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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Tagungsbericht zum 6. Nachwuchsworkshop von PinG und FÖPS

  Anna Kubiessa, Stephan Koloßa, Selma Nabulsi

  …ein Einblick in die auf­sichtsrechtliche Praxis der Datenwelt gegeben. 1. Sind Settlements in Datenschutzbußgeldverfahren möglich? Den Auftakt machte… …Datenschutzbußgeldverfahren auch zu einvernehmlichen Lösungen in der Gestalt sog. Settlements kommen kann. 1 In der Realität würden die Aufsichtsbehörden im ­Datenschutz einer… …. Paal, M. Jur. (Oxford). 1 Siehe ausführlich Cornelius, PinG 2023, 197. 42 | PinG 1.24 2 EuGH, Urt. v. 09.03.2010 – C-518/07, NJW 2010, 1265. Kubiessa /… …Einblicke in verschiedene daten(schutz)rechtliche Themenfelder. 1. Vortragsrunde: Kinder in KI und im Datenschutz Nachdem Florian Werkmeister… …, Rechtsreferendarin am LG Stuttgart und wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der Kanzlei Dornkamp, zur Diskrepanz zwischen § 43 Abs. 2 BRAO und § 90 Abs. 1 AO aus… …Passau, zur Frage vor, inwieweit der DA-E mit der DSGVO kompatibel ist. Dabei stellte sie zunächst heraus, dass der DA-E laut Art. 1 Abs. 3 S. 2 DA-E die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Strafbarkeit durch Unterlassung bei Cyberangriffen

  Marius Adler, Dr. Gerrit Hötzel

  …1 stand ein klares Urteil der Jury: Der ehemalige Chief Security Officer des Mobilitätsdienstleisters „Uber Technologies Inc.“ hat sich im Rahmen… …: Nach einem Cyberangriff erlangten Hacker Zugriff auf insgesamt 57 Millionen Kundendatensätze von 1 USA v. Sullivan, Case No. 20-cr-00337-WHO-1… …to Joseph Sullivan (1). (jmd, COURT STAFF); Seite 2, Zeile 10, abrufbar unter: https://www.govinfo.gov/… …content/pkg/USCOURTS-cand-3_20-cr-00337/pdf/USCOURTS-cand-3_20cr-00337-5.pdf. 4 JURY VERDICT as to Joseph Sullivan (1) Guilty on Count 1s,2s. (jmd, COURT STAFF); abrufbar unter… …strafrechtliche Risiken im Falle einer Datenpanne zu bedenken? 1. Allgemeine Strafbarkeitsrisiken durch aktives Tun bei bereits bestehendem oder sich anbahnendem… …Bspw. für das Delikt der falschen Versicherung an Eides Statt, § 156 StGB: MüKo/Müller, StGB, 4. Aufl. 2021, § 156, Rn. 1. 62 PinG 02.23 Adler / Hötzel…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Cloud-Dienste und internationale Datentransfers

  Ausgewählte Rechtsfragen für Praktiker im EWR und in der Schweiz
  

  Dr. Katharina Martin

  …US-amerikanischer Muttergesellschaft bearbeitet werden. II. Die HR-Data-Zertifizierung unter dem Data Privacy Framework: 1. Unklare Bedeutung der… …klären wären. 1 In einem FAQ vom Januar 2026 hat der EDSA HR Data als Personaldaten definiert, die im Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis erhoben… …Kontaktaufnahme mit einem Dienstleister genutzt werden, als HR-Daten zu behandeln sind. Das 1 “The EDPB also believes that there is a need to settle the… …. Der risikobasierte Ansatz bei der Datenübermittlung in Drittstaaten 1. Vorbereitung auf einen möglichen Wegfall des Angemessenheitsbeschlusses zum DPF… …Lösungsansätze 1. Kein direkter Datentransfer, aber ein reales Risiko Ein zunehmend diskutiertes Praxisproblem betrifft die Nutzung von Dienstleistern, die zwar im… …Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/679 aufgeführten Ziele sicherzustellen, nicht im Widerspruch zu diesen Klauseln stehen.“ Auch der EDSA hat bestätigt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Pseudonyme Datenverarbeitung, Transparenz und Betroffenenrechte

  Ein Good Practice Ansatz
  

  Sebastian Schulz

  …einen möglichen Ansatz, wie bei Erfüllung von Betroffenenrechten nach der DSGVO im Zusammenhang mit pseudonymisierten Daten verfahren werden kann. 1… …weiteren Mitteilungs-, Konsultationsund Kompensationsrechte innerhalb (z. B. aus Art. 34, 38 Abs. 4, 77 Abs. 1, 82) und außerhalb der DSGVO (z. B. § 823 BGB)… …Daten noch nicht in pseudonymisierter Form vor. Art und Umfang der erforderlichen Informationen folgen in diesem Fall unmittelbar aus Art. 13 Abs. 1 und 2… …bzw. Art. 14 Abs. 1 und 2 DSGVO. Eine Pflicht zur Information über eine durch den Verantwortlichen geplante Pseudonymisierung der erhobenen Daten ist… …Datenschutzrechts sind, ­Adressaten datenschutzrechtlicher Pflichten sein können, zeigt bereits die in Art. 15 Abs. 1 DSGVO normierte sog. Negativauskunft. Bei… …unzulässige Datenübermittlung dar. Auch die in diesen Fällen gemäß Art. 11 Abs. 1 S. 2 DSGVO erforderliche Mitteilung an die betroffene Person sollte, sofern…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Aktueller Stand zum Gesetzgebungsverfahren des neuen Schweizer Datenschutzgesetzes

  Marcel Griesinger

  …Das Gesetzgebungsverfahren zur Revision des schweizerischen Datenschutzgesetzes (DSG) durchläuft derzeit das parlamentarische Verfahren. 1 Die… …Änderungen des Kommissions-Entwurfs gegeben werden. 3 1 Vgl. Griesinger, PinG 2018, 175 ff. 2 Die SPK-NR hat der Vorlage in der Gesamtabstimmung äußerst knapp… …; Referenz/Aktenzeichen: COO.2180.109.7.285893/ 212.9/2019/00160, 17.059 Datenschutzgesetz. Totalrevision und Änderung ­weiterer Erlasse zum Datenschutz. 1. Räumlicher… …Abs. 1 lit. c) E-DSG dann eingeschränkt, wenn mit dem Auskunftsgesuch datenschutzwidrige Zwecke verfolgt werden. Schließlich brachte die Kommission im… …für höhere Bußgelder ausgesprochen hatten (Minderheitsvorschlag 1: Buße bis zu 20 Mio. CHF oder bis zu 4 % des gesamten weltweit erzielten… …. 09. 2019]. 8 Vgl. Art. 54 Abs. 1 E-DSG: Mit Busse bis zu 250.000 Franken werden private ­Personen auf Antrag bestraft. 9 Beachtenswert ist in diesem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Gesichtserkennung auf dem Vormarsch

  Frederick Richter

  …in aller Regel personenbezogene Daten. 1 Als solche unterliegen sie auch künftig besonderem Schutz. 2 Multiple Motivation Anlass für den verstärkten… …Einsatz von ­Gesichtserkennung sind oft drei Wünsche: 1 So bereits Hornung, DuD 2004, 429, 431. 2 Art. 9 Abs. 1 i. V. m. Art. 4 Nr. 14 DSGVO. Bequemlichkeit…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Ist das Grundrecht oder kann das weg?

  Frederick Richter

  …anscheinend bereits damit zufrieden, dass eine grundrechtseinschränkende Maßnahme „zur Erreichung des angestrebten Zweckes nicht schlechthin ungeeignet“ 1 ist… …gewählt, sondern das schärfere Mittel einer Aufenthaltsbeschränkung. Es wird statt auf das inhaltlich zu Vermeidende allein auf die 1 BVerfGE 30, 250 (262… …ff.). 2 § 14 Abs. 1 Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin vom 22. März…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  #arsboni

  Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó

  …Digitalisierung im Recht an der Universität Wien 1 suchten wir deshalb ab März 2020 noch stärker als zuvor nach Möglichkeiten, mit unseren Studierenden, die wir… …gebührende Referenz zu erweisen 3 , sondern auch, weil uns der Titel umfassend und optimistisch erschien. 1 https://id.univie.ac.at/. 2… …https://thirdmission.univie.ac.at/. 3 D 1.1. pr. (Ulpianus 1 inst.): “… nam, ut eleganter Celsus definit, ius est ars boni et aequi.” Gegenstand des Podcasts sollte sein, wie sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Nobody's perfect - not even the GDPR ...

  Frederick Richter

  …Verordnung bewertet und überprüft werden. 1 Der Startschuss für dieses Verfahren fällt im kommenden Frühjahr, vier Jahre nach der ­Verabschiedung des Gesetzes… …Verwandte der EU-Datenschutz- Grundverordnung ihrer Geburt harrt. 1 Art. 97 Abs. 2 DSGVO. Zusammen regeln, was zusammengehört? Frederick Richter ist ständiger… …­Bundesverband der Digitalen Wirtschaft e. V., abrufbar unter: www.bvdw.org/themen/recht/ kommunikationsrecht-eprivacy. 4 Art. 32 Abs. 1 DSGVO: „Berücksichtigung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  The Cookie-Monster in Austria

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …Angelpunkt sind dabei Techniken für den Zugriff auf Informationen, die im Endgerät des Nutzers ­gespeichert sind: Art. 5 der (geänderten) ePrivacyRL 1 normiert… …DatenschutzRL) u. a. über die Zwecke der Verarbeitung erhält, seine Einwilligung gegeben hat; dies steht einer technischen 1 Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen… …PDF/?uri=CONSIL:ST_6543_2020_ INIT&from=EN. 5 Im Sinne des § 3 Z. 1 E-Commerce-Gesetz. 6 Legaldefinition von „Ermittlung“ gemäß (­damals gültigem) § 3 Datenschutzgesetz: „das… …jedoch auf jede Bestimmung der DSGVO stützen kann, sofern dies im Ergebnis zu einer denkmöglichen Verletzung des Rechts auf Geheimhaltung nach § 1 Abs. 1… …Werbe-Cookies) nur zulässig ist, soweit eine Einwilligung erteilt wurde. Eine 10 (Verfassungsbestimmung) Grundrecht auf ­Datenschutz: § 1 DSG. (1) Jedermann hat… …bemerkt die DSB, dass die Beschwerdegegnerin in Variante 1 (Einwilligung zur Nutzung der Webpage) solange keine Cookies setzt, bis der Besucher der Webpage… …eine bewusste Entscheidung getroffen, also eine Einwilligung abgegeben, hat, ob er Variante 1 in Anspruch nehmen möchte. Durch Verlinkung im Fenster… …auch der in § 96 Abs. 3 öTKG i. V. m. Art. 5 Abs. 1 lit. a) DSGVO ­geforderten transparenten Informationspflicht und ist auch ein eindeutiger und… …aus, dass Art. 2 lit. f) und Art. 5 Abs. 3 der ePrivacyRL i. V. m. Art. 4 Nr. 11 und Art. 6 Abs. 1 lit. a) der DSGVO nicht unterschiedlich auszulegen… …die Definition in der DSGVO; in Art. 4 Z. 1 DSGVO werden „personenbezogene Daten“ ja wie folgt definiert: „alle Informationen, die sich auf eine…

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