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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Das TTDSG als innovative Lösung für die Einwilligung?

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz
  

  Frederick Richter

  …Informationsgesellschaft, der vom ­Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wurde, diesen Dienst zur Verfügung stellen kann.“ 1 Der ErwG. 66 unterstrich diese Klarheit… …Angebote unverzichtbar erachten. 1 Art. 5 Abs. 3 RL 2002/58 (ePrivacy-Richtlinie) in der Fassung der RL 2009/136 (Cookie-­ Richtlinie). Frederick Richter ist… …. 32, Satz 1 DSGVO.…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Genesungswünsche vom Petersberg

  Frederick Richter

  …illustre Reihe solcher Dokumente haben stellen wollen, ist nicht bekannt. Jedenfalls gaben sie ihm den erhabenen Titel „Petersberger Erklärung“. 1 Es geht… …darin um die Verwendung von Daten 1 Petersberger Erklärung zur datenschutzkonformen Verarbeitung von Gesundheitsdaten in der wissenschaftlichen Forschung… …Datenschutz Richter PinG 01.23 13 nis – etwa, wenn unter Außerachtlassung von Art. 6 Abs. 1 d) und Art. 9 Abs. 2 c) ­DSGVO behauptet wird, Schwerverletzte nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - wie die Regulierung im Datenrecht Schritt halten kann

  Dr. Nikolai Horn

  …einem „strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format“ (Art. 20 Abs. 1 DSGVO) erfolgen soll, lässt zugleich allerdings offen, was genau unter einem… …legale Verarbeitung von Daten mittels der Entwicklung von IT-Anwendungen (z. B. Privacy Enhancing Technology) schaffen. 1 Andererseits müssen aller- dings… …gestaltet werden. 1 Dazu: Horn, Law by Code – den digitalen Wandel regeln, in: FAZ v. 14. 09. 2016, abrufbar unter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Die Sache mit dem Datenschutz

  Heiko Dünkel

  …eindringlich davor. 1 Man könnte sich jetzt wunderbar hinter der Macht des Faktischen verstecken. Eine nicht repräsentative Stichprobe des Verfassers in… …Gesellschaft. Die Eingabe des Wortes in google.scholar.de ergibt 1 https://podcastaddict.com/episode/121484007. derzeit 10.400 Ergebnisse. Für ‚privacy ­paradox‘… …EU-Ratspräsidentschaften weichgespülten Trackingregeln vielleicht gar nicht so schlimm ist. Am 1. Dezember tritt in Deutschland nun erst einmal das neue ‚Gesetz zur Regelung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Mehr Datenfortschritt wagen

  Frederick Richter

  …wachungsskandale bei der Deutschen Telekom 1 und bei der Deutschen Bahn. 2 Mehr Daten und mehr „Digital“ Während aus der seit ungefähr 2005 so bezeichneten… …und der ­Innovation generell. 1 „Telekom verspricht rasche Aufklärung“; ­Bericht in Die Zeit vom 22. Mai 2008, abrufbar unter… …: www.spd.de/koalitionsvertrag2021. 4 Koalitionsvertrag für die 19. Wahlperiode; abrufbar unter: www.spd.de/aktuelles/detail/news/ unser-land-voranbringen/12/03/2018. 5 Art. 1 des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Wie setzt man Art. 20 DSGVO am besten um?

  Frederick Richter

  …der Daten (Abs. 1) oder deren Übermittlung an Dritte verlangt werden (Abs. 2). In einem Projekt untersucht die Stiftung Datenschutz derzeit die… …Möglichkeiten zur praktischen Umsetzung dieses ab dem kommenden Frühjahr anzuwendenden Rechts. 1 Das erstmals neu geregelte Recht auf Datenübertragbarkeit und… …beraten. 1 Abrufbar unter: www.stiftungdatenschutz.org/ datenportabilitaet. 2 Hennemann, PinG 2017, 5. Regelungsziel und Anwendungsbereich Frederick Richter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Mehr Unterhaltung, bitte!

  Frederick Richter

  …Axel Voss und der baden-württembergische Landesbeauftragte Stefan Brink einen eher kritischen Text zur Lage des Datenschutzrechts veröffentlichten 1… …er sich der ­DSGVO kritisch näherte – und damit sicherlich einige aus dem Bereich der Aufsichtsbehörden verschreckte. 3 Denn die 1 In der Anwendung der… …: www.sueddeutsche.de/ digital/eu-abgeordneter-axel-voss-cdu-politikerfordert-gewisse-leichtigkeit-beim-umgang-mitdaten-1.2743786. 3 „DSGVO im Kreuzverhör, Teil 1 –…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Die EU-Datenschutz-Grundverordnung 2016/697- Zu viel für Kommunen?

  Prof. Dr. Robert Müller-Török

  …Gestalten ebenso wie die legistische Wissenschaft nicht in dieser Deutlichkeit stellt: (1) Halten sich die Kommunen bislang an die bestehenden… …insgesamt 1.101 mehr als 100.000 Einwohner. 1 Eine beliebige davon herausgegriffen, Heidenheim an der Brenz, verfügt über 48 Beamte und insgesamt 517… …einem Fall im kommunalen Bereich befasst, welcher nahezu mustergültig verschiedene datenschutzrechtliche Problemlagen offenbarte.“ beti- 1 Nähere…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Von Datenlecks, Social-Media und Anwaltswerbung

  Sebastian Laoutoumai

  …CMS Hasche Sigle wurden seit September 2022 bis zum 5. Februar 2024 allein in den sogenannten Scraping-Fällen ca. 1.344 Entscheidungen veröffentlicht. 1… …anhängigen Verfahren, bei denen eine Entscheidung aber noch aussteht. Wie viele Verfahren es tatsächlich sind, wissen vermutlich derzeit 1 Auswertung auf dem… …persönlichen wirtschaftlichen Aufwand der angesprochenen Verkehrskreise überschaubar machen dürfte. 10 BVerfG, 12.12.2007 – 1 BvR 1625/06 PinG 3.24 | 151…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Ein Überblick über das neue Schweizer Datenschutzgesetz (DSG)

  Anforderungen und Voraussetzung des revidierten Schweizer Datenschutzgesetzes für die Datenschutz-Compliance von Unternehmen
  

  Marcel Griesinger

  …einem mehrjährigen Gesetzgebungsverfahren 1 ging am Ende doch alles ganz schnell. Am 25. September 2020 verabschiedete das Parlament in Bern das neue… …. 1 Vgl. zum Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens zum Schweizer Datenschutzgesetz Griesinger, PinG 2018, 175 f. 2 Botschaft Totalrevision… …Drittstaat, sofern die Voraussetzungen des Art. 14 revDSG vorliegen. 1. Erweiterte Betroffenenrechte Neben dem inhaltlichen Ausbau und der Konkretisierung der… …Einschränkungen des Auskunftsanspruchs infolge eines bestehenden Berufsgeheimnisses (Art. 26 Abs. 1 lit. a revDSG) und wenn dies aufgrund überwiegender Interessen… …Dritter 13 erforderlich ist (Art. 26 Abs. 1 lit. b revDSG). Weiterhin ist das Auskunftsrecht eingeschränkt, wenn das entsprechende Gesuch offensichtlich… …querulatorischen Charakter hat (Art. 26 Abs. 1 lit. c revDSG). Hierbei ist allerdings eine enge Auslegung geboten, lediglich unangenehme oder schwierig bzw… …Personendaten ist nach Art. 19 Abs. 1 revDSG dazu verpflichtet, die betroffene Person angemessen über die Beschaffung dieser Personendaten zu informieren. Diese… …Grundrechte der betroffenen Person führt, Art. 24 Abs. 1 revDSG. Diese Neuregelung trägt dem Gedanken Rechnung, dass sich die betroffene Person im Fall einer… …vermutlich ein hohes Risiko für die Persönlichkeit oder die Grundrechte darstellt. Nach Art. 33 Abs. 1 DSGVO ist dagegen eine Meldepflicht bei Verletzungen des… …Meldung entgegenstehen (Art. 24 Abs. 5 lit. a i. V. m. Art. Art. 26 Abs. 1 lit. b revDSG) oder eine gesetzliche Geheimhaltungspflicht vorliegt. Weiterhin…

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