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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“

  Möglichkeiten und Herausforderungen bei der Umsetzung
  

  Prof. Dr. Marco Barenkamp

  …Grundlagen als auch die technischen Herausforderungen der Umsetzung des Rechts auf Vergessenwerden in KI-Systemen. Diskutiert werden dabei aktuelle Ansätze wie… …Individuen die Kontrolle über ihren digitalen Fußabdruck zurückgibt. Als Reaktion auf den Aufstieg neuer Internettechnologien, wie beispielsweise Suchmaschinen… …und Chatbots, schafft es den erforderlichen ethischen und rechtlichen Rahmen (Zhang et al. 2024a, S. 3). Das Recht auf Vergessenwerden gilt heute als… …, Produktempfehlungen auf Social Media sowie die sichere Erkennung krimineller Personen. KI-Systeme werden oft als Software 2.0 bezeichnet, da ihre Verhaltensweisen nicht… …deutlich kleiner als die Trainingsdaten selbst, da in diesen Modellen eben nicht die Datenpunkte enthalten sind, sondern lediglich „künstliches Wissen“, das… …oder Anpassung eines Parameters auch immer einen Einfluss auf unterschiedliche Informationsbestandteile. Daher werden neuronale Netze auch oft als… …Datenpunktes innerhalb eines KI-Systems als sehr schwierig, was Grundlage eines echten „Vergessens“ wäre (Manab 2024, S. 2–3). Mithin ist es also nicht ohne… …Daten repräsentieren, die in Verbindung mit der Anfrage stehen könnten. Sowohl die Benutzeranfrage als auch die abgerufenen Kontextinformationen werden… …KI sowohl aus technischer als auch rechtlicher Perspektive von enormer Bedeutung in Forschung und Praxis und es müssen Methoden bereitgestellt werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Verhaltensregeln nach § 38a BDSG

  Der Code of Conduct der Versicherungswirtschaft
  

  Dr. Martina Vomhof

  …als datenschutzkonform bestä- tigt. Soweit ersichtlich, handelt es sich um das einzige in Deutschland erfolgreich abgeschlossene Verfahren nach § 38a… …erwies sich die bis dahin verwendete Einwilligungserklärung als risikobehaftet. Sie erfasste zwar ihrem Wortlaut nach Datenübermittlungen innerhalb eines… …auszuschließen, dass eine Landesdatenschutzbehörde die Datenverarbeitung eines Versicherungsunternehmens als unvereinbar mit dem Datenschutzrecht betrachtet hätte… …Verbandsgremien des GDV als auch innerhalb der AG Versicherungswirtschaft beraten wurde. Dabei erwies sich, dass es hilfreich war, zu den weiteren Beratungen des… …PinG 05.14 Vomhof eine hinreichende branchenspezifische Konkretisierung als einen solchen Mehrwert. 27 Damit nähern sich die Ansichten einander an. Diese… …und hat damit einen ähnlichen, sogar noch schwächeren Ansatz als § 38a BDSG, der den Begriff „Förderung“ verwendet. Außerdem verlangen Art. 27 Abs. 1… …damit als von den obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nichtöffentlichen Bereich gebilligt gelten. 38 Die Rechtsbehelfsfrist von einem Monat… …der Bescheid Bindungswirkung für alle anderen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden 44 und den GDV als Antragsteller. Für alle Beteiligten steht damit… …die Unternehmen als datenverarbeitende Stellen wirksam werden. Es tritt jedoch keine automatische Bindung ein. 45 Inwieweit die antragstellenden… …können als nach Art. 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG erforderlich betrachtet werden. Auch § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BDSG ist eine bedeutende Rechtsgrundlage für die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Datenschutz-Standards im Smart Car

  Zu den Datenschutz-Prinzipien für vernetzte Fahrzeuge des VDA
  

  Daniel Schätzle

  …Eindruck besteht selbst bei denjenigen, die Anfang des Jahrtausends den Kopf schüttelten, als der Kfz-Mechaniker zum Kfz-Mechatroniker wurde und heute noch… …lieber eigenhändig eine Zündkerze wechseln als eine neue Steuerungssoftware aufspielen zu lassen. Mit der zunehmenden Vernetzung der Fahrzeuge verbunden… …der aktuellen Gesetzeslage als problematisch gesehen wird. „Das Smart Car ist die Zukunft. Datenschutzrechtlich ist das aber eher sehr problematisch.“… …seine Mitglieder verstehen diese als Ergänzung zu den bestehenden gesetzlichen Regelungen in Deutschland. Sie sollen von den Herstellern und Zulieferern… …im VDA als Grundsätze des „privacy by design“ bei der Entwicklung und dem Betrieb von Innovationen berücksichtigt werden. 4 Der VDA ist der gemeinsame… …den eigenen Daten. Im Übrigen wird in einer Fußnote darauf hingewiesen, dass dies nicht nur im Hinblick auf den Kunden als Käufer gelte, sondern der… …bei der Wahrnehmung der eigenen Verantwortung für den Schutz von Daten unterstützen.“ Die Prinzipien sollen als Grundsätze des „privacy by design“ bei… …man so verstehen müssen, dass etwa Google Dienste, die im Fahrzeug angeboten werden, als solche von Google gekennzeichnet werden. Verantwortlich für die… …Landkarte zur Kategorisierung der Daten im vernetzten Fahrzeug erstellt und den Prinzipien als Matrix angehängt, die eine Datenschutzrelevanz aufzeigen soll… …. a) Transparenz Als erstes Prinzip wird „Transparenz“ betont: „Die Mitglieder des VDA streben eine angemessene Aufklärung über die Daten im vernetzten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Big Data und Nachrichtendienste

  Philipp Wunderlin

  …sich digitalisierenden Welt, für die xKeyscore und Tempora als Synonyme stehen. Durch die Salami-Veröffentlichungsstrategie der beteiligten Medienhäuser… …aktuellen NSA-Debatte zeichnet sich eine Tendenz ab, diese Big Data-Analytik als Kernproblem zu definieren. In dieser Logik wäre ein Weniger an Big Data und… …­können. Der vorliegende Aufsatz stellt Big Data als neues Paradigma der ITK vor (Kapitel II.1). Kapitel II.2 stellt Big Data-Anwendungen im Bereich der… …sind und manchmal gar Fehler enthalten, so wird das als notwendiges Übel hingenommen. Generell scheint sich dabei eins zu bewahrheiten: Je umfangreicher… …„Systems of Records“ bereits vorhanden sind, sowie die Analyse in neuen Kontexten wird zu einem neuen Dienstleistungszweig, der oft als „Datenveredelung“… …Verfassungsschutzbehörden, Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden) als auch eine technologische: eine institutionenübergreifende ­Datenanalyse… …Vorschläge des NSU-Untersuchungsausschusses sind insoweit erhellend, als dass sie im Grunde eine Stärkung und Ergänzung der existierenden „Datenbrücken“…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Spende personenbezogener Daten

  Zu ihrer Zulässigkeit unter der DSGVO
  

  Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein

  …, den einzelne Autoren bereits als Datenspende bezeichneten. 1 Kollektive wie AlgorithmWatch rufen zu einer Datenspende auf, um die bereits jetzt von… …die Datenspende als einen notwendigen Schritt zur Dynamisierung der medizinischen Forschung und Versorgung 3 und ähnlich äußerte sich auch der Deutsche… …Gewebe und Organen. Erhellend scheint auch die stellenweise zivilrechtliche Einordnung von Spenden als Schenkung i. S. v. § 516 Abs. 1 BGB, 7 die einer… …90/DIE GRÜNEN, BT-Drucks. 19/5667, S. 7. 4 Deutscher Ethikrat, Big Data und Gesundheit – Datensouveränität als ­informationelle Freiheitsgestaltung, 2017… …Einzelfall wird insbesondere im Stiftungsrecht als „benannte Spende“ bezeichnet und scheint insofern nicht aus­geschlossen, 10 sie dürfte jedoch keineswegs… …darauf, welche konkrete Person als bedürftig bestimmt wird und die Kleidung oder Lebensmittel empfängt. Häufig werden die gespendeten Güter von einer… …. Die Verwendung lässt sich durch den Nutzungsrahmen des konkreten Gegenstands für den jeweiligen Empfänger festlegen. „Personenbezogene Daten“ als… …zu einem späteren Zeitpunkt selbst zugutekommt, schließt die begriffliche Bestimmung einer solchen Zuwendung als Spende jedoch wohl nicht aus. 9 Auch… …. 1 ff. genstandsspezifische Nutzungszweck entsprechend weit ausfällt. Er lässt sich ohne nähere Benennung eines Einzelfalls mit Blick auf Daten als… …Spendengegenstand nur als die Nutzung zur Informations- oder Wissensgewinnung beschreiben. Spezifischer kann der Verarbeitungszweck durch die Typisierung von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  EuGH-Urteil Schrems II

  Ein Abgesang auf den internationalen Datenverkehr?
  

  Dr. Jan-Philipp Günther

  …Angemessenheitsbeschluss als Transfermechanismus nutzen und traf Aussagen zur Feststellung eines angemessenen Datenschutzniveaus im Drittland, die insbesondere für die… …dem Empfänger im Drittland abgeschlossen werden. Als im Jahre 2015 der EuGH 1 den Safe Harbor Beschluss der Europäischen Kommission 2 für ungültig… …der irischen Aufsichtsbehörde zu Gegenstand hat. Maximilian Schrems, als Nutzer von Facebook, machte im Wesentlichen geltend, dass das Recht und die… …verbundenen Einschränkung des Datenschutzes sah der EuGH als nicht vereinbar mit dem unionsrechtlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nach Art. 52 Abs. 1 S… …Standarddatenschutzklauseln als angemessenes Instrument beizubehalten. 38 Wenn die Ungültigkeit des EU-US Privacy Shield primär mit den ausufernden Geheimdienstaktivitäten in… …kündigte als Konsequenz aus dem EuGH-Urteil an, zeitnah an Unternehmen herantreten zu wollen, um festzustellen, ob die Unternehmen in der Vergangenheit ihre… …Verantwortliche den EU-US Privacy Shield als Transfermechanismus für Datenübermittlungen in die USA noch verwenden, sind diese gehalten, umgehend (es gibt keine… …Rules) derzeit generell noch rechtlich möglich ist. Nach den LfDI-RP FAQs kann das Schutzniveau in den USA in dem Fall nicht insgesamt als gleichwertig mit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Bestimmung der Bestimmbarkeit – zur Qualifikation von IP-Adressen im Schweizer Datenschutzrecht

  Lukas Bühlmann, Michael Schüepp

  …Internet. Michael Schüepp, MLaw, ist juristischer Mitarbeiter der Kanzlei Bühlmann Rechtsanwälte AG. Lukas Bühlmann, LL. M. und Michael Schüepp Anders als in… …als beim Verdacht auf Urheberrechtsverletzungen – in der Regel eine Identifikation von Adress-Inhabern im Rahmen von Strafverfahren nicht möglich… …überhaupt Personendaten darstellen können. 1. Grundlagen des Schweizer Datenschutzrechts und der Fall ­Logistep a) Missachtung von Empfehlungen des EDÖB als… …Datenschutzrechts erforderlich. Hervorzuheben ist dabei zunächst, dass in der Schweiz anders als in Deutschland kein besonderer datenschutzrechtlicher Erlass für den… …. Dieses verfolgt ferner auch einen anderen Ansatz als beispielsweise das deutsche Bundesdatenschutzgesetz. Die Bearbeitung von Personendaten, ist im… …Gerichte gelangten dabei zu gegenteiligen Ergebnissen. Das Bundesverwaltungsgericht sah das überwiegende Interesse an der Durchsetzung des Urheberrechts als… …Unsicherheiten über die Datenbearbeitung im Internet nicht aufzuwiegen. Ein überwiegendes privates oder öffentliches Interesse ist umso mehr zu verneinen, als… …Beurteilung anders ausfällt, sofern die Gerichte 22 die auf diese Weise gesammelten Daten generell als nicht verwertbar beurteilen würden. Darauf soll hier… …jedoch nicht weiter eingegangen werden. 2. Legaldefinition von Personendaten Die ganze Streitfrage, welche Interessen als überwiegend anzusehen sind, hätte… …sich selbstredend erübrigt, wenn die von Logistep gesammelten IP-Adressen nicht als Personendaten zu qualifizieren und die Vorgaben des Datenschutzrechts…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Verträge über Daten: Eine Praxischeckliste

  Dr. Simon Assion, Lea Noemi Mackert

  …„Datenschutz“, sondern um Verträge, in denen Daten als Handelsware und Wirtschaftsgut behandelt werden. Solche Verträge können sich sowohl auf personenbezogene… …als auch auf nicht-personenbezogene Daten beziehen. Beide Kategorien von Daten sind wirtschaftlich relevant. „Daten“ sind verkörperte Informationen und… …Anforderungen zu benennen, auf die es immer dann ankommt, wenn Daten der zentrale Leistungsgegenstand eines Vertrages sind. Für die Praxis kann er als Checkliste… …vertraglich geklärt sein, wem die Daten als Vermögenswert (exklusiv) zugewiesen sind. Dem „Data Owner“ sollte exklusiv das Recht zugewiesen werden, a) auf die… …auch ohne urheberrechtliche Schutzfähigkeit der Daten als solche – dazu, dass die erzeugten Daten wie „Nutzungen“ (§ 100 BGB) des datenerzeugenden Device… …für § 17 UWG: Ein Vertrag über Daten als Wirtschaftsgut sollte immer eine Klausel zur Geheimhaltungspflicht enthalten. 11 Dies ergibt sich schon aus dem… …grundsätzlichen Problem, dass Daten als solche nicht umfassend immaterialgüterrechtlich geschützt sind. Nur durch konsequente Geheimhaltung wird ihre Exklusivität… …Dritten gegenüber verpflichtet, die Vertraulichkeit 7 Zech, CR 2015, 137, 139. 8 Zur nicht ganz einfachen Rechtslage Zech, Information als Schutzgegenstand… …sich um urheberrechtlich geschützte Daten (als Datenbank oder anderweitig) handelt, müssen die an den Daten jeweils eingeräumten Nutzungsrechte schon aus… …lizenzierte „Nutzungsart“ bestimmt sich nach dem Vertragszweck. Alles, was darüber hinausgehen soll, ist nur dann eingeräumt, wenn die Nutzungsart als solche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Das Grundrecht auf ...?

  Auf der Suche nach dem Schutzgut des Datenschutzes in der Europäischen Union
  

  Dr. Rainer Stentzel

  …EU-Grundrechte-Charta verankert ist. Letzterer wird indessen vielfach weniger als klassisches Grundrecht, denn als eine Bestandsgarantie des EU-Sekundärrechts verstanden… …als Schutzgut des Datenschutzes. Wer das „right to informational self-determination“ im ­Ausland ins Spiel bringt, blickt hingegen meist in fragende… …Datenerhebung und -verarbeitung, der sich als zentraler Motor der Verrechtlichung des Datenschutzes erwies. 7 Der Begriff der „informationellen Selbstbestimmung“… …, ohnehin ein Zufallsprodukt. Es ist weniger die Umschreibung eines Schutzguts als vielmehr – in den Worten von Steinmüller/Podlech – eine „Duftmarke, womit… …Selbstbestimmungsrecht doch eine Art von Herrschafts- und Verfügungsbefugnis sehen. Die soziale Realität, die das Bundesverfassungsgericht wohl noch als Korrektiv… …Persönlichkeitsrechts, der die Verfassung eigentlich enge Grenzen setzen müsste. Wer gleichwohl ein eigentumsähnliches Verfügungsrecht als Schutzgut des Datenschutzes… …datenschutzrechtlichen „Betroffenen“-Eigentums, wird die Zuordnung bereits auf Seiten des Datensubjekts bzw. der Datensubjekte unmöglich. Da Daten anders als Sachen nicht… …dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung als Schutzgut des Datenschutzes im EU-Grund­rechtekonvent eine ausdrückliche Absage erteilt. Der Konvent… …entschieden. 20 Stattdessen wurde als Art. 8 EU-Grundrechte-Charta ein „right to data protection“ eingeführt. Laut Peter Hustinx ­bestand die Zielrichtung… …das „right to privacy“ bzw. in der deutschen Übersetzung die „Privatsphäre natürlicher Personen bei der Ver­arbeitung personenbezogener Daten“ als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  „Der Einsatz für den Datenschutz muss sich auf Fragen der strukturellen Macht und der Diskriminierung konzentrieren.“

  Prof. Ari Ezra Waldman

  …gewünscht werden, und dass selbst diejenigen, die sich als Verfechter des ­Datenschutzes sehen, oft unwissentlich das Fehlverhalten von Unternehmen fördern… …starken Forderungen für den Datenschutz, erwartet aber nicht, dass ein solcher Aktivismus von Datenschutzexperten und -juristen ausgehen wird, die er als… …die „Datenschützerklasse“ bezeichnet. PinG: Als die DSGVO 2016 verabschiedet wurde, hofften viele Europäer, dass die neuen Vorschriften europäischen… …: Profit. In diesem Kontext wird das Gesetz kooptiert. Datenschutz-Folgenabschätzungen werden zu wenig mehr als Einschätzungen, ob ein Unternehmen verklagt… …der DSGVO, was dem entgegensteht. Wenn Du also Recht hast, dass Datenschutzexperten das, was ich beschreibe, als Rechtsverstoß bezeichnen würden, dann… …sagst nun, dass die Vorschriften schlechterdings nicht funktionieren. Welche Art von Vorschriften würdest Du vorschlagen, um das zu schützen, was Du als… …öffentliche Verwaltung, die sich nicht auf Audits und Systeme stützt, die Julie Cohen als „am Rande des Regulierungsstaates“ bezeichnete. Datenschutz bedeutet… …University, St. Louis) in Kürze veröffentlichen wird. Daniel Solove hat vor mehr als einem Jahrzehnt ein Buch mit dem Titel „Understanding Privacy“ geschrieben… …Diskussion drehte sich um staatliche Überwachung und den Schutz der Privatsphäre als Voraussetzung für die Redefreiheit, die Versammlungsfreiheit, die… …als gutes Beispiel. Ich bin queer. Wo ist die Human Rights Campaign, eine wichtige US-amerikanische LGBTQ- Interessenvertretung, im Bereich des…

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