vorstehende Länderübersicht zeigt: Hinter jeder Datenübermittlung steckt… …strukturell verankert sind, stoßen SCC und TIA an ihre inhärenten Grenzen. 3. Konzern-Governance: Binding Corporate Rules und Intra-Group Agreements… …Begründung der Drittlandübermittlung. Wer BCR oder IGA als Ersatz für eine kontextbezogene Risikoprüfung begreift, verkennt ihre Funktion. IV. Fazit: Aktive…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Schlaglicht 1: KG, Urt. v. 30.04.2026 - Az. 20 VKl 1/25 - Datenschutzschäden lassen sich nicht beliebig kollektivieren

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …Personalisierung. Folgt man dem Kammergericht, stößt die Abhilfeklage dort an ihre Grenzen, wo der Schaden nicht ohne Rückgriff auf individuelle Wahrnehmung…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Art. 80 Abs. 1 DSGVO als Leerformel im Zivilprozess?

  Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 25.02.2026 - I ZB 36/25
  

  Dr. Benedikt Riedl

  …noch vor dem AG Sonneberg geführt, wo § 78 Abs. 1 S. 1 ZPO nicht eingriff. Erst der Schritt in die Berufungsinstanz – wo die Verbandsunterstützung ihre… …und ihre umfängliche Behandlung würde den Rahmen der Besprechung übersteigen. 17 Zur Vorlagepflicht nach Art. 267 Abs. 3 AEUV und den Voraussetzungen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Die vergessene Reform

  Frederick Richter

  …ausgestaltet. Auch dort bedarf es keines berechtigten Interesses für das Beantragen einer Auskunft über andere; auch dort müssen dagegen Personen, die ihre…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Die Rolle der Datenschutzaufsichtsbehörden nach der Umsetzung der Digitalrechtsakte - sektorübergreifende Bund-Länder-Kooperation

  Thomas Fuchs

  …, Kooperationspflichten mit der Bundesbehörde BNetzA – changiert die Rolle der Bf- DI. Im Data Act erweitert sich ihre materielle Kompetenz, zugleich aber beschränkt auf…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Schlaglicht 3: Der gläserne Patient im GeDIG? DSK übt Kritik an der geplanten ePA-Nutzung

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …der ePA-Nutzung setzt eine Stellungnahme der Datenschutzkonferenz vom 18.05.2026 an. Ihre Kritik betrifft die Frage, ob der Entwurf Nutzungszwecke…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Editorial

  Dr. Markus Wünschelbaum

  …„inter-regime doctrinal collapse“ bezeichnet: Weil Copyright und Privacy Law denselben Gegenstand beanspruchen, klare Grenzen aber fehlen, passen KI-Anbieter ihre…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  The role of the European Data Protection Supervisor under the AI Act: institutional transformation, regulatory challenges, and first lessons learned

  Sonia Perez Romero, Rossella Andronico

  …, and agencies. WEBINAR KI für Ihre Kanzlei – Basics ChatGPT, Copilot, Gemini sowie KI-Tools, die BRAO-konform sind: Funktionen, Nutzen und rechtliche…